Journal De Bruxelles - Nachrichten aus Brüssel, Belgien, Europa und der ganzen Welt

Eine Woche nach einem schweren Arbeitsunfall in einer Lederfabrik im hessischen Runkel mit vier Toten steht die Todesursache fest. Die Mitarbeiter seien an einer Schwefelwasserstoffvergiftung gestorben, teilten die Polizei in Wiesbaden und die Staatsanwaltschaft Limburg am Donnerstag gemeinsam mit. Das habe die Obduktion ergeben. Weitere Erkenntnisse solle eine forensisch-toxikologische Untersuchung ergeben.

Weniger Schnupfen, mehr psychische Belastungen: Im ersten Quartal dieses Jahres hat sich der Krankenstand nach einer Auswertung der Betriebskrankenkassen im Vergleich zu den Vorjahren leicht entspannt. Eine Kehrtwende sei aber nicht in Sicht, erklärte der BKK-Dachverband am Donnerstag in Berlin.

Nach Umsatzrückgang und Gewinneinbruch im vergangenen Jahr hat der US-Elektrobauer Tesla sich wieder berappelt: Im ersten Quartal stieg der Umsatz um 16 Prozent, der Gewinn um 17 Prozent auf 477 Millionen Dollar, wie Tesla am Mittwoch mitteilte. Die Zukunft sieht das Unternehmen im autonomen Fahren, Künstlicher Intelligenz und in humanoiden Robotern. Die Investitionen dafür sollen auf 25 Milliarden Dollar 2026 steigen.

Tausende Arbeiter des südkoreanischen Technologiekonzerns Samsung haben am Donnerstag für höhere Löhne demonstriert. Nach Gewerkschaftsangaben beteiligten sich mehr als 40.000 Menschen an Protesten in Pyeongtaek, südlich der Hauptstadt Seoul. Die Polizei gab zunächst keine Schätzung der Teilnehmerzahl bekannt. Die Drohung eines wochenlangen Streiks hängt in der Luft, der dem Konzern erheblich schaden könnte.

Die Suche nach einem vermissten Siebenjährigen in Thüringen mit zahlreichen Polizeibeamten und einem Hubschrauber hat ein glückliches Ende genommen. Der Junge wurde nach Stunden eingeschlossen in einem Hühnerstall gefunden, wie die Polizei in Gotha am Donnerstag berichtete.

Ein unbefristetes Einreiseverbot für abgeschobene extremistische Gefährder ist laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) unter Bedingungen mit EU-Recht vereinbar. Die entsprechende Regelung im deutschen Aufenthaltsrecht stehe diesem nicht per se entgegen, entschied das höchste EU-Gericht am Donnerstag in Luxemburg. Entscheidend sei, dass die Rechtslage derart ausgestaltet sei, dass die für das Verbot zuständige Behörde "Umstände des Einzelfalls" berücksichtigen könne. (Az. C-446/24)

Wegen der Tötung seines Vaters und seiner Schwester im Irak muss sich ein Mann vor dem Landgericht Ansbach verantworten. Der Prozess gegen den 1989 geborenen Mann mit deutscher und irakischer Staatsbürgerschaft begann am Donnerstag, wie ein Gerichtssprecher in der bayerischen Stadt mitteilte. Laut Staatsanwaltschaft hatte der Mann die beiden in der irakischen Kleinstadt Mahad während eines Besuchs des Vaters bei der Schwester getötet.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag die Kampagne zu seiner Initiative "Der Ehrentag" gestartet. Er wünsche sich, "diesen Tag zu einem wirklich großen Feiertag zu machen", sagte Steinmeier am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Unter seiner Schirmherrschaft solle der Geburtstag des Grundgesetzes am 23. Mai zum ersten Mal als "deutschlandweiter Mitmachtag gewürdigt und gefeiert werden", sagte Steinmeier.

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen mutmaßlichen Funktionär der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begonnen. Dem 48-Jährigen wird in dem Staatsschutzverfahren vorgeworfen, Mitglied in der ausländischen terroristischen Vereinigung PKK gewesen zu sein.Der Generalstaatsanwaltschaft zufolge soll der Angeklagte von Mitte 2015 bis mindestens Mai 2021 innerhalb der Vereinigung im PKK-Gebiet Heilbronn unter anderem maßgeblich für die Beschaffung von Geld für die Organisation zuständig gewesen sein.

Der iranische Exil-Oppositionelle Reza Pahlavi hat die Europäer zu einer entschlosseneren Haltung gegenüber der Führung in Teheran aufgerufen. "Wenn Sie glauben, Sie könnten mit diesem Regime Frieden schließen, irren Sie sich gewaltig", sagte Pahlavi am Donnerstag bei einem Besuch in Berlin. "Es wird niemals Stabilität geben, wenn auch nur eine abgeschwächte Version dieses Systems überlebt."

Bei russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens vier Menschen getötet worden. In der ostukrainischen Stadt Dnipro seien in der Nacht drei Menschen getötet und zehn weitere verletzt worden, erklärte der Leiter der örtlichen Militärverwaltung, Oleksandr Ganscha, am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Bei einem russischen Drohnenangriff in der Region Schytomyr wurde Behördenangaben zufolge eine Frau getötet. Bei ukrainischen Gegenangriffen auf Russland wurden derweil laut russischen Behörden zwei Menschen getötet.

Öffentliche Vergabeverfahren sollen einfacher und digitaler werden. Das sieht ein neues Gesetz vor, das am Donnerstag vom Bundestag beschlossen wurde. Nachweis- und Dokumentationspflichten sollen verringert und die Wertgrenze für Direktaufträge des Bundes auf 50.000 Euro erhöht werden. Die Neuregelung solle auch die Verwaltung entlasten, hieß es von Seiten der Regierung.

Die Gerüchte über eine Teilnahme des in den Playoffs gescheiterten viermaligen Titelträgers Italien an der Fußball-WM anstelle des qualifizierten Iran haben neue Nahrung erhalten. Laut der Financial Times habe ein Sonderbeauftragter von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagen, den Iran als Folge des Krieges in Nahost durch Italien zu ersetzen. FIFA-Präsident Gianni Infantino hatte zuletzt bekräftigt, dass der Iran "auf jeden Fall" an der Endrunde in den USA, Mexiko und Kanda (19. Juni bis 11. Juli) teilnehmen werde.

Die Genehmigung der EU-Kommission für Milliardenhilfen des Bundes für die Lufthansa in der Corona-Pandemie ist nichtig. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) und wies damit die Lufthansa ab, die gegen ein entsprechendes Urteil des erstinstanzlichen EU-Gerichts vorgegangen war. Die EU-Kommission beging demnach Fehler bei der Prüfung der staatlichen Hilfen. (Az. C-457/23 P)

Bahnfahrten werden bei den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern laut einer Umfrage zunehmend als unzuverlässig eingestuft. Inzwischen versuche mehr als jeder Dritte (35 Prozent), "Bahnfahrten wenn irgend möglich zu vermeiden", teilte die Versicherung Huk-Coburg am Donnerstag mit. Auch jüngere Menschen wenden sich demnach verstärkt dem Auto zu.

Die Räumung von Seeminen in der Straße von Hormus könnte nach Einschätzung des US-Militärs einige Zeit dauern. Eine Einschätzung des Pentagons, über die am Mittwoch die "Washington Post" berichtete, nennt einen Zeitraum von sechs Monaten, die es dauern könnte, bis vom Iran platzierte Minen geräumt sind. Ein Pentagonsprecher sagte der Zeitung zwar, dass die Angaben "ungenau" seien, das US-Ministerium machte aber auch auf AFP-Anfrage zunächst keine näheren Angaben.

Im Dauerstreit über ein Buch über den verstorbenen früheren Bundeskanzler Helmut Kohl hat dessen Witwe vor dem Bundesgerichtshof (BGH) eine teilweise Niederlage erlitten. Der Autor muss nicht sagen, wie viel Gewinn er mit dem Werk erzielte, wie der BGH am Donnerstag entschied. Schadenersatz könne Maike Kohl-Richter ohnehin nicht beanspruchen. Über das Verbot einiger umstrittener Passagen wird aber noch einmal verhandelt. (Az. I ZR 41/24)

Nach einer Attacke auf Mitarbeiter eines Elektronikfachmarkts in Ulm im Januar hat die Staatsanwaltschaft einen 30 Jahre alten Mann wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung angeklagt. In einem Prozess werde außer einer Verurteilung auch die anschließende Sicherungsverwahrung des wegen Gewalttaten bereits erheblich vorbestraften Manns angestrebt, teilte die Ermittlungsbehörde in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag mit. Über die Zulassung der Anklage muss nun das Ulmer Landgericht entscheiden.

Die Situation des seit mittlerweile dreieinhalb Wochen in einer flachen Bucht vor der Ostseeinsel Poel festliegenden Buckelwals hat sich am Donnerstag zunächst nicht geändert. Auf Livebildern war zu sehen, dass das Tier praktisch regungslos auf einer Sandbank nahe dem Ausgang der Bucht lag. Größere Aktivitäten der privaten Rettungsinitiative waren zunächst nicht zu sehen, zeitweise war ein Helfer bei dem Meeressäuger.

Bei einer Verkehrskontrolle in Bayern sind zwei mutmaßliche ausländische Agenten gefasst worden. Den aus der Ukraine und aus Lettland stammenden Männern werde Agententätigkeit zu Sabotagezwecken vorgeworfen, teilten das bayerische Landeskriminalamt und die Generalstaatsanwaltschaft München am Donnerstag mit. Sie sollen im Auftrag einer nicht genannten Vereinigung oder Einrichtung außerhalb Deutschlands unterwegs gewesen sein.

In Nordrhein-Westfalen ist ein offenbar entlaufendes Wallaby eingefangen worden. Das kleine Känguru wurde in der Nacht zum Donnerstag von einem Zeugen in der Nähe von Ahaus entdeckt, wie die Polizei in Borken mitteilte. Alarmierten Polizisten gelang es, das Tier mit einem Netz einzufangen.

Eine Abkehr von fossilen Energieimporten sowie eine Übergewinnsteuer für Energiekonzerne haben Umwelt- und Klimaschutzorganisationen im Vorfeld des informellen EU-Gipfels in Zypern gefordert. "Das fossile Wirtschaftsmodell steckt in einer tiefen Krise und bedroht unseren europäischen Wohlstand fundamental", heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten gemeinsamen Aufruf. "Fossile Import-Abhängigkeit macht die EU geopolitisch verwundbar und liefert Menschen und Wirtschaft plötzlichen Preisschocks aus, während die fossilen Konzerne profitieren".

Der britische Prinz Harry ist zu einem Überraschungsbesuch in die Ukraine gereist. Harry sei am Donnerstagmorgen "zu einem unangekündigten Besuch" in der Hauptstadt Kiew eingetroffen, erklärte die ukrainische Regierungsbehörde zur Bekämpfung von Desinformation. Ein von der ukrainischen Bahn veröffentlichtes Video zeigt, wie der britische Prinz bei seiner Ankunft am Kiewer Bahnhof aus einem Zug steigt.

Bei einem Zugunglück in Dänemark sind mindestens 17 Menschen verletzt worden. Zwischen den Ortschaften Hilleröd und Kagerup rund 40 Kilometer nördlich der Hauptstadt Kopenhagen seien am Donnerstagmorgen "zwei Züge zusammengestoßen", erklärte die Polizei. Medienberichten zufolge wurden 17 Menschen verletzt, vier von ihnen schwer.

Die sich verschlechternden Wachstumsaussichten bedeuten für die Bundesregierung einen höheren Spielraum bei der Neuverschuldung. Allein im kommenden Jahr dürfe Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) 3,8 Milliarden Euro mehr neue Kredite aufnehmen als bislang angenommen, berichtete am Donnerstag das Magazin "Spiegel". Grund ist die sogenannte Konjunkturkomponente in der Schuldenbremse.

Frankreich und Großbritannien haben eine Neuauflage ihres Abkommens zur Bekämpfung der irregulärer Migration über den Ärmelkanal vereinbart. Nach monatelangen Verhandlungen einigten sich die beiden Länder auf eine Verlängerung des sogenannten Sandhurst-Abkommens um weitere drei Jahre, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus dem französischen Innenministerium erfuhr. Das 2018 unterzeichnete Abkommen war 2023 erstmals verlängert worden und wäre in diesem Jahr ausgelaufen.

Der Autor des umstrittenen Buchs "Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle" über den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl muss Kohls Witwe nicht sagen, wie viel Gewinn er mit dem Werk erzielte. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe änderte am Donnerstag ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln entsprechend und erklärte, Schadenersatz könne Maike Kohl-Richter ohnehin nicht beanspruchen. Über das Verbot einiger Passagen aus dem Buch muss das OLG aber noch einmal verhandeln. (Az. I ZR 41/24)

Eine große Mehrheit der Deutschen misst der Seelsorge laut einer Umfrage im Auftrag der Kirche große Bedeutung zu. 81 Prozent sehen diese als verlässlichen Anker in schwierigen Lebenssituationen, wie aus einer am Donnerstag in Hannover veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hervorgeht. Dafür wurden im März dieses Jahres 5000 Menschen online befragt.

Nach einem vergleichsweise schwachen Start ins Jahr haben hohe Zulassungszahlen im März dem EU-Neuwagenmarkt ein unter dem Strich starkes erstes Quartal beschert. Gut 2,8 Millionen Autos wurden in den ersten drei Monaten des Jahres neu zugelassen - rund vier Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte. Im März allein stiegen die Zulassungen um fast 13 Prozent.

Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat mit Kritik an den Renten-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nachgelegt. Von Merz sei "der Eindruck vermittelt worden, als sollen die Menschen alles jetzt privat absichern", sagte die Bundessozialministerin am Mittwochabend in der ARD-Sendung "Maischberger". Diese Botschaft habe sie "nicht in Ordnung" gefunden, fügte Bas hinzu. Die Äußerung des Kanzlers sei von vielen Menschen so verstanden worden, dass sie "nicht mal mehr eine anständige Rente" bekämen.

Tesla hat im ersten Quartal höhere Gewinne als erwartet erzielt. Der US-Elektroautobauer meldete am Mittwoch ein Quartalsergebnis von 477 Millionen Dollar, ein Plus von 17 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Der Umsatz stieg um 16 Prozent auf 22,4 Milliarden Dollar. Das Unternehmen von Milliardär Elon Musk bekräftigte zugleich umfassende Investitionen in autonomes Fahren, humanoide Robotik und Künstliche Intelligenz.

Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet betrachtet den iranischen Exil-Oppositionellen Reza Pahlavi als möglichen Wegbereiter eines demokratischen Übergangs im Iran. "Er ist das einzige Oppositionsgesicht, das man kennt", sagte Laschet am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Und für viele Iraner ist das halt die Alternative erst einmal zum Mullah-Regime." Pahlavi selbst betrachte sich als Übergangsfigur, "nicht als dauerhafter Herrscher, auch nicht als neuer Schah".