Brasiliens Präsident Lula: Die Vereinten Nationen funktionieren nicht mehr / Foto: Vincent Thian - POOL/AFP
Brasiliens Präsident Lula: Die Vereinten Nationen funktionieren nicht mehr
Angesichts ihrer angeblich ausbleibenden Hilfe für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen hat Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva den Vereinten Nationen und anderen Staatenbündnissen Versagen attestiert. "Diese multilateralen Organisationen, die erschaffen wurden, um diese Dinge zu verhindern, haben aufgehört zu funktionieren", sagte Lula am Samstag vor Journalisten in Malaysia nach einem Treffen mit dem malaysischen Regierungschef Anwar Ibrahim. "Heute funktionieren der UN-Sicherheitsrat und die UNO nicht mehr."
Lula warf der UNO mangelnde Tatkraft in Bezug auf den Krieg im Gazastreifen vor, wo zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas seit Anfang Oktober offiziell eine Waffenruhe herrscht. "Wer kann den Genozid akzeptieren, der seit so langer Zeit im Gazastreifen stattfindet?", sagte Lula in Putrajaya nahe der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur.
Lula befindet sich anlässlich des Gipfels der Vereinigung südostasiatischer Staaten (Asean) in Kuala Lumpur, wo er auch US-Präsident Donald Trump treffen will. Dieser bestätigte die Zusammenkunft. "Ich glaube, wir treffen uns", sagte Trump am Freitag an Bord seines Regierungsflugzeugs Air Force One zu Journalisten.
Bei seinem Besuch in Malaysia stichelte Lula mutmaßlich gegen Trump. "Für einen Anführer ist es wichtiger, mit erhobenem Haupt zu gehen, als einen Nobelpreis zu gewinnen", sagte der brasilianische Präsident. Trump hatte im Vorfeld der Verleihung des Friedensnobelpreises an die venezolanische Oppositionspolitikerin María Corina Machado wiederholt den Preis für sich beansprucht.
Die seit Trumps Wiederwahl im Januar angespannte Stimmung zwischen den beiden Staatschefs hatte sich zuletzt gelockert. Nach einer Begegnung im September am Rande der UN-Generaldebatte in New York, nach der Trump seine "hervorragende Chemie" mit Lula rühmte, führten die beiden 79-Jährigen Anfang Oktober ein Telefonat. Trump bezeichnete das Gespräch als "sehr gut", die brasilianische Präsidentschaft teilte mit, die beiden Staatschefs hätten 30 Minuten lang in einem "freundlichen Ton" miteinander gesprochen.
Die Trump-Regierung hat Zölle in Höhe von 50 Prozent auf brasilianische Produkte verhängt. Auch belegte sie den brasilianischen Verfassungsrichter Alexandre de Moraes mit Sanktionen. Begründet wurden die Strafmaßnahmen mit dem Vorgehen der brasilianischen Justiz gegen den ultrarechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro. Trump nannte das Vorgehen gegen Bolsonaro eine "Hexenjagd".
Lula fordert eine Aufhebung der Sanktionen und der Zölle auf brasilianische Produkte. Trump erklärte am Freitag, er sei "unter den richtigen Umständen" bereit, die Zölle gegen Brasilien zu senken.
D.Mertens--JdB
