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Letzte Nachrichten
Macron mit militärischen Ehren auf Schloss Bellevue empfangen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist am Sonntagnachmittag mit militärischen Ehren auf Schloss Bellevue in Berlin empfangen worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender begrüßten Macron und seine Frau Brigitte mit einer Ehrenformation, welche die Nationalhymnen Deutschlands und Frankreichs spielte.
Macron: "Deutsch-französische Beziehungen zentral für Europa"
Zum Auftakt ihres Treffens in Berlin haben der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Bedeutung der Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland für Europa hervorgehoben. "Die deutsch-französischen Beziehungen sind zentral für Europa, sie sind notwendig, damit Europa vorankommt", sagte Macron am Sonntagnachmittag bei einem Gespräch mit Steinmeier beim Demokratiefest zur 75-Jahr-Feier des Grundgesetzes in Berlin.
Baerbock regt EU-Kontrollmission an der Grenze zum Gazastreifen an
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat eine Wiedereinsetzung der EU-Kontrollmission an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten angeregt. Eine solche Mission könnte dazu beitragen, dass bei einer Öffnung der Grenze humanitäre Hilfsleistungen in den Gazastreifen gelangen könnten, sagte Baerbock am Sonntag bei einer Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern beim "Demokratiefest" in Berlin. Sie wolle beim EU-Außenministertreffen am Montag in Brüssel "dafür werben, dass wir die EU-Mission wieder dahin zurückbringen".
Steinwürfe auf Flüchtlingsunterkunft: Staatsschutz ermittelt in Braunschweig
In Braunschweig ermittelt der Staatsschutz der Polizei nach einem mutmaßlichen rechtsextremistischen Vorfall an einer Flüchtlingsunterkunft. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Sonntag mitteilte, meldeten Anwohner, dass Steine aus einer Menschengruppe heraus auf die Einrichtung geworfen wurden. Demnach sollen bei dem Geschehen an frühen Sonntagmorgen zudem "ausländerfeindliche Äußerungen" gefallen sein. Die Täter hätten unerkannt flüchten können, hieß es weiter.
Wichtiger Stimmungstest vor Landtagswahl: Kommunalwahl in Thüringen läuft
Rund drei Monate vor der Landtagswahl in Thüringen ist der Freistaat in ein Superwahljahr gestartet. Rund 1,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger waren am Sonntag dazu aufgerufen, über Kommunalparlamente und kommunale Spitzenämter zu entscheiden. Die Kommunalwahl gilt als wichtiger Stimmungstest - insbesondere mit Blick auf das Abschneiden der vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD um Landeschef Björn Höcke.
Bürgergeld wird 2025 voraussichtlich nicht erhöht - Folge der sinkenden Inflation
Die 5,5 Millionen Bürgergeld-Empfänger in Deutschland müssen sich im nächsten Jahr auf eine Nullrunde einstellen. Den aktuellen Berechnungen des Bundessozialministerium zufolge werde es zum Jahreswechsel zu keiner weiteren Steigerung bei den Bürgergeld-Sätzen kommen - dies verlautete am Sonntag aus Regierungskreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Zuvor hatte die "Bild am Sonntag" über die anstehende Nullrunde berichtet.
Mindestens 14 Tote bei Angriff auf Baumarkt in ukrainischer Stadt Charkiw
Bei einem russischen Angriff auf einen Baumarkt in der Stadt Charkiw im Nordosten der Ukraine sind mindestens 14 Menschen getötet worden. "Die Zahl der Toten ist auf 14 gestiegen", erklärte der Gouverneur der Region Charkiw, Oleh Synegubow, am Sonntag bei Telegram. Der ukrainische Innenminister Ihor Klymenko hatte zuvor zwölf Tote, 43 Verletzte und 16 Vermisste gemeldet. Russland gab indes die Einnahme einer weiteren Ortschaft in der Ostukraine bekannt.
Frankreichs Präsident Macron zu Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist am Sonntag zu seinem dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen. Nach seiner Ankunft am Berliner Flughafen wird er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren auf Schloss Bellevue empfangen. Anschließend wollen Steinmeier und Macron das Demokratiefest zur 75-Jahr-Feier des Grundgesetzes besuchen und am Brandenburger Tor symbolisch den Startschuss für den deutsch-französischen Sportsommer geben, der von der Fußball-EM in Deutschland und den Olympischen Sommerspielen in Frankreich geprägt ist.
Rechtsextremer Vorfall auf Sylt befeuert Debatte um Rassismus in Deutschland
Nach dem rechtsextremistischen Vorfall mit "Ausländer raus"-Gesängen in einer Sylter Nobelbar hält die Debatte über wachsenden Rassismus an. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnte am Wochenende vor einer Radikalisierung auch "in der Mitte der Gesellschaft". Ebenfalls besorgt äußerte sich Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), die Polizei ermittelte inzwischen auch in Niedersachsen und Bayern nach zwei vergleichbaren Zwischenfällen bei Volks- und Schützenfesten.
Forderung nach Ausweitung deutscher Militärhilfe für Ukraine - Scholz skeptisch
Angesichts der schwierigen militärischen Lage der Ukraine stellen Außenexperten aus Koalition und Opposition die bisherigen roten Linien für deutsche Waffenlieferungen in Frage. Der Grünen-Außenpolitiker Anton Hofreiter will der Ukraine erlauben, mit westlichen Waffen auch russisches Territorium zum Zweck der Selbstverteidigung anzugreifen. Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter sprach sich dafür aus, dass westliche Staaten die Luftabwehr über dem Westen der Ukraine übernehmen - in einer "Koalition der Willigen". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mahnte am Sonntag zur Zurückhaltung.
Israelische Armee: Mindestens acht Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert
Aus Rafah im Süden des Gazastreifens sind nach Angaben der israelischen Armee mindestens acht Raketen auf Israel abgefeuert worden. Einige der Geschosse, die auf das Landesinnere zielten, seien abgefangen worden, teilte die israelische Luftabwehr am Sonntag mit. Auch ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP im Gazastreifen beobachtete, dass mehrere Raketen aus Rafah abgefeuert wurden.
Tausende protestieren auf Mallorca gegen Massentourismus
Zwei Tage nach dem Einsturz eines Standlokals haben auf Mallorca tausende Menschen gegen den Massentourismus protestiert. Hinter einem Banner mit der Aufschrift "Mallorca ist nicht zu verkaufen" zogen sie am Samstagabend durch das Zentrum der Inselhauptstadt Palma de Mallorca. Der Protest richtete sich insbesondere gegen den Anstieg der Wohnkosten auf der spanischen Ferieninsel, für den die Organisatoren den Massentourismus verantwortlich machen.
Unruhen in Neukaledonien: Europäer verlassen die Insel
Angesichts der Unruhen in Neukaledonien sind am Wochenende die ersten Europäer aus dem französischen Überseegebiet evakuiert worden. "Die Maßnahmen zur Rückführung von Ausländern und französischen Touristen werden fortgesetzt", teilte die Vertretung des französischen Zentralstaates, das Hochkommissariat von Neukaledonien, am Samstag mit. Präsident Emmanuel Macron brachte angesichts des Protests gegen eine in Paris beschlossene Wahlrechtsreform ein Referendum ins Spiel.
Taiwans Präsident zeigt sich nach Militärmanöver Chinas gesprächsbereit
Taiwans neuer Präsident Lai Ching-te hat sich ungeachtet des großangelegten Militärmanövers Chinas gesprächsbereit gezeigt. Taiwan und China sollten "gemeinsam die wichtige Verantwortung für die regionale Stabilität übernehmen", sagte Lai am Sonntag. Bei dem zweitägigen Großmanöver zur Einschüchterung Taiwans hatte China bis Freitag 111 Flugzeuge und dutzende Marineschiffe eingesetzt.
Scholz gegen Einsatz westlicher Waffen auf russischem Territorium
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht derzeit keinen Anlass für die Ausweitung des Einsatzgebiets westlicher Waffen im Ukrainekrieg. Bei einem "Bürgerdialog" am Sonntag in Berlin wies der Kanzler Forderungen nach einem Einsatz der gelieferten Waffen auf russischem Staatsgebiet zurück. Für die deutschen Waffenlieferungen gebe es "klare Regeln, die mit der Ukraine vereinbart sind, und die funktionieren", sagte Scholz. "Das ist jedenfalls meine These", fügte er hinzu.
Sunaks Konservative wollen Pflichtdienst in Großbritannien einführen
Die Konservative Partei des britischen Premierministers Rishi Sunak will im Falle eines Siegs bei der Parlamentswahl Anfang Juli einen nationalen Pflichtdienst einführen. Ein am Samstagabend veröffentlichter Plan der Tories sieht vor, dass sich 18-Jährige künftig entscheiden müssen, ob sie zwölf Monate lang Vollzeit zum Militär gehen oder ein Jahr lang ein Wochenende pro Monat gemeinnützige Aufgaben übernehmen, etwa im Nationalen Gesundheitsdienst NHS oder bei der Betreuung älterer und einsamer Menschen.
Tausende protestieren auf Mallorca gegen übermäßigen Tourismus
Tausende Menschen haben in Palma de Mallorca gegen übermäßigen Tourismus auf den Balearen protestiert. Hinter einem Banner mit der Aufschrift "Mallorca ist nicht zu verkaufen" marschierten die Demonstranten am Samstag durch das Zentrum von Palma. Die Organisatoren des Protests verweisen insbesondere auf den Anstieg der Wohnkosten auf der Mittelmeerinsel mit weniger als einer Million Einwohnern, der durch den Massentourismus verursacht worden sei.
Mindestens zwölf Tote bei Angriff auf Baumarkt in ukrainischer Stadt Charkiw
Bei einem russischen Angriff auf einen Baumarkt in der Stadt Charkiw im Nordosten der Ukraine sind mindestens zwölf Menschen getötet worden. Innenminister Ihor Klymenko erklärte am Sonntag, bei dem Angriff seien 43 weitere Menschen verletzt worden. Es werde noch nach 16 Vermissten gesucht. Zum Zeitpunkt des Angriffs hatten sich nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj bis zu 200 Menschen in dem riesigen Geschäft aufgehalten.
SPD-Innenminister wollen schärfere Maßnahmen gegen extremistische AfD-Mitarbeiter
Die Innenministerinnen und Innenminister der SPD wollen einem Bericht des "Spiegel" zufolge schärfere Maßnahmen gegen extremistische Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten. "Angehörige verfassungsfeindlicher Bestrebungen und andere Extremisten" müssten zuverlässig "vom Zugang zu Räumen, vertraulichen Dokumenten und Informationen" ausgeschlossen werden, heißt es nach Informationen des Magazins vom Sonntag im Entwurf für einen Beschluss einer Konferenz, zu der die Ressortchefinnen und -chefs der SPD am Montag in Thüringen zusammenkommen.
Selenskyj lädt Biden und Xi zu Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz ein
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping zur Ukraine-Friedenskonferenz im Juni in der Schweiz eingeladen. Selenskyj wandte sich am Sonntag in einer Videobotschaft an Biden und Xi und bat sie darum, die Friedenskonferenz mit ihrer persönlichen Teilnahme zu unterstützen.
Bericht: Hilfstransporte für Gazastreifen passieren Grenzübergang Kerem Schalom
Über den Grenzübergang Kerem Schalom sind laut einem Medienbericht am Sonntag Lastwagen mit Hilfsgütern in den Gazastreifen gefahren. Insgesamt 200 Lastwagen seien von der ägyptischen Seite des seit Anfang Mai geschlossenen Grenzübergangs Rafah in Richtung Kerem Schalom gefahren, berichtete der Sender Al-Kahera News, der gute Verbindungen zu den ägyptischen Geheimdiensten unterhält.
Ex-US-Präsident Trump will Silk-Road-Gründer Ulbricht begnadigen
Ex-US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, im Falle eines erneuten Wahlsiegs den zu lebenslanger Haft verurteilten Gründer des illegalen Online-Handelsplatzes Silk Road zu begnadigen. "Wenn Sie für mich stimmen, werde ich am ersten Tag die Strafe für Ross Ulbricht umwandeln", sagte Trump am Samstag in Washington beim Parteitag der Libertären Partei, bei dem er um Unterstützung bei der Präsidentschaftswahl im November warb.
Merz fordert vor Macrons Besuch Rücknahme der Schließung von Goethe-Instituten
Vor dem Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat CDU-Chef Friedrich Merz die Bundesregierung zum Verzicht auf die geplante Schließung von Goethe-Instituten in Frankreich aufgefordert. Die Sprachkenntnisse gerade der jungen Generation müssten auf beiden Seiten des Rheins wieder besser werden, schrieb der Parteichef in seiner am Sonntag verschickten wöchentlichen Rundmail an Anhänger ("MerzMail"). "Es wäre deshalb ein starkes Zeichen der Bundesregierung, in den Tagen des Besuchs zu entscheiden, die Goethe-Institute in Frankreich - anders als geplant – nicht zu schließen."
Amtsinhaber Nauseda als Favorit: Litauer stimmen in Stichwahl über Präsidentenamt ab
Die Litauer haben am Sonntag in einer Stichwahl darüber abgestimmt, wer in den kommenden fünf Jahren an der Spitze des baltischen EU- und Nato-Landes stehen soll. Die Wahllokale sollten bis 20.00 Uhr Ortszeit (19.00 Uhr MESZ) geöffnet bleiben. In der ersten Runde der Präsidentschaftswahl vor zwei Wochen hatte Amtsinhaber Gitanas Nauseda 44 Prozent der Stimmen geholt und die für einen direkten Sieg erforderliche absolute Mehrheit damit verpasst.
Thüringer entscheiden über Kommunalparlamente: Stimmungstest vor Landtagswahl
Rund drei Monate vor der Landtagswahl in Thüringen ist der Freistaat in ein Superwahljahr gestartet. Die Menschen in dem ostdeutschen Bundesland entscheiden am Sonntag über Kommunalparlamente und kommunale Spitzenämter. Rund 1,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind zur Stimmabgabe bei der Kommunalwahl aufgerufen.
Israel bombardiert Rafah trotz IGH-Urteils - Neue Verhandlungen über Waffenruhe geplant
Israel hat seine Angriffe auf die Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens trotz einer Anordnung des höchsten UN-Gerichts zum Stopp der Offensive fortgesetzt. Die israelische Armee habe Rafah und Chan Junis sowie die Stadt Gaza am frühen Sonntagmorgen bombardiert, berichteten Augenzeugen einem AFP-Korrespondenten. Die Verhandlungen über eine Waffenruhe und die Freilassung der von der Hamas festgehaltenen Geiseln könnten in Kürze wieder aufgenommen werden.
Russischer Angriff auf Baumarkt in Charkiw: Opferzahl auf elf gestiegen
Nach dem russischen Angriff auf einen Baumarkt in der Stadt Charkiw im Nordosten der Ukraine ist die Opferzahl weiter angestiegen. Es gebe inzwischen elf Tote, teilte der Gouverneur der Region Charkiw, Oleh Synegubow, am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit. Zuvor hatte er von sechs Toten, 40 Verletzten und 15 Vermissten gesprochen.
Ministerpräsident Weil verurteilt Angriff auf Grünen-Abgeordnete in Göttingen
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat den Angriff auf die Landtagsabgeordnete Marie Kollenrott (Grüne) verurteilt. "Es ist und bleibt nicht hinnehmbar, dass Politikerinnen und Politiker im Wahlkampf immer wieder Opfer von gewalttätigen Übergriffen werden", erklärte Weil am Samstag. Es werde "leider voraussichtlich nicht der letzte Vorfall dieser Art sein".
Stichwahl um die Präsidentschaft in Litauen
In Litauen findet am Sonntag die zweite Runde der Präsidentschaftswahl statt. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatte Amtsinhaber Gitanas Nauseda 44 Prozent der Stimmen geholt und die für einen direkten Sieg erforderliche absolute Mehrheit damit verpasst. In der Stichwahl tritt er nun gegen die zweitplatzierte Regierungschefin Ingrida Simonyte an, die 20 Prozent der Stimmen erhielt.
Frankreichs Präsident Macron zu Staatsbesuch in Berlin erwartet
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird am Sonntag zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland erwartet. Gleich zum Auftakt will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit seinem Gast das Demokratiefest zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes in Berlin besuchen. Beide Staatsoberhäupter geben zudem den symbolischen Startschuss für den deutsch-französischen Sportsommer, der von der Fußball-EM und den Olympischen Spielen geprägt ist. Sie wollen um 17.00 Uhr vor die Presse treten.
Kommunalwahl in Thüringen: Rund 1,7 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen
In Thüringen sind am Sonntag (08.00 Uhr) rund 1,7 Millionen Menschen zur Stimmabgabe bei der Kommunalwahl aufgerufen. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden unter anderem über die Zusammensetzung der Kreistage sowie Stadt- und Gemeinderäte. Abgestimmt wird außerdem in 13 von 17 Landkreisen über die Landräte. In den fünf kreisfreien Städten Erfurt, Jena, Gera, Suhl und Weimar sowie in der Stadt Eisenach werden die Oberbürgermeister neu gewählt.
Mindestens sechs Tote und 40 Verletzte bei russischem Angriff auf Charkiw
Bei einem russischen Angriff auf die Stadt Charkiw im Nordosten der Ukraine sind am Samstag in einem Baumarkt nach Angaben der Behörden mindestens sechs Menschen getötet und 40 weitere verletzt worden. Sechs Menschen seien "an Ort und Stelle gestorben", 16 würden noch vermisst, teilte der Gouverneur der Region Charkiw, Oleh Synegubow, im Onlinedienst Telegram mit. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem "brutalen" Angriff und forderte erneut mehr Luftabwehr für die Ukraine.