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Biden würdigt verstorbenen US-Präsidenten Carter als Mann "aus vergangener Ära"
Nach dem Tod des ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter hat Amtsinhaber Joe Biden seinen demokratischen Parteifreund als Mann "aus einer vergangenen Ära" gewürdigt. "Sehen Sie sich nur sein Leben, sein Lebenswerk an", sagte Biden am Sonntag in einer Fernsehansprache anlässlich von Carters Tod. Carters Leben werde "nicht an Worten, sondern an seinen Taten gemessen", sagte Biden, der sich zum Zeitpunkt der Rede im Urlaub in St. Croix auf den US-Jungferninseln befand.
Innenausschuss des Bundestags beschäftigt sich mit Anschlag von Magdeburg
Der Innenausschuss des Bundestags kommt am Montag zu einer Sondersitzung zur Aufarbeitung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt zusammen. Die Sitzung ist nicht öffentlich, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich aber im Anschluss gegenüber der Presse äußern. Ebenfalls am Montag ist eine Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums geplant, das unter anderem die Nachrichtendienste des Bundes überwacht.
Früherer US-Präsident Jimmy Carter im Alter von 100 Jahren gestorben
Der frühere US-Präsident Jimmy Carter ist im Alter von 100 Jahren gestorben. Carter starb am Sonntagnachmittag in seinem Haus in Plains im Bundesstaat Georgia, wie seine Stiftung mitteilte. Der Demokrat war von 1977 bis 1981 US-Präsident, 2002 wurde er für sein humanitäres Engagement mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
Amtsinhaber Milanovic und Rivale in Stichwahl um Präsidentenamt in Kroatien
Der kroatische Präsident Zoran Milanovic hat seine Wiederwahl in der ersten Runde knapp verpasst und muss in zwei Wochen in einer Stichwahl gegen seinen konservativen Herausforderer Dragan Primorac antreten. Milanovic erhielt laut dem von der Wahlbehörde verkündeten vorläufigen Endergebnis bei der Wahl am Sonntag 49,2 Prozent der Stimmen, Primorac kam auf 19,4 Prozent. Für einen Sieg in der ersten Runde wären mehr als 50 Prozent der Stimmen notwendig gewesen.
Kroatischer Präsident Milanovic laut Prognosen in erster Runde wiedergewählt
Bei der Präsidentschaftswahl in Kroatien hat sich Amtsinhaber Zoran Milanovic Prognosen zufolge bereits in der ersten Runde durchgesetzt. Der von den Sozialdemokraten unterstützte 58-Jährige holte am Sonntag rund 51 Prozent der Stimmen, wie eine vom Fernsehsender HRT veröffentlichte Nachwahlbefragung ergab. Auf seinen von der konservativen Regierungspartei HDZ unterstützten wichtigsten Konkurrenten Dragan Primorac entfielen demnach rund 19 Prozent der Stimmen.
Syriens neuer Machthaber stellt Wahlen binnen vier Jahren in Aussicht
Der neue syrische Machthaber Ahmed al-Scharaa hat Wahlen innerhalb von vier Jahren in Aussicht gestellt. "Das Wahl-Prozedere könnte vier Jahre dauern", sage al-Scharaa am Sonntag dem Fernsehsender Al Arabija. Zudem müsse eine neue Verfassung ausgearbeitet werden. Dies werde voraussichtlich zwei bis drei Jahre in Anspruch nehmen.
Prognosen: Amtsinhaber Milanovic gewinnt Präsidentenwahl in Kroatien
Der bisherige Staatschef Zoran Milanovic hat die Präsidentschaftswahl in Kroatien laut ersten Prognosen gewonnen. Der von den Sozialdemokraten unterstützte 58-Jährige siegte bei der Wahl am Sonntag mit rund 51 Prozent der Stimmen bereits in der ersten Runde, wie eine vom Fernsehsender HRT veröffentlichte Nachwahlbefragung ergab. Auf seinen von den Konservativen unterstützten wichtigsten Konkurrenten Dragan Primorac entfielen demnach rund 19 Prozent der Stimmen.
Scharfe Kritik an Gastbeitrag von Musk mit AfD-Wahlaufruf in "Welt am Sonntag"
Die "Welt am Sonntag" hat mit der Veröffentlichung eines Gastbeitrags von Tech-Milliardär Elon Musk mit einem Wahlaufruf für die AfD scharfe Kritik auf sich gezogen. Als Konsequenz reichte die Meinungschefin von "Welt" und "Welt am Sonntag" ihre Kündigung ein. Der Deutsche Journalisten-Verband sowie Vertreter mehrerer Parteien verurteilten den Beitrag, die Wirtschaftsweise Veronika Grimm mahnte hingegen zu einer offenen Debatte über die AfD und ihre Themen.
Kroaten stimmen in erster Runde über nächsten Präsidenten ab
In Kroatien haben die Menschen in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl abgestimmt. Wie die Wahlbehörde des Mittelmeer-Staats am Sonntag mitteilte, hatten um 10.30 Uhr 14 Prozent der Berechtigten teilgenommen, rund zwei Prozentpunkte weniger als beim letzten Urnengang im Jahr 2019 zu diesem Zeitpunkt. Der sozialdemokratische Amtsinhaber Zoran Milanovic hatte in jüngsten Umfragen vor seinem aussichtsreichsten Mitbewerber gelegen, dem Konservativen Dragan Primorac. Es wurde mit einem Einzug der beiden in die für 12. Januar angesetzte Stichwahl gerechnet.
Öcalan will zu Versöhnung zwischen Türken und Kurden beitragen
Der in der Türkei inhaftierte PKK-Gründer Abdullah Öcalan will nach eigenen Angaben zu einer türkisch-kurdischen Versöhnung beitragen. Die Annäherung zwischen Türken und Kurden sei eine "historische Verantwortung" und er sei "entschlossen", sich an dem in der Türkei eingeleiteten Friedensprozess zu beteiligen, sagte Öcalan laut einer von der prokurdischen DEM-Partei am Sonntag veröffentlichten Erklärung.
Begleitet von Protesten: Ultrarechter Kawelaschwili in Georgien als Präsident vereidigt
Begleitet von massiven Protesten ist in Georgien am Sonntagmorgen der ultrarechte neue Präsident Micheil Kawelaschwili vereidigt worden. Der regierungstreue frühere Fußballprofi wurde am Sonntag in einer kurzen Zeremonie im Parlament in das Amt eingeführt. Die scheidende pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili erklärte indes in einer Rede vor Tausenden Demonstranten, sie bleibe die "einzige legitime Präsidentin". Die regierungskritischen Proteste in dem Kaukasusland gehen bereits in ihren zweiten Monat.
Bundestagsvize Göring-Eckardt dringt nach "Correctiv"-Recherche auf AfD-Verbotsverfahren
Nach Medienberichten über ein Treffen eines AfD-Politikers und einer AfD-Politikerin mit Rechtsextremisten in der Schweiz dringt Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) auf die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Die Recherche zeige "erneut, wie gefährlich die AfD ist", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Vorabbericht vom Sonntag. Gemeinsam mit Neonazis werde "offen aggressiv gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik agiert".
Magdeburg: Klingbeil für entschiedenes Vorgehen gegen gewaltbereite Geflüchtete
Vor der Sondersitzung im Bundestag zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat SPD-Chef Lars Klingbeil ein entschiedenes Vorgehen gegen gewaltbereite Geflüchtete gefordert. "Wer mit Terroranschlägen droht, verliert das Recht, in Deutschland zu bleiben", sagte er den Funke-Zeitungen vom Wochenende. "Wer mit Terror droht oder ihn verherrlicht, muss das Land verlassen."
Union fällt in "Sonntagstrend" auf 31 Prozent - SPD legt leicht zu
Zum Jahresende hat die Union im aktuellen "Sonntagstrend" einen Punkt verloren - sie liegt aber weiter deutlich vorn. Der Umfrage für die "Bild am Sonntag" zufolge kämen CDU und CSU derzeit auf 31 Prozent, das ist auch ein Punkt weniger als zum Jahresende 2023. Die SPD legt einen Punkt auf 17 Prozent zu, das sind zudem zwei Punkte mehr als vor einem Jahr.
Kroaten wählen neuen Präsidenten - Amtsinhaber Milanovic geht als Favorit ins Rennen
In Kroatien haben die Menschen am Sonntag einen neuen Präsidenten gewählt. Die Wahllokale öffneten um 07.00 Uhr und schließen zwölf Stunden später - die offiziellen Ergebnisse werden für Sonntagabend erwartet. Amtsinhaber Zoran Milanovic lag in jüngsten Umfragen zwar vorn - Experten gehen jedoch davon aus, dass keiner der insgesamt acht Kandidaten im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit von 50 Prozent der Stimmen erreichen wird.
Kroaten wählen neues Staatsoberhaupt
In Kroatien findet am Sonntag die Präsidentschaftswahl statt. Amtsinhaber Zoran Milanovic lag in jüngsten Umfragen zwar vorn - Experten gehen jedoch davon aus, dass keiner der insgesamt acht Kandidaten im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit von 50 Prozent der Stimmen erreichen wird. Damit dürfte es auf eine Stichwahl am 12. Januar hinauslaufen. Milanovics wichtigster Herausforderer ist der Mediziner und Wissenschaftler Dragan Primorac von der konservativen HDZ.
Ultrarechter Kawelaschwili soll als neuer Präsident in Georgien vereidigt werden
In Georgien soll am Sonntag (06.00 Uhr MEZ) der ultrarechte Micheil Kawelaschwili als neuer Präsident vereidigt werden. Der für seine vehementen anti-westlichen Tiraden bekannte Kawelaschwili war Mitte des Monats durch eine von der Opposition boykottierte Wahlversammlung gewählt worden. Die von der Opposition unterstützte pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili will ihr Amt jedoch nicht aufgeben und fordert eine Wiederholung der Parlamentswahl von Ende Oktober.
Neue Machthaber in Syrien kündigen Auflösung der Geheimdienste an
Der neue syrische Geheimdienstchef Anas Chattab hat die Auflösung aller Geheimdienstorganisationen und eine anschließende grundlegende Neuorganisation angekündigt. Die unter dem gestürzten Machthaber Baschar al-Assad als Instrument der Unterdrückung gefürchteten Geheimdienste würden vollständig aufgelöst, erklärte Chattab am Samstag laut der staatlichen Nachrichtenagentur Sana. Anschließend sollten die Sicherheitsdienste so neu strukturiert werden, "dass sie unserem Volk Ehre machen".
Israels Regierungschef muss an Prostata operiert werden
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu muss sich nach Angaben seines Büros einer Prostataoperation unterziehen. Bei einer Untersuchung sei bei dem 75-Jährigen eine gutartige Prostatavergrößerung festgestellt worden, die eine Entzündung des Harntrakts ausgelöst habe, erklärte Netanjahus Büro am Samstag. Netanjahu werde daher bei einer Operation am Sonntag die Prostata entfernt.
Tausende demonstrieren in Georgien gegen Abwendung von der EU
Mit Menschenketten in zahlreichen Städten haben tausende Georgier gegen ein Abrücken von der Europäischen Union demonstriert. Einen Tag vor der geplanten Vereidigung des ultrarechten Politikers Micheil Kawelaschwili zum Nachfolger der pro-europäischen Präsidentin Salome Surabischwili gingen die Menschen am Samstag in der Hauptstadt Tiflis und mehreren weiteren Städten auf die Straße.
Eklat nach Musk-Gastbeitrag mit AfD-Wahlwerbung - "Welt"-Meinungschefin kündigt
Die Veröffentlichung eines Gastbeitrags von US-Milliardär Elon Musk mit einem Wahlaufruf für die AfD in der "Welt am Sonntag" (WamS) hat heftige Kritik ausgelöst. Die Meinungschefin der "Welt" reichte am Samstag wegen der Veröffentlichung ihre Kündigung ein. Der Deutsche Journalisten-Verband protestierte "gegen den Freifahrtschein für Musk durch die Redaktionsverantwortlichen der 'Welt'", per Gastbeitrag Wahlwerbung für die AfD machen zu dürfen.
Letzte große Klinik im Nord-Gazastreifen nach israelischem Einsatz geräumt
Nach einem israelischen Militäreinsatz ist das letzte große Krankenhaus im nördlichen Gazastreifen nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO "außer Betrieb" und vollständig geräumt. "Das Kamal-Adwan-Krankenhaus ist jetzt leer", erklärte ein WHO-Sprecher am Samstag in Genf. Die israelische Armee verkündete die Festnahme von Klinikleiter Hossam Abu Safijeh. Dieser stehe im Verdacht, ein "Hamas-Terrorist" zu sein und werde verhört.
Finnische Polizei beschlagnahmt verdächtigen Tanker nach Kabel-Beschädigung
Nach der mutmaßlichen Sabotage an einem Unterwasserkabel in der Ostsee hat die finnische Polizei den verdächtigen Tanker "Eagle S" beschlagnahmt. Das Schiff sei für weitere Ermittlungen zum Hafen von Kilpilahti eskortiert worden, erklärte die Polizei am Samstag. Zuvor hatte der Tanker im Meer vor der finnischen Küste gelegen.
Italien meldet pro-russische Hackerangriffe auf Infrastruktur- und Regierungs-Websites
Die italienische Polizei ermittelt nach eigenen Angaben wegen mutmaßlich pro-russischer Hackerangriffe auf Websites des Außenministeriums und der Mailänder Flughäfen. Neben dem Ministerium und den Flughäfen Mailand-Linate und Malpensa seien auch die Verkehrssysteme von Sienna und Turin gehackt worden, erklärte die Polizei am Samstag.
WHO: Krankenhaus im Norden des Gazastreifens vollständig geräumt
Das letzte bisher noch arbeitsfähige große Krankenhaus im Norden des Gazastreifens ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO nach einem israelischen Armeeeinsatz vollständig geräumt. "Das Kamal-Adwan-Krankenhaus ist jetzt leer", erklärte ein WHO-Sprecher am Samstag in Genf.
Pro-EU-Demonstrationen in Georgien gehen in den zweiten Monat
Mit einer Menschenkette haben tausende Georgier am Samstag erneut eine Hinwendung ihres Landes zur Europäischen Union gefordert. Unter anderem versammelten sie sich in der Hauptstadt Tiflis entlang des Kura-Flusses. Damit gingen die regierungskritischen Proteste in dem Kaukasusland in ihren zweiten Monat.
Erstmals seit Jahren: Pro-kurdische DEM-Partei bei PKK-Gründer Öcalan im Gefängnis
In der Türkei hat erstmals seit fast zehn Jahren eine Delegation der pro-kurdischen Oppositionspartei DEM den inhaftierten Kurdenführer und PKK-Gründer Abdullah Öcalan im Gefängnis besucht. "Die Delegation ist am Morgen losgefahren" teilte eine Quelle der Partei der Nachrichtenagentur AFP am Samstag mit. Demnach handelt es sich bei den Besuchern um die DEM-Abgeordneten Sirri Süreyya Önder and Pervin Buldan.
Putin entschuldigt sich nach Flugzeugabsturz - übernimmt aber keine Verantwortung
Ohne direkt Verantwortung für den Absturz einer aserbaidschanischen Passagiermaschine zu übernehmen hat sich Russlands Präsident Wladimir Putin für den Vorfall entschuldigt. Die russische Luftabwehr sei beim Landeversuch der Maschine im russischen Grosny aktiv gewesen, sagte Putin am Samstag in einem Telefonat mit seinem aserbaidschanischen Kollegen Ilham Alijew. Er äußerte sich jedoch nicht explizit dazu, ob russische Luftabwehrraketen das Flugzeug trafen, was von vielen Experten vermutet wird. Alijew selbst sprach von "externer physischer und technischer Einwirkung" auf das Flugzeug.
Letzte große Klinik im Norden von Gaza nach israelischem Einsatz "außer Betrieb"
Bei einem israelischen Militäreinsatz ist das letzte große Krankenhaus im nördlichen Gazastreifen nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO "außer Betrieb" gesetzt worden. Zudem wurde der Leiter der Kamal-Adwan-Klinik in Beit Lahia von der israelischen Armee festgenommen, wie das von der Hamas kontrollierte Gesundheitsministerium am Samstag mitteilte. Die israelische Armee betonte ihrerseits, der Einsatz richte sich gegen Kämpfer der radikalislamischen Hamas.
Staatsanwaltschaft: Yoon erlaubte während Kriegsrecht in Südkorea Einsatz von Waffen
Bei der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts in Südkorea Anfang des Monats hat der mittlerweile suspendierte Präsident Yoon Suk Yeol dem Militär nach Angaben der Staatsanwaltschaft den Einsatz von Waffen erlaubt. Damit habe er die Erstürmung des von der Opposition dominierten Parlaments ermöglichen wollen, hieß es am Samstag in einem Dokument der Staatsanwaltschaft. In Seoul demonstrierten derweil zehntausende Unterstützer und Gegner Yoons bei verschiedenen Massenkundgebungen.
Nach Flugzeugabsturz in Kasachstan: Mehrere Airlines sagen Flüge nach Russland ab
Mehrere Fluggesellschaften haben ihre Flüge nach Russland eingestellt, nachdem Experten erklärten, der Absturz einer aserbaidschanischen Passagiermaschine in Kasachstan mit vielen Toten könnte durch eine russische Flugabwehrrakete verursacht worden sein. Turkmenistan Airlines teilte am Samstag mit, dass Verbindungen zwischen der turkmenischen Hauptstadt Aschgabat und Moskau vom 30. Dezember bis zum 31. Januar annulliert worden seien.
Indiens verstorbener Ex-Premier Singh in pompöser Zeremonie beigesetzt
Mit militärischen Ehren und einem Salutschuss ist Indiens ehemaliger Regierungschef Manmohan Singh in Neu Delhi beigesetzt worden. Das Staatsbegräbnis fand am Samstag im Beisein von Premierminister Narendra Modi und Präsidentin Draupadi Murmu statt, welche die Ehrungen des im Alter von 92 Jahren verstorbenen Politikers übernahmen. Der mit Blumengirlanden geschmückter Sarg wurde zunächst von einer Ehrengarde flankiert zum Sitz von Singhs Kongresspartei gebracht und im Anschluss begleitet von Trauernden durch die Stadt getragen.