Journal De Bruxelles - Nachrichten aus Brüssel, Belgien, Europa und der ganzen Welt

Nach der Anklage eines ehemaligen Mitarbeiters des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah wegen Spionage für China hat die Führung in Peking Verleumdungsvorwürfe gegen die deutsche Seite erhoben. "Wir fordern die deutsche Seite auf, die Verleumdung und Verunglimpfung einzustellen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Guo Jiakun, am Mittwoch in Peking. Deutschland solle konkrete Maßnahmen ergreifen, um den derzeitigen positiven Schwung in der Entwicklung der bilateralen Beziehungen aufrechtzuerhalten.

Ein Unfall auf dem Weg zum Pflücken einer Sonnenblume für einen Schulvortrag gilt einem Gerichtsurteil zufolge nicht als Arbeitsunfall. Das entschied das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt und folgte damit der Argumentation der zuständigen Unfallkasse, wie das Gericht am Mittwoch in Halle mitteilte.

Deutschlands Wirtschaft ist trotz der anhaltenden Konjunkturschwäche zu Jahresbeginn gewachsen - wenn auch nur leicht. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte um 0,2 Prozent zum Vorquartal zu, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Sowohl die privaten Konsumausgaben als auch die Investitionen waren demnach höher. Für das Gesamtjahr allerdings sind die Aussichten schlecht, vor allem wegen der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump.

Nach einem Schusswaffenangriff mit drei Toten in der Stadt Uppsala hat die schwedische Polizei einen Verdächtigen festgenommen. "Eine Person wurde wegen Mordverdachts festgenommen", sagte der Polizeibeamte Erik Akerlund am Mittwoch. Bei den Opfern handelt es sich um drei junge Männer im Alter von 15 bis 20 Jahren, der Verdächtige ist nach Angaben der Staatsanwaltschaft 16 Jahre alt.

Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich erfreut über das positive SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag gezeigt. "Es ist die richtige Entscheidung für unser Land", schrieb er am Mittwoch auf X. "Die breite Zustimmung zu unserem Koalitionsvertrag zeigt: Die politische Mitte ist handlungsfähig und übernimmt Verantwortung."

Nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Hamburg stellt sich der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Mittwoch kommender Woche in der Bürgerschaft zur Wiederwahl. Das sagte ein Sprecher der SPD-Fraktion am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Die Plenarsitzung am 7. Mai ist seit längerer Zeit regulär geplant. Es stand bisher aber nicht abschließend fest, ob Tschentscher sich dann an der Spitze einer Koalition aus SPD und Grünen zur Wiederwahl stellt.

Die Lufthansa ist mit einer Klage gegen staatliche Beihilfen für den Flughafen Frankfurt-Hahn im Hunsrück gescheitert. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg wies die Klage am Mittwoch als unzulässig ab. Es ging um eine Entscheidung der EU-Kommission von 2017, wonach das Land Rheinland-Pfalz dem Flughafen Betriebsbeihilfen von bis zu 25,3 Millionen Euro für die Jahre 2017 bis 2021 gewähren durfte. (Az. T‑218/18 RENV)

Drei Soldaten der britischen Armee haben in Paderborn mutmaßlich im Alkoholrausch randaliert und dabei ein Auto und einen Bus beschädigt. Die drei Männer im Alter von 20, 23 und 27 Jahren wurden festgenommen und später der britischen Militärpolizei übergeben, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Zwei von ihnen leisteten bei der Festnahme Widerstand.

Der Einzelhandel in Deutschland hat im März verglichen mit dem Vormonat etwas weniger Umsatz gemacht. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, sank der Umsatz der Branche preisbereinigt um 0,2 Prozent. Verglichen mit dem März vor einem Jahr indes stieg der Umsatz mit einem Plus von 2,2 Prozent an.

Eine große Summe Bargeld in Euro darf auch dann nicht von der Europäischen Union aus nach Russland mitgenommen werden, wenn damit ärztliche Behandlungen bezahlt werden sollen. Es darf nur so viel Geld mitgeführt werden, wie für Reise und Aufenthalt gebraucht wird, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Mittwoch in Luxemburg. Er antwortete damit auf eine Frage aus Deutschland. (Az. C-246/24)

Das Landgericht Frankfurt am Main hat den Prozess wegen Steuerhinterziehung um das sogenannte Sommermärchen bei der Fußballweltmeisterschaft 2006 gegen den ehemaligen Präsidenten des Deutschen Fußballbunds (DFB), Theo Zwanziger, gegen eine Geldauflage eingestellt. Er soll 10.000 Euro für den guten Zweck zahlen, wie die zuständige Kammer bei der Verhandlung am Mittwoch entschied. Staatsanwaltschaft und Verteidigung hatten sich auf diese Summe einigen können.

Die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland erhalten ab Juli eine spürbare Erhöhung ihrer Bezüge. Das Kabinett der scheidenden Bundesregierung beschloss am Mittwoch die geplante Erhöhung der Renten um bundesweit 3,74 Prozent, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen erfuhr. Sie war im März von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigt worden.

Die Wirtschaftsleistung im Euroraum ist in den ersten drei Monaten des Jahres gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den 20 Euro-Ländern stieg im Vergleich zum Vorquartal um 0,4 Prozent, wie das EU-Statistikamt Eurostat mit Sitz in Luxemburg am Mittwoch in einer ersten Schätzung mitteilte. In der gesamten Europäischen Union legte die Wirtschaftsleistung demnach um 0,3 Prozent zu.

Nach dem SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag ist die Zukunft von Ko-Parteichefin Saskia Esken weiter offen. Parteichef Lars Klingbeil sei damit beauftragt worden, "die Regierungsmannschaft zu formieren" und trage als künftiger Vizekanzler die Verantwortung, die geeigneten Frauen und Männer für das Kabinett auszuwählen, sagte Generalsekretär Matthias Miersch am Mittwoch. Auf Fragen zur Rolle Eskens sagte er lediglich, dies geschehe in "sehr enger Abstimmung mit Esken" und mit ihm selbst.

Der Chef der SPD-Jugendorganisation Jusos, Philipp Türmer, will den Ausgang des Parteimitglieder-Votums zum Koalitionsvertrag mit der Union respektieren, auch wenn er zuvor für ein anderes Ergebnis geworben hatte. "Die Mitglieder haben abgestimmt und sich für diesen Koalitionsvertrag in einer demokratisch enorm schwierigen Ausgangslage entschieden", sagte Türmer am Mittwoch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Jusos akzeptierten das Ja der Mitglieder "selbstverständlich".

Der Sommermärchen-Prozess um die dubiosen Zahlungsflüsse rund um die WM 2006 geht nach rund einem Jahr in eine komplett neue Richtung. Wie erwartet wurde am Mittwoch das Verfahrenen gegen Theo Zwanziger vor dem Landgericht Frankfurt/Main eingestellt. Von den anfangs drei Beschuldigten sitzt damit niemand mehr auf der Anklagebank. Dafür rückt der Deutsche Fußball-Bund (DFB) in den Fokus.

In Zoos lebende Orang-Utans sind einer Studie zufolge neugieriger als ihre Artgenossen in der Wildnis. Die Untersuchung zeigt, dass Orang-Utans im Zoo häufiger und vielfältiger ihre Umwelt erkunden, wie die Max-Planck-Gesellschaft am Dienstag in München mitteilte. Dazu nutzten Tiere im Zoo häufiger Werkzeuge, manipulierten mehrere Objekte zugleich oder zeigten mehr Verhaltensvarianten.

Ein früherer Wachmann des NS-Konzentrationslagers Sachsenhausen, dem vor dem Landgericht im hessischen Hanau der Prozess gemacht werden sollte, ist gestorben. Der Mann starb bereits am 2. April, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Der Jugendkammer liege nun eine entsprechende Sterbeurkunde vor. In Kürze sei mit einer Nichteröffnungsentscheidung der Kammer zu rechnen.

Dem Deutschen Skiverband (DSV) ist bei der Neugestaltung seines Trainerteams im Bereich Alpin ein echter Coup gelungen. Der Verband hat Kitzbühelsieger Thomas Dreßen für sich gewonnen, der 31-Jährige wird künftig den verantwortlichen Trainer der Europacup-Speedmannschaft Christoph Henghuber unterstützen. Das teilte der DSV am Mittwoch mit.

Im Fall einer vor neun Monaten in Oberfranken verschwundenen 33-Jährigen hat die Staatsanwaltschaft Bamberg deren 73-jährigen Lebensgefährten wegen Mordes angeklagt. Nach "umfangreichen Ermittlungen" werde dem Beschuldigten vorgeworfen, seine Partnerin am 1. August vergangenen Jahres aus sogenannten niederen Beweggründen getötet zu haben, teilte die bayerische Behörde am Mittwoch mit. Ihre Leiche sei "trotz umfangreicher Suchmaßnahmen" bisher unauffindbar.

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich "sehr zufrieden" mit dem Ablauf des Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag mit der Union gezeigt. "Ich bin stolz auf die Partei", sagte Miersch am Mittwoch bei der Präsentation des Abstimmungsergebnisses. Das rein digitale Votum sei "ohne Störung verlaufen". Die SPD-Mitglieder hatten mit klarer Mehrheit für den Koalitionsvertrag gestimmt. Miersch sieht in dem Abstimmungsergebnis eine "große Rückendeckung für den Eintritt in die Bundesregierung".

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfängt den scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwochabend zu einem Abschiedsbesuch im Elysée. Dabei wolle er "die vierjährige Zusammenarbeit mit dem Kanzler würdigen, im Dienste einer stärkeren, unabhängigeren und souveräneren Europäischen Union", teilte der Elysée am Vormittag mit. Geplant ist ein gemeinsames Abendessen mit den jeweiligen Ehefrauen Brigitte Macron und Britta Ernst. Eine Pressebegegnung ist nicht vorgesehen.

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat der künftigen schwarz-roten Koalition vorgeworfen, bei zentralen Themen weiterhin uneinig zu sein. Der Koalitionsvertrag bedeute "offensichtlich keine Einigung", sagte Dröge am Mittwoch in Berlin vor einer Fraktionssitzung. "Weil an vielen Stellen über den Wortlaut dessen, was dort steht, schon wieder zwischen den Koalitionspartnern gestritten wird." Der größte offene Streitpunkt sei offensichtlich die Migrationspolitik. Als Beispiel nannte Dröge hier die Frage, ob es Zurückweisungen an den deutschen Grenzen geben wird.

Rund drei Monate nach dem Angriff einer großen Gruppe mutmaßlicher Rechtsextremisten auf Menschen vor einer Chemnitzer Bar hat die Polizei in Sachsen mehrere Wohnungen durchsucht. Im Fokus der Ermittler stehen neun Verdächtige im Alter zwischen 15 und 21 Jahren, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Bei dem Einsatz am Dienstag wurden Wohnungen in Chemnitz und in Jahnsdorf im Erzgebirge durchsucht.

Trainer-Coup bei den deutschen Skispringern: Der bisherige polnische Chefcoach Thomas Thurnbichler wechselt zum DSV und übernimmt den B-Kader. Dies gab der Verband am Mittwoch bekannt.

SPD-Chef Lars Klingbeil soll in der neuen schwarz-roten Bundesregierung Vizekanzler und Finanzminister werden. Das SPD-Präsidium habe sich dafür einstimmig ausgesprochen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parteikreisen. Klingbeil soll das Regierungsteam der Sozialdemokraten anführen und deren Personaltableau für die künftige Koalition bis Montag vorlegen. Die SPD hatte bei der Bundestagswahl deutliche Verluste hinnehmen müssen und entsendet sieben Ministerinnen und Minister in die künftige Regierung.

Der nahezu sicher scheinende Wechsel von Carlo Ancelotti zu Brasiliens Fußball-Nationalmannschaft droht offenbar auf der Zielgerade zu platzen. Wie mehrere spanische Medien berichten, habe der Coach von Real Madrid anders als erwartet den Vertrag trotz einer zuvor erzielten Einigung mit dem brasilianischen Verband CBF nicht unterschrieben. Der Italiener prüfe derzeit zudem ein lukratives Angebot aus Saudi-Arabien, hieß es.

Ein von dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter gegen die Bundesregierung angestrengter Rechtsstreit wegen einer nicht vollständig beantworteten Frage ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Eine mögliche Verletzung von Abgeordnetenrechten wurde nicht ausreichend dargelegt, wie das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. In der Frage ging es um das Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan. (Az. 2 BvE 7/23)

Deutschlands Wirtschaftsleistung ist im ersten Quartal gewachsen: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte preis-, saison- und kalenderbereinigt um 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorquartal zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Im vierten Quartal 2024 war das BIP noch um 0,2 Prozent geschrumpft.

Weniger Verkäufe und Unsicherheit über die weltweite Handelspolitik haben beim Autobauer Mercedes-Benz zu einem Gewinneinbruch zu Jahresbeginn geführt. Das Unternehmen in Stuttgart verzeichnete im ersten Quartal 2025 einen Gewinnrückgang um knapp 43 Prozent auf 1,7 Milliarden Euro, wie der Konzern am Mittwoch mitteilte. US-Zölle auf Autos trüben zudem den Ausblick.

Rund ein halbes Jahr nach dem Tod eines 42-Jährigen nach einem Polizeieinsatz in Baden-Württemberg hat die Staatsanwaltschaft Ulm ihre Ermittlungen gegen die eingesetzten Polizisten eingestellt. Es sei kein Fremdverschulden nachweisbar gewesen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Der Mann sei laut Obduktionsergebnis höchstwahrscheinlich an einer Stoffwechselentgleisung durch einen extremen Erregungszustand des Nervensystems gestorben.

Mit den bisher größten Feierlichkeiten hat Vietnam am Mittwoch den 50. Jahrestag des Falls von Saigon begangen, der das Ende des Vietnamkrieges markierte. An der Militärparade in Ho-Chi-Minh-Stadt, dem früheren Saigon, nahmen tausende Menschen teil, erstmals waren auch chinesische Soldaten beteiligt.

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland hat sich angesichts der anhaltenden Konjunkturschwäche im April nur geringfügig um 36.000 auf 2,932 Millionen verringert. Damit fiel die Frühjahrsbelebung vergleichsweise schwach aus, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Mittwoch mitteilte. Die Arbeitslosenquote ging um 0,1 Prozentpunkte zurück auf 6,3 Prozent. Im Vergleich zum April vergangenen Jahres lag die Arbeitslosenzahl um 182.000 höher.

Schwarz-rot soll es besser machen als die "Ampel": Der designierte Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat die künftigen Koalitionspartner zu einem kollegialen Umgang miteinander aufgerufen. "Union und SPD müssen sich gegenseitig Erfolge gönnen", sagte Frei den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. "Wir müssen darauf achten, dass es kein Nullsummenspiel wird, in dem jemand nur so viel gewinnen kann, wie ein anderer verliert."

Der Weg für die Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum nächsten Bundeskanzler ist frei. Nach CDU und CSU stimmten auch die SPD-Mitglieder mit großer Mehrheit dem Koalitionsvertrag zu, wie die SPD am Mittwoch mitteilte. Demnach votierten in einer Mitgliederbefragung 84,6 Prozent für die Regierungsvereinbarung mit der Union, 15,4 Prozent lehnten sie ab.

Ein Ausflug auf das Dortmunder Stadiondach kommt einen Mann aus Osnabrück teuer zu stehen. Die Dortmunder Polizei stellt dem zum Tatzeitpunkt 21-Jährigen nach Angaben vom Mittwoch die Kosten für ihren Einsatz in Rechnung. Da er im Juni vor Beginn eines Fußballspiels auf das Dach des Stadions in Dortmund geklettert sei, müsse er nun mehr als 12.000 Euro bezahlen, hieß es.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat ein führendes Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der Angeklagte wurde nach Gerichtsangaben am Dienstag zu einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung verurteilt. Die Anklage hatte dem 52-jährigen Selahattin K. die Beteiligung an einer ausländischen Terrorvereinigung vorgeworfen. Er soll zwischen 2014 und 2015 als führendes PKK-Mitglied in Deutschland tätig gewesen sein.

Bei einer Kollision von einem Bus und einer Straßenbahn sind in Halle an der Saale neun Menschen verletzt worden. Die Fahrzeuge stießen am Dienstagabend auf einer Kreuzung zusammen, wie die Polizei in der Stadt in Sachsen-Anhalt am Mittwoch mitteilte. Verletzt wurden die beiden Fahrer und sieben Fahrgäste des Busses, sie kamen ins Krankenhaus.

Im dichten Seenebel sind vier junge Vogelbeobachter im Watt bei der Sandbank Süderoogsand gestrandet. Seenotretter retteten die drei Frauen und einen Mann, wie die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger am Mittwoch in Bremen mitteilte. Die 19- bis 21-Jährigen wollten auf Süderoogsand in der nordfriesischen Nordsee Vögel zählen.