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Nach Festnahme von Chef: Russische Wahlbeobachtungsgruppe Golos muss aufgeben
Nach der Verurteilung ihres Vorsitzenden zu fünf Jahren Haft, hat die unabhängige russische Wahlbeobachtungsgruppe Golos ihre Schließung bekanntgegeben. "Gerechtigkeit, leider Gottes, gewinnt nicht immer, es muss dafür gekämpft werden" erklärte Golos am Dienstag. "Es gibt immer das Risiko zu verlieren. So ist es dieses Mal geschehen." Die Gruppe teilte mit, dass auch alle Regionalbüros geschlossen wurden.
Opposition kritisiert Rekordschulden und falsche Prioritätensetzung im Haushalt
In der Haushaltsdebatte des Bundestags hat die Opposition der schwarz-roten Koalition eine Rekordverschuldung und falsche Prioritätensetzung vorgeworfen. AfD, Grüne und Linke kritisierten dabei am Dienstag auch, dass die Senkung der Stromsteuer nun nicht wie angekündigt für alle komme.
Weitere Anklagen gegen mutmaßliche Mitglieder von linksextremistischer Gruppe
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat sechs weitere mutmaßliche Mitglieder einer militanten linksextremistischen Vereinigung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf angeklagt. Sie sollen in einer Gruppe um den gesondert Verfolgten Johann G. in den Jahren 2022 und 2023 in mehreren Fällen Menschen angegriffen haben, die aus ihrer Sicht der rechtsextremen Szene angehörten, wie die Justizbehörde am Dienstag mitteilte.
Bundesregierung: Chinesischer Lasereinsatz gegen deutsches Flugzeug im Roten Meer
Während der EU-Mission Eunavfor Aspides gegen die Huthi-Miliz im Roten Meer ist ein deutsches Flugzeug nach Angaben der Bundesregierung von einem chinesischen Kriegsschiff per Laser ins Visier genommen worden. Wie das Auswärtige Amt im Onlinedienst X weiter mitteilte, wurde wegen des Vorfalls am Dienstag der chinesische Botschafter einbestellt. "Die Gefährdung von deutschem Personal und Störung des Einsatzes sind vollkommen inakzeptabel", erklärte das Außenamt.
Von der Leyen: China ermöglicht de facto Russlands Kriegswirtschaft
Gut zwei Wochen vor einem Gipfeltreffen zwischen der EU und China hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Pekings Haltung im Ukraine-Krieg kritisiert. "China ermöglicht de facto Russlands Kriegswirtschaft", sagte von der Leyen am Dienstag im Europaparlament in Straßburg. Chinas "beharrliche" Unterstützung für Russland führe "zu mehr Instabilität und Unsicherheit hier in Europa".
Union setzt auf Verfassungsrichterwahl ohne Stimmen von AfD und Linken
Die Unionsfraktion im Bundestag setzt darauf, ihren Kandidaten für die Besetzung eines Richterpostens beim Bundesverfassungsgericht ohne Stimmen von AfD und Linkspartei wählen zu lassen. Er erwarte, dass der bisherige Richter am Bundesarbeitsgericht, Günter Spinner, bei der Abstimmung am Freitag eine "breite Zustimmung" finde, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), am Dienstag in Berlin. Demnach wäre die Wahl nur durch Unterstützung von Union, SPD und Grünen möglich.
Auswärtiges Amt: Chinesischer Laser-Angriff auf deutsches Flugzeug
Während der EU-Mission Eunavfor Aspides gegen die Huthi-Miliz im Roten Meer ist ein deutsches Flugzeug nach Angaben des Auswärtigen Amtes von China per Laser ins Visier genommen worden. Wie das Auswärtige Amt im Onlinedienst X weiter mitteilte, wurde wegen des Vorfalls am Dienstag der chinesische Botschafter einbestellt. "Die Gefährdung von deutschem Personal und Störung des Einsatzes sind vollkommen inakzeptabel", hieß es weiter.
Klingbeil zum Haushalt: Wir investieren in Zukunftsfähigkeit unseres Landes
Zum Auftakt der Haushaltsberatungen im Bundestag hat Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) die Finanzpläne des Bundes als Investition in die Zukunft Deutschlands verteidigt. "Wir investieren so stark wie noch nie zuvor in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und das ist ein gutes Signal", sagte er am Dienstag im Plenum. Es werde nun das angegangen, "was jahrelang vernachlässigt wurde". Damit würden "Wachstum und Gerechtigkeit in unserem Land" geschaffen.
Grüne werfen Regierung falsche Prioritäten bei Verwenden der Haushaltsgelder vor
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat der Bundesregierung vorgeworfen, bei der Verwendung der Milliardengelder aus dem Haushalt falsche Prioritäten zu setzen. Es sei "falsch und tragisch", dass die Regierung die Milliarden nicht nutze, um in die Zukunft zu investieren, sagte sie am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Es müsse jetzt darum gehen, den Strom billiger zu machen und zu sagen: "Wir nehmen die Klimagelder, um in Zukunftstechnologien zu investieren."
Netanjahu schlägt Trump für Nobelpreis vor - Trump zuversichtlich zu Waffenruhe
Bei einem Abendessen im Weißen Haus zum Auftakt seines Besuchs in Washington hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu US-Präsident Donald Trump für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. "Er schmiedet gerade, während wir hier sprechen, Frieden, in einem Land, einer Region nach der anderen", sagte Netanjahu am Montag (Ortszeit) zur Begründung. Trump äußerte sich unterdessen zuversichtlich, dass die Hamas bereit sei für eine Waffenruhe im Gazastreifen. Nach Angaben der israelischen Armee wurden in dem Palästinensergebiet erneut fünf Soldaten getötet.
Bundestag debattiert erstmals über Entwurf für Haushaltsgesetz
Der Bundestag debattiert am Dienstag erstmals über den Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) für das Jahr 2025 (ab 10.00 Uhr). Klingbeil stellt zunächst seine Pläne vor, danach ist eine anderthalbstündige Debatte zum Bundeshaushalt geplant. Der Finanzminister veranschlagt für das laufende Jahr Ausgaben in Höhe von 503 Milliarden Euro und eine deutlich höhere Neuverschuldung von 81,8 Milliarden Euro für den Bund.
Beginn des Prozesses zum Attentat auf slowakischen Regierungschef Fico
In der Slowakei beginnt am Dienstag (09.00 Uhr MEZ) der Prozess zum Attentat auf Ministerpräsident Robert Fico vom Mai vergangenen Jahres. Dem 72-jährigen Täter droht in dem Verfahren vor einem Sondergericht in Banska Bystrica eine lebenslange Haftstrafe. Er hatte nach einer Kabinettssitzung in der Kleinstadt Handlova auf den rechtsnationalistischen Regierungschef geschossen und ihn mit fünf Kugeln schwer verletzt.
Macron zum dreitägigen Staatsbesuch in Großbritannien erwartet
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beginnt am Dienstag einen dreitägigen Staatsbesuch in Großbritannien. Dabei soll es unter anderem um eine verstärkte militärische Zusammenarbeit der beiden europäischen Atommächte gehen. Auch die Frage, wie sich die gefährlichen Überfahrten von Migranten über den Ärmelkanal nach Großbritannien verhindern lassen, soll eine Rolle spielen.
Trump zuversichtlich: Hamas will Waffenruhe im Gazastreifen
US-Präsident Donald Trump hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Hamas zu einer Waffenruhe im Gazastreifen bereit ist. "Sie wollen ein Treffen und sie wollen diese Waffenruhe", sagte Trump zu Beginn eines Abendessens mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu im Weißen Haus am Montag (Ortszeit) vor Journalisten. "Ich glaube nicht, dass es eine Blockade gibt. Ich denke, dass die Dinge sehr gut vorankommen", antwortete Trump auf die Frage, was eine Einigung verhindere.
Netanjahu hat Trump für Friedensnobelpreis vorgeschlagen
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat US-Präsident Donald Trump für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. "Er schmiedet gerade, während wir hier sprechen, Frieden, in einem Land, einer Region nach der anderen", sagte Netanjahu am Montag (Ortszeit) bei einem Abendessen mit Trump im Weißen Haus. Netanjahu überreichte Trump ein Schreiben, das er eigenen Angaben zufolge an das Nobelpreiskomitee geschickt hat.
Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter steigt weiter an
Die Zahl der Rentner in Deutschland, die für ihr Auskommen auf Grundsicherung angewiesen sind, steigt weiter an. Im März dieses Jahres waren 742.410 Rentner auf die zusätzliche Sozialleistung "Grundsicherung im Alter" angewiesen, wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Daten des Statistischen Bundesamtes am Dienstag berichtete. Im März 2024 waren es noch 719.330 Rentner gewesen, die diese Leitung in Anspruch nahmen. Das waren 23.080 Betroffene oder 3,2 Prozent weniger.
Zehn Tote bei Protesten gegen Regierung in Kenia - Mehr als 500 Festnahmen
Bei Demonstrationen gegen die Regierung sind in Kenia nach Angaben der Kenianischen Menschenrechtskommission (KNCHR) zehn Menschen getötet worden. Weitere 29 Menschen seien in 17 Verwaltungsbezirken verletzt worden, teilte die Kommission am Montag mit. In der Hauptstadt Nairobi war ein schweres Polizeiaufgebot im Einsatz, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Nach Polizeiangaben wurden 567 Menschen festgenommen. Einige Menschen seien entschlossen gewesen, "illegale Handlungen" zu begehen, etwa Plünderungen oder Angriffe auf Beamte.
Zehn Tote bei Protesten gegen Regierung in Kenia
Bei Demonstrationen gegen die Regierung sind in Kenia nach Angaben der Kenianischen Menschenrechtskommission (KNCHR) zehn Menschen getötet worden. Weitere 29 Menschen seien in 17 Verwaltungsbezirken verletzt worden, teilte ie Kommission am Montag mit. In der Hauptstadt Nairobi war ein schweres Polizeiaufgebot im Einsatz, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten.
Innenminister: Polen hebt eigene Grenzkontrollen bei Ende deutscher Kontrollen auf
Polen will nach eigenen Angaben auf seine neuen Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland verzichten, wenn die Bundesrepublik ihrerseits ihre Kontrollen beendet. "Wenn Deutschland seine Kontrollen aufhebt, werden wir auch nicht zögern", sagte der polnische Innenminister Tomasz Siemoniak am Montag AFP und anderen Nachrichtenagenturen.
Von der Leyen wift Initiatoren von Misstrauensantrag Extremismus und Spaltung vor
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat erstmals zu dem gegen sie eingebrachten Misstrauensantrag im Europaparlament Stellung bezogen. Die Vorwürfe der Initiatoren stammten "direkt aus dem ältesten Handbuch der Extremisten", sagte von der Leyen am Montag zu Beginn der Parlamentsdebatte in Straßburg. Während die meisten Fraktionsvertreter sich ihrer Kritik anschlossen, nutzten sie gleichzeitig die Debatte für eine Generalabrechnung mit der Kommission und von der Leyens Europäischer Volkspartei (EVP).
Presse: Pistorius legt Kriterien für Pflichteinberufung im Wehrdienst fest
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat in seinem Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst einem Medienbericht zufolge Kriterien zur verpflichtenden Einberufung festgelegt. Das Bundeskabinett solle "mit Zustimmung des Deutschen Bundestages die verpflichtende Heranziehung von Wehrpflichtigen" veranlassen können, berichtete der "Spiegel" am Montag aus dem Gesetzentwurf. Dies könne erfolgen, "wenn die verteidigungspolitische Lage dies erfordert", und nicht genügend Freiwillige den Wehrdienst ableisteten.
US-Regierung streicht Syriens HTS-Miliz von Terrorliste
Die USA stufen die islamistische HTS-Miliz von Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa nicht länger als "ausländische Terrororganisation" ein. Die HTS (kurz für Hay'at Tahrir al-Sham) werde ab Dienstag von der US-Terrorliste gestrichen, teilte das Außenministerium in Washington mit. Der Schritt ist Teil der Annäherung der USA an Syrien rund ein halbes Jahr nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad.
Iranischer Präsident wirft Israel versuchten Mordanschlag auf sich vor
Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat Israel einen versuchten Mordanschlag auf sich vorgeworfen. "Sie haben es versucht, ja", sagte Peseschkian in einem am Montag veröffentlichten Gespräch mit dem US-Moderator Tucker Carlson. Dabei antwortete er auf die Frage, ob er glaube, dass Israel versucht habe, ihn zu töten. "Sie haben entsprechend gehandelt, aber sie sind gescheitert."
Gedenken an Opfer der islamistischen Anschläge in London vor 20 Jahren
In Großbritannien ist am Montag an die mehr als 50 Todesopfer der islamistischen Anschläge in London vor 20 Jahren erinnert worden. Premierminister Keir Starmer und Londons Bürgermeister Sadiq Khan legten um 08.50 Uhr (Ortszeit) Kränze an der Gedenkstätte im Hyde Park nieder.
Behörden: Russischer Minister nimmt sich kurz nach Entlassung durch Putin das Leben
Wenige Stunden nach seiner Entlassung durch Präsident Wladimir Putin hat sich der frühere russische Verkehrsminister Roman Starowoit nach Behördenangaben das Leben genommen. Seine Leiche sei mit einer Schussverletzung in seinem Auto gefunden worden, teilte das Ermittlungskomitee am Montag mit. Die Hauptthese sei, dass es sich um Suizid handele.
Polnische Grenzkontrollen angelaufen - Sorge und Migrationsdebatte in Deutschland
Die neuen polnischen Kontrollen an der Grenze zu Deutschland haben hierzulande die Diskussion um die deutsche Grenz- und Migrationspolitik neu entfacht und Warnungen vor einer Belastung der deutsch-polnischen Beziehungen hervorgerufen. Während sich am Montag Kritiker der deutschen Grenzkontrollen für eine Abkehr aussprachen, wies die Bundesregierung derlei Forderungen zurück. Die deutschen Grenzkontrollen seien "ein wichtiges Signal, um das Migrationsgeschehen an den Außengrenzen in der gesamten EU in den Griff zu bekommen", sagte ein Sprecher des Innenministeriums.
Wadephul bei Besuch in Prag: Wir werden "Russlands Aggression niemals hinnehmen"
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bei einem Besuch in Prag den Rückhalt Deutschlands für die Ukraine betont. "Wir sind uns einig, dass wir Russlands Aggression niemals hinnehmen werden", sagte Wadephul am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem tschechischen Amtskollegen Jan Lipavsky. Der russische Angriffskrieg richte sich "nicht nur gegen die Ukraine", sondern gegen die "europäische Friedens- und Sicherheitsordnung".
Russland meldet erstmals Einnahme von Dorf im zentralukrainischen Dnipropetrowsk
Die russische Armee hat nach eigenen Angaben erstmals seit Kriegsbeginn ein Dorf in der zentralukrainischen Region Dnipropetrowsk eingenommen. Die Ortschaft Datschnoje sei "befreit" worden, erklärte die Armee am Montag. Russland und die Ukraine überzogen sich derweil erneut mit gegenseitigen Drohnenangriffen. In der Ukraine wurden dabei nach Behördenangaben vier Menschen getötet.
Trump sieht vor Treffen mit Netanjahu "gute Chance" für Gaza-Waffenruhe
Vor einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in Washington hat sich US-Präsident Donald Trump optimistisch für eine Waffenruhe im Gazastreifen gezeigt. Bei den neu aufgenommenen indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas gebe es eine "gute Chance" auf eine Einigung in den nächsten Tagen. Diese Verhandlungen waren am Sonntag in Katar begonnen worden und sollten am Montag weitergehen.
Griechische Küstenwache rettet vor Kreta erneut 230 Migranten
Die griechische Küstenwache hat am Montag erneut mehr als 200 Migranten in der Nähe der griechischen Insel Kreta gerettet. Ein Schiff der EU-Grenzschutzbehörde Frontex entdeckte die 230 Migranten in zwei Schlauchbooten auf dem Mittelmeer vor der kleinen südwestlich von Kreta gelegenen Insel Gavdos, auf der in den vergangenen Monaten vermehrt Migranten angekommen waren.
Innenministerium: Grenzkontrollen wichtiges Signal zur Eindämmung der Migration
Nach dem Beginn der polnischen Grenzkontrollen an der Grenze zu Deutschland hat das Bundesinnenministerium Befürchtungen eines "Ping-Pong-Spiels" zurückgewiesen. Die Kontrollen seien vielmehr "ein wichtiges Signal, um das Migrationsgeschehen an den Außengrenzen in der gesamten EU in den Griff zu bekommen", sagte ein Sprecher von Minister Alexander Dobrindt (CSU) am Montag in Berlin. Die deutschen und polnischen Grenzbehörden stünden in einem stetigen Austausch.
Gedenken an Opfer der Anschläge in London vor 20 Jahren
In Großbritannien ist am Montag an die Opfer der verheerenden Anschläge in London vor 20 Jahren erinnert worden. Premierminister Keir Starmer und Londons Bürgermeister Sadiq Khan legten um 08.50 Uhr (Ortszeit) Kränze an der Gedenkstätte im Hyde Park nieder.