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Pflegebevollmächtigte fordert Ende der Impfpflicht in Gesundheitseinrichtungen
Die Pflegebevollmächtigte des Bundes, Claudia Moll (SPD), hat ein Ende der Impflicht in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen gefordert. "Ein Herauspicken einzelner Gruppen, von denen sich einige dann nachvollziehbar stigmatisiert fühlen, halte ich für keinen guten Weg", sagte Moll der "Rheinischen Post" vom Montag. Eine Verlängerung der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht über das Jahresende hinaus halte sie auch wegen einer hohen Impfquote im Pflegebereich nicht für notwendig.
Barmer: 40-Jährige besonders stark von Zahnerkrankungen betroffen
Die Altersgruppe der 40-Jährigen ist in Deutschland besonders stark von Zahnerkrankungen betroffen. Sie müssen relativ oft an Zähnen, Wurzeln und Zahnfleisch behandelt werden, wie aus dem sogenannten Zahnreport der Krankenkasse Barmer hervorgeht, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Demnach kommen nur wenige der 40-Jährigen über längere Zeit ohne zahnärztliche Hilfe aus.
Scholz hält im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag (09.00 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab, der am selben Tag beginnt. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel geht es insbesondere um Energiethemen, etwa Überlegungen zu einem Gaspreisdeckel. Auch in den weiteren Beratungen des Bundestags spielt die Energiekrise eine Rolle: So wird über die Energiepreispauschale für Rentner (12.35 Uhr) und den zweiten Heizkostenzuschuss für bedürfte Haushalte (17.20 Uhr) abgestimmt.
EuGH urteilt Donnerstag über psychische Folgen eines Flugzeugunfalls
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (9.30 Uhr), ob Fluggesellschaften nach einem Unfall auch für psychische Schäden haften. Die Klägerin aus Österreich hatte einen Flug mit der Airline Laudamotion gebucht. Das Flugzeug musste wegen technischer Probleme evakuiert werden, woraufhin es zum Unfall kam.
Krankenhäuser warnen vor Versorgungsengpässen und fordern Inflationsausgleich
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat vor drohenden Versorgungsengpässen gewarnt und einen "umfassenden Inflationsausgleich" gefordert. Die stellvertretende DKG-Vorsitzende Henriette Neumeyer sagte der "Rheinischen Post" vom Donnerstag, die Krankenhäuser stünden vor einem schwierigen Herbst und Winter. "Personalausfälle werden uns die nächsten Wochen und Monate begleiten und auch erheblichen Einfluss auf die Versorgung haben", sagte Neumeyer.
Regierung hat noch keine Einigung über Cannabis-Legalisierung erzielt
Die Bundesregierung arbeitet intensiv am geplanten Gesetz zur Cannabis-Legalisierung, hat aber noch keine Einigung dazu erzielt. Es gebe noch kein in der Koalition abgestimmtes Eckpunktepapier, sagte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums am Mittwoch in Berlin. Nach Angaben des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) sieht ein Entwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, dass Kauf und Besitz von 20 Gramm Cannabis ab 18 künftig grundsätzlich straffrei sein sollen.
Fachgesellschaft want vor schlechterer Patientenversorgung wegen Bürokratie
Unfallchirurgen und Orthopäden haben vor einer Verschlechterung der Patientenversorgung durch Bürokratie und Personalmangel gewarnt. Die mangelhafte Digitalisierung raube Zeit für Patienten, teilte die Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie (DGOU) am Mittwoch in Berlin mit. "Empathie und Zeit sind nicht durch Organisation zu ersetzen", erklärte DGOU-Generalsekretär Bernd Kladny. Er forderte, Über- und Fehlregulierungen abzubauen.
Umfrage: Große Mehrheit trägt zumindest manchmal freiwillig Maske
Eine große Mehrheit der Deutschen trägt einer Umfrage zufolge zumindest manchmal freiwillig eine Maske zum Schutz vor Corona. In einer Erhebung des Meinungsforschungsunternehmens Infas für die "Zeit" äußerten sich 73 Prozent der Teilnehmenden entsprechend, wie die Zeitung am Mittwoch vorab meldete. Wie häufig die Maske getragen wird unterschiedet sich demnach aber.
Haiti registriert seit Wochen Anstieg von Cholera-Fällen
Im Karibikstaat Haiti wird seit einigen Wochen ein Anstieg von Cholera-Fällen registriert, was Furcht vor einer Ausbreitung der gefährlichen Infektionskrankheit auslöst. Nach einer Statistik des Gesundheitsministeriums in Port-au-Prince, die AFP am Dienstag einsehen konnte, wurden bis Montag landesweit 66 bestätigte Cholera-Fälle sowie 606 Verdachtsfälle gezählt. Allein zwischen dem 13. und 17. Oktober seien 222 neue Verdachtsfälle hinzugekommen.
RND: Ab 18 Jahren soll Besitz von 20 Gramm Cannabis künftig straffrei sein
Im Zuge der geplanten Cannabis-Legalisierung soll nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) künftig Kauf und Besitz von 20 Gramm Cannabis ab dem Alter von 18 Jahren grundsätzlich straffrei sein. Dies gehe aus den Eckpunkten von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hervor, die derzeit zwischen den Ministerien und der Bundesregierung abgestimmt würden, berichtete das RND (Mittwochsausgaben).
Amtsärzte fordern Maskenpflicht in Innenräumen
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen fordern die Amtsärzte eine Rückkehr zur Maskenpflicht in Innenräumen. "Wir brauchen jetzt eine Maskenpflicht in Innenräumen wie Supermärkten, Geschäften und öffentlichen Gebäuden", sagte der Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Johannes Nießen, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). "Die Länder sind am Zug, die Maskenpflicht sofort umzusetzen. Sonst droht eine Überlastung des Gesundheitssystems."
Gates-Stiftung sagt 1,2 Milliarden Dollar im Kampf gegen Kinderlähmung zu
Die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung hat anlässlich des Weltgesundheitsgipfels in Berlin 1,2 Milliarden Dollar im Kampf gegen Polio zugesagt. "Die Ausrottung von Polio ist zum Greifen nah. Aber so weit wir auch gekommen sind, die Krankheit bleibt eine Bedrohung", erklärte Bill Gates, Microsoft-Gründer und Ko-Vorsitzender der US-Stiftung, am Sonntag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte auf dem Weltgesundheitsgipfel 35 Millionen Euro für die Ausrottung der Kinderlähmung zu.
SPERRFRIST für Scholz-Rede 18.00 Uhr: Deutschland will Engagement für Gesundheitsförderung von Frauen verstärken
Deutschland will sein Engagement für Frauen und Mädchen in der globalen Gesundheitsversorgung deutlich ausbauen. Bereits in diesem Jahr sollten 57 Millionen Euro für den Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen bereit gestellt werden, sagte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) zum Auftakt des Weltgesundheitsgipfels in Berlin am Sonntag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte in seiner Eröffnungsrede die Bedeutung der Wissenschaft für die Politik.
Chef der Kassenärzte fordert Neustart bei Digitalisierung von Arztpraxen
Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat die Ansätze zur Digitalisierung in deutschen Arztpraxen als gescheitert bezeichnet und einen "kompletten Neustart" gefordert. "Man muss jetzt den Mut haben, offenkundig dysfunktionale Technologien zu beenden, frisches Geld in die Hand zu nehmen und das Ganze noch mal neu aufsetzen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Sonntag. Er verwies auf die elektronische Gesundheitsakte.
Deutschland will Engagement für Gesundheitsförderung von Frauen verstärken
Deutschland will sein Engagement für Frauen und Mädchen in der globalen Gesundheitsversorgung ausbauen. Bereits in diesem Jahr sollten 57 Millionen Euro für den Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen bereit gestellt werden, sagte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Sie äußerte sich mit Blick auf den am Sonntag beginnenden Weltgesundheitsgipfel in Berlin.
Kassenärzte-Chef warnt vor Praxis-Schließungen wegen hoher Energiekosten
Kassenärzte-Chef Andreas Gassen hat vor einer Verschlechterung der ärztlichen Versorgung wegen Praxis-Schließungen infolge der Energiekrise gewarnt. Auch für Praxisräume stiegen die Heiz- und Stromkosten massiv, sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Folge könne sein, "dass im Zuge dieser Krise Praxen schließen oder ihr Angebot massiv einschränken müssen". Dies habe erhebliche Folgen für die Gesundheitsversorgung in Deutschland.
Kassenärzte-Chef warnt vor Praxis-Schließungen wegen Energiekrise
Kassenärzte-Chef Andreas Gassen hat vor einer Verschlechterung der ärztlichen Versorgung wegen Praxis-Schließungen infolge der Energiekrise gewarnt. Auch für Praxisräume stiegen die Heiz- und Stromkosten massiv, sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Folge könne sein, "dass im Zuge dieser Krise Praxen schließen oder ihr Angebot massiv einschränken müssen". Dies habe erhebliche Folgen für die Gesundheitsversorgung in Deutschland.
Europäische Staatsanwaltschaft untersucht Kauf der Corona-Impfstoffe
Die europäische Staatsanwaltschaft untersucht den Kauf der Corona-Impfstoffe in der Europäischen Union. "Das Büro des europäischen Generalstaatsanwalts bestätigt, dass es eine laufende Untersuchung über den Erwerb von Covid-19-Impfstoffen in der EU gibt", teilte die Behörde am Freitag mit. Die Bestätigung erfolge "aufgrund des extrem hohen öffentlichen Interesses". Nähere Angaben machte die europäische Staatsanwaltschaft nicht. Auch das mögliche Ziel der Ermittlungen blieb zunächst unklar.
Bundesregierung startet Kampagne zum Schutz vor Corona in Herbst und Winter
Die Bundesregierung startet eine neue Kampagne zum Schutz vor Corona in der Herbst- und Winterzeit. Die bundesweite Werbeaktion soll insbesondere die Impfquote in der durch Infektionen besonders stark gefährdeten Altersgruppe der Über-60-Jährigen erhöhen, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der Vorstellung am Freitag in Berlin. Er appellierte angesichts steigender Fallzahlen zugleich an die Bundesländer, eine Maskenpflicht in Innenräumen einzuführen.
Patientenschützer: Wegen hoher Corona-Zahlen Bürgertests wieder kostenlos machen
Wegen der wieder deutlich steigenden Corona-Zahlen fordert die Deutsche Stiftung Patientenschutz eine Rückkehr zu den kostenlosen Bürgertests für alle. "Der Bundesgesundheitsminister ist gefordert, die kostenlosen Bürgertests sofort wieder einzuführen", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag. Auch der Zugang zu PCR-Tests müsse wieder erleichtert werden. "Es gilt, dem Stochern im Nebel beim Infektionsgeschehen ein Ende zu setzen", sagte Brysch.
Zusatzbeitrag zur Krankenkasse könnte weniger stark steigen als befürchtet
Die Zusatzbeiträge für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) könnten weniger stark steigen als zuletzt gedacht. Statt der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) angekündigten Erhöhung um 0,3 Punkte auf 1,6 Prozent könnte der Anstieg womöglich nur 0,2 Punkte betragen, wie aus den am Donnerstag veröffentlichen Ergebnissen des GKV-Schätzerkreises hervorgeht. Die Festlegung des Zusatzbeitrags obliegt dem Bundesgesundheitsministerium; sie soll erfolgen, nachdem kommende Woche das parlamentarische Verfahren zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz abgeschlossen ist.
Ärztevertreter fordern FFP2-Maskenpflicht in Nahverkehr und Innenräumen
Angesichts der wachsenden Belastung der Kliniken durch steigende Corona-Infektionszahlen fordern Ärztevertreter rasches Handeln von den Ländern. "Überall dort, wo die Inzidenzen jetzt durch die Decke gehen, müssen die Länder mit einer FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und in öffentlich zugänglichen Innenräumen reagieren", sagte die Vorsitzende der Ärzte-Gewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mahnte dabei ein möglichst einheitliches Vorgehen der Länder an.
Lauterbach fordert von Ländern einheitliche Einführung der Corona-Maskenpflicht
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bundesländer zu einem möglichst einheitlichen Vorgehen bei einer Rückkehr zur Maskenpflicht angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen aufgerufen. "Wenn die Länder sich jetzt einigen könnten, wann der optimale Zeitpunkt ist, wäre das natürlich toll", sagte Lauterbach am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Zwingen könne der Bund die Länder aber nicht. Jedes Bundesland entscheide für sich selbst.
Hausärzte fordern neue Kampagne für zweite Corona-Auffrischungsimpfung
Der Deutsche Hausärzteverband hat angesichts des schleppenden Fortschritts bei der zweiten Corona-Auffrischungsimpfung eine Neuausrichtung der Impfkampagne gefordert. "Spätestens jetzt sollte die Impfquote in die Höhe schießen – tut sie aber leider nicht", sagte der Bundesvorsitzende Markus Beier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstag).
Krankenhäuser warnen wegen steigender Corona-Infektionszahlen erneut vor Überlastung
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) vor einer Überlastung der Kliniken gewarnt. "Wir haben erhebliche Zuwächse bei den Covid-positiven Patienten. Im Vergleich zur Vorwoche ist die Belegung um 50 Prozent gestiegen", sagte der Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch). "Mit rund 19.000 positiv getesteten Patienten liegen wir aktuell so hoch wie zu Spitzenzeiten der Sommerwelle."
RKI: Psychische Gesundheit in Pandemie verschlechtert
Nach einer leichten Verbesserung zu Beginn der Coronapandemie hat sich die psychische Gesundheit von Erwachsenen in Deutschland in späteren Wellen verschlechtert. Darauf deuten erste Befunde einer Untersuchung des Robert-Koch-Instituts (RKI) hin, die am Dienstag in Berlin veröffentlicht wurden. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler befragten monatlich zunächst 1000 Menschen, seit diesem Jahr sind es jeden Monat 3000.
Betriebsärzte-Präsident: Für manche Berufe darf es nicht zu kalt sein
Der Präsident des Verbands Deutscher Betriebs- und Werksärzte, Wolfgang Panter, hält eine Höchsttemperatur von 19 Grad am Arbeitsplatz in manchen Berufen für problematisch. Dies gelte zum Beispiel für "die Kommandozentrale der Feuerwehr, wo Menschen stark an den Bildschirm gebunden sind, sich nicht viel bewegen können - das sind Dinge, wo diese 19 Grad schwierig werden", sagte Panter am Freitag dem Sender Bayern 2.
Lauterbach und Verbände fordern umfassenden Corona-Schutz für Pflegebedürftige
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), Krankenkassen, Verbände und Kommunen haben angesichts der erwarteten Corona-Welle im Herbst und Winter einen umfassenden Schutz von Pflegebedürftigen gefordert, um eine hohe Zahl von Sterbefällen zu vermeiden. Sie veröffentlichten am Donnerstag ein gemeinsames Konzept, um Bewohner und Beschäftigte von Pflegeeinrichtungen zu schützen. Es sieht ein flächendeckendes Impfangebot mit angepassten Impfstoffen, Hygiene- und Testkonzepte sowie einen einfacheren Zugang zu antiviralen Covid-19-Medikamenten vor.
Lauterbach stellt Bezahlung von Homöopathie durch Krankenkassen infrage
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Bezahlung homöopathischer Behandlungen durch die gesetzlichen Krankenkassen auf den Prüfstand stellen. "Obwohl die Homöopathie vom Ausgabenvolumen nicht bedeutsam ist, hat sie in einer wissenschaftsbasierten Gesundheitspolitik keinen Platz", sagte Lauterbach dem "Spiegel" nach Angaben vom Donnerstag. "Deshalb werden wir prüfen, ob die Homöopathie als Satzungsleistung gestrichen werden kann."
Pflegerat warnt vor Personalmangel in Kliniken durch Lauterbachs Reform
Der Deutsche Pflegerat hat die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Reform der Pflege in Krankenhäusern kritisiert. "Wenn das die Haltung zur Pflege ist, dann können wir die Arbeit in Kliniken für Pflegefachpersonen nicht mehr empfehlen", sagte die Präsidentin des Pflegerates, Christine Vogler, dem "Spiegel" nach Angaben vom Donnerstag. Die Pläne könnten zur Folge haben, dass im nächsten Jahrzehnt immer mehr Menschen zuhause versorgt werden müssten.
OVG Saarlouis: Schließung von Möbelhäusern im Saarland Anfang 2021 unwirksam
Das saarländische Oberverwaltungsgericht in Saarlouis hat die Schließung von Möbelhäusern in dem Bundesland im Februar und März 2021 nachträglich für unwirksam erklärt. Die entsprechende Regelung habe die Grundrechte der klagenden Firmen auf Berufsausübungsfreiheit und Eigentum verletzt, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Die Einschränkungen seien zur Verhinderung von Corona-Infektionen nicht notwendig gewesen.
Bericht: Neun von zehn Anträgen auf Anerkennung von Corona-Impfschaden abgelehnt
Die Bundesländer haben einem Medienbericht zufolge bislang neun von zehn Anträge auf Anerkennung eines Corona-Impfschadens abgelehnt. Von bundesweit 4835 gestellten Anträgen wurden 963 abgelehnt und 134 anerkannt, wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) am Mittwoch in Leipzig mitteilte. Die Ergebnisse basieren auf einer Umfrage des MDR-Magazins "Umschau" bei den zuständigen Versorgungsämtern aller 16 Bundesländer. Die meisten Verfahren sind derzeit noch in Bearbeitung.