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Zahl der Asylverfahren erreicht in Frankreich mit 156.100 neuen Höchststand
In Frankreich hat die Zahl der Asylverfahren mit gut 156.100 Anträgen im vergangenen Jahr einen neuen Höchstwert erreicht. Vor Beginn der Corona-Pandemie im Jahr 2019 hatte die Zahl der Asylverfahren bei 151.300 gelegen. 2022 beantragten etwa 137.000 Menschen erstmals Asyl in Frankreich, etwa 30 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Innenministerium am Donnerstag mitteilte.
Strack-Zimmermann lehnt Lieferung von Kampfflugzeugen an Ukraine ab
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat die Forderung der Ukraine nach der Lieferung von Kampfflugzeugen zurückgewiesen. Flugzeuge seien "eine völlig andere Sache" als die nun zugesagten Leopard-Kampfpanzer, sagte Strack-Zimmermann am Donnerstag im SWR2-"Tagesgespräch". "Ich sehe das nicht." Für sie komme die Lieferung von Kampfjets und Langstreckenraketen jedenfalls "nicht in Frage".
Beschäftigte der Post erneut im Streik - deutlich weniger als vergangene Woche
Im Tarifkonflikt zwischen Verdi und der Deutschen Post haben am Donnerstag erneut Beschäftigte die Arbeit niedergelegt. An dem Warnstreik beteiligten sich rund 3100 Beschäftigte, wie die Deutsche Post mitteilte. Das waren deutlich weniger als vergangene Woche, denn die Gewerkschaft hatte lediglich in "ausgewählten Betrieben" zur Arbeitsniederlegung aufgerufen. Nach Schätzung des Konzerns werden bundesweit aber erneut Millionen Briefe und Pakete liegenbleiben.
Bundesfinanzhof: Tausch von GmbH-Anteilen unter Wert ist Rechtsmissbrauch
Ein Ringverkauf von Unternehmensanteilen krass unter Wert führt nicht zu steuermindernden Verlusten. Denn es handelt sich klar um einen "Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten des Rechts", wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. Die angeblichen Veräußerungsverluste seien real gar nicht eingetreten. (Az: 2022, IX R 18/21)
Automobilverband: Bedarf an Halbleitern wird sich bis 2030 verdreifachen
Halbleiter sind jetzt schon überall gefragt - die Nachfrage in der Automobilindustrie dürfte sich wegen der Elektromobilität bis 2030 verdreifachen. Wie der Automobilverband VDA am Donnerstag mitteilte, ist das Wachstum der Chipnachfrage in der Branche damit 1,7 Mal höher als im Durchschnitt der anderen Branchen. Ohne Maßnahmen gegen den Chipmangel dürfte es bis 2026 global zu einem Produktionsrückgang von 20 Prozent in der Autobranche kommen, warnte der VDA.
EU will Abschiebungen beschleunigen
Die Europäische Union will die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber beschleunigen, die Bundesregierung warnt jedoch vor einseitigem Druck auf die Herkunftsländer. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüßte am Donnerstag bei einem Treffen mit ihren EU-Kollegen in Stockholm den Vorschlag der EU-Kommission, gemeinsame Migrationsabkommen mit Herkunftsländern von Zuwanderern zu schließen, die auch verstärkte Rückführungen vorsehen. Skeptisch äußerte sich Faeser allerdings zu dem schwedischen Vorstoß, die Visa-Bedingungen für nicht kooperierende Länder zu erschweren.
Weltgrößter Autobauer Toyota kündigt überraschend Chefwechsel an
Der weltweit größte Autobauer Toyota bekommt einen neuen Chef. Das japanische Unternehmen kündigte am Donnerstag überraschend an, dass der langjährige Chef des Konzerns und Enkel des Firmengründers, Akio Toyoda, die Geschäftsführung zum 1. April an Markenchef Koji Sato übergibt. Der 53-jährige Sato wird dann zugleich Firmenchef und Präsident, der 66-jährige Toyoda wiederum Chef des Verwaltungsrates von Toyota.
Mehr als jedes fünfte Kind in Deutschland von Armut bedroht
In Deutschland ist mehr als jedes fünfte Kind und jeder vierte junge Erwachsene von Armut bedroht. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Donnerstag veröffentlichte Analyse der Bertelsmann-Stiftung. Demnach waren 2021 knapp 2,9 Millionen Kinder und Jugendliche und weitere rund 1,55 Millionen junge Menschen zwischen 18 und 25 Jahren betroffen. Die Lage habe sich zuletzt nicht gebessert, sondern durch aktuelle Krisen und Preissteigerungen verschärft.
Autoproduktion in Großbritannien fällt auf den Stand von 1956
Die Autoproduktion in Großbritannien ist im vergangenen Jahr auf den tiefsten Stand seit fast 70 Jahren gefallen. 2022 sei "das schlimmste Jahr seit 1956" gewesen, sagte der Chef der britischen Automobilindustrie (SMMT), Mike Hawes, der Nachrichtenagentur AFP. Die vergangenen drei Jahre seien "grauenvoll" gewesen - zunächst wegen der Corona-Pandemie, dann zusätzlich wegen des Halbleitermangels. 2022 seien 40 Prozent weniger Autos produziert worden als 2019.
Toyota kündigt überraschend Chefwechsel an
Der japanische Autobauer Toyota, einer der größten der Welt, bekommt einen neuen Chef. Toyota kündigte am Donnerstag überraschend an, dass der langjährige Chef des Konzerns und Enkel des Firmengründers, Akio Toyoda, die Geschäftsführung zum 1. April an Markenchef Koji Sato übergibt. Der 66-jährige Toyoda wird Chef des Verwaltungsrates von Toyota.
Ifo-Umfrage: Exporterwartungen der Unternehmen im Januar weiter gestiegen
Die Stimmung der deutschen Exportunternehmen hat sich im Januar weiter verbessert. Der vom Ifo-Institut ermittelte Index der Exporterwartungen stieg von 2,0 Punkten im Dezember auf 4,3 Punkte im Januar, wie das Ifo am Donnerstag mitteilte. "Die deutschen Exporteure hoffen auf neuen Schwung zu Beginn des Jahres", erkläre Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Erneut bundesweit Streiks bei der Post
Im Tarifkonflikt zwischen Verdi und der Deutschen Post hat die Gewerkschaft für Donnerstag bundesweit zu neuen Streiks aufgerufen. Damit solle der Druck auf die Arbeitgeber erhöht werden, erklärte Verdi am Morgen. Bundesweit seien Beschäftigte in ausgewählten Betrieben in den Paket- und Briefzentren sowie in der Paket-, Brief- und Verbundzustellung zu ganztägigen Streiks aufgerufen.
Stadtwerke gehen von dauerhafter Verdopplung der Gas- und Strompreise aus
Deutschlands Stadtwerke erwarten eine dauerhafte Verdopplung der Gas- und Stromtarife für Endkunden. Angesichts gesunkener Großhandelspreise "wollen natürlich auch die Stadtwerke die Tarife senken, und machen das, sobald Spielraum da ist", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der kommunalen Unternehmen (VKU), Ingbert Liebing, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Ich warne aber vor falschen Hoffnungen."
EU-Innenminister beraten in Stockholm über Abschiebungen
Die Innenminister der Europäischen Union beraten am Donnerstag in der schwedischen Hauptstadt Stockholm über die Zuwanderungspolitik (ab 09.30 Uhr). Bei dem Treffen unter schwedischem Vorsitz geht es um eine stärkere Zusammenarbeit bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und beim Kampf gegen die organisierte Kriminalität. Für Deutschland wird Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erwartet.
Steuergewerkschaft gegen nochmalige Frist-Verlängerung für Grundsteuererklärung
Kurz vor Ablauf der Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung hat sich die Deutsche Steuergewerkschaft gegen einen erneuten Aufschub ausgesprochen. "Ich halte nichts davon, die Frist jetzt nochmals generell zu verlängern", sagte Gewerkschaftschef Florian Köbler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgabe). Die Finanzverwaltung benötige dringend die notwendigen Angaben der Immobilienbesitzer.
USA liefern der Ukraine 31 Kampfpanzer vom Typ Abrams
Die USA liefern der Ukraine 31 Kampfpanzer vom Typ M1 Abrams. Das sagte US-Präsident Joe Biden am Mittwoch nach einer Ankündigung der Bundesregierung zur Lieferung von deutschen Leopard-2-Panzern an die Ukraine. Die US-Lieferung entspreche von der Größe her einem ukrainischen Panzer-Bataillon, sagte Biden im Weißen Haus. Bis zu einer tatsächlichen Auslieferung der US-Kampfpanzer dürften aber nach Angaben einer US-Regierungsvertreterin "Monate" vergehen.
RWE macht 2022 voraussichtlich 2,3 Milliarden Euro Gewinn
Der Energiekonzern RWE hat im vergangenen Jahr wegen der deutlich gestiegenen Strompreise seinen Gewinn verdoppelt. Wesentliche Gründe sind laut Konzern der vermehrte Einsatz der Wasser-, Biomasse- und Gaskraftwerke und der Kapazitätszuwachs bei Wind- und Solaranlagen. Das Nettoergebnis werde auf Basis vorläufiger Zahlen voraussichtlich netto 3,2 Milliarden Euro betragen, teilte RWE am Mittwoch mit. 2021 lag es bei knapp 1,6 Milliarden Euro.
Boeing erleidet 2022 trotz steigender Umsätze Milliardenverlust
Der US-Flugzeugbauer Boeing hat im vergangenen Jahr trotz steigender Umsätze einen Milliardenverlust erlitten. Der Umsatz legte 2022 im Vergleich zum Vorjahr um sieben Prozent auf 66,6 Milliarden Dollar (rund 61 Milliarden Euro) zu, wie der Konzern am Mittwoch mitteilte. Trotzdem verbuchte der Flugzeugbauer einen Nettoverlust von 4,9 Milliarden Dollar. Im vierten Quartal betrug der Umsatz 19,98 Milliarden Dollar und der Verlust 634 Millionen Dollar.
Scholz ringt sich zu Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern an Ukraine durch
Nach langem Drängen aus dem In- und Ausland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Lieferung deutscher Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine angekündigt. Zunächst sollten 14 Exemplare aus Bundeswehr-Beständen zur Verfügung gestellt werden, teilte die Bundesregierung am Mittwoch mit. Ziel sei es, mit Partnerländern "rasch zwei Panzer-Bataillone mit Leopard-2-Panzern für die Ukraine zusammenzustellen". Dies wären 80 bis 90 Panzer. Russland warnte vor einer Eskalation des Konflikts.
Sämtliche Passagierflüge am BER wegen Streiks ausgefallen
Am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) sind am Mittwoch wegen eines Streiks sämtliche Passagierflüge ausgefallen. Betroffen waren 300 Starts und Landungen sowie knapp 35.000 Passagiere. Zu dem ganztägigen Warnstreik hatte die Gewerkschaft Verdi aufgerufen, die im Tarifstreit den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen will.
Neues Neubauförderprogramm startet ab März
Für den Neubau einer klimafreundlichen und energieeffizienten Wohnung oder für den Kauf einer solchen Wohnung gibt es ab März auf Antrag zinsverbilligte Kredite von der staatlichen Förderbank KfW. Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) stellte am Mittwoch das neue Neubauförderprogramm der Regierung vor. Die Fördersumme beträgt maximal 100.000 Euro, für Wohngebäude mit Nachhaltigkeits-Qualitätssiegel auch 150.000 Euro.
IW Köln: Jede dritte Familie in Großstädten wohnt in zu kleinen Wohnungen
Jede dritte Familie in deutschen Großstädten wohnt in einer zu kleinen Wohnung. Zu dieser Erkenntnis kommt das Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln), das am Mittwoch eine entsprechende Studie veröffentlichte. Besonders betroffen sind zudem Menschen mit Migrationshintergrund: Ein Fünftel von ihnen wohnt demnach beengt.
Corona-Sonderregeln in Unternehmen fallen zum 2. Februar weg
Mit dem Wegfall der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen wird sie in der Regel auch am Arbeitsplatz nicht mehr gelten: Die Bundesregierung beschloss am Mittwoch das vorzeitige Ende der Corona-Arbeitsschutzverordnung zum 2. Februar. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erklärte, angesichts der stark fallenden Anzahl der Neuerkrankungen seien bundeseinheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz nicht mehr nötig. Die Verordnung galt ursprünglich bis Anfang April.
Konzernchef Lutz: Bahn 2022 wieder in schwarzen Zahlen
Die Deutsche Bahn (DB) hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Fahrgäste befördert und nach den Verlusten in der Corona-Pandemie auch wieder einen Gewinn erwirtschaftet. "Im Fernverkehr ist die Zahl vergangenes Jahr signifikant auf deutlich über hundert Millionen Fahrgäste gestiegen – 2021 waren es noch gut 80 Millionen", sagte Bahn-Chef Richard Lutz dem Portal t-online laut Mitteilung vom Mittwoch. Der Konzern habe "klar über eine Milliarde Euro operativen Gewinn erzielt".
Bundesregierung rechnet nicht mehr mit Rezession in diesem Jahr
Deutschlands Wirtschaft wird sich nach Einschätzung der Bundesregierung in diesem Jahr deutlich besser entwickeln als zunächst gedacht. Das Bruttoinlandsprodukt werde 2023 um 0,2 Prozent wachsen, und nicht wie zunächst befürchtet um 0,4 Prozent schrumpfen, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Jahreswirtschaftsbericht hervorgeht. Damit rutscht die deutsche Wirtschaft 2023 nicht in die Rezession.
Stimmung in den deutschen Unternehmen weiter gestiegen
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich weiter aufgehellt. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex stieg im Januar auf 90,2 Punkte, von 88,6 Punkten im Dezember, wie das Institut am Mittwoch mitteilte. "Die deutsche Wirtschaft startet zuversichtlicher ins neue Jahr", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Stiftung Warentest: Griff zu Handelsmarken der Supermärkte kann sich lohnen
Der Griff zu den Handelsmarken der deutschen Supermärkte, etwa "Gut und Günstig" oder "Ja" kann sich lohnen - ohne dass Verbraucherinnen und Verbraucher große Qualitätseinbußen zu befürchten hätten. Zu diesem Ergebnis gelangt die Stiftung Warentest in einer Auswertung ihrer Lebensmitteltests der vergangenen gut vier Jahre, wie sie am Mittwoch mitteilte. In dieser Zeit wurden 1414 Produkte geprüft und nun noch einmal ausgewertet.
Aufträge im Bauhauptgewerbe im November deutlich zurückgegangen
Die Aufträge im Bauhauptgewerbe sind im November deutlich zurückgegangen - im Wohnungsbau sind sie sogar eingebrochen. Preisbereinigt sanken die Aufträge insgesamt von Oktober bis November um 5,6 Prozent, im Jahresvergleich um 12,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Im Wohnungsbau schrumpften die Aufträge im Vorjahresvergleich real um 29 Prozent, wie die Branche mitteilte.
Brauer halten 7,50 Euro für ein Kneipenbier für möglich
Die deutschen Bierbrauer halten angesichts der stark gestiegenen Produktionskosten einen Preis von 7,50 Euro für ein Kneipenbier für möglich. Das passiere dann, "wenn Brauereien und Gastronomen ihre Mehrkosten voll an den Verbraucher weitergeben", sagte der stellvertretende Vorsitzende des Brauereiverbands Berlin-Brandenburg, Stefan Fritsche, der "Bild" vom Mittwoch. Dann "sind wir Ende dieses Jahres bei 7,50 Euro für den halben Liter Bier".
Bauernpräsident: Preiskrise könnte Bemühungen um Tierwohl zunichte machen
Die derzeitige hohe Inflation könnte nach Einschätzung von Bauernpräsident Joachim Rukwied die Bemühungen um mehr Tierwohl und Umweltschutz zunichte machen. Der Präsident des Deutschen Bauernverbands (DBV) sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Mittwoch, die Viehhaltung sei inzwischen auf Tierwohl ausgerichtet und Klimaschutz und Artenvielfalt seien ein großes Thema auf den Höfen. "Dafür brauchen wir aber die Unterstützung der Verbraucherinnen und Verbraucher."
"SZ": Deutsche Wirtschaft könnte in diesem Jahr leicht wachsen
Die deutsche Wirtschaft könnte entgegen der Prognose der Regierung vom Herbst in diesem Jahr doch leicht wachsen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" am Mittwoch unter Berufung auf den Jahreswirtschaftsbericht berichtete, rechnet das Wirtschaftsministerium in diesem Jahr mit einem leichten Plus des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,2 Prozent. In ihrer Herbstprojektion war die Regierung angesichts der Energiekrise noch von einem Abschwung um 0,4 Prozent ausgegangen.
Kein Flugbetrieb am Berliner Flughafen wegen eines Verdi-Streiks
Wegen eines Verdi-Streiks steht der Berliner Flughafen seit Mittwochmorgen still. Es seien den ganzen Tag lang keine Passagierflüge möglich, erklärte die Flughafengesellschaft auf der Airport-Website. Betroffene Passagiere sollten sich bei ihrer Fluggesellschaft über Umbuchungen und alternative Reisemöglichkeiten informieren.