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US-Notenbank gibt neue Leitzinsentscheidung bekannt
Die US-Notenbank Fed verkündet am Mittwoch (14.00 Uhr Ortszeit; 20.00 Uhr MEZ) eine neue Leitzinsentscheidung im Kampf gegen die hohe Inflation. Analysten erwarten angesichts des sich zuletzt abschwächenden Anstiegs der Verbraucherpreise eine Anhebung des Leitzinses um 0,5 Prozentpunkte. Die Fed hatte den Leitzins in diesem Jahr schon sechs Mal angehoben, darunter zuletzt vier Mal in Folge um 0,75 Prozentpunkte. Die Zinsspanne liegt damit zwischen 3,75 und 4,0 Prozent, dem höchsten Niveau seit Januar 2008.
Rund 41.000 weniger Geschäfte im Einzelhandel als vor der Corona-Pandemie
Im Einzelhandel haben während der Corona-Pandemie deutlich mehr Händler ihre Geschäfte aufgeben müssen als normalerweise. "Im Vergleich zu 2019 haben wir rund 41.000 Geschäfte verloren", sagte der Präsident des Handelsverbands Deutschland (HDE), Alexander von Preen, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). In Vor-Coronazeiten dagegen hätten bundesweit nur rund 5000 Läden pro Jahr dicht gemacht.
Einsamkeit von Senioren hat in Corona-Pandemie massiv zugenommen
Während der Corona-Pandemie hat die Einsamkeit von älteren Menschen in Deutschland massiv zugenommen. Dies geht aus neuen Zahlen des Familienministeriums hervor, von denen das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Mittwoch berichtet. Demnach hielt die Einsamkeit bei vielen Über-85-Jährigen besonders lange an.
Biden setzt Gesetz zum Schutz der Homo-Ehe in Kraft
US-Präsident Joe Biden hat mit seiner Unterschrift ein Gesetz zum Schutz der Homo-Ehe in Kraft gesetzt. "Heute ist ein guter Tag", sagte Biden bei einer Zeremonie auf dem Südrasen des Weißen Hauses vor zahlreichen geladenen Gästen. "Heute unternimmt Amerika einen äußerst wichtigen Schritt hin zu Gleichheit, Freiheit und Gerechtigkeit, nicht nur für einige, sondern für alle."
EU-Energieminister können sich erneut nicht auf Preisobergrenze für Gas einigen
Die für Energie zuständigen Minister der EU-Staaten haben sich erneut nicht auf einen Gaspreisdeckel zur Bekämpfung der hohen Energiepreise einigen können. Es sei ein langer Tag gewesen, "mit großen Fortschritten, aber noch nicht dem finalen Durchbruch", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Dienstag nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel.
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Hilfen für Verbraucher von Heizöl und Pellets
Die Fraktionen der Regierungsparteien haben sich auf Hilfen für Haushalte geeinigt, die mit Öl oder Holzpellets heizen. Laut dem Eckpunktepapier der Fraktionen, das AFP am Dienstag vorlag, stellt der Bund dafür 1,8 Milliarden Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) zur Verfügung. Demnach sollen die Hilfen aus einem "Härtefallfonds alternative nicht leitungsgebundene Brennstoffe" an private Haushalte fließen, und zwar rückwirkend vom 1. Januar 2022 bis 1. Dezember 2022.
Heilversuche mit neuen Methoden im Krankenhaus erleichtert
Krankenhäuser haben künftig mehr Spielraum bei der Anwendung neuer Behandlungsmethoden. Auch unveröffentlichte Studien, die eine erfolgreiche Behandlung erwarten lassen, reichen zur Rechtfertigung solcher "individueller Heilversuche" aus, wie am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. (Az: B 1 KR 33/21 R)
Ministerpräsident Weil wirbt für Teilruhestand - FDP will flexiblen Rentenbeginn
In der neu aufgeflammten Debatte über das Renteneintrittsalter hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) das Modell eines Teilruhestands ins Gespräch gebracht. "Am besten wäre ein System, in dem Menschen ab einem bestimmten Alter selbst entscheiden, wie lange und wie viel sie arbeiten wollen", sagte er am Dienstag. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sprach sich für einen flexiblen Renteneintritt aus. Er sei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) "sehr dankbar", dass er die Debatte angestoßen habe.
Sieben Jahre Jugendhaft für tödliche Schläge gegen zwei Monate altes Kind
Wegen tödlicher Faustschläge gegen seine zwei Monate alte Tochter hat das Landgericht im niedersächsischen Oldenburg einen 19-Jährigen zu sieben Jahren Jugendhaft verurteilt. Nach Angaben eines Gerichtssprechers ging die Kammer in ihrer Entscheidung vom Dienstag von einer Körperverletzung mit Todesfolge aus. Von der Staatsanwaltschaft gefordert worden war ein Urteil wegen Totschlags. Auch diese hatte aber auf sieben Jahre Haft plädiert.
Scholz warnt bei U-Boot-Taufe in Kiel vor Gefahr der "Deglobalisierung"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eindringlich vor einem Abbruch internationaler Handelsbeziehungen im Rahmen einer Ent-Globalisierungswelle gewarnt. Angesichts der aktuellen Weltlage sei eine "Diversifizierung der Handelsbeziehungen und der Lieferketten" zwar das "Gebot der Stunde", nicht aber "Deglobalisierung und Decoupling" (Entkopplung), sagte er am Dienstag im schleswig-holsteinischen Kiel bei der Taufe von zwei U-Booten für die Marine Singapurs. "Das sind gefährliche und sehr teure Irrwege."
Inflationsrate in den USA auf 7,1 Prozent gesunken
Die Inflation in den USA ist erneut stärker zurückgegangen als erwartet. Der Anstieg der Verbraucherpreise betrug im November im Jahresvergleich 7,1 Prozent, wie das US-Arbeitsministerium in Washington am Dienstag mitteilte. Analysten hatten eine Inflationsrate von 7,3 Prozent erwartet. Im Oktober hatte die Inflationsrate noch bei 7,7 Prozent gelegen, nach einem 40-Jahres-Hoch von 9,1 Prozent im Juni.
Streik der Bahn-Beschäftigten in Großbritannien legt Pendlerverkehr lahm
Zehntausende Beschäftigte der Bahn in Großbritannien sind am Dienstag in einen Streik getreten und haben vor allem Pendlerinnen und Pendlern das Leben schwer gemacht. Die Gewerkschaft RMT rechnete mit 40.000 teilnehmenden Beschäftigten und kämpft mit dem Ausstand für deutliche Lohnerhöhungen auf dem Niveau der hohen Inflation. Es könnte der Auftakt zu einer langen Streikphase werden, an der sich unter anderem auch die Post sowie Krankenschwestern beteiligen.
ADAC: Benzinpreise in Bremen und Bayern am höchsten
In Bremen und in Bayern sind laut einer Auswertung des ADAC die Spritpreise aktuell am höchsten - am niedrigsten sind sie in Berlin und im Saarland. Ein Liter Super E10 koste derzeit im Schnitt 1,695 Euro und damit 8,8 Cent mehr als im Saarland, wie der ADAC am Dienstag mitteilte. Beim Diesel zahlen Autofahrerinnen und -fahrer in Berlin mit derzeit 1,730 Euro am wenigsten.
Bund verlängert Projekt "Stromspar-Check" für arme Haushalte bis 2026
Der Bund verlängert angesichts der weiterhin horrenden Energiekosten das Programm "Stromspar-Check" zur Unterstützung armer Haushalte. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag mitteilte, wird das Programm im Umfang von 39 Millionen Euro bis zum Frühjahr 2026 verlängert. Bei der Hilfe geht es um kostenlose Beratung sowie Zuschüsse zum Beispiel für energiesparende Geräte.
Schutz des Aals im Fokus der neuen Fangmengen für 2023
Der Schutz des gefährdeten Europäischen Aals steht im Fokus der neuen Fangmengen für 2023 für die Nordsee und den Atlantik. Die Fischereiministerinnen und -minister der EU einigten sich auf eine Schonzeit von sechs Monaten für den Aal, allerdings mit Einschränkungen, wie das Landwirtschaftsministerium in Berlin am Dienstag mitteilte.
Zahl der Firmenpleiten wegen Energiekrise erstmals seit 2009 wieder gestiegen
Die Energiekrise lastet schwer auf der deutschen Wirtschaft und spiegelt sich mittlerweile in den Firmenpleiten wider. Erstmals seit der Finanzkrise 2009 stieg die Zahl der Unternehmensinsolvenzen wieder an, und zwar um vier Prozent verglichen mit 2021, wie die Auskunftei Creditreform am Dienstag mitteilte. Demnach gab es 2022 bislang bundesweit 14.700 Insolvenzen, nach 14.130 im vergangenen Jahr.
ZEW-Konjunkturerwartungen steigen im Dezember erneut
Die Konjunkturerwartungen von Finanzexperten und -expertinnen sind im Dezember den dritten Monat in Folge gestiegen. Wie das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim am Dienstag mitteilte, hellten sich ihre Aussichten für die kommenden Monate "deutlich" auf. Auch die Einschätzung der aktuellen Lage verbesserte sich.
Kommunen stemmen sich mit Sparkurs gegen Kostensteigerungen und Defizite
Die Kommunen in Deutschland müssen sparen - Inflation und steigende Energiekosten setzen sie stark unter Druck. Dies ist das Ergebnis einer am Dienstag in Düsseldorf veröffentlichten Studie der Beratungsgesellschaft Ernst & Young (EY), für die 301 deutsche Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnenden befragt wurden. Allein für das laufende Jahr erwarten die Städte demnach 24 Prozent höhere Ausgaben für Energie als noch im Jahr zuvor. Viele Kommunen werden 2023 voraussichtlich tiefer in die roten Zahlen sinken - und versuchen, mit Einsparungen gegenzusteuern.
Rechtsstreit über Postbank-Aktien geht in die nächste Runde
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln muss sich zum dritten Mal mit dem bereits Jahre dauernden Streit über die Postbank-Aktien beschäftigen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hob Urteile aus Köln am Dienstag auf und verwies die Fälle zur neuen Verhandlung zurück. Die OLG-Entscheidung halte rechtlicher Nachprüfung zwar größtenteils, aber nicht in allen Punkten stand, sagte der Vorsitzende Richter Manfred Born. (Az. II ZR 9/21 u.a.)
Deutschland sagt der Ukraine weitere 50 Millionen Euro als Winterhilfe zu
Deutschland sagt der Ukraine weitere 50 Millionen Euro als Winterhilfe zu. "Geld allein schützt nicht vor dem Erfrieren und Verdursten, und deswegen ist die ganz konkrete technische Hilfe so wichtig", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Dienstag zum Auftakt einer internationalen Ukraine-Konferenz in Paris. "Wir brauchen nicht nur finanzielle Mittel, sondern wir brauchen Generatoren, Transformatoren und Kabel. Diese Sachspenden sind genauso wichtig", erklärte sie.
Reallöhne sinken wegen hoher Inflation voraussichtlich um 4,7 Prozent
Die hohe Inflation hat die Reallöhne in Deutschland so stark wie nie schrumpfen lassen: Das Tarifarchiv des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung erwartet für dieses Jahr einen Rückgang um 4,7 Prozent. Das sei "ein in der Bundesrepublik historisch hoher Wert", erklärte der Leiter des Tarifarchivs, Thorsten Schulten.
Ministerpräsident Weil wirbt für "Teilruhestand"
In der neu aufgeflammten Debatte über das Renteneintrittsalter hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) das Modell eines Teilruhestands ins Gespräch gebracht. "Am besten wäre ein System, in dem Menschen ab einem bestimmten Alter selbst entscheiden, wie lange und wie viel sie arbeiten wollen", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel" vom Dienstag.
Inflationsrate schwächt sich im November ab - bleibt mit 10,0 Prozent aber hoch
Der Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat sich im November leicht abgeschwächt - bleibt mit 10,0 Prozent zum Vorjahresmonat aber hoch. Preisanstiege gebe es bei vielen anderen Waren neben der Energie, erklärte am Dienstag der Präsident des Statistischen Bundesamtes, Georg Thiel. "Besonders spürbar für die privaten Haushalte sind die weiter steigenden Preise für Nahrungsmittel."
Bundesgerichtshof verkündet Entscheidung zu Postbank-Aktien
Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Dienstag (09.00 Uhr) seine Entscheidung über einen angemessenen Preis für die Postbank-Aktien im Zuge der Übernahme durch die Deutsche Bank. Frühere Postbank-Aktionäre klagten gegen die Deutsche Bank, weil sie mehr Geld für ihre Anteile wollen. Die Deutsche Bank zahlte 2010 pro Aktie 25 Euro. (Az. II ZR 9/21 und II ZR 14/21)
EU-Energieminister befassen sich erneut mit umstrittenem Gaspreisdeckel
Die für Energie zuständigen Minister der EU-Länder beraten am Dienstag in Brüssel erneut über einen von der EU-Kommission vorgeschlagenen Deckel für Gaspreise im Großhandel (10.00 Uhr). Bei ihren vergangenen Treffen konnten sie sich nicht auf eine von vielen Mitgliedstaaten geforderte einheitliche Preisobergrenze einigen. Unter anderem Deutschland sieht den Preisdeckel skeptisch und warnt vor Versorgungsproblemen.
US-Regierung empört über Musks Angriffe auf Corona-Berater Fauci
Zeitgleich zur Einführung eines neuen kostenpflichtigen Abonnements auf Twitter hat die US-Regierung empört auf Angriffe von Unternehmenschef Elon Musk auf ihren obersten Corona-Berater Anthony Fauci reagiert. Die Forderung von Musk nach einer Anklage Faucis sei "unglaublich gefährlich", erklärte am Montag die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre. Musks Äußerungen in seinem Online-Netzwerk seien "widerlich und abgekoppelt von der Realität".
FTX-Gründer Bankman-Fried auf den Bahamas festgenommen
Nach der Pleite der Kryptowährungs-Plattform FTX vor einem Monat ist deren Gründer Sam Bankman-Fried auf den Bahamas festgenommen worden. Die Festnahme sei auf Grundlage eines entsprechenden Antrags der US-Behörden erfolgt, teilte am Montag die Staatsanwaltschaft von New York mit. Details zu den Ermittlungen gegen Bankman-Fried sollen den Angaben zufolge am Dienstag bekanntgegeben werden.
Neue Bürgermeisterin von Los Angeles ruft im Kampf gegen Obdachlosigkeit Notstand aus
Die neue Bürgermeisterin von Los Angeles, Karen Bass, hat im Kampf gegen die Obdachlosigkeit in der US-Millionenstadt den Notstand ausgerufen. "Ich werde keine Obdachlosigkeitskrise hinnehmen, die mehr als 40.000 Menschen plagt und uns alle betrifft", sagte Bass am Montag einen Tag nach ihrer Vereidigung. "Meine Aufgabe ist es, Los Angeles mit einer dringlichen und strategischen Herangehensweise in eine neue Richtung zu bewegen, um eine der härtesten Herausforderungen für unsere Stadt zu lösen."
Selenskyj bittet G7-Staaten um mehr Erdgas und Waffen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die G7-Staaten gedrängt, mehr Waffen und Erdgas in die Ukraine zu senden. Sein Land brauche "etwa zwei Milliarden Kubikmeter" zusätzliches Gas, um durch den Winter zu kommen, sagte Selenskyj am Montag während einer Videokonferenz der Gruppe großer Industriestaaten (G7). Die G7 sollten zudem "moderne Panzer" sowie "Artillerie und mehr Langstreckenraketen" liefern, forderte er.
Vorerst kein Import von russischem Flüssiggas an neuen LNG-Terminals
Über die neuen Importterminals für Flüssiggas (LNG) soll vorerst kein Gas aus Russland eingeführt werden. Das sagten Sprecher der für die Belieferung der Anlagen in Wilhelmshaven und Brunsbüttel zuständigen Unternehmen RWE, Uniper und VNG dem Magazin "Business Insider" am Montag. Das Flüssiggas wird demnach aus den USA, Nord- und Westafrika und dem Nahem Osten kommen.
FDP-Präsidium schaltet sich in Ampel-Streit über Verkehrspolitik ein
Im Koalitionsstreit über die Verkehrspolitik zwischen FDP und Grünen hat sich das Parteipräsidium der Liberalen eingeschaltet. "Wir müssen nicht nur die Schienen, sondern auch die Straßeninfrastruktur schnell ertüchtigen und erweitern", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag. Bei einem Treffen des Parteivorstands sei ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet worden. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) lehnte den Neu- und Ausbau von Straßen erneut als klimaschädlich ab.
Mercedes baut Werk für E-Vans im polnischen Jawor
Der Autokonzern Mercedes-Benz will im polnischen Jawor ein neues Werk für die Produktion von elektrisch betriebenen kleinen Nutzfahrzeugen bauen. "Die Entscheidung für den neuen Standort im polnischen Jawor ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur Elektromobilität", erklärte Mathias Geisen, Leiter Mercedes Benz Vans, am Montag. Erstmals handle es sich um ein reines Elektro-Werk.