Journal De Bruxelles - Militärstrategie: Bundeswehr soll stärkste konventionelle Armee Europas werden

Selten sei eine Militärstrategie so nötig gewesen "wie in dieser historischen Phase", sagte Pistorius bei der Vorstellung der Strategie mit dem Titel "Verantwortung für Europa". Die Bedrohungslage habe sich vor allem seit dem Ukraine-Krieg verschärft. Zudem werde die internationale Rechtsordnung so sehr infrage gestellt wie "seit dem Zweiten Weltkrieg noch nie". Die Militärstrategie solle daher "Klarheit" schaffen für die Bundeswehr "in sehr unvorhersehbaren Zeiten".

Die Strategie sei an der Frage ausgerichtet: "Wie sähe ein mögliches Kriegsbild aus, auf das wir im Falle eines Angriffs auf Nato-Territorium reagieren müssen?" Eingeflossen seien Rückschlüsse aus aktuellen Konflikten wie dem Ukraine-Krieg. Hier könne die Bundeswehr von den Erfahrungen der ukrainischen Streitkräfte profitieren.

Bei den Fähigkeiten für die Truppe gehe es in Zukunft nicht mehr um "die exakte Zahl von Panzern, Flugzeugen und Schiffen", sondern um die Qualität und um die Frage, welche Rolle sie im Rahmen der Nato übernehmen können, sagte der Minister. Er verwies dabei etwa auf Minensuchboote, wie sie aktuell im Iran-Konflikt gefragt seien, oder KI-gesteuerte Drohnensysteme. Dabei gehe es auch um Arbeitsteilung innerhalb der Nato, sagte Generalinspekteur Carsten Breuer. "Es kommt jetzt darauf an, dass wir Wirkung erzielen, weil wir eine akute Bedrohung haben."

Personell soll die Bundeswehr in drei Phasen gestärkt werden, mit dem Ziel von insgesamt 460.000 einsatzbereiten Soldatinnen und Soldaten, einschließlich Reservisten. In der ersten Phase brauche es bis 2029 einen schnellen Personalaufwuchs, um nach Pistorius' Worten "maximal durchhalte- und verteidigungsfähig zu sein".

In der zweiten Phase werde die Bundeswehr bis 2035 flexibel auf die Verfügbarkeit militärischer Ausrüstung und auf die Entwicklung der Bedrohungslage reagieren. In dieser Phase sollen die Streitkräfte ihre europäische Führungsrolle stärken.

In der dritten Phase "bis 2039 und darüber hinaus" gehe es um die "Fähigkeiten von übermorgen". Dabei würden automatisierte Waffensysteme und künstliche Intelligenz eines wesentliche Rolle spielen. Die Ambition müsse sein, "stärkste konventionelle Armee in Europa zu sein", betonte der Minister.

Die Reserve als zweiter Pfeiler der militärischen Verteidigung soll insbesondere im Heimatschutz eine tragende Rolle spielen. "Wir brauchen die Reserve, um im Krisen- und Verteidigungsfall zu garantieren, dass Deutschland als logistische Drehscheibe funktioniert", sagte Pistorius. "Wir sehen die neue Reserve ausdrücklich auf Augenhöhe mit der aktiven Truppe."

Die Bundeswehr soll zudem effizienter und moderner organisiert werden. So könnten Routineaufgaben mit Hilfe künstlicher Intelligenz bearbeitet werden. Melde- und Berichtspflichten solle es nur noch da geben, "wo sie tatsächlich einen Mehrwert haben".

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hält das vorgestellte Fähigkeitsprofil für nicht ausreichend. So müsse der Nato-Oberbefehlshaber wissen, "welche Manöverelemente er für seine Verteidigungsplanung ab wann zur Verfügung hat", sagte Wüstner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der Bundestag müsse wissen, wofür konkret Geld zur Verfügung gestellt werden soll.

SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller und der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christoph Schmid, erklärten, erstmals erhielten die Streitkräfte einen verbindlichen Plan, wie Deutschland sich in der neuen sicherheitspolitischen Lage militärisch positioniert.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Linken-Fraktion, Ulrich Thoden, nannte die Militärstrategie "angesichts der realen Bedrohungslage durch die Aggressionspolitik Russlands folgerichtig und notwendig". "Absolut nicht notwendig" sei jedoch, dass Deutschland "militärische Großmacht werden will".

W.Lievens--JdB