Journal De Bruxelles - Dobrindt will "überwiegenden Teil" von Afghanen mit Zusage nach Deutschland holen

Dobrindt sprach von rund 2000 Menschen, die zu seinem Amtsantritt in Pakistan auf eine Einreise nach Deutschland gewartet hätten. Sie hatten Zusagen aus verschiedenen Aufnahmeprogrammen vorheriger Bundesregierungen erhalten.

Dobrindt will aber nicht alle von ihnen aufnehmen. "Wir gehen davon aus, dass es um die 600 Personen sind, die keine rechtsverbindliche Aufnahmezusage haben", sagte der CSU-Politiker. "Denen haben wir das auch mitgeteilt."

Für alle anderen Betroffenen liefen die Sicherheitsüberprüfungen. In den vergangenen Monaten seien diese Verfahren in weiten Teilen abgearbeitet worden. "Ein erheblicher Teil befindet sich inzwischen davon in Deutschland", sagte Dobrindt. "Ein anderer Teil ist auf dem Weg, wenn sie die Verfahren positiv durchlaufen haben." Er sei "maximal unzufrieden" damit, dass die SPD-geführte Vorgängerregierung mit den Aufnahmezusagen ein Problem geschaffen habe, es aber nicht bereit gewesen sei zu lösen, kritisierte der CSU-Politiker.

Zuletzt hatten sich mehr als 200 Organisationen und Prominente in Briefen an den Bundesinnenminister gewandt. In dem Schreiben der Prominenten ist unter anderem von einem "beschämendem Taktieren" der Bundesregierung die Rede.

Erst am Dienstag war ein weiterer Flieger aus Pakistan gelandet. An Bord des Charterflugs waren 160 Menschen aus dem alten Bundesaufnahmeprogramm. Den Angaben des Bundesinnenministeriums zufolge warten nun noch 76 Menschen aus dem Ortskräfteverfahren und 465 weitere Personen aus dem Bundesaufnahmeprogramm der Ampel-Regierung auf ein Visum.

K.Laurent--JdB