Lula bei der COP: Brasilien macht bei UN-Klimakonferenz in Belém Tempo
Brasiliens Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva ist in Belém eingetroffen, um bei der dortigen Weltklimakonferenz zu einem frühen Durchbruch in den Verhandlungen beizutragen. Der Präsident landete am Mittwochvormittag (Ortszeit) in der Amazonas-Stadt, wie das brasilianische Präsidialamt der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Aus Verhandlungskreisen verlautete, dass Lula in Belém unter anderem eine Gruppe von EU-Ministern treffe, darunter Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD).
Es ist ungewöhnlich, dass Staatschefs nach einem Gipfel zum Auftakt der Weltklimakonferenzen noch einmal an den Verhandlungsort zurückkehren. Lula hat der COP30 allerdings von Beginn an großes politisches Gewicht beigemessen und dringt auch aus innenpolitischen Gründen auf einen erfolgreichen Ausgang.
Allerdings haben die rund 190 an den Verhandlungen beteiligten Staaten unterschiedliche rote Linien bei Verhandlungsthemen wie Klimafinanzierung und Handelsmaßnahmen. Die französische Klimaministerin Monique Barbut sagte AFP am Mittwochvormittag (Ortszeit), die Verhandler seien von einer Einigung "noch weit" entfernt.
Die brasilianische COP-Präsidentschaft hatte am Dienstagmorgen nach nächtlichen Verhandlungen ungewöhnlich früh einen ersten Entwurf für einen Beschlusskompromiss vorgelegt, der den Titel "Global Mutirão" trägt und sich damit auf das Konzept der brasilianischen Indigenen für einen gemeinsamen Kraftakt zur Überwindung einer Herausforderung bezieht. Er enthält noch verschiedene unterschiedlich weitreichende und teils widersprüchliche Optionen. Besonders umstritten sind die Klimafinanzierung, ein Bekenntnis zu einer Abkehr von fossilen Energieträgern sowie sogenannte einseitige Handelsmaßnahmen.
Für Mittwoch wurde eine überarbeitete Fassung des Textentwurfs erwartet. COP30-Präsident André Corrêa do Lago sagte am Rande der Verhandlungen am Dienstagabend mit einem Lächeln, am Mittwoch könne es "spät werden".
Die COP-Präsidentschaft verfolgt den Plan, zuerst den "Global Mutirão" mit den schwierigen und politischen Vereinbarungen von den Delegationen absegnen zu lassen und dann am Freitag über die übrigen, eher technischen Fragen zu entscheiden.
Offiziell soll die Weltklimakonferenz am Freitag um 18.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MEZ) zu Ende gehen. In den vergangenen Jahren war allerdings immer mindestens um etwa 24 Stunden oder mehr überzogen worden. Laut der Klima-Website "Carbon Brief" waren die Verhandler zuletzt 2003 in Mailand nahezu pünktlich fertig geworden.
G.Lenaerts --JdB