Journal De Bruxelles - Nachrichten aus Brüssel, Belgien, Europa und der ganzen Welt

Der Verwaltungsgerichtshof von Baden-Württemberg in Mannheim hat sechs Musterverfahren zu Corona-Soforthilfen entschieden, die für 1400 Klagen gegen die staatliche L-Bank sowie rund 5500 Widerspruchsverfahren maßgeblich sind. Nach der am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung scheiterte die L-Bank in vier Fällen, die eine vor dem 8. April 2020 geltende Widerrufsregelung beinhalten, mit dem Versuch, Gelder zurückzuerhalten.

Flusspferde haben in Deutschland nach Erkenntnissen von Forschern deutlich länger gelebt als bislang angenommen. Die heute nur noch in Afrika südlich der Sahara heimischen Tiere kamen neuen Knochenanalysen zufolge noch Mitte der letzten Eiszeit vor rund 47.000 bis 31.000 Jahren im Oberrheingraben vor, wie die Universität Potsdam am Donnerstag mitteilte. Sie lebten damit im gleichen Zeitfenster wie Mammuts und Wollnashörner.

Durchgekämpft in der Hitze: Laura Siegemund hat mit großem Einsatz das Viertelfinale von Wuhan erreicht. Die 37-Jährige setzte sich bei Temperaturen um 34 Grad mit 6:4, 7:6 (7:2) gegen die Polin Magdalena Frech durch und erreichte damit zum zweiten Mal in dieser Saison die Runde der letzten acht.

China will ab sofort den Export von Technologien im Zusammenhang mit Seltenen Erden strenger kontrollieren. Fortan sei eine Genehmigung für den Export von Technologien zum Abbau und zur Verarbeitung von Seltenen Erden nötig, erklärte das chinesische Handelsministerium am Donnerstag. Die neue Regelung, die umgehend in Kraft tritt, betreffe auch Technologien zur "Montage, Einstellung, Wartung, Reparatur und Aufrüstung" von Produktionslinien.

Nachdem im vergangenen Jahr mit der Südkoreanerin Han Kang erstmals eine asiatische Schriftstellerin mit dem Literatur-Nobelpreis ausgezeichnet wurde, gehen Literaturexperten davon aus, dass an diesem Donnerstag ein männlicher Preisträger aus der westlichen Welt verkündet wird. Mehrere von der Nachrichtenagentur AFP befragte Literaturkritiker tippten auf einen Schriftsteller aus Europa oder aus der angelsächsischen Welt.

US-Präsident Donald Trump beansprucht den Friedensnobelpreis für sich und dürfte sich durch die Einigung auf eine Waffenruhe im Gazastreifen bestätigt sehen - das zuständige Nobelkomitee hat seine Beratungen allerdings bereits vor Tagen abgeschlossen. "Die letzte Sitzung des Nobelkomitees fand am Montag statt", sagte dessen Sprecher Erik Aasheim am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Der neue Friedensnobelpreisträger soll am Freitag verkündet werden.

Bundestrainer Julian Nagelsmann kann im wichtigen WM-Qualifikationsspiel der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen Luxemburg am Freitag (20.45 Uhr/ARD) auf Sturm-Hoffnung Nick Woltemade zurückgreifen. Der England-Legionär nahm nach seinem grippalen Infekt am Donnerstag am Abschlusstraining der DFB-Elf im Teamquartier in Herzogenaurach teil.

Rouven Schröder ist laut übereinstimmenden Medienberichten ein Kandidat für die Nachfolge von Roland Virkus bei Borussia Mönchengladbach. Bild und Sky bringen den 50-Jährigen als Favoriten auf den vakanten Posten des Sport-Geschäftsführers bei dem abstiegsbedrohten Fußball-Bundesligisten ins Spiel. Für Schröder, der bereits für den FSV Mainz 05, RB Leipzig und Schalke 04 als Funktionär arbeitete, wäre eine Ablöse völlig: Seit Dezember 2024 ist er bei RB Salzburg aktiv.

Die Tarifkommission der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) führt am Donnerstagvormittag Gespräche mit der Lufthansa - es drohen Streiks. "Unsere klare Erwartung ist, dass Lufthansa ein neues, aber vor allem verhandlungsfähiges Angebot zur betrieblichen Altersversorgung vorlegt", erklärte VC-Präsident Andreas Pinheiro. In einer Urabstimmung hatten sich die Lufthansa-Pilotinnen und -Piloten mit großer Mehrheit für Arbeitskampfmaßnahmen ausgesprochen.

Rund die Hälfte der Deutschen liest einer Umfrage zufolge Bücher digital. 51 Prozent greifen mittlerweile zumindest hin und wieder zu E-Books, wie der Digitalverband Bitkom am Donnerstag in Berlin mitteilte. In einer Vorgängerumfrage aus dem vergangenen Jahr waren es noch 40 Prozent gewesen. Auch die Zahl jener, die ausschließlich oder überwiegend E-Books lesen, stieg von 16 auf 23 Prozent.

Der Bundestag befasst sich am Donnerstag abschließend mit dem Gesetzesentwurf zum sogenannten Bau-Turbo, der die Beschaffung von Bauflächen für Wohnraum erleichtern und Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigen soll. Im Vorfeld der Abstimmung begrüßte der Deutsche Mieterbund (DMB), dass in der Regelung auch die Verlängerung des Schutzes von Mieterinnen und Mietern vor Wohnungsverlust durch Umwandlung von Miet- in Wohneigentum enthalten sei. Darüber hinaus gebe es aber weiter "dringenden Reformbedarf".

Wegen der Duldung einer illegalen Mülldeponie auf der Insel Zakynthos muss Griechenland ein tägliches Zwangsgeld zahlen, bis es seine Pflichten erfüllt. Dieses beträgt 12.500 Euro pro Tag, bis das entsprechende Urteil aus dem Jahr 2014 umgesetzt ist, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschied. Die Deponie in dem Meeresnationalpark, in dem Meeresschildkröten leben, gefährde die Umwelt und die menschliche Gesundheit. (Az. C-368/24)

Das Landgericht München I hat einen 22-Jährigen wegen eines tödlich eskalierten Streits bei einer Drogenübergabe zu lebenslanger Haft verurteilt. Es sah die Mordmerkmale der Habgier und der Ermöglichung einer anderen Straftat als erfüllt an, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte.

Der zurückliegende Monat war der drittheißeste September weltweit seit Beginn der Aufzeichnungen. Die Durchschnittstemperatur von 16,11 Grad lag um 1,47 Grad über dem vorindustriellen Niveau, wie das EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus am Donnerstag mitteilte. Die globalen Durchschnittstemperaturen blieben somit für einen weiteren Monat nahe der historischen Höchstwerte.

Ein verurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan darf einem Gerichtsurteil zufolge endgültig aus Deutschland abgeschoben werden. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies laut Mitteilung vom Donnerstag den Antrag des Manns auf Zulassung der Berufung gegen ein vorangegangenes Asylurteil des Verwaltungsgerichts Münster ab. Das Verfahren sei damit rechtskräftig abgeschlossen.

Die SPD-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat vor zu hohen Erwartungen an die Einsparungen des Staats durch die geplanten Sanktionen beim bisherigen Bürgergeld gewarnt. "Der Betrag wird sehr klein sein", sagte Bas am Donnerstag zu den finanziellen Folgen der Einigung der Koalitionsspitzen auf die sogenannte neue Grundsicherung. Alleine über Sanktionen und Mitwirkungspflichten der Bezieher der Leistung sei nicht viel zu erreichen.

Die Spitzen von Union und SPD haben sich vorerst nicht auf eine gemeinsame Position zur Abkehr vom Verbrennungsmotor in Neuwagen ab 2035 verständigt. Allerdings seien die Beteiligten "in der Debatte schon sehr weit gekommen", sagte SPD-Chef Lars Klingbeil nach den Beratungen des Koalitionsausschusses am Donnerstagmorgen in Berlin. CSU-Chef Markus Söder bekräftigte, dass er weiterhin die EU-Vorgabe ablehne, ab 2035 de facto keine neuen Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr zuzulassen.

Die Grippeimpfquoten sind einer Auswertung der Techniker Krankenkasse (TK) zufolge wieder auf dem Niveau von vor der Coronapandemie. Im Winter 2024/2025 ließen sich 38 Prozent der TK-Versicherten gegen Influenza impfen, wie die TK am Donnerstag in Hamburg mitteilte. Das waren so wenige wie zuletzt vor der Pandemie. Im Coronawinter 2020/2021 hatte die Quote bei 49 Prozent gelegen.

Durchbruch nach rund zwei Jahren Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas: Beide Seiten haben der ersten Phase eines Friedensplans von US-Präsident Donald Trump zugestimmt. Die Vereinbarung sieht eine Waffenruhe und eine Freilassung von Hamas-Geiseln vor. Die Bundesregierung begrüßte die Einigung am Donnerstag, die EU sprach von einem "großen diplomatischen Erfolg". Auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bewertete die Vereinbarung positiv.

Ein 47-Jähriger ist bei einem tödlichen Arbeitsunfall in Nordrhein-Westfalen von einem Radlader überrollt worden. Er erlag seinen schweren Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei Recklinghausen am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am bereits Dienstagnachmittag in einer Firmenhalle in Castrop-Rauxel.

Der Deutsche Aktienindex (Dax) hat ein neues Allzeithoch erreicht. Zum Handelsauftakt am Donnerstagmorgen in Frankfurt am Main kletterte der Leitindex auf 24.678,45 Punkte und legte damit um 0,28 Prozent zu. Im Mai hatte der Dax erstmals die Marke von 24.000 Punkten übersprungen.

Mehr als zwei Wochen nach dem Fund eines getöteten 46-Jährigen in seiner Wohnung im nordrhein-westfälischen Lüdenscheid hat die Polizei einen Tatverdächtigen gefasst. Der 51-jährige sei in einer Wohnung in Ennepetal durch Spezialeinsatzkräfte widerstandslos festgenommen worden, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Hagen am Donnerstag mit. Er soll mit dem Opfer "zumindest flüchtig bekannt" gewesen sein, hieß es.

Die Spitzen von Union und SPD haben sich bei ihrem Koalitionsausschuss auf zentrale Reformvorhaben geeinigt. Wie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag sagte, sollen beim bisherigen Bürgergeld die Leistungen nach dem dritten versäumten Termin im Jobcenter vollständig gestrichen werden. Beim zweiten versäumten Termin werde es eine sofortige Kürzung von 30 Prozent geben. CSU-Chef Markus Söder betonte mit Blick auf die dabei geplante Umstellung auf die sogenannte neue Grundsicherung: "Das Bürgergeld ist jetzt Geschichte."

Wegen eines "größeren Einsatzes" sperrt die Berliner Polizei am Donnerstag einen rund zehn Kilometer langen Autobahnabschnitt in der Hauptstadt. Dies gelte für der Bereich zwischen Stubenrauchstraße und Alboinstraße in beide Richtungen, teilte die Polizei mit. Demnach sind die Stadtautobahn 100 und die Autobahn 113 betroffen. Die Sperrung gilt von 10 bis 15 Uhr.

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich erleichtert über die Einigung auf eine Waffenruhe im Gazastreifen geäußert. "Ich bin glücklich über den Durchbruch bei den Gaza-Verhandlungen", schrieb Wadephul am Donnerstag im Onlinedienst X. "Die Einigung auf die erste Phase bedeutet, dass die Freilassung der Geiseln und ein Waffenstillstand endlich kurz bevorstehen. Deutschland stehe bereit, "die weiteren Schritte in Richtung Frieden zu unterstützen".

Nach einem Brandanschlag auf einen Obdachlosen in Essen ist ein 31-jähriger Tatverdächtiger festgenommen worden. Der Mann, gegen den ein Haftbefehl vorlag, wurde in seiner Wohnung angetroffen, wie die Essener Polizei am Donnerstag in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Er muss sich wegen versuchten Mordes verantworten.

Werbung mit einem reduzierten Preis muss klar und verständlich sein. Der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage muss dabei für Verbraucher erkennbar und gut lesbar sein, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe entschied. Eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen den Lebensmittelhändler Netto Marken-Discount hatte damit Erfolg. (Az. I ZR 183/24)

Die Zuzahlungen für gesetzlich Versicherte für Medikamente und weitere Leistungen könnten drastisch steigen. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Donnerstag unter Berufung auf eigene Informationen berichtete, plant Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eine pauschale Anhebung um 50 Prozent. Ziel sei, die Beiträge für die Krankenversicherung möglichst stabil zu halten.

Der Warenwert deutscher Exporte ist auch im August gesunken. Produkte im Wert von 129,7 Milliarden Euro wurden ausgeführt - 0,5 Prozent weniger als im Juli, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im bisherigen Jahresverlauf zeigt sich demnach ein deutlicher Rückgang der Ausfuhren in die USA und nach China.

Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat nach Angaben von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf Einigung in verschiedenen Themen erzielt. "Das klare Signal ist, wir haben uns bei wichtigen Punkten auf den Weg begeben", sagte Klüssendorf am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Dies gelte etwa für die Reform des Bürgergelds. Dieses soll wie im Koalitionsvertrag vorgesehen zu einer Grundsicherung entwickelt werden. "Da gibt's einen Weg."

Mittelfeldspieler Frenkie de Jong hat das umstrittene "Auswärts-Auswärtsspiel" seines FC Barcelona in Miami harsch kritisiert. "Ich finde es nicht gut, dass wir dort spielen werden, ich bin damit nicht einverstanden", sagte der Profi vom spanischen Meister in einer Medienrunde im Trainingslager der niederländischen Nationalmannschaft.

Schallmauer durchbrochen, Spiel verloren: Der deutsche Eishockeystar Leon Draisaitl ist mit einer unglücklichen Niederlage in die neue NHL-Saison gestartet. Der Kölner und seine Edmonton Oilers verloren zum Auftakt gegen die Calgary Flames mit 3:4 nach Penaltyschießen. Grund zur Freude hatte Draisaitl dennoch: Der Stürmer erzielte sein 400. NHL-Tor und steuerte einen weiteren Assist bei.