Journal De Bruxelles - Blinken nennt russische Angriffe auf Zivilisten "Kriegsverbrechen"

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Blinken nennt russische Angriffe auf Zivilisten "Kriegsverbrechen"
Blinken nennt russische Angriffe auf Zivilisten "Kriegsverbrechen"

Blinken nennt russische Angriffe auf Zivilisten "Kriegsverbrechen"

US-Außenminister Antony Blinken hat die russischen Angriffe auf Zivilisten in der Ukraine als "Kriegsverbrechen" bezeichnet. US-Präsident Joe Biden habe am Mittwoch gesagt, dass seiner Meinung nach in der Ukraine Kriegsverbrechen begangen würden, "und ich persönlich stimme dem zu", sagte Blinken am Donnerstag vor Journalisten im US-Außenministerium. Absichtlich Zivilisten anzugreifen, sei ein Kriegsverbrechen. "Nach all den Zerstörungen der vergangenen Wochen fällt es mir schwer, zu dem Schluss zu kommen, dass die Russen etwas Anderes tun".

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Biden zitierte zahlreiche Beispiele, in denen zivile Ziele wie Krankenhäuser oder Schulen angegriffen und Zivilisten getötet worden seien. US-Experten dokumentierten und werteten die Berichte aus um festzustellen, ob es sich dabei tatsächlich um Fälle von Kriegsverbrechen handele. Die Ergebnisse werde seine Regierung dann mit internationalen Ermittlern teilen, um die "Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen".

Der US-Außenminister warf Moskau zudem vor, nicht ernsthaft an Friedensgesprächen mit Kiew interessiert zu sein. Während die ukrainische Seite immer wieder an den Verhandlungstisch zurückkehre, obwohl sie "jede Minute am Tag unter Beschuss" stehe, sehe er von Russland "keine ernsthaften Bemühungen", den Krieg auf diplomatischem Wege zu beenden, sagte Blinken. Diplomatie würde bedeuten, dass sich beide Seiten ehrlich um eine Deeskalation bemühten. Er sehe aber derzeit kein Anzeichen dafür, dass Kreml-Chef Wladimir Putin dazu bereit sei.

US-Präsident Biden hatte Putin am Mittwoch erstmals als "Kriegsverbrecher" bezeichnet. Der Kreml kritisierte Bidens Wortwahl umgehend als "inakzeptabel und unverzeihlich".

Vor einem Telefongespräch zwischen Präsident Biden und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping verschärfte Blinken zudem deutlich den Ton gegenüber Peking. Washington sorge sich, dass China Waffen für den Ukraine-Krieg an Russland liefern könnte, sagte er. Dies würden die USA nicht hinnehmen. Biden forderte Peking erneut dazu auf, seinen Einfluss auf Putin geltend zu machen und die "internationalen Prinzipien" zu verteidigen, "zu denen es sich bekennt".

W.Dupont--JdB