Journal De Bruxelles - Putin bietet nach Waffenruhe-Forderung direkte Gespräche mit Kiew an - Zurückhaltendes Echo

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Putin bietet nach Waffenruhe-Forderung direkte Gespräche mit Kiew an - Zurückhaltendes Echo
Putin bietet nach Waffenruhe-Forderung direkte Gespräche mit Kiew an - Zurückhaltendes Echo / Foto: Ludovic MARIN - POOL/AFP

Putin bietet nach Waffenruhe-Forderung direkte Gespräche mit Kiew an - Zurückhaltendes Echo

Nach einem gemeinsamen Vorstoß Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Polens und der Ukraine für eine 30-tägige bedingungslose Waffenruhe ab Montag hat der russische Präsident Wladimir Putin stattdessen direkte Gespräche mit der Ukraine ab Donnerstag angeboten. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kritisierten Putins Vorschlag am Sonntag als nicht ausreichend. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wertete Putins Äußerungen zwar als "positives Zeichen", machte Gespräche aber von einer vorherigen Waffenruhe abhängig.

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In einer Pressekonferenz in der Nacht zum Sonntag hatte der russische Präsident Wladimir Putin direkte Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine vorgeschlagen, die nach seinen Worten ab Donnerstag in Istanbul stattfinden könnten. Auf die Forderung nach einer Waffenruhe ohne Vorbedingungen ab Montag , die wenige Stunden zuvor von der Ukraine und ihren europäischen Partnern bei einem Treffen in Kiew erhoben und mit der Androhung von massiven Sanktionen bei einer Weigerung verknüpft worden war, ging Putin in seinen Äußerungen nicht ein.

Der russische Staatschef kritisierte jedoch angebliche europäische "Ultimaten" und "anti-russische Rhetorik". Den westlichen Unterstützern der Ukraine warf Putin vor, "den Krieg mit Russland fortsetzen" zu wollen.

Merz bezeichnete es in einer Erklärung als "gutes Zeichen, wenn die russische Seite nun Gesprächsbereitschaft signalisiert". Dies sei jedoch "bei Weitem nicht hinreichend". Moskau müsse sich zunächst zu einer Waffenruhe bereit erklären, die "echte Gespräche überhaupt erst ermöglichen kann". Die Ukraine habe dem bereits "ohne Wenn und Aber zugestimmt".

Frankreichs Präsident Macron warf Putin vor, mit seinem Vorschlag "Zeit gewinnen" zu wollen. Zwar habe sich der Kreml-Chef damit immerhin "bewegt", es handele sich aber um ein Ausweichmanöver. Es sei wichtig, dass die Europäer gemeinsam mit den USA weiter an der Forderung nach einer bedingungslosen Waffenruhe festhielten, "und danach können wir reden", betonte der französische Präsident. Es sei undenkbar, "dass die Ukrainer in Parallel-Gespräche einwilligen, während sie weiterhin bombardiert werden".

Die ukrainische Regierung sei zu den von Putin vorgeschlagenen Gesprächen bereit, sofern der russische Staatschef der geforderten Waffenruhe ab Montag zustimme, erklärte der ukrainische Präsident Selenskyj. "Es hat keinen Sinn, das Töten auch nur einen einzigen Tag fortzusetzen", schrieb er in Onlinediensten. Der "allererste Schritt" zur Beendigung eines Krieges sei aber eine Waffenruhe, betonte der ukrainische Präsident.

Selenskyj wertete es gleichzeitig als "positives Zeichen, dass die Russen endlich begonnen haben, über eine Beendigung des Krieges nachzudenken". Darauf habe die ganze Welt "sehr lange gewartet".

Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump in seinem Online-Netzwerk Truth Social angekündigt, er werde "weiterhin mit beiden Seiten zusammenarbeiten", um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Weiter schrieb er am Samstagabend (Ortszeit): "Ein möglicherweise bedeutender Tag für Russland und die Ukraine!" - ohne anzugeben, worauf sich diese Äußerung bezog.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte die Bereitschaft der Türkei, Vertreter Russlands und der Ukraine zu Gesprächen über "eine Waffenruhe und anhaltenden Frieden" zu empfangen und sprach von einem "historischen Wendepunkt".

Vertreter beider Seiten hatten zu Beginn des Ukraine-Krieges vor drei Jahren Gespräche in der Türkei geführt, die jedoch ohne Ergebnis blieben. Seither gab es direkte Kontakte zwischen Russland und der Ukraine lediglich zum Austausch von Kriegsgefangenen oder zur Übergabe von Leichen Gefallener.

Im Widerspruch zu der von Putin geäußerten Gesprächsbereitschaft griff Russland die Ukraine nach Angaben aus Kiew erneut mit dutzenden Drohnen an. Zwischen Mitternacht und Sonntagmorgen habe Russland 108 Kampfdrohnen gegen die Ukraine gestartet, erklärte die ukrainische Luftwaffe. Zuvor war eine dreitägige Waffenruhe ausgelaufen, die Russland aus Anlass des Gedenkens des Endes des Zweiten Weltkriegs einseitig ausgerufen hatte.

Für Frieden in der Ukraine warb am Sonntag auch der neue Past Leo XIV. Das Kirchenoberhaupt verwies auf die "Leiden des geliebten ukrainischen Volkes" und mahnte: "Alles muss getan werden, um schnellstmöglich zu einem echten, gerechten und dauerhaften Frieden zu kommen."

D.Verstraete--JdB