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Kartellamt: Hohe Spritpreise nicht allein auf Kostensteigerungen zurückzuführen
Die zuletzt stark gestiegenen Kraftstoffpreise sind nach Einschätzung des Bundeskartellamts nicht ausschließlich auf Kostensteigerungen bei der Produktion zurückzuführen. Die Bonner Behörde präsentierte am Montag einen Zwischenbericht zur Untersuchung der Raffinerien und des Großhandels für Kraftstoffe. Anlass für diese Sektorstudie war die "nachhaltige Entkopplung der Tankstellenpreise von der Entwicklung des Rohölpreises" in den Wochen und Monaten nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs.
Deutscher Ethikrat mahnt mehr Unterstützung für Jüngere in Krisen an
Der Deutsche Ethikrat hat mehr Unterstützung für junge Menschen in Krisen wie der Corona-Pandemie angemahnt. "Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene dürfen in gesellschaftlichen Krisen nicht alleingelassen werden", sagte die Ethikrat-Vorsitzende Alena Buyx am Montag in Berlin. Das sei eine Lehre aus der Corona-Pandemie.
Industrie verliert durch Lieferkettenprobleme rund 64 Milliarden Euro an Wertschöpfung
Durch Lieferkettenprobleme ist der deutschen Industrie zwischen Anfang 2021 und Mitte 2022 nach Berechnungen von Forschern ein Wertschöpfungsverlust von rund 64 Milliarden Euro entstanden. Das geht aus einer am Montag in Düsseldorf veröffentlichten Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung hervor. Demnach litten insbesondere Autohersteller unter einem Mangel an Komponenten für die Produktion.
Anmeldung für Musterklage gegen Versorger Primastrom und Voxenergie nun möglich
Kundinnen und Kunden der Energieversorger Primastrom und Voxenergie können wegen drastischer Preiserhöhungen in den vergangenen Monaten ab sofort an Musterklagen gegen die beiden Anbieter teilnehmen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) teilte am Montag mit, die kostenlose Anmeldung zu den Klagen beim Bundesamt für Justiz sei nun möglich. Der vzbv klagt gegen seiner Ansicht nach unzulässigen Preiserhöhungen.
Studie: Hohe Preise für Autos bescheren Herstellern weltweit ein "Traumquartal"
Dank hoher Preise für ihre Autos haben die Hersteller weltweit im Sommer Rekordumsätze und Rekordgewinne eingefahren. Laut einer Studie der Beratungsgesellschaft EY waren die deutschen Konzerne beim Gewinnwachstum im dritten Quartal von Juli bis September führend. Volkswagen erwirtschaftete demnach den höchsten Umsatz, Mercedes-Benz den höchsten Gewinn.
Umfrage: Exporterwartungen der Unternehmen im November gestiegen
Die Stimmung der deutschen Exporteure hat sich laut Umfrage des Münchner Ifo-Instituts verbessert: Der Index der Exporterwartungen stieg von minus 4,6 Punkten im Oktober auf plus 0,4 Punkte im November, wie das Ifo am Montag mitteilte. "Positive und negative Aussichten halten sich daher gegenwärtig die Waage", erklärte Ifo-Chef Clemens Fuest. Es zeichneten sich aber "kleine Hoffnungsschimmer" ab.
Beamtenbund wählt in Kampfabstimmung neuen Vorsitzenden
Der Deutsche Beamtenbund (DBB) wählt am Montag auf einem Gewerkschaftstag in Berlin einen neuen Vorsitzenden. In einer Pressekonferenz (13.00 Uhr) wird der neue Vorsitzende anschließend der Öffentlichkeit vorgestellt. In einer Kampfabstimmung stellt sich neben dem seit 2017 amtierenden Vorsitzenden Ulrich Silberbach sein bisheriger Stellvertreter Jürgen Böhm zur Wahl. Böhm ist seit 2010 Bundesvorsitzender im Verband der Realschullehrer.
Streiks bei der belgischen Bahn von Dienstag bis Donnerstag
Bahnkunden in Belgien müssen sich von Dienstag bis Donnerstag auf Streiks einstellen. Am Dienstag wird im Schnitt nur jeder vierte Zug fahren, wie die belgische Bahngesellschaft SNCB am Sonntag mitteilte. Der Streik soll demnach am Montag um 21.00 Uhr beginnen. Die Eisenbahngewerkschaften haben zu den Arbeitsniederlegungen aufgerufen, um die Regierung zu mehr Investitionen in das Schienennetz zu drängen.
Regierung und Opposition in Venezuela vereinbaren wichtiges Teilabkommen
Nach einem 15-monatigen Stillstand der Verhandlungen haben Regierung und Opposition in Venezuela ein wichtiges Teilabkommen unterzeichnet. Vertreter beider Seiten unterschrieben die Vereinbarung über soziale Sicherheit am Samstag in Mexiko-Stadt. Das Teilabkommen bedeute "Hoffnung für ganz Lateinamerika", sagte der mexikanische Außenminister Marcelo Ebrard. In einer gemeinsamen Erklärung begrüßten die USA, die EU, Großbritannien und Kanada "die Entscheidung zur Wiederaufnahme des Dialogs".
Kommunen rechnen mit Wohngeld-Auszahlung teils erst ab Sommer
Städte und Gemeinden rechnen wegen Personalmangels in den Ämtern mit großen Verzögerungen bei der Auszahlung des neuen Wohngelds. Bearbeitung und Auszahlung könnten sich bis Mitte 2023 ziehen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Welt am Sonntag". Das Wohngeld bekommen ab Januar erheblich mehr Menschen: Statt zuletzt rund 600.000 sollen etwa zwei Millionen Haushalte Anspruch haben.
Handelsverband: "Belebung" des Einzelhandels am ersten Adventswochenende
Der Handelsverband Deutschland (HDE) freut sich über eine "deutliche Belebung" des Geschäfts am ersten Adventswochenende. Die Woche davor sei hingegen als "nicht zufriedenstellend" zu bewerten, erklärte der HDE am Sonntag. Nur rund 30 Prozent von rund 400 befragten Händlerinnen und Händlern berichteten demnach von guten Umsätzen, vor allem mit Unterhaltungselektronik, Kosmetik und Lebensmitteln.
Kim Jong Un will Nordkorea zu weltweit stärkster Militärmacht aufbauen
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat erklärt, er wolle sein Land zur stärksten Atommacht der Welt aufbauen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag berichtete, bezeichnete Kim die neue Interkontinentalrakete des Landes bei einer feierlichen Zeremonie anlässlich jüngster Raketentests am Samstag als "die stärkste strategische Waffe der Welt".
Paus unterstreicht Bedeutung von Kitas für Vereinbarkeit von Beruf und Familie
Angesichts des anhaltenden Personalmangels in Kitas hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) deren Bedeutung für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie unterstrichen. "Der Balanceakt zwischen Familie, Haushalt und Arbeit ist einer der größten Stressfaktoren für Familien in Deutschland", sagte Paus den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben).
Mindestens vier Tote bei Schusswaffenangriff auf zwei Schulen in Brasilien
Bei Schusswaffenangriffen auf zwei Schulen in Brasilien sind am Freitag mindestens vier Menschen getötet und zehn weitere verletzt worden. Der mutmaßliche 16-jährige Täter sei bis zum Juni Schüler an einer der Schulen gewesen, sagte der Gouverneur des südöstlichen Bundesstaates Espírito Santo, Renato Casagrande, Journalisten. Der Junge sei festgenommen worden. Zunächst waren die Behörden von mehreren Angreifern ausgegangen.
Städtebund rechnet mit Wohngeld-Auszahlung teils erst ab Sommer
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet wegen Personalmangels mit großen Verzögerungen bei der Auszahlung des neuen Wohngelds. "Schon heute dauert die Bearbeitung eines Wohngeldantrags drei bis sechs Monate", sagte Verbandshauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Bild"-Zeitung vom Samstag. Und das werde sich deutlich ausweiten. Es könne "deutlich in den Sommer hinein dauern, bis überall ausgezahlt werden kann".
USA verbieten Einfuhr und Verkauf von Huawei-Handys
US-Behörden haben am Freitag ein Import- und Verkaufsverbot von Kommunikationstechnologie angekündigt, die sie als "inakzeptables Risiko für die nationale Sicherheit" erachten. Unter den auf einer von der US-Telekommunikationsaufsicht FCC veröffentlichten Liste genannten Unternehmen sind auch die chinesischen Telekommunikationskonzerne Huawei und ZTE. Die FCC wolle sicherstellen, "dass nicht vertrauenswürdige Kommunikationsgeräte nicht für den Gebrauch innerhalb unserer Grenzen zugelassen werden", erklärte die FCC-Leiterin Jessica Rosenworcel.
Macron will bei Treffen mit Biden US-Subventionen ansprechen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will beim Treffen mit seinem US-Amtskollegen Joe Biden kommende Woche die Auswirkungen von Washingtons Anti-Inflationspaket auf den transatlantischen Handel ansprechen. Macron werde versuchen "Ausnahmen" für europäische Industrien zu verhandeln, die besonders von den US-Subventionen betroffen sind, erklärte ein Berater des französischen Präsidenten am Freitag in Paris.
Dutzende Festnahmen in Istanbul bei Protesten gegen Gewalt gegen Frauen
Die türkische Polizei hat am Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen Dutzende Demonstrantinnen in Istanbul festgenommen. Der Taksim-Platz, auf dem die nicht genehmigte Demonstration stattfinden sollte, war seit dem späten Nachmittag weiträumig durch Barrieren und Gitter abgesperrt, berichteten Journalisten der Nachrichtenagentur AFP. Die Bereitschaftspolizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz.
Deutschland und Frankreich unterzeichnen Erklärung zur Energiesolidarität
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne haben eine gemeinsame Erklärung zur Energiesolidarität ihrer Länder unterzeichnet. "Freunde stehen sich bei in der Not", sagte Scholz bei Bornes Antrittsbesuch in Berlin am Freitag. "Deutschland und Frankreich leben gemeinsame europäische Solidarität vor", fügte er hinzu. "Es ist ein wichtiger Text, der konkrete Auswirkungen haben wird und die Bürger in beiden Ländern schützen wird", sagte Borne.
Kabinett beschließt Gas- und Strompreisbremse
Das Kabinett hat am Freitag die Gas- und Strompreisbremse beschlossen. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin mit. Verbraucherinnen und Verbraucher und die Wirtschaft sollen damit ab Januar 2023 bis Ende April 2024 von gedeckelten Preisen für Gas und Strom profitieren.
Forderungen nach Sicherheitsprüfungen wegen Flughafen-Blockade durch Klimaaktivisten
Die zeitweilige Blockade des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) durch Klimaaktivisten hat Kritik und zugleich Forderungen nach einer Überprüfung der Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen ausgelöst. Die Polizei müsse der Frage nachgehen, weshalb es Demonstranten "offensichtlich einfach möglich war, den Sicherheitsbereich zu erreichen", sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Freitag im Fernsehsender "Welt". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nannte die Aktionen in einem "Focus"-Interview "verfehlt".
Elf Millionen Haushalte müssen zum Jahreswechsel mehr für Strom oder Gas zahlen
Rund elf Millionen Haushalte müssen sich nach Angaben des Vergleichsportals Check24 zum Jahreswechsel auf stark steigende Preise für die Grundversorgung mit Strom oder Gas einstellen. Wie das Portal am Freitag in München mitteilte, haben Versorger bundesweit nach jetzigem Stand in etwa 1000 Fällen deutliche Erhöhungen in ihren entsprechenden Tarifen zum 1. Januar angekündigt.
BGH bestätigt Hafturteil gegen früheren Investmentbanker wegen Cum-Ex-Geschäften
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Urteil in einem weiteren Strafverfahren wegen sogenannter Cum-Ex-Geschäfte bestätigt. Der frühere Geschäftsführer einer Kapitalanlagegesellschaft der Warburg-Bank ist damit rechtskräftig zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren wegen Steuerhinterziehung verurteilt, wie der BGH am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Er verwarf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bonn als unbegründet. (Az. 1 StR 255/22)
Musk kündigt neue Verifizierungssymbole ab Anfang Dezember an
Twitter-Eigentümer Elon Musk hat neue Verifizierungssymbole für unterschiedliche Nutzergruppen angekündigt. Der "versuchsweise Start" von Verified erfolge am Freitag kommender Woche, teilte Musk am Freitag mit. "Goldener Haken für Unternehmen, grauer Haken für Regierungen, blau für Privatpersonen (ob berühmt oder nicht) und alle Konten werden von Hand überprüft, bevor der Haken aktiviert wird." Zu den Kosten machte Musk vorerst keine Angaben.
Nach Blockade des Berliner Flughafens fünf von sechs Aktivisten wieder frei
Nach der Blockade des Berliner Flughafens BER sind fünf von sechs zwischenzeitlich in Gewahrsam genommenen Klima-Aktivisten wieder frei. Für einen Aktivisten ordnete der zuständige Richter einen anhaltenden Gewahrsam an, teilte das Polizeipräsidium Brandenburg am Freitag in Potsdam mit. Es werde wegen des Verdachtes des Gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr, Angriffe auf den Luftverkehr, Störung öffentlicher Betriebe, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch weiter ermittelt.
Nach dem Bundestag stimmt auch der Bundesrat dem Bürgergeld zu
Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss haben Bundestag und Bundesrat am Freitag die Einführung des Bürgergelds beschlossen. Damit kann die neue Grundsicherung für Langzeitarbeitslose wie geplant zum 1. Januar in Kraft treten. Im Bundestag votierten die Ampel-Fraktionen und die Union für die Vorlage, AfD und Linke stimmten dagegen. Die anschließende Zustimmung im Bundesrat erfolgte mit großer Mehrheit der Länder.
Deutschlands Wirtschaft im Sommer überraschend um 0,4 Prozent gewachsen
Deutschlands Wirtschaft ist im Sommer trotz hoher Energiepreise und Lieferkettenproblemen gewachsen - und zwar noch etwas mehr als zunächst geschätzt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte von Juli bis September um 0,4 Prozent zum Vorquartal zu, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. In seiner Schätzung Ende Oktober war es von 0,3 Prozent ausgegangen. Die Wirtschaftsleistung wurde vor allem von den privaten Konsumausgaben getragen.
Aufträge im Bauhauptgewerbe gehen weiter zurück
Die stark gestiegenen Baukosten sorgen dafür, dass Bauvorhaben abgesagt oder gar nicht erst geplant werden: Der Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ging von August bis September preisbereinigt um 3,6 Prozent zurück, im Vergleich zum Vorjahresmonat September 2021 um 22,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Im Wohnungsbau betrug der Rückgang laut Branchenverband ZDB im August 24 Prozent im Vorjahresvergleich.
Wohngeld wird erhöht und kommt mehr Menschen zugute
Der Bundesrat hat am Freitag einer umfassenden Reform des Wohngeldes zugestimmt. Dadurch kommt die Sozialleistung ab kommendem Jahr mehr Menschen zugute und fällt außerdem höher aus: Statt zuletzt rund 600.000 Haushalte sollen künftig etwa zwei Millionen Haushalte Anspruch auf Wohngeld haben. Die durchschnittliche Höhe soll von zuletzt rund 180 Euro deutlich auf etwa 370 Euro monatlich steigen.
Zoll stoppt in Stuttgart Reisenden mit 400 Kilogramm Honig im Gepäck
Zollbeamte haben in Stuttgart einen Reisenden mit mehr als 400 Kilogramm Honig im Gepäck gestoppt. Der Mann transportierte flüssigen Honig in Kanistern sowie Honig in Waben in einem Reisebus von der Türkei nach Deutschland, wie das Hauptzollamt Stuttgart am Freitag berichtete. Bei einer Zollkontrolle am Busterminal des Stuttgarter Flughafens entdeckten die Beamten Ende Oktober die süße Fracht.
Umfrage: Nachschubprobleme im Einzelhandel etwas geringer - aber immer noch groß
Die Nachschubprobleme im Einzelhandel haben einer Umfrage des Ifo-Instituts zufolge etwas nachgelassen, sind aber weiterhin groß. Im November kämpften 71,1 Prozent der Unternehmen noch mit Lieferengpässen, im Oktober waren es noch 74,9 Prozent gewesen, wie das Ifo am Freitag mitteilte. Zudem habe der Pessimismus unter den Einzelhändlern mit Blick auf die kommenden Monate abgenommen.
Deutschlands Wirtschaft im dritten Quartal sogar um 0,4 Prozent gewachsen
Deutschland Wirtschaft hat sich im dritten Quartal überraschend robust erwiesen: Das Bruttoinlandsprodukt legte von Juli bis September um 0,4 Prozent zum Vorquartal zu und damit etwas mehr als in der ersten Schätzung berechnet, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Die Wirtschaftsleistung wurde vor allem von den privaten Konsumausgaben getragen.