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Voraussichtlich erneute direkte Gespräche zwischen Ukraine und Russland über Waffenruhe
Unterhändler der Ukraine und Russlands werden voraussichtlich am Montag in Istanbul zu einer zweiten Verhandlungsrunde über eine Waffenruhe zusammenkommen. Beide Regierungen hatten am Sonntag die Entsendung von Verhandlungsdelegationen in die türkische Metropole bekanntgegeben. Die ukrainische Delegation wird nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj wie schon bei dem vorherigen direkten Treffen mit der russischen Seite vor rund zwei Wochen von Verteidigungsminister Rustem Umerow geleitet.
Bundestagspräsidentin Klöckner reist zu Antrittsbesuch nach Paris
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) reist am Montag zu ihrem Antrittsbesuch nach Paris, wo sie auch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprechen will. Außerdem sind unter anderem Treffen mit Premierminister François Bayrou und ihrer Amtskollegin Yaël Braun-Pivet geplant. Mit der Präsidentin der Nationalversammlung will Klöckner auch die wiederaufgebaute Kathedrale Notre-Dame besuchen.
Zahlreiche Verletzte nach Angriff auf jüdische Aktivisten in US-Bundesstaat Colorado
Knapp zwei Wochen nach dem tödlichen Angriff vor dem Jüdischen Museum in Washington ist es in den USA zu einer neuen Gewalttat gegen Juden gekommen. Bei einem Angriff auf eine Kundgebung jüdischer Aktivisten in Boulder im US-Bundesstaat Colorado wurden mehrere Menschen verletzt, wie die Behörden am Sonntag mitteilten. Außenminister Marco Rubio verurteilte die Tat als "gezielten Terroranschlag". Jüdische US-Organisationen prangerten einen "gewaltsamen antisemitischen Angriff auf friedliche Demonstranten" an, die "an das Schicksal der Hamas-Geiseln im Gazastreifen erinnern" wollten.
Wahlkrimi in Polen: Nationalist Nawrocki laut Prognosen vor Pro-Europäer Trzaskowski
Wahlkrimi in Polen: Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen zeichnet sich jüngsten Hochrechnungen zufolge ein Sieg des Nationalisten Karol Nawrocki ab. Einer aktuellen Prognose des Meinungsforschungsinstituts Ipsos zufolge erhielt Nawrocki bei der Wahl am Sonntag 51 Prozent der Stimmen, auf seinen liberalen Rivalen Rafal Trzaskowski entfielen demnach 49 Prozent. Bei der ersten Nachwahlbefragung hatte der Pro-Europäer Trzaskowski bei dem Kopf-an-Kopf-Rennen noch vorne gelegen.
Präsidentschaftswahl in Polen: Nationalist Nawrocki führt mit 51 Prozent der Stimmen
Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen zeichnet sich jüngsten Hochrechnungen zufolge möglicherweise ein Sieg des Nationalisten Karol Nawrocki ab. Einer auf ersten Teilergebnissen beruhenden Prognose des Meinungsforschungsinstituts Ipsos zufolge erhielt Nawrocki bei der Wahl am Sonntag 51 Prozent der Stimmen, auf seinen liberalen Rivalen, den Pro-Europäer Rafal Trzaskowski, entfielen demnach 49 Prozent. Ein möglicher Sieg des rechtsgerichteten Nawrocki wäre ein herber Rückschlag für den liberal-konservativen Regierungschef Donald Tusk und dessen Reformen.
Präsidentschaftswahl in Polen: Jüngste Umfrage sieht Nawrocki vor Trzaskowski
Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen hat sich am Sonntagabend ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Pro-Europäer Rafal Trzaskowski und dem Nationalisten Karol Nawrocki abgezeichnet. Der jüngsten Prognose des Meinungsforschungsinstituts Ipsos aufgrund erster Teilergebnisse zufolge lag Nawrocki mit 50,7 Prozent der Stimmen vor Trzaskowski, der demnach 49,3 Prozent der Stimmen erhielt. Unmittelbar nach Schließung der Wahllokale hatte Trzaskowski laut Ipsos mit 50,3 Prozent noch knapp vor Nawrocki gelegen, auf den demnach 49,7 Prozent der Stimmen entfielen.
Präsidentschaftswahl in Polen: Trzaskowski baut knappen Vorsprung gegenüber Nawrocki leicht aus
Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen hat sich am Sonntagabend ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Pro-Europäer Rafal Trzaskowski und dem Nationalisten Karol Nawrocki abgezeichnet. Der jüngsten Prognose des Meinungsforschungsinstituts Ipsos zufolge konnte Trzaskowski seinen hauchdünnen Vorsprung gegenüber Nawrocki von 0,6 Prozentpunkten leicht ausbauen - er kam demnach auf 50,7 Prozent der Stimmen, Nawrocki auf 49,3 Prozent. Unmittelbar nach Schließung der Wahllokale hatte Trzaskowski bei 50,3 Prozent gelegen, Nawrocki bei 49,7 Prozent.
Lawrow und Rubio telefonieren im Vorfeld von geplanten neuen Ukraine-Gesprächen
Unmittelbar vor den geplanten neuen Ukraine-Gesprächen haben nach Angaben Moskaus die Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und Marco Rubio, miteinander telefoniert. Die beiden Politiker hätten dabei "ihre Standpunkte zu verschiedenen Initiativen hinsichtlich einer politischen Regelung der Ukraine-Krise" ausgetauscht, erklärte das russische Außenamt am Sonntagabend laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Tass. Es sei dabei auch um "die Pläne zur Wiederaufnahme direkter Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine" gegangen.
Merz dringt bei Telefonat mit Netanjahu auf mehr Hilfen für den Gazastreifen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einem Telefonat mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu auf mehr Hilfslieferungen für den Gazastreifen gedrängt. Merz habe bei dem Gespräch unterstrichen, dass die Sicherheit und das Existenzrecht Israels Teil deutscher Staatsräson seien, erklärte am Sonntagabend Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin. Zugleich habe der Kanzler betont, "dass es dringend erforderlich sei, umgehend ausreichend humanitäre Hilfe in den Gazastreifen zu lassen und deren sichere Verteilung an die Zivilbevölkerung zu gewährleisten".
Präsidentschaftswahl in Polen: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Trzaskowski und Nawrocki
Bei der Stichwahl um da Präsidentenamt in Polen zeichnet sich nach der ersten Wahlprognose ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Den nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend veröffentlichten Daten des Meinungsforschungsinstituts Ipsos zufolge kam der pro-europäische Kandidat Rafal Trzaskowski auf 50,3 Prozent der Stimmen, sein nationalistischer Rivale Karol Nawrocki auf 49,7 Prozent. Damit war eine Aussage über den Sieger des Urnengangs zunächst nicht möglich, weil der statistische Fehlerbereich mit zwei Prozentpunkten angegeben wurde.
Selenskyj feiert "brillante" Ergebnisse von Angriffen auf russische Stützpunkte
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj feiert die "absolut brillanten" Ergebnisse des Angriffes auf vier Militärstützpunkte tief im russischen Staatsgebiet. Es sei die "weitreichendste Operation" seines Landes seit Beginn des russischen Angriffskrieges gewesen, sagte Selenskyj am Sonntagabend. Zugleich versicherte er, dass die dafür nach Russland eingeschleusten Geheimdienstagenten "rechtzeitig aus dem russischen Gebiet zurückgeholt" worden seien. Dagegen hatte der Kreml erklärt, es seien mehrere Verdächtige festgenommen worden.
Weltpremiere: Mexikaner wählen erstmals direkt Richter auf allen Ebenen
In Mexiko haben bei einer weltweit einzigartigen Wahl erstmals die Bürgerinnen und Bürger die Richter des Landes bestimmt. Fast hundert Millionen Wähler waren am Sonntag aufgerufen, insgesamt 881 Richter auf Bundesebene und 1749 weitere Richter und Staatsanwälte auf lokaler Ebene direkt zu wählen. Zur Auswahl standen insgesamt 3422 Kandidaten, darunter waren auch die Bewerber für den neun Sitze umfassenden Obersten Gerichtshof.
Israel und GHF weisen Berichte über tödliche Schüsse an Gaza-Verteilzentrum zurück
Israel und die US-Stiftung GHF haben Angaben der radikalislamischen Hamas zu tödlichen Schüssen auf Zivilisten an einem Hilfszentrum im Gazastreifen zurückgewiesen. "Die Ergebnisse einer ersten Untersuchung deuten darauf hin, dass das Militär nicht auf Zivilisten geschossen hat", erklärte am Sonntag die israelische Armee. Zuvor hatte die Hamas von mehr als 30 Toten bei israelischen Schüssen auf ein Hilfszentrum gesprochen. Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen der Hamas und Israel zeichnete sich unterdessen erneut kein Fortschritt ab.
Israelische Armee: Keine Schüsse auf Zivilisten an Hilfszentrum im Gazastreifen
Die israelische Armee hat Vorwürfe zurückgewiesen, dass sie an einem Verteilzentrum für internationale Hilfsgüter im Gazastreifen auf Zivilisten geschossen habe. Die entsprechenden Berichten seien "falsch", erklärte die Armee am Sonntagabend. "Die Ergebnisse einer ersten Untersuchung deuten darauf hin, dass das Militär nicht auf Zivilisten geschossen hat, die sich in der Nähe oder auf dem Gelände befanden."
Vor geplanten Waffenruhe-Gesprächen: Ukraine greift russische Stützpunkte bis Ostsibirien an
Einen Tag vor einem geplanten weiteren direkten Treffen zwischen Delegationen Russlands und der Ukraine in Istanbul hat Kiew nach eigenen Angaben "großangelegte Angriffe" auf vier Militärstützpunkte tief im russischen Staatsgebiet ausgeführt. Angegriffen worden sei am Sonntag unter anderem die Belaja-Luftwaffenbasis in Ostsibirien, die rund 4200 Kilometer von der Ukraine entfernt ist, verlautete aus Kreisen des ukrainischen Geheimdienstes SBU. Russische Behörden meldeten zwei Brückeneinstürze in Grenzregionen zur Ukraine und sprachen von "Terrorangriffen".
Berichte über tödliche Schüsse an Verteilzentrum im Gazastreifen - Keine Fortschritte bei Waffenruhe-Gesprächen
Die Palästinenserorganisation Hamas hat dem israelischen Militär einen Angriff auf ein Verteilzentrum für Hilfsgüter im Gazastreifen mit mehr als 30 Toten vorgeworfen - die für die Verteilung zuständige Hilfsorganisation GHF wies entsprechende Berichte hingegen als "Falschmeldungen" zurück. Den Hamas-Angaben zufolge sollen in dem Verteilzentrum in Rafah am Sonntag nach Schüssen der israelischen Armee 31 Menschen getötet und 176 weitere verletzt worden sein. Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen der Hamas und Israel zeichnete sich unterdessen erneut kein Fortschritt ab.
Iran droht mit Vergeltung bei "Ausnutzung" neuer IAEA-Zahlen zu Urananreicherung
Nach Bekanntwerden eines Berichts der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über eine deutlich erhöhte iranische Produktion von hochgradig angereichertem Uran hat Teheran Vergeltungsmaßnahmen im Falle europäischer Sanktionen angedroht. Er habe von IAEA-Chef Rafael Grossi gefordert zu verhindern, dass der Bericht "für politische Zwecke" missbraucht werde, erklärte Irans Außenminister Abbas Araghtschi am Sonntag. Im Ringen um ein neues Atomabkommen mit Teheran übermittelte Washington derweil einen laut US-Medien "detaillierten" Vorschlag.
Selenskyj: Ukrainische Delegation am Montag in Istanbul zu Gesprächen mit Russland
Die Ukraine wird nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Delegation für erneute direkte Gespräche mit Russland über eine Waffenruhe am Montag in Istanbul entsenden. Die Delegation werde von Verteidigungsminister Rustem Umerow angeführt, schrieb Selenskyj am Sonntag in Onlinediensten. Die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass meldete wenig später, dass eine Moskauer Verhandlungsdelegation in Richtung der türkischen Metropole abgeflogen sei.
Polen entscheiden bei Präsidentenwahl zwischen Pro-Europäer und Rechtsnationalisten
Richtungsentscheidung in Polen: Bei der Stichwahl für das Präsidentenamt haben die Wähler am Sonntag zwischen einem Pro-Europäer und einem Rechtsnationalisten zu entscheiden gehabt. Der liberale Kandidat Rafal Trzaskowski und sein rechtsgerichteter Rivale Karol Nawrocki gaben in Warschau ihre Stimmen ab. Die Wahlbeteiligung lag am Mittag bei 24,8 Prozent und damit leicht höher als bei der Präsidentschaftswahl vor fünf Jahren. Jüngsten Umfragen zufolge wurde mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen gerechnet.
Richtungsweisende Präsidentenwahl: Polen entscheiden zwischen Pro-Europäer und Rechtsnationalist
Pro-Europäer oder Rechtsnationalist - bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen haben die Wähler am Sonntag eine wichtige Richtungsentscheidung zu treffen. Der liberale, pro-europäische Kandidat Rafal Trzaskowski und sein rechtsnationalistischer Rivale Karol Nawrocki gaben am Sonntag in Warschau ihre Stimmen ab. Jüngsten Umfragen zufolge wird mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen gerechnet.
Klingbeil plant umfassende Steuerentlastungen für Unternehmen auf den Weg
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bringt umfassende Steuersenkungen für Unternehmen auf den Weg. Dies geht aus einem entsprechenden Gesetzentwurf hervor, der der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag vorlag. Klingbeil setzt damit Maßnahmen um, auf die sich Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag verständigt hatten. Geplant sind unter anderem Sonderabschreibungen für Investitionen und eine Senkung der Körperschaftsteuer.
Bangladesch: Prozess gegen Ex-Regierungschefin Hasina beginnt in deren Abwesenheit
In Bangladesch hat der Prozess gegen die ehemalige Regierungschefin Sheikh Hasina in deren Abwesenheit begonnen. Hasina habe einen "systematischen Angriff" auf die Bevölkerung zu verantworten, da sie die Polizei und bewaffnete Parteimitglieder zur Niederschlagung von Protesten eingesetzt habe, sagte Chefankläger Mohammad Tajul Islam am Sonntag in seinem Eröffnungsplädoyer. Während der Proteste im vergangenen Jahr waren nach UN-Angaben bei Zusammenstößen mit der Polizei rund 1400 Menschen getötet worden.
Britischer Regierungschef will Großbritanniens Streitkräfte "kriegsbereit" machen
Der britische Premierminister Keir Starmer will sein Land mittels einer neuen Verteidigungsstrategie "kriegsbereit" machen. "Wir werden die Kriegsbereitschaft Großbritanniens als zentralen Zweck unserer Streitkräfte wiederherstellen", schrieb Starmer in einem am Sonntag veröffentlichen Beitrag in der Zeitung "The Sun". Angesichts wachsender Spannungen weltweit solle die neue Verteidigungsstrategie als "Blaupause für Stärke und Sicherheit in den kommenden Jahrzehnten dienen".
Merz trifft am Donnerstag US-Präsident Trump in Washington
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am kommenden Donnerstag von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen. Bei dem Antrittsbesuch des Kanzlers in Washington soll es unter anderem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten und die Handelspolitik gehen, wie Regierungssprecher Stefan Kornelius am Samstag mitteilte. Auf einen "guten persönlichen Draht" von Merz und Trump hofft derweil der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD).
Ermittler: Brückeneinstürze in zwei russischen Grenzregionen waren "Terroranschläge"
In den an die Ukraine grenzenden russischen Regionen Brjansk und Kursk sind nach Angaben russischer Behörden in der Nacht zu Sonntag zwei Brücken infolge von absichtlich herbeigeführten "Explosionen" eingestürzt. "Diese Vorfälle wurden als Terroranschläge eingestuft", gab eine Sprecherin des russischen Ermittlungskomitees nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur RIA bekannt. Bei dem Vorfall in der südwestlichen Region Brjansk entgleiste durch den Brückeneinsturz ein Personenzug, sieben Menschen wurden getötet und mindestens 71 verletzt.
Bericht: Klingbeil plant Steuerentlastungen von 17 Milliarden Euro für Unternehmen
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bringt einem Medienbericht zufolge umfassende Steuersenkungen für Unternehmen auf den Weg. Dies gehe aus einem entsprechenden Gesetz hervor, berichtete das "Handelsblatt" am Samstagabend. Die Entlastungen wachsen demnach über Jahre an und sollen 2029 dann 17 Milliarden Euro betragen. Mit dem Gesetzentwurf "für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland" will Klingbeil Maßnahmen umsetzen, auf die sich Union und SPD im Koalitionsvertrag verständigt hatten.
Hegseth warnt vor chinesischem Militäreinsatz gegen Taiwan – Peking reagiert verärgert
Parallel zum Handelskonflikt hat sich die Auseinandersetzung zwischen Washington und Peking um die chinesische Expansionsbestrebungen im Pazifikraum verschärft: US-Verteidigungsminister Pete Hegseth bezeichnete China am Wochenende bei einer Konferenz in Singapur als Bedrohung für das übrige Asien und warnte insbesondere vor einem chinesischen Militärangriff auf Taiwan. Peking reagierte verärgert und warnte seinerseits Washington, "nicht mit dem Feuer zu spielen".
"Ich nehme keine Drogen": Musk weist Bericht über massiven Ketamin-Konsum zurück
Tech-Milliardär Elon Musk hat einen Bericht über angeblichen Drogenkonsum während des Wahlkampfs 2024 mit Nachdruck zurückgewiesen. "Um es klarzustellen, ich nehme keine Drogen", erklärte Musk am Wochenende in seinem Onlinedienst X, wobei er das Wort "keine" mit Großbuchstaben hervorhob. Der Großspender und spätere Regierungsbeauftragte von US-Präsident Donald Trump räumte allerdings erneut ein, dass er Ketamin vor einigen Jahren verschrieben bekommen und genommen habe.
Zivilschutz: Mehr als 20 Tote durch israelischen Beschuss nahe Verteilzentrum in Rafah
Im Süden des Gazastreifens sind nach Angaben des Zivilschutzes mindestens 22 Menschen durch israelische Schüsse in der Nähe eines Verteilzentrums für Hilfsgüter getötet worden. "Mehr als 120 Menschen wurden verletzt, darunter auch Kinder", sagte der Sprecher der von der radikalislamischen Hamas kontrollierten, palästinensischen Zivilschutzbehörde, Mahmud Bassal, der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag. Nach Angaben des Zivilschutzes gab es "Schüsse aus israelischen Fahrzeugen auf tausende Menschen, die auf dem Weg in das US-Hilfszentrum im Westen von Rafah" gewesen seien.
Ermittler: Brückeneinstürze in russischen Grenzregionen durch "Explosionen" ausgelöst
In den an die Ukraine grenzenden russischen Regionen Brjansk und Kursk sind zwei Brücken eingestürzt - die russischen Ermittler nannten "Explosionen" als Ursache. In der südwestlichen Region Brjansk sei am späten Samstagabend "eine Straßenbrücke infolge einer Explosion" eingestürzt, teilte das Ermittlerkomitee am Sonntag mit. Am frühen Sonntagmorgen sei dann "eine Eisenbahnbrücke" in der Region Kursk "ebenfalls durch eine Explosion zerstört" worden, hieß es weiter.
Weißes Haus zieht Nominierung von Musk-Vertrautem Isaacman als Nasa-Chef zurück
Der von US-Präsident Donald Trump nominierte Milliardär und Weltraumtourist Jared Isaacman wird nach Angaben des Weißen Hauses doch nicht die Leitung der Raumfahrtbehörde Nasa übernehmen. Zur Begründung erklärte das Weiße Haus am Samstag (Ortszeit) gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, es sei wichtig, dass der nächste Nasa-Chef mit Trumps Agenda "America First" (Amerika zuerst) übereinstimme. Ein Nachfolger werde in Kürze "direkt von Präsident Trump bekannt gegeben".
Gouverneure: Sieben Tote nach Einsturz zweier Brücken und Zugentgleisungen in Russland
Beim Einsturz zweier Brücken in den russischen Grenzegionen Brjansk und Kursk sind örtlichen Behörden zufolge sieben Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden. In der Region Brjansk stürzte am Samstagabend eine Brücke über einer Bahnstrecke ein und brachte einen Personenzug zum Entgleisen. Laut dem Regionalgouverneur wurden mindestens sieben Menschen getötet und 69 weitere verletzt. Die staatliche Bahngesellschaft machte einen "illegalen Eingriff" für den Einsturz verantwortlich. Wenige Stunden später meldeten Behörden in der Region Kursk einen weiteren Brückeneinsturz.