Journal De Bruxelles - Stichwahl in Brasilien: Amtsinhaber Lula beantragt Annullierung von Bolsonaros Kandidatur

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Stichwahl in Brasilien: Amtsinhaber Lula beantragt Annullierung von Bolsonaros Kandidatur
Stichwahl in Brasilien: Amtsinhaber Lula beantragt Annullierung von Bolsonaros Kandidatur / Foto: Evaristo Sa, Gledston Tavares - AFP

Stichwahl in Brasilien: Amtsinhaber Lula beantragt Annullierung von Bolsonaros Kandidatur

Unmittelbar vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat Amtsinhaber Luiz Inácio Lula vor dem Obersten Wahlgericht den Ausschluss seines rechtsgerichteten Herausforderers Flávio Bolsonaro beantragt. In einem am Mittwoch (Ortszeit) eingereichten Antrag forderte Lulas Wahlkampfteam Bolsonaros Disqualifizierung unter Verweis auf dessen "Missbrauch wirtschaftlicher Macht" sowie den "unzulässigen Einsatz von Onlinenetzwerken".

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Konkret wirft das linksgerichtete Lula-Lager Bolsonaro eine Wahlbeeinflussung zu seinen Gunsten durch den Meta-Konzern vor, zu dem die Onlinedienste Facebook, Instagram und WhatsApp gehören. Meta wies den Vorwurf zurück, räumte jedoch ein, dass einige von Lulas Wahlwerbespots aufgrund technischer Fehler deaktiviert wurden.

Bereits am Dienstag hatte auch Bolsonaros Wahlkampfteam eine Annullierung von Lulas Kandidatur beantragt. Wie aus den Gerichtsdokumenten hervorgeht, werden dem Amtsinhaber ebenfalls "Machtmissbrauch" sowie angeblich illegale Propaganda bei der Verbreitung von Regierungsbeiträgen über WhatsApp während des Wahlkampfs vorgeworfen.

Bei der Stichwahl am Sonntag zeichnet sich in den Umfragen ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl war Lula mit 45 Prozent der Stimmen knapp hinter seinem Herausforderer, dem Sohn des Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, gelandet.

H.Raes--JdB