Armenien und Aserbaidschan unterzeichnen im Weißen Haus Vereinbarung zum Frieden / Foto: ANDREW CABALLERO-REYNOLDS - AFP
Armenien und Aserbaidschan unterzeichnen im Weißen Haus Vereinbarung zum Frieden
Bei einem Treffen im Weißen Haus haben sich die Staatenlenker Armeniens und Aserbaidschans im Beisein von US-Präsident Donald Trump darauf geeinigt, ihren jahrzehntelangen Konflikt dauerhaft beizulegen und eine Erklärung unterzeichnet. "Armenien und Aserbaidschan verpflichten sich, alle Kämpfe für immer einzustellen, den Handel, den Reiseverkehr und die diplomatischen Beziehungen wieder aufzunehmen und die Souveränität und territoriale Integrität des jeweils anderen zu respektieren", sagte Trump am Freitag nach dem Treffen mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew.
Die beiden Politiker würden fortan ein "großartiges Verhältnis" haben, sagte Trump. "Wenn es einen Konflikt gibt, werden sie mich anrufen, und wir werden das klären."
Paschinjan und Alijew schüttelten sich unter den wohlwollenden Blicken Trumps die Hände. Anschließend unterzeichneten alle drei ein Dokument, welches das Weiße Haus als "gemeinsame Erklärung" bezeichnete.
"Wir schaffen heute Frieden im Kaukasus", sagte Alijew. Weiterhin bot er an, Trump gemeinsam mit Paschinjan beim Nobelkomitee für den Friedensnobelpreis vorzuschlagen. Den Lenkern der beiden Staaten, "die seit mehr als drei Jahrzehnten Krieg gegeneinander geführt haben, bedeutet diese Unterschrift sehr viel", erklärte er. "Wer, wenn nicht Präsident Trump, hat den Friedensnobelpreis verdient?"
Der armenische Regierungschef Paschinjan betonte, die "Paraphierung des Friedensabkommens wird den Weg ebnen, um den jahrzehntelangen Konflikt zwischen unseren Ländern zu beenden und eine neue Ära einzuläuten". Der "Durchbruch" wäre ohne Trump nicht möglich gewesen. Auch er betonte, Trump habe den Nobelpreis verdient.
Der US-Präsident hatte sein Treffen mit Paschinjan und Alijew im Vorfeld als "offizielle Friedenszeremonie" angekündigt. Es handelt sich um den jüngsten Vermittlungsvorstoß in einem internationalen Konflikt des US-Präsidenten, der überzeugt ist, den Friedensnobelpreis verdient zu haben.
Details der Vereinbarung waren zunächst nicht bekannt. Das Weiße Haus machte auch keine Angaben dazu, inwieweit sich das unterzeichnete Dokument mit einem offiziellen Friedensvertrag deckt, auf den sich die beiden Staaten im März geeinigt hatten.
Eine Sprecherin des Weißen Hauses, Anna Kelly, hatte vor dem Treffen erklärt, dass Armenien und Aserbaidschan eine "gemeinsame Erklärung" unterzeichnen würden, in der ein Transitkorridor zwischen Aserbaidschan und seiner Exklave Nachitschewan vereinbart wird - eine langjährige Forderung von Baku.
Der Korridor mit exklusiven Rechten für die USA solle auf den Namen "Trump-Straße für Internationalen Frieden und Wohlstand" ("Trump Road for International Peace and Prosperity") hören, sagte sie. Zudem würden beide Staaten der Auflösung der sogenannten Minsk-Gruppe der OSZE zuzustimmen, die in dem Konflikt viele Jahre vermittelte.
Ein Treffen zwischen Paschinjan und Alijew am 10. Juli in Abu Dhabi hatte keine greifbaren Fortschritte hinsichtlich des Abschlusses des Friedensabkommens vom März gebracht.
Armenien und Aserbaidschan hatten in den vergangenen Jahrzehnten zwei Kriege gegeneinander über die Kontrolle der Region Bergkarabach geführt. 2023 brachte Aserbaidschan in einer großangelegten Militäroffensive die mehrheitlich von ethnischen Armeniern bewohnte Region unter seine Kontrolle. Der Militäreinsatz löste die Flucht der mehr als 100.000 Menschen nach Armenien aus.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) begrüßte die Einigung: "Armenien und Aserbaidschan schlagen heute ein neues Kapitel in ihrer Geschichte auf", erklärte er am späten Freitagabend. Dass beide Staaten auf Initiative von Trump "einen Friedensvertrag paraphiert haben, ist Hoffnung für viele Menschen in Armenien und Aserbaidschan, die auf eine lange Vergangenheit von Konflikt, Vertreibungen und Leid blicken". Wadephul beglückwünschte Paschinjan und Alijew "zum Weg der friedlichen Koexistenz und einer friedlichen Zukunft", den sie nun gewählt hätten.
Die Türkei, ein enger Verbündeter Aserbaidschans, begrüßte das Abkommen ebenfalls. "In einer Zeit, in der internationale Konflikte und Krisen eskalieren, ist dieser Schritt eine äußerst wichtige Entwicklung für die Förderung des Friedens und der Stabilität in der Region", erklärte das türkische Außenministerium. "Wir würdigen den Beitrag der US-Regierung in diesem Prozess", hieß es weiter.
W.Dupont--JdB
