US-Unternehmer Musk wirft ukrainischer Armee Verstoß gegen Starlink-Nutzungsbedingungen vor / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv
US-Unternehmer Musk wirft ukrainischer Armee Verstoß gegen Starlink-Nutzungsbedingungen vor
Im Streit um den für die ukrainische Armee wichtigen Satelliten-Internetdienst Starlink hat US-Tech-Milliardär Elon Musk den Streitkräften des Landes vorgeworfen, gegen Nutzungsbedingungen verstoßen zu haben. Das Militär habe den von seinem Unternehmen SpaceX bereitgestellten Dienst "für offensive Drohnenangriffe genutzt", erklärte Musk am Samstag. Diese Lücke sei geschlossen worden. Die Ukraine hatte zuvor mitgeteilt, dass die Verbindung zu Starlink wieder "stabil" sei. Bei neuen ukrainischen und russischen Angriffen wurden mehrere Menschen getötet.
"Das ukrainische Militär hat gegen die Starlink-Nutzungsbedingungen verstoßen", erklärte Musk am Samstag in seinem Onlinedienst X. Die Armee habe Starlink genutzt, "um Menschen zu töten". Diese Lücke sei in der vergangenen Woche geschlossen worden.
In einem weiteren X-Beitrag schrieb Musk, die Nutzungsbedingungen von Starlink seien "darauf ausgelegt, dass es sich um ein ziviles System handelt - nicht um ein Mittel zum Töten". Ein Verstoß gegen diese Bedingungen führe "zum Abschalten des Dienstes". Starlink sei weiterhin "entscheidend für die Verteidigung der Ukraine", schrieb Musk weiter.
Zuvor hatte die Ukraine eine erneut "stabile Verbindung" zu Starlink bekanntgegeben. "Überwachungssysteme verzeichnen eine Erholung der Geschwindigkeit von Starlink", erklärte Verteidigungsminister Jewhenij Chmara am Samstag. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte: "Derzeit entspricht diese Übertragungsrate unseren Bedürfnissen."
Kiew hatte seit Tagen eine Drosselung von Starlink und der dazugehörigen militärischen Variante Starshield beklagt. Das "Wall Street Journal" hatte berichtet, Musk habe die Einschränkung von Starshield für die Ukraine angeordnet.
Musk, der seine Einstellung zur Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs mehrfach geändert hat, erklärte dagegen, "alle Beschränkungen bei Geschwindigkeit oder Nutzung" des Starshield-Systems würden vom US-Militär und letztlich vom Präsidenten entschieden. Dies wurde von US-Präsident Donald Trump und Verteidigungsminister Pete Hegseth zurückgewiesen.
Trump erklärte am Donnerstag, Musk habe den Zugang der Ukraine zu Starlink wiederhergestellt. Am Freitag legte er nach und erklärte, er werde mit Musk sprechen, sollte Kiew weiterhin Probleme mit dem Satelliten-Internetdienst haben.
Die Beziehungen zwischen Kiew und Washington haben sich in den vergangenen Wochen deutlich verschlechtert. Trump hat ein Abkommen mit Moskau über die Lieferung von Diesel-Kraftstoff geschlossen und geplante Sanktionen gegen Russland ausgesetzt. Als der ukrainische Präsident Selenskyj den Diesel-Deal kritisierte, forderte Trump dessen Ablösung.
Derweil wurden bei einem ukrainischen Drohnenangriff in der russischen Stadt Belgorod nahe der Grenze zwei Menschen getötet, wie die russischen Behörden am Sonntag erklärten. In den vergangenen 24 Stunden sei die Region Belgorod 154 Mal von ukrainischer Seite angegriffen worden, erklärte Gouverneur Alexander Schuwajew. Zwei weitere Männer wurden demnach anderenorts in der Region getötet.
Bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf den von Russland besetzten Teil der nordostukrainischen Region Charkiw wurden nach Angaben der von Moskau eingesetzten Behörden vom Samstag mindestens drei Menschen getötet. Nach einem Angriff auf eine Fabrik in Orjol seien zudem drei Leichen geborgen worden. Auf der von Russland besetzten Krim gab es nach einem ukrainischen Angriff Strom- und Wasserausfälle, wie der von Moskau eingesetzte Gouverneur Sergej Aksjonow am Samstag erklärte.
Bei russischen Angriffen auf die Ukraine wurden am Samstagabend in der Region Dnipro vier Menschen getötet, wie Präsident Selenksyj erklärte. Laut Behörden wurden am Sonntagmorgen 22 Menschen verletzt, als eine russische Drohne ein Wohnhaus in Winnyzja im Zentrum der Ukraine traf.
A.Parmentier--JdB
