Journal De Bruxelles - Nachrichten aus Brüssel, Belgien, Europa und der ganzen Welt

Das EU-Gericht in Luxemburg hat das gegen den russischen Staatssender RT - ehemals Russia Today - in Frankreich verhängte Sendeverbot bestätigt. Das Gericht wies am Mittwoch einen Einspruch von RT gegen das Verbot ab, welches die EU im März mit der Begründung verhängt hatte, der Sender verbreite Falschmeldungen.

Ricarda Funk hat den deutschen Slalomkanuten bei der Heim-WM in Augsburg einen Traumstart beschert. Die Olympiasiegerin führte das Kajak-Team der Frauen mit Elena Lilik und Jasmin Schornberg im ersten Wettbewerb der Titelkämpfe im Eiskanal souverän zur Goldmedaille. Letztlich siegte das fehlerfreie Trio des Deutschen Kanu-Verbandes (DKV) mit einem Vorsprung von 2,48 Sekunden auf Slowenien.

Nach jahrzehntelangem Ringen um eine angemessene Entschädigung für die israelischen Opferfamilien des Attentats bei den Olympischen Spielen 1972 in München zeichnet sich offenbar eine Lösung ab. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte am Mittwoch der Süddeutschen Zeitung, man habe entschieden, "die gravierenden Folgen für die Hinterbliebenen der Opfer in immaterieller und in materieller Hinsicht erneut zu artikulieren".

Die EU-Kommission hat Millionenhilfen für die Deutsche Bahn (DB) genehmigt. Die Staatshilfe im Umfang von 215 Millionen Euro sei mit den EU-Vorschriften vereinbar, erklärten die europäischen Wettbewerbshüter am Mittwoch in Brüssel. Das Geld soll die DB für Verluste entschädigen, die drei Tochtergesellschaften im Frühjahr 2020 wegen der Kontaktbeschränkungen in der Corona-Pandemie verbucht hatten.

Der TÜV-Verband hält eine rasche Wiederinbetriebnahme der im vergangenen Jahr stillgelegten drei Atomkraftwerke sicherheitstechnisch für machbar und unbedenklich. "Diese Anlagen zählen zu den sichersten und technisch besten Kraftwerken, die es weltweit gibt", sagte Joachim Bühler, geschäftsführendes Präsidiumsmitglied des TÜV-Verbands, der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch. Sie seien "in einem exzellenten Zustand." Die Wiederinbetriebnahme wäre deshalb "keine Frage von Jahren, sondern eher von wenigen Monaten oder Wochen".

China hat die USA vor den Folgen eines Besuchs der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi in Taiwan gewarnt. Washington werde "alle Konsequenzen tragen, die sich daraus ergeben", falls es "vorprescht und Chinas Grundprinzipien herausfordert", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, am Mittwoch vor Journalisten. "Wir sind strikt gegen einen Besuch von Sprecherin Pelosi in Taiwan."

Um die weltweite Hungerkrise zu entschärfen, fordert die Hilfsorganisation Brot für die Welt neben der deutlichen Aufstockung der Nothilfe ein grundsätzliches Umsteuern in der Agrarpolitik. "Um Millionen Menschen vor dem Verhungern zu retten, müssen die reichen Industrieländer sofort mehr Geld für die Nothilfe bereitstellen", sagte Präsidentin Dagmar Pruin am Mittwoch in Berlin. Kurzfristige Maßnahmen reichten aber nicht aus, um den Hunger in der Welt dauerhaft zu überwinden.

Fußball-Superstar Neymar muss sich wegen möglicher Unregelmäßigkeiten im Zuge seines Transfers aus Brasilien zum FC Barcelona 2013 vor Gericht verantworten. Der Prozess ist für den Zeitraum 17. bis 31. Oktober in der katalanischen Metropole angesetzt. Das berichtet die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf gerichtsnahe Quellen.

Deutschlands Unternehmen planen laut einer Umfrage des Ifo-Instituts weiterhin mit Neueinstellungen, sind wegen der "gegenwärtig hohen Unsicherheit" aber vorsichtiger bei ihrer Personalplanung geworden. Die Einstellungsbereitschaft habe "einen deutlichen Dämpfer erhalten", teilte das Ifo am Mittwoch mit. Auch das Arbeitsmarktbarometer des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) warnte vor den Folgen eines möglichen Lieferstopps von russischem Gas.

Die Bundesregierung setzt vor dem Hintergrund einer drohenden Gasknappheit auch auf die Sanierung bestehender Gebäude. Das Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichte am Mittwoch Änderungen der Bedingungen für staatliche Förderung etwa für den Austausch von Fenstern oder die Umstellung auf Wärmepumpen. Bereits ab Donnerstag gelten demnach leicht gesenkte Fördersätze, um mehr Antragstellern staatliche Mittel bewilligen zu können. Jährlich stehen dafür 13 bis 14 Milliarden Euro zur Verfügung.

Petrissa Solja (28) wird ihre Titel im Einzel und Doppel bei der Tischtennis-EM in München nicht verteidigen. Die sechsmalige Europameisterin sagte ihren Start beim Turnier im Rahmen der European Championships (13. bis 21. August) wegen Rückenproblemen ab. Das teilte der Deutsche Tischtennis-Bund (DTTB) am Mittwoch mit.

Der Autohersteller Mercedes-Benz hat seine Prognose für das laufende Jahr nach einem starken zweiten Quartal angehoben. Der Konzerngewinn stieg von April bis Juni im Vorjahresvergleich um zwei Prozent auf rund 3,2 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Mittwoch erklärte. Trotz eines Absatzrückgangs um sieben Prozent aufgrund fehlender Halbleiter steigerte Mercedes-Benz den Umsatz nach eigenen Angaben um sieben Prozent im Vorjahresvergleich.

Ricarda Funk hat den deutschen Slalomkanuten bei der Heim-WM in Augsburg einen Traumstart beschert. Die Olympiasiegerin führte das Kajak-Team der Frauen um Elena Lilik und Jasmin Schornberg (alle Augsburg) im ersten Wettbewerb der Titelkämpfe im Eiskanal souverän zur Goldmedaille. Letztlich siegte das fehlerfreie Trio des Deutschen Kanu-Verbandes (DKV) mit einem Vorsprung von 2,48 Sekunden auf Slowenien.

Die Protestbewegung in Panama hat nach drei Wochen ihre Straßenblockaden beendet. Die Straßen seien erstmals seit Beginn der Proteste gegen die hohen Lebenshaltungskosten wieder frei befahrbar, teilte Sicherheitsminister Juan Manuel Pino mit. Die Polizei berichtete, der Autoverkehr auf den betroffenen Routen sei am Dienstag (Ortszeit) wieder angelaufen.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Mittwoch seine mündliche Verhandlung über den Corona-Hilfsfonds der Europäischen Union fortgesetzt. Das Hilfspaket sieht vor, dass die EU 800 Milliarden Euro aufnimmt und diese teils als Kredit und teils als Zuschuss an die Mitgliedsstaaten weitergibt. Gegen die deutsche Zustimmung dazu wurden mehrere Verfassungsbeschwerden eingelegt, über zwei von ihnen verhandelt das Gericht seit Dienstag. (Az. 2 BvR 547/21 und 2 BvR 798/21)

Die Nachfrage nach moderner Heiztechnik ist angesichts der gestiegenen Gaspreise hoch - doch es stehen immer weniger Fachkräfte für Einbau und Wartung zur Verfügung. 2021 waren rund 275.000 Menschen im Sanitär- und Heizungsbau tätig, ein Rückgang um 9,4 Prozent im Vergleich zu 2012, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Die Anzahl der Auszubildenden stieg seit 2014 aber kontinuierlich an.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) dringt auf eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). "Wir haben viele Verbesserungsvorschläge für die Pläne zur GKV-Finanzierung des Bundes, denn die Mängelliste zum Entwurf ist lang", erklärte Holetschek am Mittwoch in München. Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll am Mittwoch im Bundeskabinett beraten werden.

Der Schauspieler Daniel Brühl fühlt sich nach seinem Umzug in sein Geburtsland Spanien fantastisch. "Eine der besten Entscheidungen, die ich in 22 Jahren gefällt habe", sagte der 44-Jährige der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Ein Grund für den Umzug mit seiner Frau Felicitas und den zwei Kindern seien die Auswirkungen der Coronapandemie gewesen, ein anderer der Krieg in der Ukraine, der "sich in Berlin viel näher anfühlt".

Beim Absturz eines Ultraleichtflugzeugs sind in Niederbayern zwei Männer ums Leben gekommen. Die 69 Jahre und 80 Jahre alten Flugzeuginsassen befanden sich auf einem Flug von Dresden in Richtung Wels in Österreich, wie das Polizeipräsidium Niederbayern am Mittwoch in Straubing mitteilte. Nachdem der Kontakt zu ihnen abgebrochen sei, hätten die Angehörigen die Polizei verständigt.

Martina Voss-Tecklenburg möchte über ihr Vertragsende nach der WM 2023 hinaus langfristig Fußball-Bundestrainerin bleiben. "Wenn ich weiter ein Teil davon sein darf, dann wäre das ein großes Geschenk und Privileg. Ich glaube, diese EM hilft schon, wenn wir uns Ende des Jahres zusammensetzen, um zu besprechen, wie es weitergeht", sagte die 54-Jährige der Sport Bild: "Ich hätte richtig Lust darauf."

Bei einem schweren Erdbeben im Norden der Philippinen sind am Mittwoch mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Das Zentrum des Bebens der Stärke 7,0 lag nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS in der Provinz Abra auf der Hauptinsel Luzón. In der mehr als 300 Kilometer entfernt liegenden Hauptstadt Manila brachte es Hochhäuser ins Schwanken. Es ist das stärkste Beben seit Jahren auf den Philippinen.

Trotz einer Entspannung am Dienstag ist der Großbrand im Bereich Kölsa-Rehfeld in der brandenburgischen Stadt Falkenberg an der Elster den Behörden zufolge noch nicht unter Kontrolle. In der Nacht zum Mittwoch sei es in einem Windpark zu einem Aufleben der Flammen gekommen, teilte der Landkreis Elbe-Elster in Herzberg mit. Die Bundeswehr werde deshalb nach Aufklärungsflügen die Löscharbeiten mit Transporthubschraubern aus der Luft fortsetzen.

Vier Jahre waren die Zahlen rückgängig, im vergangenen Jahr haben deutsche Jugendämter aber wieder mehr Kinder und Jugendliche in Obhut genommen als im Vorjahr. Rund 47.500 Minderjährige seien im Jahr 2021 vorübergehend in Obhut genommen worden, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch mit. Dies entsprach einer Zunahme von fünf Prozent im Vorjahresvergleich. 2017 lag die Anzahl mit rund 61.300 Fällen noch deutlich höher.

Die Deutsche Bank hat im zweiten Quartal besser abgeschnitten als erwartet und einen Gewinn von 1,05 Milliarde Euro erzielt - ein Plus von 51 Prozent im Vorjahresvergleich. Zusammen mit dem Gewinn im ersten Quartal sei dies im ersten Halbjahr der höchste Gewinn nach Steuern seit 2011, wie die Deutsche Bank am Mittwoch mitteilte. Damit habe die Bank "erneut bewiesen, dass wir auch in einem schwierigen Umfeld unsere Erträge und unser Ergebnis steigern können", sagte der Vorstandsvorsitzende Christian Sewing.

Krankheiten und Gesundheitsprobleme haben in Deutschland im Jahr 2020 rund 431 Milliarden Euro an Kosten verursacht. Die Krankheitskosten stiegen somit im Vergleich zum Jahr 2015 um deutliche 28 Prozent an, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch erklärte. Pro Kopf stiegen die Kosten um 25 Prozent auf insgesamt 5190 Euro. Der Unterschied zwischen Frauen und Männern glich sich weiter an.

Die Gewerkschaft Verdi hat den 26-stündigen Warnstreik bei der Lufthansa verteidigt. Die stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft, Christine Behle, sagte am Mittwoch im RBB Inforadio, das Bodenpersonal "war wirklich das Sparschwein der Lufthansa". Die Situation an den Flughäfen und auch bei den Beschäftigten sei "extrem angespannt", deswegen sei "keine Zeit" gewesen, "über Monate hin zu verhandeln".

Der russische Gasriese Gazprom liefert wie angekündigt seit Mittwoch weniger Gas durch die Pipeline Nord Stream 1. Der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, sagte im Deutschlandfunk, "zur Zeit sehen wir die nominierte Drosselung". Gazprom liefert demnach 20 Prozent der Kapazität. "Wir werden im Laufe des Tages sehen, ob es dabei bleibt", sagte Müller weiter.

Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland ist wegen der steigenden Preise auf ein neues Allzeittief gesunken. "Seit Beginn der Erhebung der Verbraucherstimmung für Gesamtdeutschland im Jahr 1991 wurde kein schlechterer Wert gemessen", erklärte am Mittwoch das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg. Der prognostizierte GfK-Index für August rutscht ab auf minus 30,6 Punkte.

Bei einem Erdbeben im Norden der Philippinen ist am Mittwoch mindestens ein Mensch gestorben. Das Epizentrum des Bebens der Stärke 7,1 lag nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS in der Provinz Abra auf der Hauptinsel Luzón. Bewohner der mehr als 300 Kilometer entfernt liegenden Hauptstadt Manila berichteten von schwankenden Hochhäusern. Es ist das stärkste Beben seit Jahren auf den Philippinen.

Ex-Nationalspielerin Tabea Kemme würde eine Austragung der Frauen-Bundesliga außerhalb des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) unter dem Dach der Deutschen Fußball Liga (DFL) bevorzugen. "Es würde vieles vereinfachen, wenn die Frauen-Bundesliga unter dem Dach der DFL stehen und sich vom DFB abkapseln würde", sagte die Olympiasiegerin von 2016 dem Nachrichtenportal t-online.

Bayern Münchens Vorstandschef Oliver Kahn will seine Rolle künftig etwas offensiver ausfüllen. "Es ist immer eine Entwicklung – auch für einen selbst, und ich weiß, dass ich als Vorstandsvorsitzender des FC Bayern für die Öffentlichkeit greifbar sein muss", sagte Kahn bei Sport1.

Der Streik des Bodenpersonals der Lufthansa, wegen dem die Fluggesellschaft fast alle Flüge an den Drehkreuzen Frankfurt und München gestrichen hat, hat am frühen Mittwochmorgen begonnen. Der Streik sei wie geplant um 3.45 Uhr angelaufen, erklärte Verdi-Vertreter Marvin Reschinsky gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. "Die ersten Schichten nehmen mit einer hohen Beteiligung am Streik teil."