Journal De Bruxelles - Ankara bekräftigt Ziel der Teilname der Türkei an EU-Rüstungsprogramm Safe

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Ankara bekräftigt Ziel der Teilname der Türkei an EU-Rüstungsprogramm Safe
Ankara bekräftigt Ziel der Teilname der Türkei an EU-Rüstungsprogramm Safe / Foto: Markku Ulander - Lehtikuva/AFP

Ankara bekräftigt Ziel der Teilname der Türkei an EU-Rüstungsprogramm Safe

Der türkische Außenminister Hakan Fidan hat bekräftigt, dass sein Land als ein wichtiger Garant der Sicherheit in der Europäischen Union eine Teilnahme an dem EU-Verteidungsprogramm Safe anstrebt. "Die Türkei ist ein Nato-Verbündeter, der einen bedeutenden Beitrag zur Sicherheit in Europa leistet", sagte Fidan am Mittwoch bei einem Besuch in Helsinki vor Journalisten. "Es ist wichtig, dass die Türkei Teil der Sicherheits- und Verteidigungsinitiativen der EU ist, darunter der Safe-Mechanismus", fügte er hinzu.

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Die finnische Außenministerin Elina Valtonen äußerte bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Fidan ihre Unterstützung für die Teilnahme der Türkei an dem Verteidigungsprogramm.

Die EU-Mitgliedstaaten hatten das Programm "Sicherheitsmaßnahmen für Europa" (Englisch: Security Action for Europe - Safe) Ende Mai beschlossen. Es soll die rasche Beschaffung von Verteidigungsgütern sicherstellen, Produktionskapazitäten in Europa steigern und Lücken bei militärischen Fähigkeiten schließen.

Kernteilnehmer sind neben den 27 EU-Staaten auch die Länder des Europäischen Wirtschaftsraums EWR - also Island, Liechtenstein und Norwegen - und die Ukraine. Gefördert werden gemeinsame Projekte von der Munitionsproduktion über Raketenabwehr und Drohnen bis zu elektronischer Kampfführung.

Für eine Teilnahme der Türkei ist die Zustimmung aller 27 EU-Staaten nötig. Griechenland droht jedoch mit einer Blockade. Aus türkischen Verteidigungskreisen verlautete, dass Ankara trotz des griechischen Vetos auf die Unterstützung Berlins bei der Aufnahme in das EU-Programm hofft.

P.Mathieu--JdB