Journal De Bruxelles - Nachrichten aus Brüssel, Belgien, Europa und der ganzen Welt

Tennis-Toptalent Justin Engel ist ohne Sieg in der Gruppenphase der Next Gen Finals ausgeschieden. Der 18 Jahre alte Nürnberger unterlag in seinem dritten Match am Freitag dem US-Amerikaner Nishesh Basavareddy 3:4 (3:7), 2:4, 3:4 (5:7).

Wegen Geldwäsche im Zusammenhang mit Coronatests ist ein Mann aus Nordrhein-Westfalen zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Köln sprach den 59-Jährigen der Geldwäsche in drei Fällen schuldig, wie das Gericht am Freitag mitteilte.

Kombiniererin Nathalie Armbruster hat nach einem Kollaps in der Loipe erstmals in diesem Winter das Podest verpasst. Die Weltcup-Gesamtsiegerin des Vorwinters musste sich in Ramsau im Massenstart-Wettbewerb mit Rang zwölf begnügen, doch das wurde zu Nebensache. Ihren zweiten Saisonsieg holte die Norwegerin Ida Marie Hagen.

Nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt vor einem Jahr mit sechs Toten sind 455 Anträge auf Entschädigung gestellt worden. Ziel sei, die Betroffenen schnell und bedarfsgerecht zu unterstützen, erklärte Sachsen-Anhalts Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Freitag. Als Beispiele nannte sie Leistungen wie Heilbehandlung, Rehabilitation, psychotherapeutische Intervention und Entschädigungszahlungen. Der Anschlag jährt sich am Samstag.

Der Bundesrat hat Plänen für eine Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten zugestimmt, die Asylverfahren beschleunigen soll. Die Länderkammer gab am Freitag grünes Licht für ein Gesetz, wonach die Regierung künftig per Rechtsverordnung und ohne Zustimmung des Bundesrats einen Herkunftsstaat als sicher bestimmen kann. Das soll aber nur für Schutzgesuche nach der Genfer Flüchtlingskonvention und subsidiären Schutz gelten, nicht für Asylgesuche.

Weil er einen Jugendlichen auf einem Spielplatz im Sauerland erstach, ist ein 17-Jähriger in Arnsberg des Mordes schuldig gesprochen worden. Das Landgericht verhängte gegen ihn am Freitag nach Angaben eines Sprechers eine Jugendstrafe von sieben Jahren. Er habe heimtückisch und aus niedrigen Beweggründen getötet.

Der russische Präsident Wladimir Putin sieht die Verantwortung für ein Ende des Krieges in der Ukraine beim Westen und Kiew. "Der Ball liegt nun ganz bei unseren westlichen Gegnern", sagte Putin am Freitag bei seiner Pressekonferenz zum Jahresende in Moskau. Er erklärte sich gleichzeitig bereit, "zu verhandeln und den Konflikt mit friedlichen Mitteln zu beenden".

Im kommenden Jahr sinkt die Mehrwertsteuer auf Speisen im Restaurant, Berufstätige profitieren von einer Anhebung der Pendlerpauschale und die Ehrenamtspauschale steigt ebenfalls. Der Bundesrat stimmte am Freitag einem Paket mit einer ganzen Reihe von Steuerentlastungen zu. Gastronomie- und Tourismusverbände äußerten sich sehr erfreut.

Frankreich wird zum zweiten Mal in Folge ohne ein Haushaltsgesetz in das kommende Jahr starten. Ein Vermittlungsausschuss konnte sich am Freitag nicht auf einen Kompromiss einigen. "Mit Blick auf die geltenden Fristen kann das Parlament den Haushalt nicht mehr bis Ende des Jahres verabschieden", erklärte Premierminister Sébastien Lecornu im Onlinedienst X. Er bedauerte "das Fehlen des guten Willens bei einigen Abgeordneten". Für den Premierminister ist es ein Rückschlag, denn er hatte zugesagt, bis Ende des Jahres einen Haushalt durch das Parlament zu bekommen.

In Deutschland ist der Beschluss des EU-Gipfels zur weiteren finanziellen Unterstützung der Ukraine auf ein gemischtes Echo gestoßen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lobte am Freitag eine "gute und pragmatische Einigung", die auch Risiken der Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte verringere. Die Grünen sahen eine Niederlage für Kanzler Friedrich Merz (CDU), die AfD warnte vor einer Haftung Deutschlands für die Ukraine-Milliarden.

Der Bundesrat hat am Freitag dem Gesetz für einen neuen Wehrdienst in Deutschland zugestimmt. Die Länderkammer billigte die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Wiedereinführung der Wehrerfassung und zur verpflichtenden Musterung ganzer Jahrgänge ab dem Geburtsjahr 2008. Ziel ist eine personelle Aufstockung der Truppe - die Entscheidung für den Wehrdienst soll aber freiwillig bleiben.

Weil er seine Frau über Jahre hinweg heimlich sedierte und sexuell missbrauchte, ist ein Mann in Aachen zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Der 61-Jährige filmte seine Taten und stellte die Videos ins Internet, wie das Landgericht der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag nach Angaben einer Sprecherin feststellte. Es verhängte achteinhalb Jahre Haft.

Für den Einsatz von Gentechnik sollen in der EU künftig weniger strenge Regeln gelten. Vertreter der 27 EU-Länder stimmten am Freitag nach übereinstimmenden Diplomatenangaben mit knapper Mehrheit dafür, dass Produkte aus bestimmten gentechnisch veränderten Pflanzen im Supermarkt künftig keine Kennzeichnung mehr tragen müssen. Aufwendige Umweltprüfungen vor der Zulassung sollen wegfallen.

Im Sommer galt Serge Gnabry nicht als Anwärter auf eine Vertragsverlängerung, jetzt aber bleibt er dem FC Bayern allem Anschein nach noch mindestens zwei weitere Jahre erhalten. Nach Informationen von Bild steht der 30 Jahre alte Angreifer vor einer Unterschrift bis 2028 - angeblich zu reduzierten Bezügen. Das leistungsbezogene Gehalt soll nun bei rund 15 Millionen Euro liegen.

Der Bundesrat hat am Freitag dem Bundeshaushalt für das kommende Jahr zugestimmt. Die Länderkammer billigte damit geplante Ausgaben in Höhe von 524,54 Milliarden Euro. Dabei ist eine Nettokreditaufnahme in Höhe von fast 98 Milliarden Euro vorgesehen, wovon ein großer Teil von der Schuldenbremse ausgenommen ist.

Der Bundesrat hat einem Paket mit einer ganzen Reihe von Steuerentlastungen zugestimmt. Unter anderem erhöht sich mit dem sogenannten Steueränderungsgesetz die Pendlerpauschale, der Mehrwertsteuersatz auf Speisen in Restaurants sinkt, die Ehrenamtspauschale steigt an. Die Länder hatten wegen ausfallender Steuereinnahmen Widerstand angekündigt, stimmten am Freitag nun aber abschließend zu.

Der Klassiker in der Fußball-Bundesliga zwischen Borussia Dortmund und Bayern München findet zur Topspiel-Zeit statt. Am 28. Februar empfängt der BVB den Rekordmeister im eigenen Stadion um 18.30 Uhr. Das geht aus den zeitgenauen Ansetzungen der Spieltage 20 bis 24 hervor, über die die Deutsche Fußball Liga (DFL) am Freitag informierte.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat der EU für den Fall der Nutzung eingefrorener russischer Vermögen mit "schweren Konsequenzen" gedroht. Auf die Frage nach der Nutzung der Vermögen bezeichnete Putin diese Möglichkeit bei seiner Pressekonferenz zum Jahresende am Freitag als "Raub". "Aber wieso können sie diesen Raub nicht begehen? Weil die Konsequenzen für die Räuber schwer sein könnten", fügte Putin hinzu.

Die geplanten Lockerungen der EU-Regeln für den Einsatz von Gentechnik haben in Brüssel eine weitere Hürde genommen. Vertreter der Mitgliedsländer stimmten am Freitag nach übereinstimmenden Diplomatenangaben mit knapper Mehrheit dafür, dass Produkte aus bestimmten gentechnisch veränderten Pflanzen im Supermarkt künftig keine Kennzeichnung mehr tragen müssen. Aufwendige Umweltprüfungen vor der Zulassung sollen wegfallen.

Mit einer Großrazzia in fünf Bundesländern sind Ermittlungsbehörden gegen eine Bande vorgegangen, die Autohändler um mehrere Millionen Euro betrogen haben soll. Die Beschuldigten hätten sich als Vertreter eines weltweit tätigen Verleihers von Miet- und Leasingwagen ausgegeben, berichteten die Polizei in München sowie die Generalstaatsanwaltschaft im bayerischen Bamberg am Freitag. Demnach täuschten sie die Autohändler mit hochprofessionell fingierten vermeintlichen Fahrzeugverkäufen.

Die Ukraine kann in den nächsten zwei Jahren mit weiterer EU-Unterstützung von 90 Milliarden Euro rechnen. Die Staats- und Regierungschefs der EU einigten sich bei ihrem Gipfel in der Nacht zum Freitag darauf, Kiew das Geld als zinslose Kredite zur Verfügung zu stellen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einem "klaren Signal" an Russlands Präsidenten Wladimir Putin. US-Präsident Donald Trump machte derweil weiter Druck auf die Ukraine für Verhandlungen mit Russland.

Der Bundesrat hat am Freitag dem Rentenpaket der Regierung zugestimmt. Die Länderkammer votierte dabei unter anderem für die Verlängerung der sogenannten Haltelinie für das Rentenniveau sowie für die Ausweitung der Mütterrente. Zuvor hatten die Reformen nach längerem Streit bereits den Bundestag passiert.

Das Brandenburger Verfassungsgericht hat einen Eilantrag der AfD gegen den Doppelhaushalt 2025/2026 abgelehnt. Die 30 Mitglieder der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag klagten gegen bestimmte Festlegungen im Haushaltsplan und beantragten die vorläufige Außervollzugsetzung eines Paragrafen der Haushaltsordnung, wie das Gericht am Freitag in Potsdam mitteilte. Damit hatten sie keinen Erfolg. Allerdings steht die Entscheidung in der Hauptsache noch aus.

Das EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten kommt frühestens im Januar: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschob die Unterzeichnung nach Angaben ihrer Sprecherin auf das kommende Jahr, EU und Brasilien planen einen Termin Anfang oder Mitte Januar. Von der Leyen und die Bundesregierung zeigten sich optimistisch, dass der Abschluss dann gelingt. Harte Kritik an der Verschiebung kam vom deutschen Industrieverband.

Zwei Jahre nach dem Verbot der Hammerskins Deutschland hat das Bundesverwaltungsgericht dieses aus formalen Gründen gekippt. Es gebe keine übergeordnete bundesweite Vereinigung, erklärte das Gericht am Freitag in Leipzig zur Begründung. Um die Ziele der Hammerskins ging es in dem Verfahren nicht. Klagen sogenannter regionaler Chapter des internationalen rechtextremistischen Netzwerks hatten damit Erfolg. (Az. 6 A 6.23 u.a.)

in mit tödlichen Verletzungen aufgefundener Mann in Sachsen-Anhalt ist offenbar nicht wie zunächst angenommen Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Die rechtsmedizinischen Untersuchungen hätten ergeben, dass der 49-Jährige stattdessen an den Folgen eines Sturzes gestorben sei, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag gemeinsam in Halle mitteilten. Ein unter Tatverdacht festgenommener 61-Jährige sei wieder aus dem Polizeigewahrsam entlassen worden.

Sie hat gerade eine Hausdurchsuchung hinter sich und einen Prozess vor sich: Ungeachtet ihrer juristischen Scherereien kann die französische Kulturministerin Rachida Dati weiter im Amt bleiben. Dati habe "stets ihre Unschuld beteuert", sagte Regierungssprecherin Maud Brégeon am Freitag dem Sender RTL. "Sie hat ihren Platz in der Regierung", fügte sie hinzu.

Formel-1-Boss Stefano Domenicali würde die Rückkehr eines Grand Prix nach Deutschland ausdrücklich begrüßen - allerdings nur, wenn die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen. "Ich sehe ein paar Anzeichen für einen Silberstreif am Horizont. Das wird sich hoffentlich in den nächsten Monaten weiterentwickeln", sagte der Italiener im Interview mit Motorsport-Magazin.com.

Die Videoplattform Tiktok hat den Einstieg einer Reihe von Investoren besiegelt, um in den USA aktiv bleiben zu können: Das Unternehmen sowie der chinesische Mutterkonzern Bytedance hätten eine Vereinbarung zur Gründung eines Joint Ventures unterzeichnet, erklärte Tiktok-Chef Shou Chew in einem internen Schreiben an die Belegschaft, das der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Mit an Bord sind demnach die US-Unternehmen Oracle und Silver Lake sowie MGX aus den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Die norwegische Kronprinzessin Mette-Marit muss sich wegen ihrer chronischen Lungenerkrankung möglicherweise einer Transplantations-OP unterziehen. Der Königspalast in Olso verwies am Freitag auf eine "deutliche Verschlechterung" des Gesundheitszustands der Ehefrau von Kronprinz Haakon. "Wir nähern uns dem Zeitpunkt, an dem eine Lungentransplantation vorgenommen werden muss, und treffen die nötigen Vorbereitungen, damit dies möglich sein wird, wenn es soweit ist", wurde der Leiter der Lungenklinik am Universitätsklinikum Oslo, Are Martin Holm, in der Erklärung zitiert.

In Buenos Aires haben tausende Menschen gegen die geplante Arbeitsmarktreform von Argentiniens Präsident Javier Milei protestiert. Die Demonstrierenden zogen am Donnerstag (Ortszeit) vor den Präsidentenpalast im Zentrum der Hauptstadt. Aufgerufen zu dem ersten großen Protest gegen die Reform des ultraliberalen Präsidenten hatte die größte Gewerkschaft des Landes CGT. Die Demonstration sei nur "der erste Schritt", sagte deren Ko-Vorsitzender Jorge Solá. Wenn die Regierung nicht einlenke, werde es einen Generalstreik geben.

Nach dem tödlichen Anschlag auf eine jüdische Feier in Sydney hat Australiens Premierminister Anthony Albanese eine Aktion zum Rückkauf von Waffen angekündigt. Australien werde Waffenbesitzer dafür bezahlen, dass sie "überschüssige, neu verbotene und illegale Schusswaffen" abgeben, sagte Albanese am Freitag. Unterdessen gedachten hunderte Menschen am berühmten Bondi Beach, dem Ort des Anschlags, der Opfer.