Journal De Bruxelles - Nachrichten aus Brüssel, Belgien, Europa und der ganzen Welt

Fast zwei Jahre nach Bekanntgabe seiner Krebserkrankung wird sich der britische König Charles III. am Freitag öffentlich zu seinem Gesundheitszustand äußern: Eine vorab aufgezeichnete Videobotschaft soll am Abend (21.00 Uhr MEZ) im Rahmen einer Kampagne zur Aufklärung über Krebs im Sender Channel 4 ausgestrahlt werden, wie der Buckingham-Palast bestätigte.

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die aufgrund einer Strafanzeige des BSW eingeleiteten Ermittlungen gegen den ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt. Habeck habe insgesamt 12.000 Euro an drei gemeinnützige Vereine gezahlt, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Für Habeck gelte weiterhin die Unschuldsvermutung.

Ab Juli wird auf Waren im Wert von weniger als 150 Euro, die in die EU geschickt werden, eine Einfuhrgebühr in Höhe von drei Euro erhoben. Darauf einigten sich am Freitag die EU-Finanzminister. Die neue Regelung betrifft vor allem Sendungen von Billighändlern chinesischen Ursprungs wie Temu und Shein. Der französische Wirtschaftsminister Roland Lescure sprach von einem "großen Erfolg für die Europäische Union".

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat begrüßt, dass die EU-Kommission offenbar für eine Lockerung der CO2-Vorgaben für Neuwagen offen ist. "Nach allem was wir bisher hören" werde die Kommission in der kommende Woche entsprechende Vorschläge machen, sagte Merz am Freitag. Es gehe um die Zukunft des "größten Industriesektor, den wir in Deutschland haben".

Das ZDF hat seine Sicherheitsstandards für die Zusammenarbeit mit Dienstleistern in Krisenregionen verschärft. Anlass war nach Angaben des Mainzer Senders vom Freitag die nachträglich bekannt gewordene Hamas-Mitgliedschaft eines Technikers der Produktionsfirma PMP, die im Gazastreifen auch im Auftrag des ZDF gearbeitet hatte. Der Mann war im Oktober bei einem israelischen Angriff getötet worden.

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) bedauert die hohen WM-Ticketpreise für die Fans der Nationalmannschaft. "Die WM ist von Deutschland aus gesehen weit weg und ein Besuch ist ohnehin mit größerem Aufwand und hohen Reisekosten verbunden. Auch deshalb hätten wir uns für unsere Fans insgesamt günstigere Tickets gewünscht", sagte Andreas Rettig dem SID.

Durch die Pflege von im EU-Ausland sozialversicherten Menschen bekommt der Pflegende keine Rentenbeiträge gutgeschrieben. Nach einem am Freitag veröffentlichten Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel kommt es dabei auf die Sozialversicherung der pflegenden Person nicht an. (Az. B 10/12 R 4/23 R)

Die jüngste Flutkatastrophe in Indonesien hat nach Angaben von Wissenschaftlern den Lebensraum der seltensten Menschenaffen der Welt schwer beschädigt und könnte katastrophale Folgen für die Tierart haben. Die Überschwemmungen könnten das Überleben der Tapanuli-Orang-Utans in freier Wildbahn gefährden, warnten Forscher am Freitag. Bei den Überschwemmungen Ende November waren in Indonesien rund 1000 Menschen ums Leben gekommen.

Die Bundesregierung hat Russland für einen Cyberangriff auf die deutsche Flugsicherung und systematische Desinformationskampagnen auch während der letzten Bundestagswahl verantwortlich gemacht. Die Vorfälle seien klar der Verantwortung des russischen Militärgeheimdiensts GRU zugeordnet worden, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag in Berlin. Das Auswärtige Amt habe deshalb am Freitagvormittag den russischen Botschafter einbestellt.

Philipp Horn hat für die erste Podiumsplatzierung des deutschen Biathlon-Teams im Olympia-Winter gesorgt. Der 31-Jährige belegte im Sprint von Hochfilzen nach einer fehlerfreien Schießleistung einen starken dritten Rang. Für Horn war es das beste Ergebnis seiner Karriere. Bisher war er im Weltcup zweimal Vierter geworden.

Die offenbar geplanten Aufweichungen beim Verbrenner-Aus der EU finden große Zustimmung in Deutschland: Im ZDF-"Politbarometer" sagten knapp zwei Drittel der Befragten (63 Prozent), auch ab 2035 sollten noch Autos mit Verbrennungsmotor neu zugelassen werden. 32 Prozent der Befragten sprachen sich in der am Freitag veröffentlichten Umfrage dagegen aus, darunter 81 Prozent der Grünen-Anhänger und 60 Prozent der Linken-Anhänger.

Mohammed Ben Sulayem ist mit einer "überwältigenden Mehrheit" erneut zum Präsidenten des Automobil-Weltverbands FIA gewählt worden. Der 64-Jährige hatte bei der Abstimmung am Freitag keinen Gegenkandidaten, Ben Sulayem geht damit in seine zweite vierjährige Amtszeit an der Spitze der FIA - allerdings könnte die Wahl ein juristisches Nachspiel haben.

Skirennläuferin Lindsey Vonn hat bei der ersten Abfahrt des Olympia-Winters für einen Paukenschlag gesorgt. Im Schweizer St. Moritz fuhr die 41 Jahre alte Amerikanerin in der zweiten Saison nach ihrem Comeback zu ihrem 83. Sieg im Weltcup - sieben Jahre, acht Monate und 28 Tage nach ihrem 82. im März 2018 im schwedischen Are. Knapp ein Jahr später, im Februar 2019, war Vonn zurückgetreten, ihr Comeback hatte sie vor einem Jahr ebenfalls in St. Moritz gefeiert.

Das Weiße Haus hat das viele Händeschütteln für die Pflaster an der rechten Hand von US-Präsident Donald Trump verantwortlich gemacht, die er in den vergangenen Tagen trug. Trumps Sprecherin Karoline Leavitt begründete die Pflaster am Donnerstag (Ortszeit) gegenüber Journalisten damit, dass der 79-Jährige zuletzt "buchstäblich dauernd Hände geschüttelt" habe.

Die Bundesregierung hat ein Portal eingerichtet, auf dem Bürger Fälle von überbordender und unsinniger Bürokratie melden können. Das "EinfachMachen-Portal" ist seit Freitagmorgen unter www.einfach-machen.gov.de erreichbar. "Über ein nutzerfreundliches Formular können Hindernisse beschrieben und konkrete Verbesserungsvorschläge mit nur sieben Klicks eingereicht werden", erklärte das Bundesdigitalministerium dazu.

Die russische Zentralbank hat eine Klage vor dem Moskauer Schiedsgericht gegen die Clearing-Gesellschaft Euroclear angekündigt, die die eingefrorenen russischen Vermögenswerte in Belgien verwaltet. Die "illegalen Handlungen" der Gesellschaft hätten der russischen Zentralbank Schaden zugefügt, "da sie nicht in der Lage war, die Gelder und Wertpapiere der russischen Zentralbank zu verwalten", erklärte die Bank am Freitag. Die Zentralbank gab nicht bekannt, ob sie die Klage bereits eingereicht hat.

Skirennläuferin Lindsey Vonn hat bei der ersten Abfahrt des Olympia-Winters für einen Paukenschlag gesorgt. Im Schweizer St. Moritz fuhr die 41 Jahre alte Amerikanerin in der zweiten Saison nach ihrem Comeback zu ihrem 82. Sieg im Weltcup - sieben Jahre, acht Monate und 28 Tage nach ihrem 81. im März 2018 im schwedischen Are. Knapp ein Jahr später, im Februar 2019, war Vonn zurückgetreten, ihr Comeback hatte sie vor einem Jahr ebenfalls in St. Moritz gefeiert.

Beim Ratstreffen der EU-Finanzminister am Freitag in Brüssel wird über die rasche Umsetzung der bereits beschlossenen Zölle auf kleine Pakete beraten. Es werde an einer "einfachen, vorübergehenden Lösung für die Erhebung von Zöllen auf Waren in kleinen Paketen mit einem Wert von weniger als 150 Euro" gearbeitet, teilte der Rat mit. Derzeit gilt eine Zollbefreiung die vor allem Billighändlern chinesischen Ursprungs wie Temu und Shein nutzt.

Die Lockerung der Schuldenbremse wird nach einer aktuellen Umfrage von großen Teilen der Bevölkerung befürwortet. Wie eine am Freitag veröffentlichte Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) ergab, befürworten 41 Prozent die Reform "stark" oder "eher", 22 Prozent äußerten sich neutral, 37 Prozent lehnen die Lockerung ab. Die im Frühjahr beschlossene Reform ermöglicht kreditfinanzierte Ausgaben für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz abseits der ursprünglichen Schuldenregel.

Nach der versuchten Tötung eines Jugendlichen im nordrhein-westfälischen Herford hat die Polizei einen 15-jährigen Tatverdächtigen festgenommen. Der mutmaßliche Täter wurde in der Nacht zum Freitag gefasst, wie Staatsanwaltschaft und Polizeipräsidium in Bielefeld mitteilten. Er soll einen 16-Jährigen am Donnerstag am Rande des Herforder Weihnachtsmarkts mit einer Stichwaffe lebensgefährlich verletzt haben.

Im Streit zwischen Eigentümern von noch unfertigen Dachgeschosswohnungen und der Eigentümergemeinschaft einer Wohnanlage in Nordrhein-Westfalen will der Bundesgerichtshof (BGH) Ende Februar ein Urteil verkünden. Das teilte er nach der Verhandlung am Freitag in Karlsruhe mit. Der Bauträger war während des Baus pleite gegangen - nun geht es um die Frage, welcher Teil der Dachwohnungen noch von der Gemeinschaft errichtet werden muss. (Az. V ZR 219/24)

Fußball-Nationalspielerin Rebecca Knaak bleibt dem englischen Spitzenklub Manchester City erhalten. Die Abwehrspielerin verlängerte ihren Vertrag um zwei weitere Jahre bis Sommer 2028, wie der Verein am Freitag mitteilte.

Das Stuttgarter Urteil gegen Angeklagte rund um die rechtsextremistische Gruppe S. ist rechtskräftig - nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) seine Begründung veröffentlicht. Für die Verurteilung wegen Gründung einer Terrorgruppe reicht es aus, einen "weiterführenden und richtungsweisenden Beitrag" dazu zu leisten, wie es in dem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss heißt. Eine organisatorische Führungsrolle ist demnach nicht Voraussetzung. (Az. 3 StR 100/25)

Bei Erwachsenen in Deutschland wird häufiger die Diagnose ADHS gestellt. Das belegt eine Auswertung von Abrechnungsdaten durch das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung, die das "Deutsche Ärzteblatt International" veröffentlichte. Zwischen 2015 und 2024 stieg die Zahl der diagnostizierten Neuerkrankungen, die sogenannte Inzidenz, bei Erwachsenen demnach um 199 Prozent.

In Hongkong wird am Montag das Urteil im Prozess gegen den Demokratie-Aktivisten und Verleger Jimmy Lai verkündet. Die Anhörung werde um 10.00 Uhr (Ortszeit, 03.00 Uhr MEZ) beginnen, hieß es im Verhandlungsplan des Gericht, den die Nachrichtenagentur AFP am Freitag einsehen konnte. Dem 78-Jährigen wird im Zusammenhang mit den pro-demokratischen Protesten in Hongkong "Kollaboration mit ausländischen Kräften" vorgeworfen. Ihm droht eine lebenslange Haftstrafe.

Bei den Bestimmungen der Airlines zur Gepäckmitnahme im Flugzeug und den Kosten dafür gibt es große Unterschiede. Bei einem aufgegebenen Gepäckstück beträgt die Differenz zwischen günstigster und teuerster europäischer Fluggesellschaft 123 Euro, wie aus einer am Freitag veröffentlichten Untersuchung des Fluggastrechteportals Airhelp hervorgeht. Bei Handgepäck variieren die zulässigen Größen und Preise stark. Besonders teuer wird es zudem bei Übergepäck. Wenig überraschend ist daher eine aktuelle Umfrage, wonach ein Großteil der Reisenden das Thema Gepäck als stressig und verwirrend empfindet.

Der Besuch im Restaurant, Pauschalreisen, die Kfz-Versicherung - Dienstleistungen wie diese haben im November für den Anstieg der Verbraucherpreise gesorgt. Die Inflationsrate insgesamt lag bei 2,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte und damit seine vorläufigen Angaben bestätigte. Dämpfend auf die Teuerung dagegen wirkte sich die Preisentwicklung bei Energie und Nahrungsmitteln aus.

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht in der deutschen Politik Nachholbedarf bei der Gleichberechtigung. "Wenn man so manche Koalitionsausschuss-Bilder sieht, dann freut man sich, dass es Bärbel Bas gibt", sagte sie am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung des Magazins "Stern" in Berlin mit Blick auf die Bundesarbeitsministerin und Ko-Parteichefin der SPD. Sie hatte zuletzt immer wieder als einzige Frau am Koalitionsausschuss teilgenommen.

Fast zwei Jahre nach Bekanntgabe seiner Krebserkrankung wird sich der britische König Charles III. laut einem Medienbericht am Freitag öffentlich zu seinem Gesundheitszustand äußern. Eine vorab aufgezeichnete Videobotschaft soll am Abend (21.00 Uhr MEZ) im Rahmen einer Kampagne zur Aufklärung über Krebs im Sender Channel 4 ausgestrahlt werden, wie die britische Nachrichtenagentur PA berichtete.

Die US-Regierung hat ihre Attacken gegen den Fernsehsender CNN erneut verschärft. "CNN = Chicken News Network", erklärte der Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses, Steven Cheung, am Donnerstag (Ortszeit) im Onlinedienst X. "Chicken" (deutsch "Huhn") bedeutet in diesem Kontext "Angsthase". In den USA läuft derzeit ein Bieterstreit um den Film- und Medienkonzern Warner Bros Discovery (WBD) zu dem auch CNN gehört. US-Präsident Donald Trump ist politisch und familiär in den Übernahmestreit verwickelt.

Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland ist im November weiter gestiegen. Sie nahm um 5,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag anhand vorläufiger Angaben mitteilte. In den ersten neun Monaten des Jahres beantragten demnach rund 18.000 Unternehmen Insolvenz - das war der höchste Wert seit 2014.

Die Union hat im aktuellen ZDF-"Politbarometer" leicht an Zustimmung verloren und liegt knapp vor der AfD auf Platz eins. In der am Freitag veröffentlichten Umfrage kommen CDU und CSU auf 26 Prozent, was ein Punkt weniger ist als bei der vorangegangenen Erhebung Ende November. Die AfD verliert zwei Prozentpunkte und käme auf 25 Prozent, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre.