Teheran: Auslösung des Mechanismus für Sanktionen könnte Irans Zusammenarbeit mit IAEA beenden / Foto: Joe Klamar - AFP
Teheran: Auslösung des Mechanismus für Sanktionen könnte Irans Zusammenarbeit mit IAEA beenden
Teheran hat Deutschland, Frankreich und Großbritannien erneut davor gewarnt, den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen gegen den Iran zu aktivieren und erklärt, dass ein solcher Schritt Auswirkungen auf die Zusammenarbeit des Iran mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben würde. "Wenn diese Maßnahme ergriffen wird, wird auch der Weg der Zusammenarbeit, den wir jetzt mit der IAEA eingeschlagen haben, komplett beeinträchtigt und wahrscheinlich unterbrochen werden", sagte der stellvertretende Außenminister Kasem Gharibabadi am Mittwoch im Staatsfernsehen.
IAEA-Chef Rafael Grossi erklärte am Mittwoch, dass die Inspekteure der UN-Organisation ihre Arbeit im Iran wieder aufgenommen hätten. Laut Teheran handelt es sich jedoch nicht um eine vollständige Wiederaufnahme der Zusammenarbeit, die nach den Angriffen Israels und der USA auf iranische Atomanlagen unterbrochen worden war.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die sogenannten E3-Staaten, hatten am Dienstag die Gespräche mit dem Iran über dessen Atomprogramm wieder aufgenommen. Die iranische Führung will in den Verhandlungen einen Kompromiss erzielen, um drohende Sanktionen abzuwenden. Die europäischen Staaten hatten gewarnt, sie könnten den Snapback-Mechanismus zur Wiedereinrichtung der früheren UN-Sanktionen gegen Teheran auslösen. Der Westen wirft dem Iran vor, Atomwaffen anzustreben - Teheran bestreitet dies.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin sagte am Mittwoch, die Gespräche seien "ohne abschließendes Ergebnis zu Ende gegangen". Der Iran habe die Wahl, nun weiter zu verhandeln. Sollte es zu keinem Ergebnis kommen, bleibe die Wiedereinrichtung der Sanktionen eine Möglichkeit, betonte der Sprecher.
In der vergangenen Woche hatte bereits Irans Außenminister Abbas Araghtschi gewarnt, die europäischen Staaten hätten nicht das Recht, den im Atomabkommen von 2015 vorgesehenen Mechanismus zur Wiedereinführung von Sanktionen auszulösen oder die Frist für dessen mögliche Aktivierung zu verlängern.
Der Iran erklärte, er arbeite mit seinen Verbündeten China und Russland zusammen, um eine Wiedereinführung von Sanktionen zu verhindern. Am Dienstag hatte Russland einen Entwurf für eine Resolution des UN-Sicherheitsrats verbreitet, welche die Frist für die Auslösung des Snapback-Mechanismus um sechs Monate verlängert, wie aus einem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Text hervorgeht. Der russische Vorschlag enthält demnach keine Vorbedingungen für die Fristverlängerung.
Das Atomabkommen mit dem Iran von 2015 und damit auch der darin festgelegte Snapback-Mechanismus laufen im Oktober aus, weshalb die europäischen Länder eine Einigung bis Ende August anstreben.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie die USA, Russland und China hatten im Jahr 2015 das Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen den Iran.
Daraufhin zog sich Teheran seinerseits schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. Nach Einschätzung der IAEA hat der Iran mittlerweile eine um ein Vielfaches größere Menge an angereichertem Uran angehäuft als im Atomabkommen vereinbart.
Im Juli griff Israel den Iran mit dem erklärten Ziel an, Teheran am Bau einer Atombombe zu hindern. Der Iran beteuert, Urananreicherung zu zivilen Zwecken zu betreiben.
Die USA griffen an der Seite Israels in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat am 24. Juni eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft. Die Führung in Teheran betonte jedoch, dass der Krieg jederzeit wieder aufflammen könnte.
K.Willems--JdB
