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EU-Kommission berät über mögliche Kürzung der EU-Hilfen für Ungarn
Die Europäische Kommission berät am Sonntag über eine mögliche Kürzung milliardenschwerer EU-Hilfen für Ungarn (Pressekonferenz gegen Mittag). Die Kommission wirft dem Mitgliedsland einen unzureichenden Kampf gegen die Korruption sowie schwerwiegende Grundrechts-Defizite vor. Sie hatte deshalb im April den sogenannten Rechtsstaats-Mechanismus aktiviert. Er erlaubt in solchen Fällen Mittelkürzungen.
Söder und Weil fordern Rettungsschirm für die Stadtwerke
Die Ministerpräsidenten von Bayern und Niedersachsen, Markus Söder (CSU) und Stephan Weil (SPD), haben einen Rettungsschirm für die von der Energiekrise bedrohten Stadtwerke gefordert. Der für die großen Unternehmen aufgespannte Schutzschirm der Bundesregierung müsse auf die Stadtwerke ausgedehnt werden, sagte Weil der "Bild am Sonntag" ("BamS"). Söder sagte demselben Blatt: "Wir benötigen einen Rettungsschirm wie bei Corona, natürlich auch für die Stadtwerke. Andernfalls gehen bald die Lichter aus."
Dutzende Festnahmen am Rande von Europride-Parade in Belgrad
Trotz eines Verbots der serbischen Regierung haben tausende Menschen in Belgrad an der diesjährigen Europride-Parade teilgenommen. Unter starkem Polizeischutz und im Regen legten sie am Samstag die auf wenige hundert Meter verkürzte Strecke zwischen dem Verfassungsrat und einem nahe gelegenen Park zurück. Am Rande des Marschs kam es zu Zusammenstößen zwischen Gegendemonstranten und Polizisten. Über 60 Menschen wurden festgenommen.
Heil will bei verschärfter Wirtschaftskrise konsequent auf Kurzarbeit setzen
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will im Fall einer sich verschärfenden Wirtschaftskrise konsequent auf Kurzarbeit setzen und dafür zusätzliche Gelder mobilisieren. "Wenn die wirtschaftliche Krise weiter eskalieren sollte, stehen wir mit der Kurzarbeit an der Seite der Beschäftigten und der Unternehmen", sagte Heil den RND-Zeitungen vom Samstag. Er appellierte zugleich an die Arbeitgeber, ihren Beschäftigten die geplante steuer- und abgabenfreie Einmalzahlung von bis zu 3000 Euro zukommen zu lassen.
Außenbeleuchtung von Louvre und Schloss Versailles wird verkürzt
Vor dem Hintergrund der europäischen Energiekrise wird in Frankreich die nächtliche Außenbeleuchtung des Pariser Louvre-Museums und des Schlosses von Versailles eingeschränkt. "Symbole sind wichtig, um die Bevölkerung zu sensibilisieren", sagte Kulturministerin Rima Abdul-Malak am Samstag.
Scholz sichert Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze in Schwedt zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach der Entscheidung zur Treuhandverwaltung der deutschen Rosneft-Tochterfirmen Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze zugesichert. Für die Raffinerie Schwedt müsse "viel investiert werden", sagte Scholz am Samstag in seinem wöchentlichen Internet-Format "Kanzler kompakt". "Wir ertüchtigen die Pipeline aus Rostock, bauen den Hafen dort aus", sagte er. "Und wir sorgen dafür, dass die Arbeitsplätze gesichert sind, dass die Löhne gesichert werden, auch wenn es Schwierigkeiten gibt."
Bahn-Beauftragter der Bundesregierung fordert Deutschlandticket im Nahverkehr
Vor der Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz am Montag hat der Bahn-Beauftragte der Bundesregierung die Länder aufgefordert, eine Nachfolgeregelung für das Neun-Euro-Ticket im Nahverkehr zu ermöglichen. "Obwohl nicht zuständig, macht der Bund den Ländern das Angebot, die Einführung eines Deutschlandtickets mit 1,5 Milliarden Euro jährlich zu kofinanzieren", sagte Michael Theurer (FDP) am Samstag dem "Handelsblatt". Die Länder sollten "dieses Angebot unvoreingenommen prüfen und konstruktive eigene Finanzierungsvorschläge machen".
DGB-Chefin Fahimi hält in aktueller Krise hohe Tarifabschlüsse für angemessen
Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hält trotz der angespannten Lage in vielen Unternehmen deutliche Lohnsteigerungen für angemessen. "Viele Unternehmen haben dieses Jahr Rekorddividenden ausgeschüttet oder machen extrem hohe Zusatzgewinne", sagte Fahimi der "Welt am Sonntag". "Einfach zu sagen, es drohe schwierig zu werden, wenn die Arbeitnehmer nicht verzichten, das entspricht nicht unserem Verständnis von einem fairen Anteil am wirtschaftlichen Erfolg."
Europride-Parade in Belgrad findet trotz Verbots statt
In der serbischen Hauptstadt Belgrad findet am Samstag (17.30 Uhr) die diesjährige Europride-Parade statt. Die serbischen Behörden hatten die paneuropäische Großveranstaltung der LGBTQ-Bewegung aufgrund von Sicherheitsbedenken wegen angekündigter Gegenproteste verboten, die örtlichen Organisatoren Belgrade Pride wollen aber trotzdem auf die Straße gehen. Das Verbot durch die serbischen Behörden hatte international erheblichen Protest ausgelöst.
Amsterdamer Flughafen begrenzt Passagieraufkommen wegen Personalmangels
Der Amsterdamer Flughafen Schiphol begrenzt wegen Personalmangels "mindestens bis zum Jahresende" das tägliche Passagieraufkommen. "Diese Entscheidung ist in erster Linie eine schlechte Nachricht für die Passagiere und für die Fluggesellschaften", erklärte der Betreiber. "Aber die Entscheidung ist dennoch nötig zum Wohle der Reisenden und der Angestellten."
Früherer WDR-Intendant und Journalist Fritz Pleitgen mit 84 Jahren gestorben
Der frühere WDR-Intendant Fritz Pleitgen ist tot. Pleitgen starb am Donnerstag im Alter von 84 Jahren gestorben, wie der Westdeutsche Rundfunk (WDR) am Freitag in Köln mitteilte. Pleitgen hatte seit 1963 als Journalist beim WDR gearbeitet und war von 1995 bis 2007 dessen Intendant.
Deutsche Verlegerverbände kritisieren Kommissionspläne für EU-Medienaufsicht
Die Pläne der Europäischen Kommission für eine neuartige europaweite Medienaufsicht stoßen auf scharfe Ablehnung der deutschen Verlegerverbände. Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Medienverband der freien Presse (MVFP) forderten am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung die EU-Mitgliedstaaten und das EU-Parlament auf, in das Verfahren eingreifen, um "den Kommissionsvorschlag grundlegend zu überarbeiten und Eingriffe in die Pressefreiheit zu verhindern".
Hochverschuldeter chinesischer Konzern Evergrande beginnt Autoproduktion
Die Autotochter des hochverschuldeten chinesischen Immobilienkonzerns Evergrande hat mit der Produktion von E-Autos begonnen. Die Massenproduktion des Geländewagenmodells Hengchi 5 beginne noch am Freitag, erklärte Evergrande Auto. Die ersten Auslieferungen sollen bereits ab Oktober erfolgen. Der Produktionsbeginn war zuvor mehrfach verschoben worden.
Ifo: Homeoffice in Deutschland etabliert sich bei 1,4 Tagen pro Woche
In Deutschland arbeiten Vollzeitbeschäftigte mittlerweile im Schnitt an 1,4 Tagen pro Woche im Homeoffice. Im Nachbarland Frankreich sind es 1,3, in den USA 1,6 und in Japan 1,1 Tage, wie eine am Freitag veröffentlichte Studie des Münchner Ifo-Instituts ergab. "Damit hat Corona die Arbeitsbedingungen dauerhaft stark verändert", erklärte einer der Studienautoren, Mathias Dolls. "Nie zuvor hat irgendein Ereignis in so kurzer Zeit derart umfassend das Arbeitsleben umgekrempelt."
EU-Kommission will Medien europäischer Aufsicht unterstellen
Die Europäische Kommission hat Pläne für eine europaweite Medienaufsicht und gegen staatliche Einflussnahme vorgestellt. Nach dem am Freitag in Brüssel vorgestellten Gesetzentwurf soll ein neuer europäischer Medienrat ins Leben gerufen werden. Das Gremium aus Vertretern der Mitgliedstaaten soll unter anderem eine übermäßige Konzentration in der Branche verhindern.
Zahl der Baugenehmigungen in Deutschland im Juli weiter rückläufig
Die Zahl der in Deutschland erteilten Baugenehmigungen ist weiter rückläufig. Im Juli wurde der Bau von 30.653 Wohnungen genehmigt - 2,2 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. In diesem Jahr wurden damit insgesamt 216.425 Baugenehmigungen für Wohnungen erteilt, was einem Minus von 2,1 Prozent im Jahresvergleich entspricht.
Streik der Fluglotsen in Frankreich führt zu Flugausfällen und Verspätungen
Wegen eines Streiks der Fluglotsen ist am Freitag in Frankreich der Flugverkehr stark gestört. Es sei mit zahlreichen Ausfällen und Verspätungen zu rechnen, teilte die Luftfahrtbehörde mit. Etwa 1000 Flüge sollten ausfallen, vor allem Inlandsflüge und Flüge in die französischen Überseegebiete. Mehrere kleine Flughäfen, unter anderem Montpellier und Rennes, blieben am Morgen geschlossen. Air France strich die Hälfte der geplanten 800 Flüge, vor allem auf kurzen und mittleren Strecken.
Russland will 50 Milliarden Kubikmeter Erdgas jährlich statt nach Europa nach China leiten
Russland will das Erdgas, das es bislang nach Europa verkauft hat, künftig nach China leiten. Die geplante Pipeline Kraft Siberiens 2 werde die Ostseepipeline Nord Stream 2 ersetzen, sagte der russische Energieminister Alexander Nowak am Donnerstagabend im russischen Fernsehsender Rossija-1. Am Rande des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Usbekistan sagte Nowak, Russland werde 50 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich an China liefern.
Nach Wasserschaden in Wohnung müssen alle Eigentümer für Selbstbehalt aufkommen
Nach einem Wasserschaden in einer Wohnung müssen normalerweise alle Eigentümer im Haus für den Selbstbehalt aus der Gebäudeversicherung aufkommen. Andere Regelungen sind aber unter bestimmten Voraussetzungen möglich, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag. Geklagt hatten die Eigentümer einer Gewerbeeinheit in einem Mehrparteienhaus in Köln. (Az. V ZR 69/21)
Wüst: "Vergiftete Einladung" des Bunds für Gespräch über Neun-Euro-Ticket-Nachfolge
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), hat von einer "vergifteten Einladung" des Bundes für die Beratungen über ein Nachfolger-Modell des Neun-Euro-Tickets gesprochen. Der Bund habe in seinem Entlastungspaket 1,5 Milliarden Euro angeboten und die Länder aufgefordert, sich mit dem gleichen Betrag zu beteiligen, sagte Wüst am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Tatsächlich müssten aber die Länder angesichts von steigenden Energiepreisen und Kosten durch die Tarifabschlüsse darauf achten, dass der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) nicht sein Angebot reduzieren müsse.
Regierung stellt deutsche Rosneft-Töchter unter Treuhandverwaltung
Nach Gazprom auch Rosneft: Die Bundesregierung hat die deutschen Töchter des staatlichen russischen Ölkonzerns, Rosneft Deutschland GmbH und RN Refining & Marketing GmbH, unter Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur gestellt. Das Bundeswirtschaftsministerium ordnete dies am Freitag unter Verweis auf das Energiesicherungsgesetz an. Die Bundesnetzagentur übernimmt damit auch die jeweiligen Anteile an den Raffinerien in Schwedt, Karlsruhe und Vohburg.
Verbraucherorganisation fordert Ende der Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse
Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat zur Entlastung der Bürger von den hohen Lebensmittelpreisen die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Gemüse und Obst gefordert. "Dies würde Familien entlasten und den Anreiz setzen, sich gesund zu ernähren", sagte Foodwatch-Geschäftsführer Chris Methmann den Funke-Zeitungen (Freitagausgaben) Wegen des starken Wettbewerbs im Lebensmittelmarkt "würden die Preissenkungen von Supermärkten und Discountern auch an die Kunden weitergegeben werden - anders als bei den Tankstellen, die ein Kartell bilden".
Bund setzt Expertenkommission zu Wärmemarkt und Gaspreisen ein
Zum zweiten Mal hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Vertreter von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zur konzertierten Aktion ins Kanzleramt geladen - erneut stand das Treffen im Zeichen der hohen Inflation in Deutschland. Angesichts der hohen Energiepreise setzt der Bund eine Kommission aus Expertinnen und Experten ein, die noch im Oktober liefern soll. Die Union kritisierte jedoch, dass konkrete Beschlüsse zur Entlastung fehlen.
Putin dankt Xi für Chinas "ausgeglichene" Haltung im Ukraine-Krieg
Russlands Präsident Wladimir Putin hat China für dessen Haltung im Ukraine-Krieg gedankt. Bei einem Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping am Donnerstag in Usbekistan sagte Putin, Russland wisse die "ausgeglichene Position" Chinas zu schätzen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reiste unterdessen zum dritten Mal seit Kriegsbeginn nach Kiew und sicherte Präsident Wolodymyr Selenskyj die volle Unterstützung der EU zu.
Bericht: Tesla setzt Bauvorhaben für Batteriefabrik in Deutschland aus
Der Elektroauto-Hersteller Tesla hat das Bauvorhaben für eine Batteriefabrik in Deutschland einem Medienbericht zufolge vorerst auf Eis gelegt. Wie das "Wall Street Journal" berichtete, prüft das Unternehmen des Milliardärs Elon Musk derzeit, ob ein Standort in den USA im Lichte eines neuen US-Gesetzes zur Förderung der heimischen Batterieproduktion vorteilhafter wäre.
Braunschweiger Gericht lehnt Kündigung von Domkantor wegen Leihmutterschaft ab
Das Braunschweiger Arbeitsgericht hat die Kündigung eines Domkantors wegen einer womöglich geplanten Leihmutterschaft für unwirksam erklärt. Wie das Gericht mitteilte, wurde am Donnerstag der Kündigungsschutzklage des Kirchenmusikers stattgegeben. Mit dieser hatte sich Gerd-Peter Münden gegen eine fristlose Kündigung durch die evangelisch-lutherische Landeskirche in Braunschweig gewehrt.
Chef des Amsterdamer Flughafens Schiphol tritt zurück
Der Chef des Amsterdamer Flughafens Schiphol hat seinen Rücktritt angekündigt. Dick Benschop zog damit die Konsequenzen aus dem monatelangen Chaos an einem der größten europäischen Flughäfen, wie er am Donnerstag bekannt gab. Derzeit gebe es "viel Aufmerksamkeit und Kritik daran, wie Schiphol mit diesen Problemen umgeht sowie in Hinblick auf meine Verantwortung als Chef", erklärte er.
Habeck kündigt robusteres Auftreten gegenüber China an
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat ein robusteres Auftreten gegenüber China im internationalen Handel angekündigt. "Die Naivität gegenüber China ist vorbei", sagte Habeck am Donnerstag zum Abschluss der G7-Konferenz der Handelsminister auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg. Er habe sich mit seinen Kolleginnen und Kollegen auf eine "robustere Handelspolitik" verständigt.
Immer weniger Menschen pro Haushalt in Deutschland
In Deutschland leben immer weniger Menschen in einem gemeinsamen Haushalt zusammen. Wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, sind es noch durchschnittlich 2,06 Menschen. 1991 waren es hingegen noch 2,28. Dabei gibt es jedoch regional starke Unterschiede. So heben Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg den bundesweiten Schnitt - hier teilen sich 2,11 Menschen einen Haushalt.
Kartellamt hat keine Einwände gegen LNG-Kooperation großer Unternehmen
Das Bundeskartellamt hat keine wettbewerblichen Einwände gegen die Zusammenarbeit der Energiefirmen Uniper, RWE, EnBW und dessen Tochter VNG beim Bau und Betrieb von Importterminals für Flüssiggas (LNG). "Durch die schnelle Inbetriebnahme der LNG-Terminals können relativ kurzfristig dringend benötigte und preissenkend wirkende Importkapazitäten für Gas geschaffen werden", erklärte Kartellamtspräsident Andreas Mundt am Donnerstag. "Die damit verbundenen Vorteile für Verbraucherinnen und Verbraucher überwiegen etwaige wettbewerbliche Nachteile."
Schönheitschirurgen stellen Boom bei Gesichtsbehandlungen fest
Die Schönheitschirurgen in Deutschland haben als Folge der Coronapandemie einen Boom bei Gesichtsbehandlungen festgestellt. Bei ästethisch-plastischen Gesichtsbehandlungen gab es im vergangenem Jahr einen Anstieg um 12,9 Prozent, wie die Vereinigung der Deutschen Ästhetisch-Plastischen Chirurgen (VDÄPC) am Donnerstag in Berlin mitteilte. Schwerpunkt seien dabei kleine Eingriffe gegen Falten etwa mit dem Nervengift Botox gewesen.
Brüssel will Handys oder Smartwatches gegen Hacker sichern
Handys, Smartwatches und andere internetfähige Alltagsprodukte sollen sicherer gegen Hackerangriffe werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel vorstellte. Herstellern, die ihre Produkte nicht gegen Cyberattacken wappnen, drohen drakonische Strafen. Die Kommission sieht Geldbußen von bis zu 15 Millionen Euro oder 2,5 Prozent des Umsatzes vor.