Von der Leyen: "Gutes Gespräch" mit Trump über "wirtschaftlichen Druck" auf Russland / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP/Archiv
Von der Leyen: "Gutes Gespräch" mit Trump über "wirtschaftlichen Druck" auf Russland
Im Bemühen um mehr Druck auf Russland zur Beendigung des Ukraine-Krieges hat sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach eignen Angaben mit US-Präsident Donald Trump ausgetauscht. "Ich hatte ein gutes Gespräch mit (Trump) über die Verstärkung unserer gemeinsamen Bemühungen, den wirtschaftlichen Druck auf Russland durch zusätzliche Schritte zu erhöhen", erklärte von der Leyen am Dienstagabend im Onlinedienst X.
Die EU-Kommission werde "in Kürze" ihre Vorschläge für ein 19. Sanktionspaket gegen Russland vorlegen, führte sie aus. Das Paket werde "Maßnahmen gegen Kryptowährungen, Banken und Energie" enthalten.
Trump hatte sich am Samstag zu schärferen Sanktionen gegen Russland wegen dessen Angriffskriegs in der Ukraine bereit erklärt. Allerdings knüpfte er dies an die Bedingung, dass alle Nato-Verbündeten den Kauf von russischem Öl stoppen. Zusätzlich zum Kaufstopp für russisches Öl regte Trump Strafzölle in Höhe "von 50 bis 100 Prozent" auf Einfuhren aus China an - die nach einer Beendigung des Ukraine-Kriegs wieder aufgehoben werden sollten.
Die 27 EU-Staaten hatten bereits nach der russischen Invasion in der Ukraine 2022 die meisten Importe von russischem Öl verboten. Nach Angaben der EU wurde Russlands Anteil an den Gas-Importen bis 2024 auf elf Prozent gesenkt. Bis Ende 2027 soll der Import von russischem Öl und Gas in die EU komplett eingestellt werden.
Von der Leyen deutete an, dass Brüssel eine schnellere Umsetzung anstrebt. "Russlands Kriegswirtschaft, die durch Einnahmen aus fossilen Brennstoffen gestützt wird, finanziert das Blutvergießen in der Ukraine", schrieb sie. Um dem ein Ende zu setzen, werde die EU-Kommission vorschlagen, "den Ausstieg aus russischen fossilen Importen zu beschleunigen".
Die EU arbeitet derzeit an einem 19. Sanktionspaket gegen Russland. Es wird erwartet, dass die Kommission ihren Vorschlag für ein solches Paket noch in dieser Woche den EU-Ländern vorlegt. Von der Leyen hatte vergangene Woche gesagt, die Kommission prüfe "insbesondere eine schnellere Abkehr von russischen fossilen Brennstoffen" sowie weitere Maßnahmen gegen die sogenannte russische Schattenflotte und Drittländer.
O.M.Jacobs--JdB
