Merz gibt Regierungserklärung im Bundestag zu EU-Gipfel ab / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
Merz gibt Regierungserklärung im Bundestag zu EU-Gipfel ab
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel ab (14.00 Uhr). Ein zentrales Thema des Gipfels soll die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU sein; hier dringt Merz auf konkrete Ergebnisse. Auch die aktuellen außenpolitischen Krisen in der Nahost-Region und in der Ukraine sollen in Brüssel eine wichtige Rolle spielen. Der Rede des Bundeskanzlers schließt sich im Plenum des Bundestags eine 60-minütige Debatte an.
Danach stellen sich Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) in der Regierungsbefragung 100 Minuten lang den Fragen der Abgeordneten (ab 15.30 Uhr). Im Anschluss folgt eine Aktuelle Stunde, in der das Plenum über die Preispolitik der Tankstellen debattiert. Zur Beratung steht zudem ein AfD-Antrag zur Rückholung deutscher Goldreserven aus dem Ausland.
S.Lambert--JdB
