Journal De Bruxelles - Gespräche zwischen Israel und Libanon enden ohne konkrete Ergebnisse

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Gespräche zwischen Israel und Libanon enden ohne konkrete Ergebnisse
Gespräche zwischen Israel und Libanon enden ohne konkrete Ergebnisse / Foto: Oliver Contreras - AFP

Gespräche zwischen Israel und Libanon enden ohne konkrete Ergebnisse

Die ersten direkten Gespräche zwischen Israel und dem Libanon seit mehr als 30 Jahren sind ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen. In einer Erklärung, die das US-Außenministerium am Dienstag nach dem rund zweistündigen Treffen in Washington veröffentlichte, wird eine Fortsetzung in Aussicht gestellt. Allerdings wurden weder ein konkretes Datum noch ein Ort genannt. Die USA sprachen dennoch von einem "historischen Meilenstein".

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Der israelische Botschafter in den USA, Yechiel Leiter, sprach zum Abschluss von einem "wunderbaren Austausch", die libanesische Botschafterin Nada Hamadeh Moawad nannte die Begegnung "konstruktiv". Zum Inhalt der Gespräche äußerten sie sich nicht.

US-Außenminister Marco Rubio hatte beide Seiten eingeladen. Er sprach zum Auftakt von einer "historischen Chance" zur Aussöhnung zwischen den beiden verfeindeten Ländern. Er äußerte die Hoffnung, dass ein Rahmen für einen "dauerhaften Frieden entwickelt werden kann". Dies werde allerdings Zeit in Anspruch nehmen, sagte der US-Chefdiplomat. Rubios Sprecher Tommy Pigott erklärte danach, die Gespräche sollten zu einem "gemeinsam festgelegten Zeitpunkt und Ort" fortgeführt werden.

Laut der Erklärung bekräftigten Israel und der Libanon in Washington ihre unterschiedlichen Ziele: Israel forderte eine "Entwaffnung aller nichtstaatlichen Terrorgruppen" im Libanon "und den Abbau sämtlicher terroristischer Infrastruktur". Damit ist die vom Iran finanzierte Hisbollah-Miliz gemeint, die eine Art Staat im Staate bildet und an den Gesprächen nicht teilnahm.

Der Libanon rief erneut zu einer Waffenruhe auf, die Israel vorerst abgelehnt hatte. Zudem forderte die Regierung in Beirut "konkrete Maßnahmen, um die schwere humanitäre Krise anzugehen und zu lindern, unter der das Land infolge des anhaltenden Konflikts weiterhin leidet".

Die Vereinigten Staaten hoben hervor, "dass diese Verhandlungen das Potenzial haben, umfangreiche Wiederaufbauhilfen und eine wirtschaftliche Erholung für den Libanon zu ermöglichen und die Investitionsmöglichkeiten für beide Länder auszuweiten".

An den Verhandlungen im US-Außenministerium waren von US-Seite neben Rubio zudem der Botschafter im Libanon, Michael Issa, beteiligt, sowie der Ständige Vertreter der Vereinigten Staaten bei der UNO, Mike Waltz.

Es waren die ersten direkten Gespräche seit 1993. Die Hisbollah erklärte kurz vor Beginn der Verhandlungen, sie habe 13 Städte im Norden Israels angegriffen. Die israelische Armee hatte am vergangenen Mittwoch nach der Vereinbarung einer Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran die Angriffe auf Hisbollah-Stellungen verstärkt.

Israel und der Libanon unterhalten bisher keine offiziellen diplomatischen Beziehungen und befinden sich formell seit 1948 im Kriegszustand.

Vor Beginn der Gespräche hatten die Außenminister aus 17 Ländern beide Seiten zu einer Einigung aufgerufen. "Direkte Verhandlungen können den Weg zu dauerhafter Sicherheit für den Libanon und Israel sowie die Region ebnen", hieß es in einer Erklärung von Großbritannien, Frankreich und 15 weiteren Ländern.

A.Thys--JdB