Journal De Bruxelles - Schneider bekräftigt Ziel der Abkopplung von Schwedt von russischem Öl

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Schneider bekräftigt Ziel der Abkopplung von Schwedt von russischem Öl
Schneider bekräftigt Ziel der Abkopplung von Schwedt von russischem Öl / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Schneider bekräftigt Ziel der Abkopplung von Schwedt von russischem Öl

Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat das Ziel einer baldigen Abkopplung der PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt von russischem Öl bekräftigt. Dieses solle durch Öl aus "alternativen Quellen" ersetzt werden, sagte Schneider am Montag im Deutschlandfunk. Die Versorgungssicherheit in Ostdeutschland werde dadurch nicht gefährdet, sicherte er zu.

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Schneider verwies zum einen auf die bestehende Pipeline zwischen Schwedt und Rostock, die dort mit Öl aus Tankern befüllt werden könne. Zum anderen solle Schwedt nach Möglichkeit noch mit zusätzlichem Rohöl, das nicht aus Russland kommt, aus Danzig versorgt werden, bekräftigte er Pläne von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). "Auch da gibt es eine Pipeline", sagte der SPD-Politiker. Die technischen Anlagen habe er sich selbst vergangene Woche im Danziger Hafen angeschaut.

Auf Öl-Lieferungen aus Polen setzen demnach auch die Chemiewerke und Raffinerie in Leuna in Sachsen-Anhalt. "Die haben sich schon langfristig die Pipeline aus Danzig gesichert", sagte Schneider. Dies sei zwar etwas teurer als die bisherigen Lieferungen aus Russland, aber dies lasse sich durch Produktivitätsgewinne ausgleichen.

Ziel sei, "dass wir die Versorgungssicherheit in Ostdeutschland zu normalen Preisen gewährleisten", betonte der SPD-Politiker. Daran sei auch der Verzicht auf russisches Öl gekoppelt. Er verwies dabei auch auf die Entlastungspakete der Regierung, um Auswirkungen von Preissteigerungen im Energiebereich gerade für Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen abzumildern.

"Im Kern geht es darum, dass wir diesen Krieg beenden und alles dafür tun", stellte sich Schneider nachdrücklich hinter die Sanktionen gegen Russland wegen dessen Angriffskrieges gegen die Ukraine. "Wenn wir das nicht täten, werden nicht nur weiter Menschen sterben, sondern die wirtschaftliche Lage wird noch schwieriger sein", warnte der SPD-Politiker. "Wir arbeiten mit allen diplomatischen und auch mit militärischen Mitteln daran, dass der Krieg aufhört, denn der ist der Preistreiber", hob Schneider hervor.

H.Dierckx--JdB