Keine Fortschritte bei Iran-Verhandlungen ersichtlich - Flüssiggas-Tanker durchquert Straße von Hormus / Foto: Mandel NGAN - AFP
Keine Fortschritte bei Iran-Verhandlungen ersichtlich - Flüssiggas-Tanker durchquert Straße von Hormus
Rund drei Wochen nach Inkrafttreten der Waffenruhe im Iran-Krieg sind die diplomatischen Bemühungen um eine dauerhafte Friedenslösung anscheinend zum Stillstand gekommen. Den jüngsten Vorschlag aus Teheran zur Freigabe der Straße von Hormus bezeichnete US-Außenminister Marco Rubio im Nachrichtensender Fox News zwar als "besser, als wir gedacht haben", stellte aber dessen Aufrichtigkeit in Frage. Der Iran verkündete, die USA könnten die Bedingungen für einen Frieden nicht "diktieren".
US-Medienberichten zufolge hatte der Iran zuletzt vorgeschlagen, die Blockade der für den weltweiten Öl- und Gashandel immens wichtigen Straße von Hormus aufzuheben, wenn auch die USA ihre Blockade iranischer Häfen aufheben. Erst danach solle über weitere Punkte wie das iranische Atomprogramm verhandelt werden.
Einem Bericht des Nachrichtensenders CNN zufolge ist es unwahrscheinlich, dass US-Präsident Donald Trump dem zustimmt. Es sei jedoch unklar, welche nächsten Schritte er unternehmen werde.
Am Montagabend hatte Trump bei einer Sitzung mit seinen wichtigsten Sicherheitsberatern laut seiner Sprecherin Karoline Leavitt über den iranischen Vorschlag zur Straße von Hormus "diskutiert".
US-Außenminister Rubio sagte dem Sender Fox News mit Blick auf Teheran, Washington müsse "sicherstellen, dass jedes geschlossene Abkommen, jede getroffene Vereinbarung sie definitiv daran hindert, zu irgendeinem Zeitpunkt auf eine Atomwaffe hinzuarbeiten".
Die iranische Führung gab sich weiter selbstbewusst. Das Verteidigungsministerium betonte, die USA seien nun nicht mehr in der Lage, anderen Ländern ihre Politik zu "diktieren" und müssten ihre "illegalen und irrationalen Forderungen aufgeben". Die Äußerungen kamen von Ministeriumssprecher Reza Talaei-Nik bei einem Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), der unter anderem China, Russland, Indien und Pakistan angehören.
Das Golf-Emirat Katar warnte angesichts der verfahrenen Lage vor dauerhaften Spannungen in der Region. Sein Land wolle weder einen "Rückkehr zu Kampfhandlungen" noch einen "eingefrorenen Konflikt, der am Ende immer dann aufgetaut wird, wenn es dafür einen politischen Anlass gibt", sagte ein Sprecher des katarischen Außenministeriums. Sein Land sei "sehr an einem nachhaltigen Kriegsende" interessiert.
Der Iran hatte Katar und weitere Golfstaaten nach den ersten Angriffen Israels und der USA ab Ende Februar auf den Iran massiv attackiert. In Bahrain wurden am Mittwoch im Zusammenhang mit den Angriffen fünf Menschen zu lebenslanger Haft verurteilt. Die zwei afghanischen und drei bahrainischen Staatsbürger hatten nach Überzeugung der Richter am obersten Strafgericht des Landes wichtige Infrastruktureinrichtungen ausspioniert und hiermit "feindliche Akte des Iran begünstigt".
Unterdessen fuhr erstmals seit Anfang März ein mit Flüssiggas gefüllter Tanker durch die weitgehend vom Iran blockierte Straße von Hormus. Wie aus am Montag vom Schifffahrts-Monitoringdienstes Keplr veröffentlichten und von der Nachrichtenagentur AFP gesichteten Daten hervorging, war die Durchfahrt des mit 132.890 Kubikmetern Flüssiggas befüllten Schiffs offenbar bereits vor mehreren Tagen erfolgt. Das von der staatlichen Erdölgesellschaft der Vereinigten Arabischen Emirate (Adnoc) betriebene Frachtschiff "Mubaraz" sandte nun bereits ein Signal von einem Standort vor der indischen Küste.
Der Iran-Krieg hatte am 28. Februar mit Luftangriffen der USA und Israels begonnen. Als Reaktion sperrte das iranische Militär faktisch die Straße von Hormus, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports läuft. Dies ließ die Energiepreise weltweit in die Höhe schnellen.
Am 8. April verkündete US-Präsident Trump eine Waffenruhe. Später blockierte das US-Militär seinerseits iranische Häfen. Bemühungen um eine dauerhafte Friedenslösung unter Vermittlung Pakistans verliefen bislang erfolglos.
R.Michel--JdB
