Journal De Bruxelles - Nachrichten aus Brüssel, Belgien, Europa und der ganzen Welt

Eine Klage der irischen Billig-Airline Ryanair gegen Coronahilfen Portugals für den Konkurrenten TAP ist vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg gescheitert. Es bestätigte am Mittwoch den Beschluss der EU-Kommission vom Dezember 2021, mit dem die Beihilfe genehmigt wurde. Diese umfasste unter anderem eine Kreditbürgschaft und sah die Umwandlung eines Rettungsdarlehens von 1,2 Milliarden Euro in Eigenkapital vor. Insgesamt geht es um 2,55 Milliarden Euro. (Az. T-458/22)

Andrea Bölk gerät ins Schwärmen, wenn sie von den WM-Auftritten der deutschen Handballerinnen spricht. Die Weltmeisterin von 1993 traut dem DHB-Team mit ihrer Tochter Emily Vogel vor dem Final-Wochenende in Rotterdam eine Medaille zu, sogar der erste Titelgewinn seit 32 Jahren sei drin. "Das Wunder von Rotterdam ist absolut möglich. Wenn du auf einer Euphoriewelle schwimmst, kann alles passieren. Das war auch bei uns 1993 so", sagte Bölk dem Sport-Informations-Dienst: "Jetzt geht es um Selbstverständnis und Selbstvertrauen. Nur als Team kann es funktionieren."

Mehrere hundert Kisten Bier hat ein Lastwagen auf einer Bundesstraße in Baden-Württemberg verloren. Mehr als ein Dutzend Paletten mit rund 650 vollen Bierkisten rutschte am Mittwochmorgen in einer Kurve bei Feldberg-Altglashütten von der Ladefläche, wie die Polizei in Freiburg mitteilte. Ersten Erkenntnissen zufolge waren sie nicht ausreichend gesichert.

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat eine ursprüngliche Milliardenstrafe der EU-Kommission gegen den Chiphersteller Intel weiter reduziert. Das Gericht in Luxemburg hielt die 2023 festgelegte Strafe am Mittwoch grundsätzlich aufrecht, setzte sie jedoch um rund 140 Millionen Euro herab. Der US-Konzern soll demnach gut 237 Millionen Euro wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung zahlen. (Az. T-1129/23)

Wegen der Tötung seines Nachbarn im nordrhein-westfälischen Lünen sitzt ein 34-jähriger Tatverdächtiger nun in Untersuchungshaft. Er wurde am Dienstag einem Haftrichter vorgeführt, der den Haftbefehl erließ, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund am Mittwoch mitteilten.

Für Biathlon-Weltmeisterin Franziska Preuß und Selina Grotian wird es nichts mit einem Start beim anstehenden Weltcup in Hochfilzen. "Leider haben es Franzi Preuß und Selina Grotian nicht geschafft, rechtzeitig wieder fit zu werden", sagte DSV-Sportdirektor Felix Bitterling am Mittwoch. Marlene Fichtner wurde nachnominiert, zuvor standen bereits Vanessa Voigt, Janina Hettich-Walz, Julia Tannheimer, Anna Weidel und Julia Kink als Teilnehmerinnen für die Rennen in Österreich fest.

Der als Rädelsführer eines Reichsbürgernetzwerks angeklagte Heinrich XIII. Prinz Reuß hat drei Jahre nach seiner Festnahme gestanden, dass er sich als Adeliger für das Netzwerk habe einspannen lassen. Er habe den "unverzeihlichen Fehler" gemacht sich bereit zu erklären, einen "Friedensvertrag" mit den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs zu unterzeichnen, sagte Reuß am Mittwoch in dem Prozess vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Er habe auch Räume zur Verfügung gestellt und als Gastgeber "moderierend" an Sitzungen teilgenommen.

Die neue Grundsteuer ist nach Überzeugung des Bundesfinanzhofs (BFH) rechtens: Die Münchener Richter wiesen am Mittwoch drei Klagen gegen die Steuer als unbegründet ab. Eine Vorlage an das Bundesverfassungsgericht komme nicht in Betracht. (Az. II R 25/24, II R 31/24 und II R 3/25)

Ob Bremerhaven, Krefeld oder Solingen: Den höchsten Sanierungsbedarf bei inserierten Wohnimmobilien gibt es laut einer Auswertung von IW Consult und des Portals Immoscout24 in Städten in Westdeutschland. In den ostdeutschen Städten Chemnitz, Rostock und Potsdam gebe es hingegen den energieeffizientesten Wohnungsbestand, teilte das Immobilienportal am Mittwoch mit. Zugleich ziehen sanierungsbedürftige Immobilien demnach vermehrt junge Menschen an.

Frankreich will den Zugriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf EU-Gelder für Hilfsorganisationen in den Palästinensergebieten verhindern. Es sei "nicht hinnehmbar", dass europäische Gelder an Organisationen gezahlt würden, die humanitäre Ziele verfolgen, die jedoch unter dem Einfluss der Hamas stünden, betonte der beigeordnete Europaminister Benjamin Haddad am Mittwoch in einem Schreiben an mehrere EU-Kommissare, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.

Mit dem Auto seiner Eltern hat sich ein 15-Jähriger in Baden-Württemberg eine Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert und dabei zwei Beamte leicht verletzt. Einer Streifenwagenbesatzung fiel das Fahrzeug in der Nacht zum Mittwoch in Kornwestheim auf, weil es ohne Licht unterwegs war, wie die Polizei in Ludwigsburg mitteilte. Als sie es kontrollieren wollte, beschleunigte der Jugendliche und fuhr davon.

In China sind die Verbraucherpreise im November angesichts teurerer Lebensmittel so stark gestiegen wie seit fast zwei Jahren nicht mehr. Der Verbraucherpreisindex legte um 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu, wie das chinesische Statistikamt am Mittwoch mitteilte. Ein "Wandel von rückläufigen zu steigenden Lebensmittelpreisen" habe den Anstieg der Verbraucherpreise angetrieben. Vor allem frisches Gemüse habe sich verteuert.

Wenige Tage nach der Entscheidung für die Teilnahme Israels am Eurovision Song Contest (ESC) hat die ARD den Termin des deutschen Vorentscheids bekanntgegeben. Die Show "Eurovision Song Contest - Das Deutsche Finale 2026" findet am 28. Februar statt, wie der innerhalb der ARD federführende Südwestrundfunk (SWR) am Mittwoch mitteilte. Die für die Koordination der deutschen Teilnahme zuständige Tina Sikorski erklärte, es gehe darum, den "perfekten Act" für den im Mai in Wien stattfindenden 70. ESC zu finden.

Die Klimaziele der EU für die kommenden Jahre stehen fest. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der Mitgliedsländer einigten sich in der Nacht zum Mittwoch darauf, den Treibhausgas-Ausstoß bis 2040 grundsätzlich um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken, der Kompromiss räumt den 27 Staaten aber einigen Spielraum ein. Ein CO2-Preis für Heizen und Tanken soll verschoben werden.

Eltern mit finanziellen Sorgen zweifeln einer Studie zufolge häufiger daran, den Bedürfnissen ihrer Kinder vollständig gerecht zu werden. Vor allem Alleinerziehende, die ihr Gehalt als zu niedrig empfinden, sind davon betroffen, wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BIB) am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte.

Felix Zwayers Elfmeterpfiff nach einem vermeintlichen Foul an seinem Landsmann Florian Wirtz hat in Italien einige Empörung ausgelöst. Der Schiedsrichter hatte in der Schlussphase des Champions-League-Spiels zwischen Inter Mailand und dem FC Liverpool auf Strafstoß für die Engländer entschieden, daraus resultierte Dominik Szoboszlais Siegtreffer (88.) zum 1:0.

Fünf Jahre nach der freiwilligen Einführung der Nährwertampel Nutri-Score in Deutschland spricht sich laut einer Umfrage die Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher für eine verpflichtende Kennzeichnung aus. Zugleich nutzt bisher nur eine Minderheit das Label häufig oder sehr häufig beim Einkauf, wie die Verbraucherorganisation Foodwatch am Mittwoch mitteilte. Dies sei wenig verwunderlich, da der Nutri-Score bislang nur auf wenigen Produkten im Supermarkt zu finden sei.

Der brasilianische Ex-Präsident Jair Bolsonaro ist einer möglichen Verkürzung seiner 27-jährigen Haftstrafe einen Schritt näher gekommen. In einer turbulenten Sitzung, während der die Polizei einen Abgeordneten aus dem Parlament entfernte, stimmte die brasilianische Abgeordnetenkammer am frühen Mittwochmorgen einem Gesetzesentwurf zu, durch den Bolsonaros Haft auf etwas mehr als zwei Jahre verkürzt werden könnte. Damit das Gesetz in Kraft tritt, bedarf es nun noch der Zustimmung des Senats. Bolsonaro beantragte unterdessen beim Obersten Gerichtshof seine Freilassung aus der Haft für einen chirurgischen Eingriff.

Die Schweizerin Tatjana Haenni wird neue CEO beim Fußball-Bundesligisten RB Leipzig. Wie der Klub am Mittwoch mitteilte, wird die 59-Jährige ab dem 1. Januar die Geschäftsführung leiten. Damit besetzt der Klub die Stelle, die nach dem Abgang von Oliver Mintzlaff im November 2022 vakant war. Haenni ist die erste Frau, die einen Verein im deutschen Profifußball führt.

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will Deutschlands Agrarexporte "nachhaltig steigern". Er wolle die Exportförderung neu aufstellen, um kaufkräftige Märkte zu erschließen, schrieb Rainer in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" vom Mittwoch. Der Minister kündigte eine neue Anlaufstelle für die Interessen der Agrar- und Ernährungswirtschaft an und einen "Export-Chief Veterinary Officer". Im Fall eines Ausbruchs von Tierseuchen seien Kompetenz und schnelles Handeln wichtig, um mögliche wirtschaftliche Folgen gering zu halten.

Der vor dem 95. Geburtstag stehende Schauspieler Armin Mueller-Stahl denkt darüber nach, aus Deutschland auszuwandern. Aktuell empfinde er Deutschland als "kein freundliches Land", sagte Mueller-Stahl der Illustrierten "Superillu". Die politischen Entwicklungen seien nicht sehr erbaulich "Der zunehmende Antisemitismus, das Erstarken der AfD - ich habe das alles schon einmal erlebt." Er habe die Nazizeit und den Zweiten Weltkrieg erlebt und wolle das nicht noch einmal durchmachen.

Die SPD im Bundestag erwartet, dass das Bundeskabinett in der kommenden Woche die Reform des Bürgergelds beschließen wird. Es gebe noch letzte Details, die geklärt werden müssten, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". "Ich bin guter Dinge, dass uns das vor Weihnachten noch gelingt, das Kabinett zu erreichen."

Die neue Grundsteuer ist nach Überzeugung des Bundesfinanzhofs (BFH) nicht verfassungswidrig. Die Münchener Richter wiesen am Mittwoch drei Klagen gegen die Steuer als unbegründet ab. Sie wird seit Anfang des Jahres erhoben. (Az. II R 25/24, II R 31/24 und II R 3/25)

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Regierungsparteien aufgefordert, im Koalitionsausschuss am Mittwoch die Weichen für eine langfristige Reform des Sozialstaats im kommenden Jahr zu stellen. "Nach dem angekündigten 'Herbst der Reformen' muss die Bundesregierung 2026 ins Handeln kommen", sagt die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Der Startschuss für ein 'Jahr der Entscheidungen' muss daher im Koalitionsausschuss fallen."

Ein einjähriges Kind auf dem Schoß der Mutter haben Polizisten hinter dem Steuer eines Autos in Rheinland-Pfalz entdeckt. Das Kleinkind hielt das Lenkrad mit beiden Händen, während die Mutter etwas auf dem Handy tippte, wie die Polizei am Mittwoch in Kaiserslautern mitteilte. Die beiden befuhren die Autobahn 6 am späten Dienstagabend im Bereich Ramstein.

Die venezolanische Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado nimmt nach Angaben des Nobel-Instituts nicht an der Preisverleihung am Mittwoch in Oslo teil. "Sie kommt nicht zu der Zeremonie", sagte der Sprecher des Nobel-Instituts, Erik Aasheim, am Mittwochmorgen der Nachrichtenagentur AFP. Nach Angaben von Instituts-Direktor Berg Harpviken wird Machados Tochter Ana Corina Machado den Preis für ihre Mutter entgegennehmen und deren Rede verlesen. Es sei unklar, wo sich die Oppositionspolitikerin derzeit aufhalte, sagte Harpviken dem norwegischen Radiosender NRK.

Die deutschen Curling-Frauen haben das Ticket für die Olympischen Winterspiele in Mailand und Cortina d'Ampezzo verpasst. Die Auswahl um Skip Sara Messenzehl unterlag beim Qualifikationsturnier im kanadischen Kelowna im vorentscheidenden Duell den USA mit 5:9, der Olympia-Traum ist damit vorzeitig geplatzt.

Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) deren Bedeutung für Deutschland hervorgehoben. "Der Schutz der Menschenwürde und elementarer Menschenrechte ist zentrale Aufgabe unserer Verfassung und damit auch eine entscheidende Vorgabe für unsere Außenpolitik", erklärte Wadephul am Mittwoch. "Eine stabile internationale Ordnung ohne Menschenrechte gibt es nicht", fügte er hinzu.

Deutschlands Eishockey-Star Leon Draisaitl hat mit den Edmonton Oilers nach zwei Kantersiegen in der NHL eine Overtime-Niederlage kassiert. Gegen die Buffalo Sabres verloren die Kanadier in der Nacht zum Mittwoch mit 3:4 nach Verlängerung. Draisaitl kam auf eine Torvorlage, Oilers-Superstar Connor McDavid traf doppelt.

Ohne Franz Wagner ist Orlando Magic ins Halbfinale des NBA Cups eingezogen. Im ersten Spiel nach der Verletzung des deutschen Basketballstars besiegte sein Team in der Nacht zum Mittwoch Miami Heat in der Runde der letzten Acht mit 117:108. Am kommenden Samstag bekommt es die Mannschaft aus dem Bundesstaat Florida in der Vorschlussrunde in Las Vegas mit den New York Knicks zu tun.

Satt? Antje Döll machte große Augen. "Also, ich würde schon gern Weihnachten mit einer Medaille nach Hause fahren", sagte die Kapitänin der deutschen Handballerinnen und ließ nach dem 30:23 im Viertelfinale gegen Brasilien keinen Zweifel: Der erstmalige Halbfinaleinzug bei einer WM seit 18 Jahren macht das DHB-Team nur noch hungriger. "Jetzt wollen wir auf jeden Fall eine Medaille", so Döll.

Die Sensation hatte Eintracht Frankfurt auf der Baustelle Camp Nou zwar verpasst, der Ärger über das 1:2 (1:0) in der Champions League beim FC Barcelona hielt sich bei den Adlerträgern aber dennoch in Grenzen. "Wir mussten eine Reaktion zeigen, das ist uns gelungen", sagte Routinier Mario Götze nach der Partie bei Prime Video und sprach von einem "guten Auswärtsspiel."