Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Tausende demonstrieren gegen geplante Justiz-Reform in Mexiko
In Mexiko-Stadt haben tausende Menschen gegen eine Justiz-Reform demonstriert, wonach Richter künftig vom Volk gewählt werden sollen. Zu Beginn der Beratungen über die Novelle im mexikanischen Senat gingen am Sonntag (Ortszeit) insbesondere Richter und Jura-Studenten auf die Straße. Die vom scheidenden linksgerichteten Staatschef Andrés Manuel López Obrador betriebene Reform war zuvor bereits vom Abgeordnetenhaus gebilligt worden.
Ex-Minister Gantz warnt Israel vor Vernachlässigung des Konflikts mit Hisbollah
Der frühere israelische Verteidigungsminister Benny Gantz hat sein Land davor gewarnt, den Konflikt mit der libanesischen Hisbollah-Miliz im Norden des Landes zu vernachlässigen. "Die Zeit im Norden ist gekommen und ich denke, dass wir in dieser Hinsicht zu spät dran sind", sagte Gantz, der am Sonntag (Ortszeit) an einem Nahost-Diskussionsforum in Washington teilnahm.
US-Republikaner kritisieren Biden in Bericht über Afghanistan-Abzug
Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben in einem Bericht über den Abzug der US-Armee aus Afghanistan im Jahr 2021 Kritik an dem demokratischen Präsidenten Joe Biden geübt. Der Report, den die Republikaner im Auswärtigen Ausschuss der Kongresskammer am Sonntag (Ortszeit) vorlegten, erneuerte die Kritik an den chaotischen Umständen des damaligen Abzugs, mit dem der längste Kriegseinsatz der US-Armee zu Ende ging.
Söder fordert deutliche Begrenzung der Asylanträge - FDP-Chef Lindner offen dafür
Kurz vor einem erneuten Gesprächstermin der Bundesregierung mit der Union über die Migrationspolitik haben sich sowohl CSU-Chef Markus Söder als auch FDP-Chef Christian Lindner dafür ausgesprochen, die Zahl der Asyl-Erstanträge auf unter 100.000 zu reduzieren. Söder sagte am Sonntagabend in der ARD, Deutschland sei "mit den Folgen und der Integration überfordert". Die AfD-Bundestagsfraktion beschloss derweil ein Positionspapier, in dem sie den Kampf gegen "illegale Masseneinwanderung" als Thema Nummer eins vor der Bundestagswahl benennt.
González Urrutia kündigt nach Flucht nach Spanien Fortsetzung des Kampfes an
Der führende venezolanische Oppositionspolitiker Edmundo González Urrutia hat nach seiner Flucht nach Spanien die Fortsetzung des politischen Kampfes gegen Präsident Nicolás Maduro angekündigt. "Ich bin zuversichtlich, dass wir den Kampf für die Freiheit und die Wiederherstellung der Demokratie in Venezuela bald fortsetzen werden", sagte der 75-Jährige in einer von seinem Team am Sonntag veröffentlichten Audio-Botschaft.
Irak meldet Einigung mit Washington über Abzug von US-Truppen
Der Irak hat sich nach eigenen Angaben mit der Regierung in Washington über einen schrittweisen Abzug der US-Truppen und ihrer Verbündeter aus dem Land geeinigt. Der Abzug der Soldaten der US-geführten Koalition zum Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) solle in "zwei Stufen" erfolgen, sagte am Sonntag der irakische Verteidigungsminister Thabet al-Abbassi. Er hoffe, dass die entsprechende Vereinbarung "in den nächsten Tagen" offiziell unterzeichnet werde.
Algeriens Präsident Tebboune klar wiedergewählt - Aber nur geringe Beteiligung
Bei der Präsidentschaftswahl in Algerien ist Amtsinhaber Abdelmadjid Tebboune klar im Amt bestätigt worden - allerdings boykottierte vorläufigen Zahlen zufolge mehr als die Hälfte der Bevölkerung den Urnengang. Tebboune habe knapp 95 Prozent der Stimmen erhalten, erklärte am Sonntagabend die Wahlkommission in Algier und rief den 78-Jährigen damit zum Sieger aus.
Söder fordert deutliche Begrenzung der Asylanträge in Deutschland
Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat eine deutliche Begrenzung der jährlichen Asylerstanträge in Deutschland gefordert. "Insgesamt muss die Zahl deutlich auf weit unter 100.000 auf Dauer reduziert werden, weil wir tatsächlich überfordert sind", sagte Söder am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".
Lindner warnt Scholz in Migrationsdebatte vor "Basta"-Anweisungen
Im Streit innerhalb der Ampelkoalition über die Migrationspolitik hat FDP-Chef Christian Lindner Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor "Basta"-Anweisungen gewarnt. "Das wird nicht funktionieren, in Koalitionsregierungen mit 'Basta'-Argumenten zu arbeiten", sagte Lindner am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Er antwortete dabei auf die Frage, inwieweit Scholz zur Durchsetzung von Zurückweisungen an der Grenze seine Richtlinienkompetenz einsetzen sollte.
Ergebnis: Amtsinhaber Tebboune siegt klar bei Präsidentschaftswahl in Algerien
Amtsinhaber Abdelmadjid Tebboune hat die Präsidentschaftswahl in Algerien laut dem offiziellen Ergebnis klar gewonnen. Der 78-Jährige habe knapp 95 Prozent der Stimmen erhalten, teilte am Sonntag die Wahlkommission in Algier mit. Tebboune war bei der Wahl offiziell als unabhängiger Kandidat angetreten, er wurde aber von vier großen politischen Gruppierungen unterstützt.
Scholz will Friedensbemühungen zur Ukraine beschleunigen - Russland rückt vor
Gut zweieinhalb Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dafür ausgesprochen, die Bemühungen um einen Friedensschluss zu beschleunigen. "Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch darüber diskutieren muss, wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen", sagte Scholz am Sonntag im ZDF-Sommerinterview. Unterdessen rückte die russische Armee nach eigenen Angaben im Osten der Ukraine weiter vor.
Neue Umfrage zur US-Wahl: Harris und Trump weiter Kopf an Kopf
Knapp zwei Monate vor der US-Präsidentschaftswahl liefern sich Kamala Harris und Donald Trump einer neuen Umfrage zufolge weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Landesweit käme der republikanische Ex-Präsident derzeit auf 48 Prozent, berichtete die "New York Times" am Sonntag unter Berufung auf das Institut Siena. Die Demokratin Harris liege bei 47 Prozent. Allerdings betont die Zeitung, dass die mögliche Abweichungsrate bei der Umfrage höher liegt als der ermittelte ein Prozentpunkt Unterschied.
Rechtspopulistin Le Pen fordert Referendum in Frankreich
Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat Präsident Emmanuel Macron aufgefordert, ein Referendum über wichtige politische Fragen wie die Einwanderungs- und Sicherheitspolitik zu organisieren. Eine Volksabstimmung könne dazu beitragen, die in Frankreich seit der Parlamentswahl bestehende politische Blockade zu überwinden, sagte die Fraktionsvorsitzende des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) am Sonntag.
"Falscher Eindruck": Scholz sieht sich nicht von Merz bei Migration getrieben
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen den Vorwurf verwahrt, er lasse sich durch CDU-Chef Friedrich Merz in der Migrationsfrage treiben. "Ich habe die größte Wende im Umgang mit Migration zustande gebracht in der Geschichte der letzten zehn, 20 Jahre", sagte Scholz am Sonntag im ZDF-Sommerinterview. Wesentliche Entscheidungen seien schon seit dem vergangenen Jahr gefallen. Scholz nannte dabei Leistungskürzungen für Asylbewerber, stationäre Grenzkontrollen und die Ausweitung des Abschiebegewahrsams.
Armee: Drei Israelis im Westjordanland an Grenzübergang zu Jordanien erschossen
An einem Grenzübergang zwischen dem von Israel besetzten Westjordanland und Jordanien sind am Sonntag drei Israelis erschossen worden. Wie die israelische Armee mitteilte, kam am Grenzübergang an der Allenby-Brücke ein "Terrorist" mit einem Lastwagen aus Jordanien, stieg aus und schoss auf Mitarbeiter einer israelischen Sicherheitsfirma. "Drei israelische Zivilisten wurden für tot erklärt", der Angreifer sei erschossen worden.
"Oppositionsideechen": Scholz lehnt Vertrauensfrage ab
Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen hat es Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) abgelehnt, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. "Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt", sagte Scholz am Sonntag im ZDF-Sommerinterview. "Die Regierung hat eine Mehrheit."
Beteiligung an Präsidentschaftswahl in Algerien unter 50 Prozent
Bei der Präsidentschaftswahl in Algerien haben weniger als 50 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Beteiligung am Samstag habe nach vorläufigen Zahlen "durchschnittlich 48,03 Prozent" betragen, teilte der Präsident der Wahlbehörde Anie, Mohamed Charfi, in der Nacht zum Sonntag mit. Wegen der niedrigen Beteiligung schlossen die Wahllokale eine Stunde später als geplant. Der 78-jährige Amtsinhaber Abdelmadjid Tebboune, der Algerien mit harter Hand regiert, gilt als klarer Favorit.
Scholz: Moment für Diskussion über zügigere Ukraine-Friedensgespräche mit Russland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für beschleunigte Friedensbemühungen im Ukraine-Krieg ausgesprochen. "Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch darüber diskutieren muss, wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen", sagte Scholz am Sonntag im ZDF-Sommerinterview. Eine künftige Friedenskonferenz müsse dabei mit Russland stattfinden. Darüber sei er sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj einig.
Ex-US-Präsident Trump droht angeblichen Wahlbetrügern mit "langen Haftstrafen"
Gut acht Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl hat Ex-Präsident Donald Trump angeblichen Wahlbetrügern "lange Haftstrafen" angedroht. Zur Begründung wiederholte der Kandidat der Republikaner in seinem Online-Netzwerk Truth Social am Samstag (Ortszeit) die Falschbehauptung, er sei bei der Wahl 2020 von der Demokratischen Partei von Präsident Joe Biden durch "Betrug" um eine zweite Amtszeit gebracht worden. Trumps demokratische Gegenkandidatin Kamala Harris gewann derweil einen weiteren prominenten Republikaner als Unterstützer: Ex-Vizepräsident Dick Cheney.
Oppositionskandidat González Urrutia verlässt Venezuela und erhält Asyl in Spanien
Der führende venezolanische Oppositionspolitiker Edmundo González Urrutia, der den Sieg bei der Präsidentschaftswahl für sich reklamiert, hat sein Land verlassen und bekommt Asyl in Spanien. Der spanische Außenminister José Manuel Albares teilte am Sonntag weiter mit, dass der Rivale des linksgerichteten Präsidenten Nicolás Maduro an Bord einer spanischen Militärmaschine aus dem südamerikanischen Land ausgeflogen wurde. Gegen González Urrutia lag in seiner Heimat ein Haftbefehl vor.
Ampel-Fraktionen prüfen Gesetzentwurf zu Asyl- und Sicherheitspaket
Die Ampel-Fraktionen haben am Sonntag den Vorschlag der Bundesregierung für Verschärfungen im Asylrecht und zum Schutz gegen islamistischen Terrorismus geprüft. Die entsprechende Formulierungshilfe werde derzeit von den Experten der Fraktionen bewertet, hieß es aus Kreisen der Regierungsparteien. Danach werde sich entscheiden, ob ein entsprechender Gesetzentwurf womöglich bereits kommende Woche im Bundestag beraten werden könne.
Ex-US-Präsident Trump droht mit "langen Haftstrafen" für angeblichen Wahlbetrug
Gut acht Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl hat Ex-Präsident Donald Trump mit "langen Haftstrafen" für angeblichen Wahlbetrug gedroht. Er wiederholte in seinem Online-Netzwerk Truth Social am Samstag (Ortszeit) die Falschbehauptung, er sei bei der Wahl 2020 von der Demokratischen Partei von Präsident Joe Biden durch "Betrug" um eine zweite Amtszeit gebracht worden. "Wenn ich gewinne, werden die Leute, die betrogen haben, mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgt", kündigte Trump an.
Zehntausende Bolsonaro-Anhänger demonstrieren gegen Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien
In Brasilien haben zehntausende Anhänger des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro gegen die Sperrung des Onlinedienstes X demonstriert. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt.
Palästinensischer AFP-Fotograf für Fotos vom Gazakrieg mit Preis geehrt
Der palästinensische AFP-Fotograf Mahmud Hams ist für seine Arbeit im Gazastreifen während des Krieges zwischen Israel und der Hamas mit den renommierten Fotopreis Visa d'Or News geehrt worden. Der 44-Jährige, der seit 2003 für die Nachrichtenagentur AFP in den Palästinensergebieten tätig ist, bedankte sich in einer aufgezeichneten Videobotschaft, die bei der Preisverleihung im französischen Perpignan am Samstag ausgestrahlt wurde, für die Auszeichnung.
Anwalt: Maduro-Rivale González Urrutia auf dem Weg nach Spanien
Der venezolanische Oppositionskandidat Edmundo González Urrutia, der den Sieg bei der Präsidentschaftswahl für sich reklamiert, hat sein Heimatland verlassen und ist auf dem Weg nach Spanien. Das bestätigte sein Anwalt José Vicente Haro der Nachrichtenagentur AFP. Zuvor hatte die venezolanische Vizepräsidentin Delcy Rodriguez in Online-Netzwerken erklärt, González Urrutia habe in Spanien Asyl beantragt und am Samstag das Land verlassen.
Vizepräsidentin: Maduro-Rivale hat Venezuela verlassen - Asyl in Spanien beantragt
Die venezolanische Regierung hat Oppositionskandidat Edmundo González Urrutia nach eigenen Angaben nach Spanien ausreisen lassen. "Am heutigen 7. September hat Edmundo González Urrutia das Land verlassen", erklärte Vizepräsidentin Delcy Rodriguez am Samstag in Online-Netzwerken. Nachdem er sich vor einigen Tagen in die spanische Botschaft in Caracas geflüchtet habe, "hat er bei der spanischen Regierung politisches Asyl beantragt", und Venezuela habe "um des politischen Friedens willen die notwendigen Passierscheine" bewilligt.
Wahlbeteiligung bei Präsidentschaftswahl in Algerien unter 50 Prozent
Bei der Präsidentschaftswahl in Algerien haben am Samstag weniger als 50 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung habe um 20.00 Uhr Ortszeit "durchschnittlich 48,03 Prozent" betragen, es handele sich um "eine vorläufige Zahl", teilte der Präsident der Wahlbehörde Anie, Mohamed Charfi, in der Nacht mit. Wegen einer niedrigen Wahlbeteiligung hatten die Wahllokale eine Stunde später als geplant geschlossen. Das Wahlergebnis wurde für Sonntag erwartet.
Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier
In Frankreich haben am Samstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 100.000 Menschen gegen die Ernennung des neuen rechtsgerichteten Premierministers Michel Barnier demonstriert. Allein in Paris waren es demnach 26.000. Aber auch in vielen anderen Städten wie Nantes, Nizza, Marseille und Straßburg gingen die Menschen gegen die Regierungsübernahme durch den 73-jährigen Konservativen auf die Straße. Die Wut der Demonstrierenden richtete sich auch gegen Präsident Emmanuel Macron.
Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln
Genau elf Monate nach dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind dort erneut tausende Menschen für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln auf die Straße gegangen. Unter den Teilnehmern der Kundgebungen in Tel Aviv, Jerusalem und anderen Städten waren am Samstag auch Angehörige der immer noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.
Niedrige Wahlbeteiligung: Präsidentschaftswahl in Algerien zu Ende gegangen
Nach einer einstündigen Verlängerung ist die Präsidentschaftwahl in Algerien am Samstag zu Ende gegangen. Statt wie geplant um 20.00 Uhr schlossen die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung erst um 21.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ).
Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien
Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.
Niedrige Wahlbeteiligung: Öffnung der Wahllokale in Algerien verlängert
Angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung ist bei der Präsidentschaftswahl in Algerien die Öffnung der Wahllokale um eine Stunde verlängert worden. Bis 17.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MESZ) lag die Wahlbeteiligung laut Wahlbehörde Anie bei 26,46 Prozent - und damit rund sieben Prozentpunkte niedriger als zur selben Uhrzeit bei der vorherigen Präsidentschaftswahl im Jahr 2019. Laut Anie wurde auf "Aufforderung einiger Koordinatoren" die Öffnung der Wahllokale bis 21.00 Uhr MESZ verlängert.