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Präsident Emmerson Mnangagwa hofft bei Wahl in Simbabwe auf zweite Amtszeit
Überschattet von Manipulationsvorwürfen haben im südafrikanischen Simbabwe am Mittwoch Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattgefunden. Beobachter rechneten mit einer Wiederwahl des 80-jährigen Präsidenten Emmerson Mnangagwa und seiner seit Jahrzehnten regierenden ZANU-PF. Einige der Wahllokale öffneten mit Verzögerungen; die Opposition berichtete von Einschüchterungsversuchen der Wähler. Die Wahlergebnisse müssen innerhalb von fünf Tagen veröffentlicht werden.
Russische Justiz will am Donnerstag über US-Reporter Gershkovich entscheiden
Die russische Justiz will am Donnerstag über das weitere Schicksal des wegen Spionageverdachts festgenommenen US-Journalisten Evan Gershkovich entscheiden. Dies teilte eine Sprecherin des zuständigen Gerichts in Moskau am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP mit. Laut Gerichtsunterlagen soll "die Verlängerung der Haftperiode" geprüft werden.
Kiew: In einem Monat 270.000 Tonnen Getreide durch russische Angriffe zerstört
Bei russischen Angriffen auf ukrainische Häfen sind ukrainischen Angaben zufolge in einem Monat 270.000 Tonnen Getreide zerstört worden. "Russland greift systematisch Getreidesilos und -lager an, um Agrarexporte zu stoppen", erklärte der ukrainische Infrastrukturminister Oleksandr Kubrakow am Mittwoch in Onlinemedien.
Ramaphosa fordert auf Brics-Gipfel "grundlegende Reform" der Weltordnungspolitik
Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hat eine "grundlegende Reform" der Weltordnungspolitik gefordert. "Die Welt verändert sich", sagte Ramaphosa am Mittwoch zum Auftakt des zweiten Tages des Brics-Gipfels in Johannesburg. "Neue Realitäten erfordern eine grundlegende Reform der Institutionen der Weltordnungspolitik, damit sie repräsentativer werden und besser auf die Herausforderungen reagieren können, vor denen die Menschheit steht."
Südkorea probt bei erster Zivilschutzübung seit sechs Jahren für den Ernstfall
Mit einem landesweiten Luftalarm ist in Südkorea am Mittwoch die erste Zivilschutzübung seit sechs Jahren gestartet. Die 20-minütige Übung habe um 14.00 Uhr (Ortszeit, 07.00 Uhr MESZ) begonnen und diene der "Vorbereitung auf eine schnelle Evakuierung im Falle eines Luftangriffs, wie einer Provokation durch nordkoreanische Raketen", teilte das Innenministerium mit. In der Hauptstadt Seoul wurden Autos gestoppt und Passanten angewiesen, die teils unterirdischen Schutzräume aufzusuchen.
Kabinett beschließt vereinfachte Regeln zur Änderung des Geschlechtereintrags
Das Bundeskabinett hat den Weg für eine vereinfachte Änderung des Geschlechtereintrags bei den Behörden freigemacht. Es beschloss am Mittwoch den Entwurf für ein neues Selbstbestimmungsgesetz. Dieses soll das seit 1981 geltende Transsexuellengesetz ablösen. Demnach sollen Menschen nur noch eine einfache Selbstauskunft beim Standesamt abgeben müssen, wenn sie den Vornamen oder den Geschlechtseintrag im Personenstandsregister ändern wollen.
Neues Staatsangehörigkeitsrecht soll Einbürgerungen erleichtern
Die Bundesregierung will die Fristen für den Erwerb eines deutschen Passes verkürzen und Mehrstaatigkeit künftig generell akzeptieren. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den Gesetzentwurf von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) für das neue Staatsangehörigkeitsrecht. Darin wird auch das bisher schon bei Einbürgerungen verlangte Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung präzisiert.
Bewährungsstrafe für Thüringer Richter wegen Aufhebung von Maskenpflicht in Schulen
Weil er während der Coronapandemie die Aufhebung der Maskenpflicht an zwei Schulen anordnete, ist ein Thüringer Richter zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Erfurt sprach den Juristen am Mittwoch der Rechtsbeugung schuldig und verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, wie ein Gerichtssprecher sagte.
Szene der Reichsbürger und Selbstverwalter in Bayern wächst
In Bayern wächst die Szene der sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter. In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres 2023 seien von den bayerischen Sicherheitsbehörden 5505 Menschen als Reichsbürger identifiziert worden, teilte Landesinnenminister Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch in München mit. Das seien 145 mehr als Ende vergangenen Jahres.
Bundeskabinett beschließt neue Regeln zur Änderung des Geschlechtereintrags
Das Bundeskabinett hat den Weg für eine vereinfachte Änderung des Geschlechtereintrags bei den Behörden freigemacht. Es beschloss am Mittwoch laut Bundesjustizministerium den Entwurf für ein neues Selbstbestimmungsgesetz. Dieses soll das seit 1981 geltende Transsexuellengesetz ablösen. Demnach sollen Menschen nur noch eine einfache Selbstauskunft beim Standesamt abgeben müssen, wenn sie den Vornamen oder den Geschlechtseintrag im Personenstandsregister ändern wollen.
Medien: Russischer Vize-Generalstabschef Surowikin ist abgesetzt worden
Der einst für die Ukraine-Offensive verantwortliche russische General Sergej Surowikin, der mit der Wagner-Gruppe sympathisieren soll, ist nach Berichten staatlicher Medien als Oberbefehlshaber der Luft- und Raumfahrtstreitkräfte des Landes abgesetzt worden. "Armeegeneral Sergej Surowikin wurde von seinem Posten entfernt", berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti am Mittwoch unter Berufung auf eine der Armee nahestehenden Quelle.
Kreml: Putin trifft Separatistenführer von zwei annektierten ukrainischen Regionen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich nach Angaben des Kreml mit den von Moskau eingesetzten Separatistenführern der ukrainischen Gebiete Luhansk und Saporischschja getroffen. Dabei sei es um die Regionalwahlen am 10. September und den Beginn des Schuljahres gegangen, teilte der Kreml am Mittwoch mit.
Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Simbabwe begonnen
Im südafrikanischen Simbabwe haben am Mittwoch Präsidentschafts- und Parlamentswahlen begonnen. In dem Armenviertel Mbare nahe der Hauptstadt Harare standen die Wähler schon am Morgen Schlange vor mehr als einem Dutzend grüner Zelte, die als Wahllokale aufgebaut wurden. Bei der Wahl stellt sich der 80-jährige Präsident Emmerson Mnangagwa als Kandidat der seit Jahrzehnten regierenden ZANU-PF zur Wiederwahl. Beobachter befürchten Manipulationen und rechnen mit einer Wiederwahl Mnangagwas, der seit 2017 in Harare an der Macht ist.
Faeser: Reform des Staatsbürgerrechts entscheidend für Wettbewerbsfähigkeit
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts als wichtigen Faktor für die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Für die Wettbewerbsfähigkeit sei ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht "ein entscheidender Schlüssel", sagte Faeser den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Mittwoch. Nötig sei dabei auch eine bessere Integration schon länger hier lebender Ausländer.
Präsidenten- und Parlamentswahl in Simbabwe
Im südafrikanischen Simbabwe finden am Mittwoch Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Der 80-jährige Präsident Emmerson Mnangagwa stellt sich als Kandidat der seit Jahrzehnten regierenden ZANU-PF zur Wiederwahl. Herausforderer ist der 45-jährige Oppositionsführer Nelson Chamisa von der Bürgerkoalition für den Wandel (CCC). Beobachter befürchten Manipulationen und rechnen mit einer Wiederwahl Mnangagwas, der seit 2017 in Harare an der Macht ist.
Urteil gegen Weimarer Richter wegen Aufhebung von Maskenpflicht in Schulen erwartet
Im Prozess gegen einen Weimarer Richter wegen der Aufhebung der Maskenpflicht an Thüringer Schulen wird am Mittwoch (09.00 Uhr) vor dem Landgericht Erfurt ein Urteil erwartet. Der vorläufig suspendierte Richter ist wegen Rechtsbeugung angeklagt. Der am Amtsgericht Weimar tätige Familienrichter ordnete im April 2021 an, dass die Kinder an zwei Weimarer Schulen keine Masken mehr tragen müssten und alle Coronamaßnahmen aufgehoben würden. Er begründete seine einstweilige Anordnung mit dem Kindeswohl.
Spanischer König Felipe VI. schlägt Konservativen Feijóo als Regierungschef vor
Gut vier Wochen nach der Parlamentswahl hat der spanische König Felipe VI. den konservativen Parteichef Alberto Núñez Feijóo als künftigen Regierungschef vorgeschlagen. Der spanische Königspalast erklärte am Dienstagabend, Feijóos Partido Popular (PP) habe die größte Anzahl an Sitzen erlangt, es sei gemäß der spanischen Verfassung "gängige Praxis", den Chef dieser Partei vorzuschlagen. Feijóo hat nun den Auftrag, sich einer Abstimmung im Parlament zu stellen - wo er nach derzeitigem Stand allerdings nicht über eine Regierungsmehrheit verfügt.
EU-Kommissionsvize Timmermans zum Spitzenkandidaten in den Niederlanden nominiert
EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans ist von den Sozialdemokraten und Grünen in den Niederlanden zu ihrem Spitzenkandidaten für die vorgezogene Parlamentswahl am 22. November nominiert worden. Die sozialdemokratische PvdA und die Partei Groenlinks wählten den 62-Jährigen am Dienstag mit knapp 92 Prozent an die Spitze ihrer Wahlliste. "Eine überwältigende Mehrheit" habe sich damit für Timmermans als Spitzenkandidat ausgesprochen, erklärte das Parteienbündnis. Timmermans gibt für die Kandidatur sein Amt in Brüssel auf.
Russland meldet abgewehrte Angriffe und Zerstörung von zwei ukrainischen Booten
Russland hat nach eigenen Angaben das Einsickern von "Saboteuren" auf russisches Gebiet verhindert und zwei ukrainische Boote im Schwarzen Meer zerstört. Überdies seien am Dienstag am fünften Tag in Folge ukrainische Drohnen in der Region Moskau abgeschossen worden, teilte die russische Armee mit. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte in Berlin zu den Drohnenangriffen, die Ukraine verteidige sich "im Rahmen des internationalen Rechts".
Freispruch in Berlin nach Farbattacke von Klimaaktivistin auf Grundgesetzdenkmal
Eine nach einer Attacke mit schwarzer Farbe auf das Grundgesetzdenkmal am Bundestag angeklagte Klimaaktivistin der Gruppe Letzte Generation ist vor Gericht freigesprochen worden. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten kam mit seinem Urteil am Dienstag dem Antrag der Staatsanwaltschaft nach, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Verteidigung hatte für die 29-Jährige ebenfalls einen Freispruch gefordert.
Balkanstaaten unterzeichnen Erklärung zur Unterstützung der Ukraine
Die Staats- und Regierungschefs von elf Ländern der Balkanregion und Osteuropas haben ihre "unerschütterliche Unterstützung" für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine bekräftigt. Bei einem informellen Treffen in der griechischen Hauptstadt Athen unterzeichneten sie am Montagabend im Beisein des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine entsprechende Erklärung.
Offenbar 18 Migranten bei Waldbrand in Griechenland getötet
Bei den Waldbränden im Nordosten Griechenlands sind in der Nähe der Grenze zur Türkei offenbar 18 Migranten ums Leben gekommen. Die Todesopfer seien am Dienstag in der Region nördlich der Hafenstadt Alexandroupoli entdeckt worden, teilte ein Sprecher der Feuerwehr mit.
Srettha Thavisin zum neuen Regierungschef in Thailand gewählt
Nach einer dreimonatigen Hängepartie ist in Thailand der Kandidat der Pheu-Thai-Partei, Srettha Thavisin, zum neuen Regierungschef gewählt worden. Das Parlamentsvotum am Dienstag erfolgte nur wenige Stunden nach der Rückkehr von Ex- Regierungschef Thaksin Shinawatra aus dem langjährigen Exil und dessen sofortiger Inhaftierung. Die Rückkehr der Pheu Thai an die Macht könnte Auswirkungen auf Thaksins Haftstrafe haben und diese verringern - seine Familie ist mit der Partei verbunden.
Landgericht Mainz nennt Urteilsgründe nach abgewiesener Klage gegen Astrazeneca
Einen Tag nach der Ablehnung einer Schadenersatzklage gegen das Unternehmen Astrazeneca wegen angeblicher Schäden im Zusammenhang mit einer Coronaimpfung hat das Landgericht Mainz nähere Details zur Urteilsbegründung veröffentlicht. Die Vorteile der Impfung überwögen die Risiken, teilte das Landgericht am Dienstag mit. Ob die Risiken den Nutzen bei der Klägerin persönlich überstiegen hätt, sei unerheblich. Es komme auf die Gesamtheit der potenziellen Anwender an. (Az.: 1 O 192/22)
Baerbock: IStGH-Haftbefehl gegen Putin "kein zahnloser Tiger"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Bedeutung des Strafbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin bekräftigt. Dass Putin nicht am Brics-Treffen in Südafrika teilnehmen werde, zeige, dass der "Internationale Strafgerichtshof, der Haftbefehl, eben kein zahnloser Tiger ist", sagte Baerbock am Dienstag in Berlin.
Baerbock: Drohnenangriffe auf Moskau von internationalem Recht gedeckt
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht die Drohnenangriffe auf die russische Hauptstadt Moskau durch das internationale Recht gedeckt. "Russland hat die Ukraine angegriffen" und "die Ukraine verteidigt sich im Rahmen des internationalen Rechts", sagte Baerbock am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit ihrem estnischen Kollegen Margus Tsahkna in Berlin. Sie antwortete auf die Frage einer Journalistin nach den zunehmenden Drohnen-Flügen über Moskau.
Kambodschas Parlament wählt Sohn von Hun Sen zum Regierungschef
Das Parlament in Kambodscha hat den ältesten Sohn des langjährigen Herrschers Hun Sen zum neuen Regierungschef gewählt. Das Votum im Unterhaus für den 45-jährigen Hun Manet sei "einstimmig" erfolgt, erklärte das Parlamentspräsidium am Dienstag in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh. Hun Manet sprach von einem "historischen Tag für Kambodscha".
Thailändisches Parlament wählt Srettha Thavisin zum neuen Regierungschef
Nach einer dreimonatigen Hängepartie hat das Parlament in Thailand am Dienstag Srettha Thavisin zum neuen Regierungschef gewählt. Den im Fernsehen übertragenen Live-Auszählungen zufolge, konnte sich der Wirtschaftsmagnat der Pheu-Thai-Partei die erforderliche Mehrheit im Unterhaus und bei den von der Militärjunta ernannten Senatoren ohne Probleme sichern.
Chef der russischen Söldnertruppe Wagner nach eigenen Angaben in Afrika
Der Chef der russischen Söldner-Truppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, hält sich nach eigenen Angaben in Afrika auf. Prigoschin war erstmals seit dem abgebrochenen Wagner-Aufstand gegen den Kreml im Juni in einem am Montagabend veröffentlichten Video zu sehen. Das im Online-Dienst Telegram veröffentlichte Video zeigt Prigoschin mit einem Sturmgewehr und Militärfahrzeugen in einer wüstenähnlichen Landschaft. Wo genau er sich aufhält, blieb unklar.
Prozess gegen Tandler wegen bayerischer Maskenaffäre beginnt am 4. Oktober
Die in der sogenannten bayerischen Maskenaffäre wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe beschuldigte Münchner Politikertochter und Unternehmerin Andrea Tandler muss sich ab Oktober vor Gericht verantworten. Das Landgericht München I ließ die Anklage nach Angaben vom Dienstag unverändert zu und bestimmte den 4. Oktober als ersten Prozesstag. Neben Tandler muss sich auch ihr Lebensgefährte Darius N. in dem Strafverfahren verantworten.
Nordkorea kündigt Start eines weiteren Satelliten bis Monatsende an
Rund drei Monate nach einem ersten gescheiterten Versuch plant Nordkorea den Start eines weiteren Satelliten. Dieser solle bereits zwischen dem 24. und dem 31. August stattfinden, teilte Pjöngjang der japanischen Küstenwache am Dienstag mit. Parallel halten Südkorea und die USA ein großangelegtes jährliches Militärmanöver ab.
Thailands Parlament stimmt über Ernennung eines Regierungschefs ab
Nach monatelanger politischer Hängepartie stimmt das Parlament in Thailand am Dienstag erneut über die Ernennung eines neuen Regierungschefs ab. Die Pheu-Thai-Partei hofft dabei auf die Bestätigung ihres Kandidaten, des Wirtschaftsmagnaten Srettha Thavisin. Zugleich wird für Dienstag die Rückkehr des früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra aus dem selbstgewählten Exil nach Thailand erwartet.