Journal De Bruxelles - Nachrichten aus Brüssel, Belgien, Europa und der ganzen Welt

Die Razzia der Polizei in Brasilien gegen Drogenhändler in Rio de Janeiro, bei der mindestens 64 Menschen getötet wurden, hat in der Bevölkerung Angst und Schrecken und international bestürzte Reaktionen ausgelöst. 30 Organisationen der Zivilgesellschaft, darunter Amnesty International, verurteilten in einer gemeinsamen Erklärung den Polizeieinsatz, der "das Scheitern" der brasilianischen Sicherheitspolitik offenlege. Die Regierung in Brasília setzte für Mittwoch eine "Krisensitzung" an.

Stärkere Rechte für leibliche Väter und ein Fokus auf das Kindeswohl: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, das die Anfechtung von Vaterschaften in Deutschland neu regeln soll. Damit reagiert die Bundesregierung auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die bisherige Regelung für grundrechtswidrig erachtet hatte. Durch die Neuregelungen sollen das Lebensalter des Kindes zum "leitenden Faktor" für Familiengerichte werden und die Grundrechte aller Beteiligten stärker Berücksichtigung finden.

Keine Chance für Eva Lys: Die 23 Jahre alte Tennisspielerin aus Hamburg hat beim WTA-Turnier in Hongkong den Viertelfinaleinzug verpasst. Lys unterlag der an Position zwei gesetzten Kanadierin Leylah Fernandez klar mit 4:6, 1:6. Damit ist eine erfolgreiche Turniersaison für sie beendet.

Überraschung in Paris: Daniel Altmaier hat beim ATP-Masters in der französischen Hauptstadt den Weltranglistenneunten Casper Ruud aus dem Turnier genommen. Der 27 Jahre alte Tennisprofi aus Kempen setzte sich am Mittwoch bei dem Hartplatz-Event mit 6:3, 7:5 durch. Seinen Achtelfinalgegner ermitteln der Kanadier Felix Auger-Aliassime und der Franzose Alexandre Müller.

Einen knappen Monat nach dem lebensbedrohlichen Messerangriff auf sie soll die designierte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer (SPD), nächste Woche in ihr Amt eingeführt werden. Die nordrhein-westfälische Stadt kündigte am Mittwoch die Vereidigung und Amtseinführung für den Dienstag an. Stalzer soll Anfang Oktober von ihrer Adoptivtochter niedergestochen worden sein, gegen die 17-Jährige gibt es einen Haftbefehl.

Die deutsche Luftfahrtbranche beklagt, dass in Deutschland weniger Menschen mit dem Flugzeug reisen. Nach Angaben des Bundesverbandes der Deutschen Fluggesellschaften (BDF) erreichen zehn größere deutsche Airports nicht ansatzweise das Vor-Corona-Niveau des Jahres 2019 bei der Zahl von Passagieren und Flügen, wie die "Rheinische Post" am Mittwoch berichtete. Die Airlines fordern deshalb vor allem Steuersenkungen. Einer Untersuchung der Umweltorganisation Transport & Environment (T&E) zufolge sind aber nicht die Standortkosten und damit höheren Preise für den Rückgang der Passagierzahlen verantwortlich.

Südkorea und die USA haben sich nach südkoreanischen Angaben auf ein Handelsabkommen verständigt. Es umfasse insbesondere Zölle auf Autos und die Verpflichtung Südkoreas zu umfangreichen Investitionen in den USA, erklärte Präsidentenberater Kim Jong Beom am Mittwoch. Demnach sieht der von Südkoreas Präsident Lee Jae Myung mit US-Staatschef Donald Trump geschlossene Kompromiss unter anderem eine Absenkung der gegenseitigen Zölle auf Autos von 25 Prozent auf 15 Prozent vor.

Einen Tag vor dem Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping hat China seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit bekräftigt. Das Außenministerium in Peking bestätigte das für Donnerstag geplante Treffen der beiden Präsidenten am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Südkorea. Zuvor hatte Trump auf seiner Asien-Reise seine Hoffnung auf ein baldiges Ende des Handelskonflikts mit China zum Ausdruck gebracht.

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat eine IS-Rückkehrerin zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Schuldig gesprochen wurde die heute 35-Jährige wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Der Senat sah es als erwiesen an, dass sich die in Deutschland und der Türkei aufgewachsene Frau ab 2014 radikalisierte.

Seit Mitte September gilt der sogenannte Data Act der EU, der helfen soll, Daten aus vernetzten Geräten besser zu nutzen - das Kabinett beschloss dazu am Mittwoch den Entwurf des "Data Act-Durchführungsgesetzes". Damit setze Deutschland europäisches Recht "eins zu eins" um, erklärte Digitalminister Karsten Wildberger (CDU). Besonders Startups sollen demnach profitieren - sie erhielten besseren Zugang zu Daten, die sie für neue digitale Geschäftsmodelle brauchen.

Im Kampf gegen die Ausbreitung der Vogelgrippe verhängt das Saarland ab Donnerstag als erstes Bundesland eine Stallpflicht: Sämtliche privat und gewerblich gehaltenen Vögel, unter anderem Hühner, Enten und Gänse müssen in geschlossenen Ställen gehalten werden, wie das Landesagrarministerium in Saarbrücken am Mittwoch mitteilte. Messen und Märkte für Geflügel seien vorläufig untersagt. Eine Stallpflicht haben bislang erst einzelne Kreise angeordnet.

Überraschung in Paris: Daniel Altmaier hat beim ATP-Masters in der französischen Hauptstadt den Weltranglistenneunten Casper Ruud aus dem Turnier genommen. Der 27 Jahre alte Tennisprofi aus Kempen setzte sich am Mittwoch bei dem Hartplatz-Event mit 6:3, 7:5 durch. Seinen Achtelfinalgegner ermitteln der Kanadier Felix Auger-Aliassime und der Franzose Alexandre Müller.

Die Linke verdankt ihren Mitgliederzuwachs besonders jungen Menschen aus Großstädten, denen Antifaschismus, Soziales sowie Bildung und Wohnen wichtig sind. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage, für die die Partei von April bis Juli ihre Mitglieder befragte und deren Ergebnisse der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlagen. "Unsere Mitglieder sind insgesamt urban", heißt es darin. Ein Drittel - ohne Unterschied zwischen neuen und alten Mitgliedern - wohnt demnach in Städten mit über 500.000 Einwohnenden.

Die derzeitigen Engpässe bei Mikrochips drohen die europäischen Autobauer nach Angaben des Herstellerverbandes Acea empfindlich zu treffen. Der Chipmangel verschlimmere sich "von Tag zu Tag", erklärte Acea am Mittwoch. Mitgliedsunternehmen berichteten bereits davon, dass die Lieferung von Bauteilen aufgrund der Knappheit eingestellt worden sei. "Das bedeutet, dass es nur noch eine Frage von Tagen sein könnte, bis die Fertigungsstraßen stillstehen", warnte Verbandschefin Sigrid de Vries.

Trotz internationaler Appelle werden im Sudan die Gräueltaten durch die RSF-Miliz einem neuen Bericht zufolge fortgesetzt. Die "Massaker" in der Stadt Al-Faschir dauerten einer Auswertung von Satellitendaten zufolge an, teilte das Humanitarian Research Lab (HLR) der US-Gesundheitsfakultät Yale am Dienstagabend mit. Die Auswertung der Bilder würden die Beweise "erhärten, dass die Massaker in den vergangenen 48 Stunden seit der Einnahme (der Stadt) durch die RSF weitergehen".

Nach dem Fund eines großen Arsenals mit Kriegswaffen ist in einem Haus in Remscheid ein weiterer versteckter Raum voller Waffen entdeckt worden. Er liegt hinter einer Vitrine, wie Polizei und Staatsanwaltschaft im nordrhein-westfälischen Wuppertal am Mittwoch mitteilten. Das Arsenal war am Sonntag und Montag beschlagnahmt worden. Schon am Montag fanden die Ermittler einen ersten versteckten Raum voller Waffen hinter einer Geheimtür.

Skisprung-Bundestrainer Stefan Horngacher hört nach der kommenden Olympia-Saison auf. Das bestätigte der Deutsche Skiverband (DSV) dem SID am Mittwoch in Nürnberg. Der Österreicher hatte das Amt 2019 als Nachfolger seines Landsmannes Werner Schuster angetreten.

Der norwegische Staatsfonds - der größte Pensionsfonds der Welt - hat sein Vermögen im dritten Quartal deutlich gesteigert: Es wuchs um 1,032 Billionen Kronen (88 Milliarden Euro) oder 5,8 Prozent im Vorjahresvergleich, wie der Fonds am Mittwoch mitteilte. Insgesamt belief sich das Vermögen des Fonds Ende September damit auf umgerechnet 1,755 Billionen Euro.

Um mögliche Krawalle oder Straftaten frühzeitig zu erkennen, setzt die Polizei in Hamburg zu Halloween dieses Jahr auch auf Drohnen. Wo es erforderlich sei, werde die Polizei die Drohnen "zur Lagebeurteilung" nutzen, teilte ein Polizeisprecher in der Hansestadt am Mittwoch mit. Der Einsatz der Fluggeräte soll im Stadtteil Harburg erfolgen, wo sich in den vorigen Jahren in der Halloweennacht immer wieder Krawalle ereignet hatten.

Die Nachfrage nach Arbeitskräften hat sich im Oktober abgeschwächt. Der Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen sei gegenüber dem Vorjahresmonat "in fast allen Wirtschaftszweigen gesunken und zwar zum Teil in zweistelliger prozentualer Höhe", teilte die Bundesagtenur für Arbeit (BA) am Mittwoch in Nürnberg mit. Besonders stark zeigen sich die Rückgänge demnach "im Gastgewerbe, bei Information und Kommunikation und dem Handel". Einzige Ausnahme sei "der öffentliche Bereich, der über dem Vorjahr rangiert".

Trotz verbreiteter Krisenstimmung blicken die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger einer Umfrage zufolge wieder optimistischer auf ihr finanzielle Lage. 41 Prozent der Befragten geben an, dass es ihnen finanziell gut oder sogar sehr gut geht, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Vermögensbarometer des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands (DSGV) hervorgeht. Im vergangenen Jahr hatten dies noch 38 Prozent gesagt, 2023 gar nur 34 Prozent.

Die USA werden ihre Militärpräsenz im östlichen Europa nach Angaben der Regierung in Bukarest verringern. Die USA hätten Rumänien und andere Verbündete darüber informiert, dass sie einen Teil ihrer Truppen an der Nato-Ostflanke reduzieren würden, teilte das rumänische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit. "Die Entscheidung der USA besteht darin, die Rotation einer Brigade in Europa aufzuheben, die Einheiten in mehreren Nato-Ländern hatte."

Die Deutsche Post und DHL erwarten deutlich erhöhte Paketmengen vor Weihnachten und stellen deshalb auch in diesem Jahr 10.000 zusätzliche Aushilfskräfte ein. "Sie unterstützen die über 150.000 Mitarbeitenden in den Sortierzentren und bei der Zustellung", erklärte DHL am Mittwoch. "Zudem wurden 11.000 zusätzliche Fahrzeuge angemietet." In der heißen Phase des Weihnachtsgeschäfts sollen es so etwa 5000 Zustellfahrten pro Tag mehr geben.

Der Hurrikan "Melissa" hat nach Angaben des US-Hurrikanzentrums NHC am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit) den Inselstaat Kuba erreicht. Obwohl "Melissa" sich zu einem Hurrikan der Kategorie 3 abgeschwächt habe, treffe er die Provinz Santiago de Cuba mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 195 Stundenkilometern, erklärte das US-Hurrikanzentrum. Zuvor hatte der Hurrikan mit der höchsten Kategorie 5 Jamaika überquert und dort schwere Verwüstungen hinterlassen.

Bayerischen Ermittlern ist in internationaler Zusammenarbeit ein Schlag gegen im Darknet zugängliche pädokriminelle Plattformen mit Kinderpornos gelungen. Es sei gelungen die Plattformen "Videos Sebick" und "Videos Yad" mit weltweit über 350.000 registrierten Nutzern abzuschalten, teilte die federführende Generalstaatsanwaltschaft Bamberg am Mittwoch mit. In Brasilien sei ein 38 Jahre alter Peruaner festgenommen worden, der Betreiber der beiden Plattformen gewesen sein soll.

Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden richten sich alle Augen auf das Abschneiden der Rechtspopulisten um Geert Wilders. Die Partei des einwanderungsfeindlichen Wilders könnte bei der vorgezogenen Wahl am Mittwoch erneut zur stärksten Kraft werden. Doch drei andere Parteien haben zuletzt in den Umfragen zugelegt und könnten Wilders den Sieg als stärkste Kraft streitig machen. So oder so: Es wird eine äußerst schwierige Regierungsbildung erwartet.

Bei einer mutmaßlichen Reizgasattacke im Sauerland sind an einer Schule mindestens 28 Schüler verletzt worden. Das Reizgas wurde in Containern versprüht, die derzeit als Unterrichtsräume genutzt werden, wie die Polizei in Meschede am Mittwoch mitteilte. Wer das Reizgas an der Schule in Marsberg am Dienstag freisetzte, war zunächst unklar. Durch das Einatmen des Gases wurden mindestens 28 Schüler leicht verletzt.

Mit diversen Razzien sind Ermittler in Hessen gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie vorgegangen. 65 Wohnungen wurden durchsucht, wie das hessische Landeskriminalamt am Mittwoch mitteilte. Im Fokus der Ermittlungen stehen 63 Beschuldigte zwischen 14 und 70 Jahren. Sie sollen Kinder- und Jugendpornos überwiegend hergestellt, besessen und verbreitet haben. Fünf von ihnen sollen Minderjährige sexuell missbraucht haben.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat sich nach seinem Kreislaufkollaps bei der Kabinettsklausur Ende September wieder erholt. "Mir geht es wieder gut", sagte er am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Da ist einiges zusammengekommen. Wahrscheinlich eine Erkältung übergangen und an dem Tag ein bisschen wenig getrunken."

Vier Monate nach dem Urteil im Sommermärchen-Prozess steht der Deutsche Fußball-Bund (DFB) erneut im Zentrum eines Steuerstrafverfahrens vor dem Landgericht Frankfurt/Main. Dabei geht es ab Donnerstag (10.00) um die sogenannte "Bandenwerbung-Affäre". Angeklagt ist der frühere DFB-Schatzmeister Stephan Osnabrügge, der DFB wird wie schon im Prozess um die dubiosen Geldflüsse rund um die WM 2006 als "Nebenbeteiligter" geführt.

Unionspolitiker haben die doppelte Staatsbürgerschaft in Frage gestellt. "Wir müssen uns als Land fragen, ob wir die generelle doppelte Staatsbürgerschaft so noch wollen und ob wir sie uns noch leisten können", sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer der "Bild" vom Mittwoch. Notwendig sei "eine grundlegende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts". Der CSU-Politiker forderte zudem, "Gewalttätern, Schwerkriminellen, Verfassungsfeinden, Antisemiten und Deutschen-Hassern" die Staatsbürgerschaft zu entziehen, wenn diese zwei Pässe haben.

Biathletin Franziska Preuß ist nach einer starken Saison erstmals zur "Skisportlerin des Jahres" gewählt worden. Die Gewinnerin des Gesamtweltcups erhielt beim Online-Voting der Aktiven des Deutschen Skiverbandes (DSV) die meisten Stimmen. Die 31-Jährige ist die erste Biathletin seit der im Juli verstorbenen Laura Dahlmeier (2017), die mit dem Preis ausgezeichnet wird.