Journal De Bruxelles - Nachrichten aus Brüssel, Belgien, Europa und der ganzen Welt

Einen Tag nach der Unterbrechung der rot-grün-roten Sondierungsgespräche in Berlin haben sich die Grünen am Mittwoch wieder gesprächsbereit gezeigt. "Wir werden die gemeinsamen Gespräche fortführen", hieß es in einer auf Instagram veröffentlichten Erklärung des Berliner Landesverbands. "Wir wollen, dass die gemeinsamen Gespräche erfolgreich enden."

Nach einem Brand mit drei Toten in einem Bochumer Mehrfamilienhaus ist ein 41-jähriger Tatverdächtiger festgenommen worden. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte, handelt es sich bei dem Mann um einen Bewohner des betroffenen Hauses. Ein technischer Defekt als Brandursache sei bereits ausgeschlossen worden. Der Tatverdächtige werde von Ermittlern der Mordkommission befragt. Die Untersuchungen dauerten an.

Die deutschen Teamsprinterinnen haben zum Auftakt der Bahnrad-WM in Shanghai die Bronzemedaille gewonnen. Die Europameisterinnen Clara Schneider, Lea Sophie Friedrich und Pauline Grabosch setzten sich im Kleinen Finale in 46,276 Sekunden gegen die neutralen Athletinnen aus Russland (46,712) durch. Den Goldlauf verpasste das deutsche Trio klar.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer (beide SPD) am Mittwoch im Bundestag seinen Amtseid abgelegt. Am Vormittag nahm der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsidenten bereits erstmals an einer Sitzung des Bundeskabinetts teil.

Nach der Unterbrechung der rot-grün-roten Sondierungsgespräche in Berlin hat die SPD die Linke aufgefordert, sich zu gemeinsam getroffenen Absprachen zu bekennen. Die Linke müsse deutlich machen, "wie sie zu unserer Vereinbarung steht und auf den verabredeten gemeinsamen Pfad zurückkehren will, um unsere Sondierungen fortzusetzen", erklärten die Berliner SPD-Landeschefs Bettina König und Steffen Krach am Mittwoch in der Bundeshauptstadt.

Lena Dunhams preisgekrönte US-Serie "Girls" kehrt ein Jahrzehnt nach ihrer Einstellung mit einer begrenzten Laufzeit zurück. Die Produktion der fünf Folgen solle kommendes Jahr beginnen, teilte der Sender HBO am Dienstag (Ortszeit) mit. Dunham, die die Kult-Serie erfunden und geschrieben hatte, wird wieder die Hauptrolle der Hannah spielen. Auch die Darsteller Allison Williams, Jemima Kirke, Zosia Mamet und Andrew Rannells sind wieder mit von der Partie.

Eine vermeintliche Riesenschlange in einem Schlafzimmer in Wissen in Rheinland-Pfalz hat für einen Polizeieinsatz gesorgt. Ein Mann setzte am Dienstagabend einen Notruf ab, nachdem er das Reptil gesichtet hatte, wie die Polizei am Mittwoch in Betzdorf mitteilte.

Mehr Verantwortung für Eltern, strengere Alterskontrollen und eine Stärkung der Medienkompetenz: Kinder und Jugendliche sollen besser vor den Gefahren im Internet geschützt werden. Die Bundesregierung beschloss dazu am Mittwoch Eckpunkte zum Kinder- und Jugendmedienschutz, wie das Bundesbildungsministerium mitteilte. Vorgesehen sind nun vier gesetzliche und acht nichtgesetzliche Maßnahmen.

"Ein dunkler Tag für die Türkei": In einem Handstreich hat die türkische Regierung die Kontrolle über den oppositionellen TV-Sender Halk TV übernommen. Die Polizei habe eine Razzia in seiner Zentrale in Istanbul ausgeführt und einen Zwangsverwalter eingesetzt, der Sendebetrieb sei gestoppt worden, teilte der meistgesehene Nachrichtensender des Landes am Mittwoch mit. Elf Mitarbeiter wurden festgenommen. Die Opposition und Medienrechtsorganisationen verurteilten das Vorgehen der türkischen Behörden scharf.

Das deutsche Mixed Nina Mittelham und Benedikt Duda hat bei der Tischtennis-Europameisterschaft in Ljubljana das Halbfinale erreicht und damit die erste Medaille schon sicher. Einen Tag nach ihrem Coup gegen die topgesetzten Titelverteidiger Alvaro Robles/Maria Xiao schlugen die Deutschen im Viertelfinale Alexandra Chiriacova/Vladislav Ursu (Moldau) ungefährdet mit 3:0. Damit haben Mittelham und Duda bereits mindestens Bronze gewonnen, ein Spiel um Platz drei gibt es bei der EM nicht.

Eine Fachkommission aus Gesundheitsexperten und Juristen soll in den kommenden Monaten Vorschläge für eine tiefgreifende Pflegereform erarbeiten. Das Kabinett beschloss am Mittwoch die Einsetzung der sogenannten Pflegestrukturkommission, die bis Ende Januar erste Vorschläge präsentieren soll. Lediglich einen Prüfauftrag hat sie für die umstrittene Forderung aus der SPD nach einer Deckelung der Eigenanteile bei den Pflegekosten. Kritik kam an der Zusammensetzung des Gremiums.

Die deutschen Teamsprinterinnen haben Gold zum Auftakt der Bahnrad-WM in Shanghai verpasst, aber noch die Chance auf eine Medaille. Die Europameisterinnen Clara Schneider, Lea Sophie Friedrich und Pauline Grabosch setzten sich zwar in 46,276 Sekunden gegen Titelverteidiger Niederlande (46,476) durch, die chinesischen Gastgeberinnen (45,646) und Olympiasieger Großbritannien (45,926) waren in ihren Erstrundenduellen aber schneller.

In der südrussischen Stadt Balakowo ist ein Rechenzentrum der größten russischen Bank Sberbank von einer Drohne getroffen worden. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass am Mittwoch unter Berufung auf den stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden Alexander Wedjachin meldete, laufen alle Systeme und Dienste normal weiter. Laut Angaben des Regionalgouverneurs wurde bei dem Angriff in Balakowo ein Mensch getötet.

Im Fall der mutmaßlichen Misshandlung von Gefangenen in der bayerischen Justizvollzugsanstalt (JVA) Augsburg-Gablingen hat das Landgericht Augsburg den Beginn der Hauptverhandlung auf den 7. Januar 2027 festgelegt. Insgesamt sind zunächst 51 Verhandlungstage bis Juli vorgesehen, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Weitere Termine für die zweite Jahreshälfte sollten folgen. Angeklagt sind die ehemalige Leiterin und die ehemalige stellvertretende Leiterin des Gefängnisses sowie elf Mitglieder der sogenannten Sicherungsgruppe.

Nach langem Ringen um eine Steuer auf zuckergesüßte Getränke hat sich die Bundesregierung auf einen Gesetzentwurf geeinigt. Die Steuer solle die Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung stabil halten und einen wichtigen Beitrag "zum Schutz der Gesundheit vor allem von Kindern und Jugendlichen" leisten, hob das Bundesfinanzministerium hervor. Aus der Getränkewirtschaft kamen indes erneut Warnungen vor einer massiven Belastung.

Können Berge wachsen? Der Mont Blanc, Frankreichs höchster Berg, ist laut einer neuen Messung jedenfalls fast zwei Meter höher als bei der vorherigen Messung im Jahr 2023. Wie die zuständigen Experten am Mittwoch mitteilten, ergab die Messung im vergangenen Monat, dass der Alpengipfel 4.807,47 Meter hoch ist und damit 1,88 Meter höher als 2023.

Ermittler haben in einem Mehrfamilienhaus in Nordrhein-Westfalen eine illegale Cannabisplantage entdeckt. Ein 29-Jähriger wurde festgenommen, wie die Polizei in Iserlohn am Mittwoch mitteilte. Demnach waren die Ermittlungen durch einen Hinweis ins Rollen gekommen.

Drei Jahre nach einer tödlichen Messerattacke auf ein siebenjähriges Kind in der Kinder- und Jugendpsychiatrie Regensburg ist das Urteil gegen den damals 14-jährigen Angreifer abgeändert worden. Das Landgericht Weiden verurteilte den mittlerweile 17-Jährigen am Mittwoch nun wegen Mordes und wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen, wie ein Gerichtssprecher in der bayerischen Stadt mitteilte.

Weil er im großen Stil bei Verkehrskontrollen in Baden-Württemberg eingenommenes Bargeld veruntreut haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Mosbach Anklage gegen einen Polizisten erhoben. Ihm werden 153 Fälle sowie Nötigung und Urkundenfälschung vorgeworfen, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Demnach soll der Beamte des Polizeipräsidiums Heilbronn die Taten spätestens ab Ende Oktober 2021 begangen haben.

Die Porno-Seite Stripchat muss strengere Auflagen für den Schutz ihrer Nutzer erfüllen. Wie das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg am Mittwoch verkündete, wehrte sich deren Betreiberunternehmen Technius ohne Erfolg gegen eine Einstufung der Seite als sehr große Online-Plattform unter dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA). Für die Porno-Seite aus Zypern gelten damit strengere Regeln. (Az. T-134/24)

Wer versucht, wegen eines Verkehrsvergehens erteilte Punkte in Flensburg an Unbeteiligte weiterzugeben, muss mit einem Bußgeld rechnen. Wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte, lehnte das Gericht eine Verfassungsbeschwerde gegen die noch junge Regelung im Straßenverkehrsgesetz ab. Damit bleibt der Handel mit Punkten verboten.

Katharina von Schnurbein wird als neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Nachfolgerin von Felix Klein. Das Kabinett berief die Politikwissenschaftlerin am Mittwoch, sie soll ihr Amt am 28. Oktober antreten. Von Schnurbein war seit 2015 Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission in Brüssel. Klein war Ende August nach acht Jahren aus dem Amt geschieden.

Die weltweite Entwaldung hat sich einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr verlangsamt. Mit der unwiderbringlichen Zerstörung von sieben Millionen Hektar Wald in aller Welt sei das Ausmaß der Zerstörung vergangenes Jahr 15 Prozent geringer gewesen als 2024, erklärte am Mittwoch das Bündnis Forest Declaration Assessment, dem Wissenschaftler, NGOs und Denkfabriken angehören. Angesichts einer Verschlechterung der Lage in Zentralafrika und der Auswirkungen des Klimaphänomens El Niño sei dieser Fortschritt aber voraussichtlich nicht von Dauer.

Mit der Verlesung der Anklage hat am Mittwoch in Hamburg der Prozess um die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines vor rund vier Jahren begonnen. Vor dem Oberlandesgericht der Hansestadt muss sich der 50-jährige ukrainische Staatsbürger Serhii K. verantworten. Laut Anklage der Bundesanwaltschaft soll es sich um einen früheren Offizier der ukrainischen Streitkräfte handeln, der den Plan zur Sprengung der Erdgasleitungen mit anderen Militärangehörigen entwickelte und das Sabotageteam anführte.

Einen Tag nach der Unterbrechung der rot-grün-roten Sondierungen in Berlin hat sich die CDU für eine mögliche unionsgeführte Koalition in Stellung gebracht. "Ich mache deutlich, unsere Hand ist ausgestreckt, unsere Tür steht offen", sagte CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers am Mittwoch im Sender Welt TV. Indes zeigte sich die Berliner Grünen-Chefin Nina Stahr weiter grundsätzlich bereit, die Sondierungsgespräche mit Linker und SPD fortzuführen. Die Linke betonte wiederum, ihre Tür stehe offen.

Zwölf US-Senatoren haben US-Präsident Donald Trump wegen seines Abkommens mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin zur Lieferung russischen Diesel-Treibstoffs "Verrat" am ukrainischen Volk vorgeworfen. Je sechs Parlamentarier der Republikaner und der oppositionellen Demokraten verlangten von Trump, die Vereinbarung rückgängig zu machen. Sie werde "auch nicht den Amerikanern zugute kommen", hieß es in dem gemeinsamen Brief, der von dem Demokraten Richard Blumenthal initiiert wurde.

Das US-Finanzministerium hat der Bank of America eine Milliardenstrafe aufgebrummt. Grund seien "Verstöße gegen Geldwäschebekämpfungs- und Sanktionsgesetze", erklärte das Ministerium am Dienstag zur Begründung. Die zweitgrößte Bank des Landes habe es versäumt, "verdächtige Transaktionen" im Wert von mehr als fünf Milliarden Dollar ordnungsgemäß zu melden. Einige der Transaktionen hätten auf "chinesische Geldwäschernetzwerke" sowie illegale Finanzgeschäfte im Bereich der südwestlichen US-Grenze hingedeutet.

Die deutschen Spitzendoppel spielen bei der Tischtennis-Europameisterschaft in Ljubljana um die Medaillen. Sowohl das Männer-Paar aus Dang Qiu und Benedikt Duda als auch die Frauen-Duos des Deutschen Tischtennis-Bundes (DTTB) zogen mit Erfolgen am Mittwoch ins Viertelfinale ein. Mit einem weiteren Sieg hätten die Paare Bronze bereits sicher.

Ein 24-Jähriger ist bei einem Arbeitsunfall in Bremen in einer Maschine eingeklemmt worden und gestorben. Der Mann erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach ereignete sich das Unglück in der Nacht im Stadtteil Häfen.

Die Bundesregierung hat eine Kommission aus Gesundheitsexperten, Juristen und Volkswirten eingesetzt, die Vorschläge für eine tiefgreifende Pflegereform erarbeiten soll. Laut Kabinettsbeschluss vom Mittwoch sollen die 13 Expertinnen und Experten Ende Januar erste Vorschläge präsentieren - in Kraft treten soll die neue Pflegereform dann zum 1. Juli 2027.

Nach der Einigung von Union und SPD zur umstrittenen Zuckersteuer hat das Bundeskabinett am Mittwoch den entsprechenden Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht. Die Steuer solle dazu dienen, sowohl die Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung stabil zu halten als auch einen wichtigen Beitrag "zum Schutz der Gesundheit vor allem von Kindern und Jugendlichen" zu leisten, hob das Bundesfinanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) hervor. Aus der Getränkewirtschaft kamen indes erneut Warnungen vor einer massiven Belastung.

Inmitten des Machtkampfes plant der Fußball-Weltverband FIFA offenbar eine milliardenschwerde Ausschüttung an seine Mitglieder. Das berichtete The Athletic vor der Sitzung der FIFA-Councils am Donnerstag in Zürich. Demnach werde erwartet, dass die FIFA und ihr viel kritisierter Präsident Gianni Infantino einen Vorschlag vorlegen werden, der vorsieht, zwischen 2027 und 2030 über sechs Milliarden US-Dollar an sogenannten Fördermitteln auszuzahlen - und damit mehr als doppelt so viel wie bisher.