Besuch in Kiew: Wirtschaftsministerin Reiche sagt Hilfe bei Aufbau von Infrastruktur zu
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat der Ukraine zu Beginn eines dreitägigen Besuchs im Land die fortlaufende wirtschaftliche Unterstützung Deutschlands zugesichert, insbesondere beim Wiederaufbau von durch russische Angriffe zerstörter Energieinfrastruktur. "Wir konnten (...) 1,3 Millionen Ukrainern Zugang zu Energie und Wärme verschaffen. Das müssen wir aber in diesem Winter verstärken", sagte Reiche am Freitag nach ihrer Ankunft per Zug in der Hauptstadt Kiew. Auch im Rüstungsbereich strebt Reiche eine engere Kooperation an.
Die Ministerin kündigte die Einrichtung einer Taskforce zum Wiederaufbau der ukrainischen Energieinfrastruktur an. Reiche - die bei ihrer Reise von einer Wirtschaftsdelegation begleitet wird - unterstrich die Rolle deutscher Unternehmen.
"Deutsche Unternehmen, Energieversorger, aber auch Produzenten von Energieanlagen" wie Siemens, RWE und E.ON hätten bereits Gerät geliefert, darunter "Transformatoren, Umspannanlagen, Blockheizkraftwerke, Kompressoren für die Gasproduktion", sagte sie. 32.000 "Güter der Elektrizitätswirtschaft" aus Deutschland seien in der Ukraine angekommen.
Zuvor hatte das Bundeswirtschaftsministerium mitgeteilt, die Ministerin wolle in der Ukraine "ausloten, wie Deutschland im Rahmen der deutsch-ukrainischen Energiepartnerschaft und darüber hinaus noch konkreter und noch besser unterstützen kann".
Bis Anfang Oktober seien bereits "60 Prozent der ukrainischen Gasversorgung" zerstört worden, sagte Reiche in Kiew. Angesichts dessen werde Deutschland "mehr Geld in die Hand nehmen". So werde die Bundesregierung ihren Beitrag zum sogenannten Ukraine Energy Support Fund aufstocken, Deutschland beteilige sich daran bislang mit einem Drittel.
Reiche sagte weiter, sie sei in der Ukraine, "um zu lernen". Die Ukraine habe eine "erstaunliche Widerstandskraft" entwickelt und verfüge mittlerweile über die "modernste, technologisch entwickeltste Armee". Von dem angegriffenen Land sei "zu lernen, wie man sich in schweren Zeiten bewegen kann über einen langen Zeitraum".
Nach eigenen Angaben geht es Reiche bei ihrem Besuch auch um eine engere Zusammenarbeit zwischen den Rüstungsindustrien beider Länder. Ziel sei es, "deutsche und ukrainische Rüstungsunternehmen enger zusammenzubringen". Reiche betonte in diesem Zusammenhang: "Sicherheitspolitik ist immer auch Wirtschaftspolitik."
Reiche will sich bis Sonntag in der Ukraine aufhalten. Nach Angaben ihres Ministerums will sie auch Unternehmen besuchen.
In London trifft sich am Freitag unterdessen die sogenannte Koalition der Willigen, um über die weitere Unterstützung für die Ukraine in ihrem Verteidigungskrieg gegen Russland zu beraten. Bei den Gesprächen steht der Bundesregierung zufolge das Ziel im Mittelpunkt, den "Druck auf Russland maximal zu erhöhen" und "die Ukraine bestmöglich und durchhaltefähig zu unterstützen".
W.Dupont--JdB
