Nach Konflikt um Iran-Krieg: US-Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard tritt zurück
Nach einem Konflikt um den Iran-Krieg tritt US-Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard zurück. Die 45-Jährige begründete ihren Schritt am Freitag im Onlinedienst X mit einer Krebserkrankung ihres Mannes. Gabbard ist die vierte Frau, die binnen Monaten aus dem Kabinett von Präsident Donald Trump ausscheidet. Im Iran-Krieg waren Zweifel an der Loyalität der Nationalen Geheimdienstdirektorin laut geworden, der insgesamt 18 Dienste unterstehen.
Gabbard schrieb in einem auf X veröffentlichten Brief an Trump: "Leider muss ich mit Wirkung zum 30. Juni 2026 meinen Rücktritt einreichen. Bei meinem Mann Abraham wurde vor Kurzem eine äußerst seltene Form von Knochenkrebs diagnostiziert."
In ihrem Rücktrittsschreiben dankte Gabbard dem Präsidenten für sein Vertrauen. Trump bescheinigte ihr im Gegenzug in seinem Onlinedienst Truth Social eine "unglaubliche Arbeit". Er ernannte Gabbards Stellvertreter Aaron Lukas vorläufig zum Behördenleiter.
Im März hatte Trump zunächst Heimatschutzministerin Kristi Noem entlassen, im April folgte Justizministerin Pam Bondi. Wenige Wochen später erklärte auch Arbeitsministerin Lori Chavez-DeRemer ihren Rücktritt. Die Zahl der Frauen in Trumps Kabinett ist damit von anfänglich acht auf nur noch vier geschrumpft.
Die Trump-nahe Rechtsaußen-Aktivistin Laura Loomer hatte bereits Anfang April erklärt, Gabbard stehe kurz vor der Entlassung. Loomer begründete dies mit Gabbards Unterstützung für den Mitte März zurückgetretenen Leiter des Nationalen Terrorabwehr-Zentrums (NCTC), Joe Kent. Der Gabbard unterstehende Beamte hatte den Iran-Krieg und Trumps Kurs scharf kritisiert.
In einer Kongressanhörung im März hatte Gabbard zudem Zweifel an Trumps Begründung für den Iran-Krieg erkennen lassen. Gabbard sagte, der Iran habe seine Nuklearanlagen seit den US-israelischen Luftangriffen vom vergangenen Juni nach Geheimdiensterkenntnissen nicht wieder aufgebaut. Trump hingegen hatte die Luftangriffe unter anderem damit begründet, Teheran stehe kurz vor dem Bau von Atomwaffen und könne damit "bald" sogar die USA angreifen.
Gabbard diente als Soldatin im Irak und saß später für die Demokraten im Repräsentantenhaus. Im Jahr 2022 trat sie aus der Demokratischen Partei aus und warf ihr vor, sich mit der militärischen Unterstützung der Ukraine in eine "elitäre Clique von Kriegstreibern verwandelt" zu haben. Zudem schürten die Demokraten Rassismus gegen Weiße, behauptete sie.
Im Oktober 2024 trat Gabbard kurz vor der Präsidentschaftswahl mit Trump auf und kündigte ihren Wechsel zu den Republikanern an. Trump habe die Republikaner in eine "Partei des Friedens" verwandelt, sagte sie zur Begründung. An seinem Kurs im Iran hatte sie dann aber offenbar Zweifel.
Die USA hatten den Posten des Nationalen Geheimdienstdirektors nach dem 11. September 2001 geschaffen. Damals wurde klar, dass eine bessere Zusammenarbeit der verschiedenen Dienste die Terroranschläge in New York, Washington und Pennsylvania womöglich verhindert hätte.
X.Maes--JdB