Journal De Bruxelles - Nachrichten aus Brüssel, Belgien, Europa und der ganzen Welt

Im Zuge des Dieselskandals soll sich nach dem Willen der Staatsanwaltschaft in Frankreich nach dem Volkswagen-Konzern auch der italienische Autobauer Fiat vor Gericht verantworten. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus mit dem Fall vertrauten Kreisen erfuhr, beantragte die Pariser Staatsanwaltschaft bereits am 30. Juni, Fiat wegen schweren Betrugs vor Gericht zu bringen.

In der Affäre um den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat US-Präsident Donald Trump hart gegen enttäuschte Anhänger ausgeteilt, die sich von seiner Regierung Aufklärung erhofft hatten. Sie seien "Schwächlinge" und fielen auf "Täuschungen" herein, schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Der Fall Epstein sei ein "Betrug" - "und meine ehemaligen Unterstützer haben sich diesen Mist ("bullshit") komplett zu eigen gemacht", schimpfte der Präsident.

Wegen der geplanten Einberufung ultraorthodoxer Juden in die israelische Armee hat eine weitere religiöse Partei die Regierung von Benjamin Netanjahu verlassen, ohne jedoch einen vollständigen Bruch mit der Koalition zu vollziehen. Nach der Partei Vereinigtes Thora-Judentum am Montag verkündeten am Mittwoch auch die Abgeordneten der Schas-Partei, dass sie der Regierung nicht länger angehören. Zugleich sicherte die Schas-Partei zu, dass sie ein Misstrauensvotum zum Sturz der Regierung nicht unterstützen werde.

Schock für Werder Bremen: Mitchell Weiser (31) fällt verletzungsbedingt mehrere Monate aus. Der Rechtsverteidiger hat sich am Mittwoch im Training das Kreuzband im rechten Knie gerissen, wie der Fußball-Bundesligist am Abend mitteilte. Weiser hatte in der Einheit am Nachmittag Knieprobleme verspürt und wurde anschließend per MRT untersucht - im Anschluss daran folgte die bittere Diagnose.

US-Präsident Donald Trump hat Notenbankchef Jerome Powell mit möglichem Betrug in Verbindung gebracht und Spekulationen über seine baldige Entlassung befeuert. Trump sagte am Mittwoch in Washington, ein Rauswurf Powells sei "höchst unwahrscheinlich - außer er muss wegen Betrugs gehen". Trump bestätigte, dass er gestiegene Renovierungskosten für das Notenbankgebäude untersuchen lässt und Powell dafür verantwortlich macht.

Der bekannte Theaterregisseur Claus Peymann ist mit 88 Jahren gestorben. Das Wiener Burgtheater bestätigte am Abend den Tod seines langjährigen Direktors. Zuvor hatte die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf das familiäre Umfeld des Künstlers berichtet, dass Peymann nach längerer, schwerer Krankheit am Mittwoch in Berlin gestorben sei. Dort lebte der langjährige Intendant des Berliners Ensembles zuletzt in Köpenick. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) würdigte Peymann als einen "Titan des Theaters" und "Meister der Zumutung und Erneuerung".

Erstmals haben Astronomen einer aktuellen Studie zufolge die Geburt eines Sonnensystems festgehalten: "Zum ersten Mal haben wir den frühesten Zeitpunkt identifiziert, zu dem die Planetenentstehung um einen anderen Stern als unsere Sonne beginnt", erklärte Studienautorin Melissa McClure von der niederländischen Universität Leiden am Mittwoch. Die Entdeckung könnte Aufschluss über die Anfänge unseres Sonnensystems geben.

Am Ärmelkanal in Nordfrankreich ist ein 47 Jahre alter Deutscher von der Flut erfasst worden und ertrunken. Wie die örtliche Feuerwehr mitteilte, war der Mann am Mittwoch an Küste von Audresselles mit sieben weiteren Menschen, unter ihnen mehrere Kinder, auf einer Sandbank im Meer in Not geraten. Bis die Rettungskräfte eingetroffen seien, habe der 47-Jährige bereits einen Atemstillstand erlitten und habe nicht wiederbelebt werden können.

Mit Unterstützung des Rechtsaußen-Lagers hat die Mitte-rechts-Regierungskoalition in Portugal eine Verschärfung der Einwanderungspolitik durch das Parlament gebracht. Außer den Abgeordneten, die die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Luis Montenegro unterstützen, stimmten am Mittwoch in Lissabon auch Abgeordnete der rechtsextremen Partei Chega für die Reform, die den Familiennachzug erschwert und Arbeitsvisa nur noch für hochqualifizierte Einwanderer vorsieht.

Der bekannte Theaterregisseur und Intendant Claus Peymann ist nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" gestorben. Wie die Zeitung am Abend unter Berufung auf das familiäre Umfeld des Künstlers berichtete, starb er nach längerer, schwerer Krankheit am Mittwoch in Berlin. Er wurde 88 Jahre alt, erst kürzlich hatte er seinen Geburtstag gefeiert.

Die Operation ist geglückt, doch die Pause ist lang: Mittelfeldstar Jude Bellingham (22) wird Real Madrid nach einem Eingriff an der Schulter wohl rund zwölf Wochen lang fehlen. Damit verpasst der Engländer nicht nur den Saisonstart in Spanien, sondern auch die ersten beiden Partien der neuen Spielzeit in der Champions League.

Wegen ihres Vorgehens gegen die Minderheit der Drusen im Süden Syriens hat Israel seine Angriffe auf die syrischen Regierungstruppen ausgeweitet. Unter anderem sei am Mittwoch ein "militärisches Ziel" in der Zone des Präsidentenpalastes in Damaskus beschossen worden, erklärte die israelische Armee. Die USA und die Bundesregierung äußerten sich besorgt. Nach dem Eingreifen der syrischen Armee in einen Konflikt zwischen Drusen und Beduinen im Süden Syriens haben Aktivisten bereits mehr als 300 Tote gezählt.

Der VfB Stuttgart hat offenbar auch ein zweites Angebot des deutschen Fußball-Rekordmeisters Bayern München für Nationalspieler Nick Woltemade abgelehnt. Das berichteten die Bild-Zeitung und der TV-Sender Sky am Donnerstag übereinstimmend. Demnach sollen die Münchner am späten Dienstagabend 50 Millionen Euro Ablöse plus fünf Millionen Euro Boni geboten haben, darüber hinaus soll die Offerte eine Weiterverkaufsklausel von zehn Prozent enthalten haben. Der VfB habe dem erneuten Abwerbeversuch am Mittwochvormittag eine Absage erteilt.

In der Affäre um den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat US-Präsident Donald Trump gegen enttäuschte Anhänger ausgeteilt. Sie seien "Schwächlinge" und fielen auf "Täuschungen" der Demokratischen Partei hinein, schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Der Fall Epstein sei ein "Betrug" - "und meine ehemaligen Unterstützer haben sich diesen Mist ("bullshit") komplett zu eigen gemacht", schimpfte der Präsident.

Jonas Abrahamsen jubelte über den größten Erfolg seiner Karriere, wenig später kämpfte sich Tadej Pogacar nach seiner Schrecksekunde ins Ziel. Der 29 Jahre alte Norweger Abrahamsen hat nach einem atemlosen Highspeed-Ritt durch Südfrankreich im Sprint einer Spitzengruppe die elfte Etappe der Tour de France gewonnen. Pogacar stürzte in der Schlussphase, kam aber mit einem blauen Auge davon.

Das Landgericht Karlsruhe hat in einem Verfahren um Millionenbetrug mit Coronatests einen weiteren Angeklagten zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Zudem soll der Mann rund 1,1 Millionen Euro an Taterträgen zurückzahlen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch in der baden-württembergischen Stadt mitteilte. Demnach wurde der Angeklagte wegen Computerbetrugs in drei Fällen schuldig gesprochen.

Ein islamistischer Influencer ist vom Landgericht Düsseldorf wegen gewerbsmäßigen Spendenbetrugs zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte wurde am Mittwoch zu drei Jahren Haft verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Seine mitangeklagte Lebensgefährtin erhielt eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten. Das Gericht ordnete zudem die Einziehung aus Taterträgen in Höhe von rund 500.000 Euro an.

Die EU-Kommission hat in ihrem Entwurf für den EU-Haushalt ab 2028 eine deutliche Erhöhung der Finanzmittel auf zwei Billionen Euro vorgeschlagen. Der nächste sogenannte Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) werde ein "ehrgeiziger" Haushalt mit einem Gesamtvolumen von zwei Billionen Euro sein, sagte Haushaltskommissar Piotr Serafin am Mittwoch im EU-Parlament in Brüssel. Der größte Posten ist demnach ein Fonds für Nationale und Regionale Partnerschaften in Höhe von 865 Milliarden Euro.

Im Streit um die Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht hat ein vorläufiges Gutachten die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf von Plagiatsvorwürfen entlastet. "Die Prüfung hat ergeben, dass die Vorwürfe unbegründet sind und keine Substanz haben", heißt es einem Begleitschreiben der damit beauftragten Anwälte. SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil stellte klar, seine Partei halte an Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Richteramt fest.

Die israelische Armee hat am Mittwoch nach eigenen Angaben ein "militärisches Ziel" in der Zone des Präsidentenpalastes in der syrischen Hauptstadt Damaskus angegriffen. Israel setze seine Angriffe auf militärische Einrichtungen "des syrischen Regimes" fort, erklärte die Armee.

Bei einem schweren Unfall mit einem Lastwagen sind in Nordrhein-Westfalen zwei Menschen in einem Auto ums Leben gekommen. Der Laster prallte aus zunächst unklarer Ursache auf der rechten Spur der Autobahn 1 bei Wuppertal-Langerfeld frontal gegen den Auto, wie die Polizei in Düsseldorf am Mittwoch mitteilte.

Das ukrainische Parlament hat die von Präsident Wolodymyr Selenskyj vorgeschlagene Regierungsumbildung gebilligt: Am Mittwoch stimmten die Abgeordneten in Kiew für die offizielle Entlassung der derzeitigen Regierung. Der bisherige Ministerpräsident Denys Schmyhal wird demnach seines Amtes enthoben und soll Verteidigungsminister werden. Schmyhals Nachfolgerin als Regierungschefin wird die derzeitige Wirtschaftsministerin Julia Swyrydenko. Am Donnerstag sollen die neuen Minister ernannt werden.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen wegen einer lange zurückliegenden Teilzeitarbeit nicht bei Sozialplan-Leistungen benachteiligt werden. Nach einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt darf sich eine Teilzeitbeschäftigung nicht mehr nachteilig auswirken, wenn sie vor dem für den Anspruch auf die Leistung notwendigen Beschäftigungszeitraum liegt. (Az.: 9 AZR 287/24)

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt in der kommenden Woche den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu Gesprächen in Berlin. Wie die Bundesregierung und der Elysée-Palast am Mittwoch mitteilten, wird Macron am Mittwochabend kommender Woche zu einem Arbeitsessen erwartet. Dabei sollen die bilaterale Zusammenarbeit sowie aktuelle Fragen der europäischen und internationalen Politik besprochen werden.

Eine Lagerhalle kann einem Gerichtsbeschluss zufolge nicht ohne entsprechende Baugenehmigung für den Anbau von Cannabis genutzt werden. Einen entsprechenden Eilantrag der Besitzerin einer Halle im Landkreis Biberach lehnte das Verwaltungsgericht Sigmaringen am Dienstag ab, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch in der baden-württembergischen Stadt mitteilte.

Zwei Stars der "Harry-Potter"-Filmserie müssen wegen zu schnellen Fahrens für sechs Monate den Führerschein abgeben. Die 35-jährige Emma Watson, Darstellerin von Potters Freundin Hermine, darf für ein halbes Jahr nicht Auto fahren, weil sie im Juli 2024 im südostenglischen Banbury in einer Tempo-30-Zone zu schnell fuhr.

SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil hat klargestellt, dass die Sozialdemokraten an der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf für das Richteramt am Bundesverfassungsgericht festhalten. "Die SPD ist sehr klar, wir halten an unserer Kandidatin fest", sagte Klingbeil am Mittwoch am Rande eines Treffens mit dem französischen Finanzminister Éric Lombard in Berlin. Klingbeil reagierte damit auf öffentlich geäußerte Erwartungen führender Unionspolitiker, den SPD-Personalvorschlag zu ändern.

Der chinesische Technologiekonzern Huawei ist bei den Smartphone-Verkäufen auf seinem Heimatmarkt zurück an der Spitze. Im zweiten Quartal kam Huawei mit 12,5 Millionen verkauften Geräten auf 18,1 Prozent Marktanteil, wie die US-Organisation International Data Corporation (IDC) am Dienstag mitteilte. Damit zog der Hersteller an chinesischen Konkurrenten wie Xiaomi und an US-Konzern Apple vorbei.

Pharmaunternehmen sind vor dem Bundesverfassungsgericht erfolglos gegen Maßnahmen vorgegangen, mit denen die frühere Bundesregierung die gesetzliche Krankenversicherung finanziell stabilisieren wollte. Dabei ging es unter anderem um einen vorübergehend höheren Rabatt auf Medikamente und das Einfrieren von Preisen für bestimmte Präparate, wie das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe ausführte. Der Eingriff in die Berufsfreiheit sei gerechtfertigt. (Az. 1 BvR 1507/23 und 1 BvR 2197/23)

Mit 66 Packungen Parmesan im Gepäck ist in Nordrhein-Westfalen ein Ladendieb erwischt worden. Eine Kassiererin eines Discountmarkts in Bielefeld bemerkte den Ladendieb, als er ohne zu bezahlen den Kassenbereich passierte, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Dabei trug er einen prall mit Käsepackungen gefüllten Rucksack und eine Tüte.

Der einst in die Leuna-Affäre in Deutschland verwickelte Ex-Chef des französischen Erdölkonzerns Elf, Loïk Le Floch-Prigent, ist tot. Der ehemalige Manager sei im Alter von 81 Jahren gestorben, teilte seine Familie am Mittwoch mit. Le Floch-Prigent stand von 1989 bis 1993 an der Spitze des Erdölkonzerns und war 2023 wegen Unterschlagung und Veruntreuung zu fünf Jahren Haft verurteilt worden.

Das Bundeskabinett hat den Finanzplan der Regierung für die Jahre bis 2029 beschlossen. Grundlage ist eine Verständigung mit der EU-Kommission über Schuldenaufnahme und Staatsausgaben, wie eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums anschließend am Mittwoch in Berlin mitteilte. Vizeregierungssprecher Steffen Meyer sprach von einem "ganz wichtigen Meilenstein", der insbesondere die von der Regierung geplante Investitionstätigkeit absichere.