Journal De Bruxelles - Kreml: Treffen zwischen Putin und Trump in "den kommenden Tagen"

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Kreml: Treffen zwischen Putin und Trump in "den kommenden Tagen"
Kreml: Treffen zwischen Putin und Trump in "den kommenden Tagen" / Foto: Brendan SMIALOWSKI, Maxim Shemetov - AFP/Archiv

Kreml: Treffen zwischen Putin und Trump in "den kommenden Tagen"

Im Ringen um eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg wollen US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin laut Kreml in den "kommenden Tagen" erstmals seit sechs Jahren zu Gesprächen zusammenkommen: Auf Vorschlag der US-Regierung sei ein Treffen mit einem "Zieltermin in der kommenden Woche" vereinbart worden, sagte der russische Präsidentenberater Juri Uschakow am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensykj würdigten in einem Telefongespräch Trumps Vermittlungsbemühungen für ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine.

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Der Kreml arbeite derzeit zusammen mit den "amerikanischen Kollegen an der Ausarbeitung der Details", sagte Uschakow mit Blick auf das geplante Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin. Den Ort der Zusammenkunft, auf den sich Washington und Moskau bereits "im Prinzip" geeinigt hätten, nannte der Präsidentenberater nicht.

Es wäre das erste Treffen zwischen Trump und Putin seit sechs Jahren: Zuletzt waren die beiden Staatschefs im Juni 2019 am Rande des G20-Gipfels in Japan zusammengetroffen. Seit Beginn von Trumps zweiter Amtszeit im Januar führten beide Staatschefs jedoch bereits mehrere Telefongespräche. Trump hatte im Wahlkampf mehrfach angekündigt, den Ukraine-Krieg binnen 24 Stunden beenden zu können. Seither gab es jedoch keine greifbaren Fortschritte bei den Bemühungen um einen Frieden.

Nach einem Treffen seines Sondergesandten Steve Witkoff mit Putin in Moskau hatte Trump am Mittwoch bereits ein Gipfeltreffen in Aussicht gestellt, das "sehr bald" stattfinden könne. Der US-Präsident hatte den Druck auf Moskau zuletzt erhöht und Moskaus Handelspartnern mit Strafzöllen gedroht, falls Russland seine Angriffe auf die Ukraine bis Freitag nicht einstellt.

Witkoff hatte bei seinem Treffen mit Putin am Mittwoch auch ein Dreiertreffen zwischen dem Kremlchef, Trump und Selenskyj vorgeschlagen. Der Kreml habe diesen Vorschlag unkommentiert gelassen, sagte Uschakow.

Selenskyj wiederholte am Donnerstag seine Forderung, mit dem russischen Präsidenten direkt über ein Ende des Krieges zu verhandeln. Zudem müsse Europa an den Gesprächen zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen sein Land beteiligt werden, betonte er nach seinem Telefonat mit Merz: "Der Krieg findet in Europa statt, und die Ukraine ist integraler Bestandteil Europas - wir befinden uns bereits in Verhandlungen über einen EU-Beitritt". Daher müsse Europa "an den entsprechenden Prozessen beteiligt werden".

Laut Selenskyj waren für Donnerstag Gespräche zwischen Sicherheitsberatern aus der Ukraine, ihren europäischen Partnerstaaten und den USA geplant.

Die Bemühungen um eine Beendigung des von Russland vor mehr als drei Jahren begonnenen Ukraine-Kriegs liefen bisher ins Leere. Vertreter Russlands und der Ukraine waren in den vergangenen Monaten dreimal unter Vermittlung der Türkei und der USA in Istanbul zusammengetroffen. Dabei vereinbarten sie Gefangenenaustausche; Fortschritte in Richtung einer Waffenruhe gab es dagegen nicht.

Russland hatte seine Drohnen- und Raketenangriffe auf die Ukraine zuletzt sogar noch verstärkt. Im Juli griff Moskau das Nachbarland mit so vielen Kampfdrohnen an wie noch nie seit Beginn des Krieges im Februar 2022.

Moskau verlangt von Kiew bisher, die vier von Russland teilweise besetzten ostukrainischen Regionen Saporischschja, Donezk, Luhansk und Cherson sowie die von Russland annektierte Halbinsel Krim vollständig abzutreten und zudem auf westliche Militärhilfe und einen Nato-Beitritt zu verzichten. Die Ukraine weist diese Forderungen als unannehmbar zurück.

O.Meyer--JdB