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Bundestag befasst sich mit Anträgen zu AfD-Verbot und Hilfen für SED-Opfer
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag erstmals mit Anträgen, die auf ein AfD-Verbot zielen (17.30 Uhr). Diskutiert wird eine fraktionsübergreifende Vorlage von 124 Abgeordneten um den CDU-Politiker Marco Wanderwitz. Sie fordert den Beschluss eines Antrags zur Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht. Ein weiterer Antrag aus den Reihen der Grünen will zunächst die Erfolgsaussichten eines solchen Verfahrens prüfen lassen. Beschlüsse sind am Donnerstag nicht geplant.
"Ich bin nicht gegen Impfungen": Trumps Ministerkandidat Kennedy im Senat hart befragt
Der hochumstrittene Kandidat von US-Präsident Donald Trump für den Posten des Gesundheitsministers, Robert F. Kennedy Jr., hat in seiner Senatsanhörung entschieden bestritten, ein Impfgegner zu sein. "Ich bin nicht gegen Impfungen", sagte Kennedy am Mittwoch in der Kongresskammer. Der Spross der legendären Kennedy-Dynastie wurde von Senatoren der oppositionellen Demokraten allerdings mit seinen früheren, teils abstrusen Behauptungen über angebliche Gefahren durch Impfstoffe und über andere medizinische Themen konfrontiert.
Bundestag will Gesetze zum besseren Schutz von Frauen und Kindern verabschieden
Der Bundestag will in dieser Woche noch mehrere Gesetze zum besseren Schutz von Frauen und Kindern verabschieden - mit Stimmen von Koalition und Opposition. Wie am Mittwoch bekannt wurde, sind bis Freitag Beschlüsse etwa zu mehr Hilfen für gewaltbetroffene Frauen, zum besserem Schutz von Minderjährigen vor sexuellen Übergriffen sowie für Frauen nach Fehlgeburten geplant. Darauf einigten sich die Fraktionen von SPD und Grünen mit oppositionellen Fraktionen. Keine Einigung gab es hingegen beim so genannten Gewaltschutzgesetz.
Skandal um Krebsmedikamente: Haftstrafe für Geschäftsführerin in Brandenburg
Im Skandal um den Handel mit womöglich unwirksamen Krebsmedikamenten um das Brandenburger Unternehmen Lunapharm hat das Landgericht Potsdam die frühere Geschäftsführerin zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Sie wurde am Mittwoch wegen des Inverkehrbringens gefälschter Medikamente im besonders schweren Fall verurteilt, teilte das Gericht mit. Ein Mitangeklagter sei wegen Beihilfe zu den Taten zu einer Geldstrafe von 21.600 Euro verurteilt worden.
Krankenhausreform: Sozialverband VdK will gegen höhere Kassenbeiträge klagen
Der Sozialverband VdK will auf dem Klageweg gegen höhere Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Finanzierung der Krankenhausreform vorgehen. Der Gesetzgeber bediene sich bei den Beitragszahlungen, um die Neuordnung der Krankenhauslandschaft zu finanzieren, erklärte der Verband am Montag. Dies sei verfassungswidrig. Klagen will der VdK zusammen mit seinen Mitgliedern, die gegen Bescheide ihrer Krankenversicherung Widerspruch einlegen sollen.
Studie: Krankenstand in Deutschland leicht gesunken
Der Krankenstand in Deutschland ist einer Studie der Krankenkasse DAK zufolge erstmals seit zwei Jahren wieder gesunken und bewegt sich demnach im oberen europäischen Mittelfeld - wobei die Fehltage durch psychsiche Erkrankungen weiter zunahmen. Insgesamt gingen die Ausfalltage 2024 im Vergleich zu den beiden Vorjahren um 0,1 Prozentpunkte auf 5,4 Prozent leicht zurück, wie die "Augsburger Allgemeine" mit Blick auf die ihr vorliegende Analyse des von der DAK beauftragten Gesundheitsinstituts IGES am Montag berichtete.
Fünf Jahre Corona: Spahn sieht Deutschland schlecht für nächste Pandemie gerüstet
Fünf Jahre nach den ersten Corona-Fällen sieht der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Deutschland schlecht auf ähnliche Situationen vorbereitet. "Der Befund heute ist leider klar und deutlich: Fünf Jahre nach dem Beginn sind wir nicht besser auf eine neue Pandemie vorbereitet als 2020", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag. "Der Stand der Digitalisierung in den Ämtern ist weiter schlecht, es mangelt an Vorräten an Masken, Beatmungsgeräten und Medikamenten."
Trump ordnet US-Rückzug aus Weltgesundheitsorganisation an
Die USA verlassen unter ihrem neuen Präsidenten Donald Trump die Weltgesundheitsorganisation (WHO). "Die Weltgesundheitsorganisation hat uns abgezockt", sagte Trump am Montagabend (Ortszeit) nur wenige Stunden nach seinem Amtsantritt bei der Unterzeichnung eines Dekrets zum WHO-Austritt. Die USA zahlten der UN-Organisation deutlich höhere Beiträge als etwa China, betonte Trump. Die WHO, Deutschland und die EU sowie Medizin-Experten reagierten mit Bedauern und Besorgnis.
Bundesgerichtshof fordert mündliche Aufklärung vor ärztlichen Eingriffen
Bei der Aufklärung über die Risiken medizinischer Eingriffe dürfen Ärzte ihre Patienten nicht allein mit Papier abspeisen. "Es muss jedenfalls der für die selbstbestimmte Entscheidung notwendige Inhalt mündlich mitgeteilt werden", stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil klar. (Az. VI ZR 188/23)
Frühere Ampel-Parteien einigen sich auf Abschaffung von Honorargrenzen für Hausärzte
Die früheren Ampel-Parteien haben sich auf ein Gesetz zur Abschaffung der Honorargrenzen für Hausärzte geeinigt. Damit werde ein zentraler Versorgungsbereich stabilisiert, erklärten die Grünen zu der Einigung mit SPD und FDP am Montag. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte, als Folge der Reform würden Hausarzttermine künftig "einfacher zu bekommen sein" und "überflüssige Facharzttermine wegfallen". Dies senke die Kosten im Gesundheitssystem.
Studie: 39 Prozent der Deutschen nehmen Medikamente oder Hilfsmittel zum Schlafen
Fast vier von zehn Deutschen greifen laut einer Studie zu Medikamenten oder anderen Hilfsmitteln für einen besseren Schlaf. Mit 57 Prozent ist der Anteil unter den 18- bis 29-Jährigen besonders hoch, wie aus einer am Montag in Leverkusen veröffentlichten Umfrage im Auftrag der Betriebskrankenkasse Pronova BKK hervorgeht. Deutlich niedriger ist der Wert in der Altersgruppe der über 60-Jährigen. Hier nehmen nur 28 Prozent Medikamente oder andere Mittel.
Norwegens Königin Sonja nach Herzschrittmacher-OP aus Krankenhaus entlassen
Die norwegische Königin Sonja ist nur einen Tag nach ihrer Herzschrittmacher-OP aus dem Krankenhaus entlassen worden. Wie der Königspalast in Oslo am Freitag mitteilte, war der Eingriff am Donnerstag "erfolgreich" verlaufen. "Der Königin geht es gut", erklärte der Palast. Die 87-jährige Frau von König Harald V. sei aber noch bis Freitag kommender Woche krankgeschrieben.
Darmkrebsvorsorge ab 50 Jahren: Darmspiegelung nun auch für Frauen unter 55
Die Darmkrebsvorsorge ab 50 Jahren wird für Männer und Frauen künftig angeglichen. Auch Frauen unter 55 Jahren haben künftig Anspruch auf eine Darmspiegelung, wie der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenhäusern und Kassen am Donnerstag in Berlin beschloss.
Über 1,4 Millionen Alkoholkranke in Deutschland - Kasse vermutet hohe Dunkelziffer
Mehr als 1,4 Millionen Menschen in Deutschland befinden sich nach Erkenntnissen der Krankenkasse Barmer wegen einer Alkoholsucht in medizinischer Behandlung. Rund eine Million oder mehr als zwei Drittel davon sind Männer, wie die Barmer am Mittwoch in Berlin unter Berufung auf Daten für 2023 berichtete. Weitere knapp 420.000 sind weiblich.
Brüssel wirft China Benachteiligung von EU-Firmen bei Medizinprodukten vor
Der Handelsstreit zwischen der EU und China weitet sich auf medizinisches Material wie Pflaster und Röntgengeräte aus. "Wir haben festgestellt, dass China die EU-Hersteller von medizinischem Material bei öffentlichen Ausschreibungen erheblich benachteiligt", teilte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic am Dienstag mit. Die Kommission werde nun mögliche Gegenmaßnahmen prüfen.
Drogeriekette dm will Online-Shop für rezeptfreie Medikamente starten
Die Drogeriekette dm will in den Handel mit rezeptfreien, aber apothekenpflichtigen Medikamenten einsteigen. "Wir werden nichtverschreibungspflichtige OTC-Produkte online anbieten, die Kunden bisher nur in der Apotheke kaufen können", sagte dm-Chef Christoph Werner der "Frankfurter Allgemeinen" (Dienstag). In den Geschäften dürften diese Waren nicht angeboten werden, daher der Weg über einen Online-Shop.
Debatte um Habecks Forderung nach Krankenkassenbeiträgen auf Kapitalgewinne
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat mit der Forderung nach Einbeziehung von Kapitaleinkünften in die Finanzierung der Krankenkassen eine Debatte ausgelöst. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" vom Sonntagabend kritisierte der Bundeswirtschaftsminister, dass Kapitalerträge bislang von Sozialversicherungsbeiträgen freigestellt sind. Gegen den Vorstoß gab es am Montag Widerspruch von FDP und CDU.
Habeck fordert Krankenkassenbeiträge auch auf Kapitalgewinne
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat mit der Forderung nach Einbeziehung von Kapitaleinkünften in die Finanzierung der Krankenkassen eine Debatte ausgelöst. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" vom Sonntagabend kritisierte der Bundeswirtschaftsminister, dass Kapitalerträge bislang von Sozialversicherungsbeiträgen freigestellt sind. Gegen den Vorstoß gab es am Montag aber auch Widerspruch.
Krankenkasse KKH verzeichnet für 2024 Höchstniveau bei Krankenstand
Nach neuen Daten der Krankenkasse KKH bewegen sich krankheitsbedingte Fehltage am Arbeitsplatz weiter auf Höchstniveau. Das führt die KKH nach Angaben vom Montag auf einen Höchststand bei psychischen Leiden und auf die automatische Weitermeldung aller Krankmeldungen an die Krankenkassen seit 2023 zurück. Für das Jahr 2024 verzeichnete die KKH 206 Krankmeldungen pro 100 Mitglieder, wie sie in Hannover mitteilte.
Lauterbach warnt vor "erbarmungslosen" Kostensteigerungen im Gesundheitswesen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat weitere Strukturreformen im Gesundheitswesen gefordert. "Die Kosten werden sonst weiter steigen, und zwar erbarmungslos", sagte Lauterbach dem Portal web.de. Er forderte unter anderem eine besser Vorbeugemedizin. Diese funktioniere in Deutschland nicht. "Es ist viel zu wenig gemacht worden, um Zuckerkrankheit, Übergewicht, Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu vermeiden."
Organspenden in Deutschland: Zahlen 2024 weiter auf niedrigem Niveau
Die Organspendezahlen in Deutschland sind auch im vergangenen Jahr auf einem niedrigen Niveau geblieben. Wie die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) am Freitag in Frankfurt am Main mitteilte, spendeten 2024 insgesamt 953 Menschen nach ihrem Tod Organe. 2023 waren es 965.
MedFinder Physio - Die neue Online-Plattform, die Physiotherapeuten und Patienten verbindet
MedFinder Physio ist eine benutzerfreundliche und effektive Online-Plattform, die auf https://physio.medfinder.info Physiotherapeuten und Patienten digital zusammenführt.
Schweden: Verzehr von Nadeln junger Weihnachtsbäume ist sicher
Einen Tag nach einer Warnung der belgischen Lebensmittelbehörde vor dem Verzehr von Weihnachtsbäumen haben schwedische Behörden erklärt, dass die Nadeln bedenkenlos zur Herstellung von aromatisierter Butter und anderen Lebensmitteln verwendet werden können - vorausgesetzt, die Bäume sind jung und unbehandelt.
Krankenkasse KKH verzeichnet mehr Behandlungen wegen Brustkrebs
Daten der Krankenkasse KKH zeigen eine Zunahme von Brustkrebsbehandlungen in den vergangenen Jahren. 2023 seien rund 33 Prozent mehr bei der KKH Versicherte wegen Brustkrebs behandelt worden als zehn Jahre zuvor, teilte die Krankenkasse am Mittwoch in Hannover mit. Frauen ab 50 Jahren bekämen vermehrt die Diagnose, das Risiko steige mit dem Alter.
Allianz-Chef plädiert für Abschaffung der Lohnzahlung am ersten Krankheitstag
Der Chef des Versicherungskonzerns Allianz, Oliver Bäte, hat angesichts des hohen Krankenstands in Deutschland vorgeschlagen, den sogenannten Karenztag bei Krankmeldungen wieder einzuführen. "Damit würden die Arbeitnehmer die Kosten für den ersten Krankheitstag selbst tragen", sagte Bäte dem "Handelsblatt" vom Montag. Dieser Karenztag war in den 70er Jahren abgeschafft worden. Der DGB nannte den Vorschlag "zutiefst ungerecht".
Ärztepräsident fordert Beschränkung der freien Arztwahl in Deutschland
Angesichts fehlender Hausärzte in Deutschland fordert der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, eine Beschränkung der freien Arztwahl. Stattdessen sollten Patientinnen und Patienten sich bei einer Hausarztpraxis einschreiben, die dann die Koordinierung der Weiterbehandlung etwa durch Fachärzte übernehme, sagte Reinhardt den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. All jene, die dennoch weiterhin die völlig freie Arztwahl in Anspruch nehmen wollen, sollten dann einen höheren Krankenkassenbeitrag oder eine Praxisgebühr bezahlen.
Gesetzliche Krankenkassen rechnen mit weiterem Beitragsanstieg
Die gesetzlichen Krankenkassen rechnen angesichts wachsender Kosten auch künftig mit einem weiteren Anstieg der Beiträge. Die Politik habe es bislang versäumt, "die Stabilität der Beitragssätze in den Blick zu nehmen", sagte die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, der "Rheinischen Post". Sie wies auch darauf hin, dass das Defizit für 2024 noch höher ausfallen dürfte als bisher erwartet.
Ärztekammer-Präsident fordert Verbot von privatem Silvester-Feuerwerk
Zum Verkaufsstart von Silvester-Feuerwerk hat Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt die Innenpolitikerinnen und -politiker in Bund und Ländern aufgefordert, ein Verbot des privaten Pyrotechnik-Gebrauchs auf den Weg zu bringen. "Dieses Thema muss endlich angegangen und auf die Tagesordnung der nächsten Innenministerkonferenz gesetzt werden", erklärte er am Samstag. "Bleibt die Politik weiter untätig, trägt sie mit dazu bei, dass sich Jahr für Jahr tausende Menschen durch Silvester-Feuerwerk verletzen."
Techniker Krankenkasse meldet Rekord bei Krankmeldungen
Der Krankenstand in Deutschland befindet sich weiter auf einem hohen Niveau. Nach einer am Montag veröffentlichten Auswertung der Techniker Krankenkasse bei den eigenen Versicherten waren diese von Januar bis inklusive November im Schnitt 17,7 Tage krankgeschrieben - das sein ein neues Rekordhoch. In den vergangenen beiden Jahren gab es im Vergleichszeitraum demnach 17,4 Fehltage, 2021 nur 13,2 Fehltage. Vor der Corona-Pandemie fehlten TK-Versicherte 14,1 Tage in den ersten elf Monaten.
Bundesrat billigt höheren Beitrag zur Pflegeversicherung
Der Beitrag zur Pflegeversicherung steigt im kommenden Jahr um 0,2 Prozentpunkte. Der Bundesrat stimmte am Freitag in Berlin der Verordnung der Bundesregierung zu. Damit sollen Finanzlücken in den Pflegekassen geschlossen werden.
Brasiliens Präsident Lula kehrt nach Operationen am Kopf nach Brasília zurück
Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist nach Operationen am Kopf am Donnerstag in die Hauptstadt Brasília zurückgekehrt, um dort seine Amtsgeschäfte wieder aufzunehmen. Eine letzte Untersuchung nach den Eingriffen sei "sehr befriedigend" verlaufen, Lula gehe es gut, sagte der Arzt des Präsidenten, Roberto Kalil, vor Journalisten am Krankenhaus in Sao Paulo.
Kritiker bezeichnen Drogenpolitik unter Ampelregierung als unzureichend
In der Drogenhilfe aktive Verbände und Experten habe weitere Reformen in der Drogenpolitik gefordert. Zwar seien einige Fortschritte erkennbar, aber viele Vorhaben der Ampelkoalition seien "unzureichend umgesetzt", sagte der Suchtforscher und Vorsitzende des Akzept-Bundesverbands, Heino Stöver, am Mittwoch anlässlich der Veröffentlichung des sogenannten Alternativen Drogen- und Suchtberichts. Hierfür untersuchten Experten etwa die Teillegalisierung von Cannabis, Maßnahmen gegen Crack- und Opioidkonsum sowie das sogenannte Drugchecking.