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Baerbock zum Gedenktag: Opfern terroristischer Gewalt eine Stimme geben
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zum nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt gefordert, den Betroffenen "eine Stimme zu geben". Das sei "für die Gesellschaft überlebenswichtig", sagte sie am Dienstag bei einer Gedenkstunde im Auswärtigen Amt. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ordnete bundesweit Trauerbeflaggung an allen Behörden und Einrichtungen des Bundes an. Der Gedenktag wurde zum vierten Mal begangen.
Missbrauchsfall um schwangere Elfjährige: Acht Jahre Haft für Stiefvater in Siegen
Im Missbrauchsfall um eine schwangere Elfjährige hat das Landgericht im nordrhein-westfälischen Siegen den Stiefvater des Mädchens zu acht Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Der Angeklagte wurde am Dienstag des schweren sexuellen Kindesmissbrauchs in Tateineinheit mit Missbrauch einer Schutzbefohlenen schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Haftbefehl gegen den Angeklagten wurde aufrechterhalten.
US-Richter fordert von Musks Effizienz-Abteilung Offenlegung von Dokumenten
In den USA hat ein Bundesrichter die von Elon Musk geführte Regierungsabteilung für staatliche Effizienz (Doge) angewiesen, ihre internen Dokumente offenzulegen. Die Abteilung unterliege "wahrscheinlich" dem Gesetz über die Informationsfreiheit (Freedom of Information Act), hieß es in einer am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Stellungnahme von Richter Christopher Cooper. Eine Zurückhaltung der Unterlagen verursache "einen irreparablen Schaden" für die Öffentlichkeit.
Britische Regierung: In Nordsee vermisstes Besatzungsmitglied wahrscheinlich tot
Nach der Schiffskollision vor der britischen Nordseeküste geht die britische Regierung vom Tod eines seit Montag vermissten Besatzungsmitglieds aus. "Unsere Arbeitshypothese ist, dass der Seemann traurigerweise gestorben ist", sagte Verkehrsstaatssekretär Mike Kane am Dienstag vor dem Parlament in London. Die Angehörigen des Mannes seien informiert worden.
Urteil: AfD-Abgeordnete dürfen Mitglieder im FC Bundestag sein
AfD-Abgeordnete dürfen beim FC Bundestag mitmachen. Das Berliner Landgericht erklärte am Dienstag einen Unvereinbarkeitsbeschluss des Vereins für nichtig. Vor einem Jahr hatte bei einer Vollversammlung eine Mehrheit des Vereins beschlossen, dass eine Mitgliedschaft in der AfD unvereinbar mit einer Mitgliedschaft im FC Bundestag sei.
Rechtsverletzender Beitrag: Meta muss Sinngleiches ohne weiteren Hinweis sperren
Meta muss nach einem Hinweis auf einen rechtsverletzenden Post auf Facebook ohne weitere Hinweise auch sinngleiche Inhalte sperren. Als sinngleich gelten Beiträge mit identischem Text oder Bild, die nur geringfügig abweichend gestaltet sind, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main laut Mitteilung vom Dienstag. Konkret ging es um Fake-Videos mit einem aus den Medien bekannten Arzt. (Az.: 16 W 10/25).
61-Jähriger bei Polizeieinsatz in Hessen erschossen
Ein 61-Jähriger ist bei einem Polizeieinsatz in Hessen erschossen worden. Er erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie das Hessische Landeskriminalamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Demnach soll der Mann am Dienstagvormittag in Darmstadt die Beamten angegriffen haben. Die Polizei war mit dem Sozialdienst an der Wohnung des Mannes im Einsatz.
Frankreich beklagt 3700 Hitzetote im Sommer 2024
In Frankreich sind im vergangenen Sommer rund 3700 Menschen im Zusammenhang mit hohen Temperaturen gestorben, drei Viertel von ihnen Menschen über 75. Dabei beziehe sich die Zahl der Hitzetoten auf den gesamten Sommer, nicht nur auf die eigentlichen Hitzewellen, teilte die französische Gesundheitsbehörde am Dienstag in Paris mit. In den beiden Jahren zuvor war die Zahl der Hitzetoten deutlich höher gewesen: 2023 waren fast 5200 Menschen im Zusammenhang mit den hohen Temperaturen gestorben. 2022, als das Land noch unter der Corona-Pandemie litt, waren es mehr als 10.400 gewesen.
Auto rollt Garageneinfahrt hinunter: Frau in Baden-Württemberg tödlich verletzt
Eine 70-Jährige ist im baden-württembergischen Eislingen von ihrem Auto eingeklemmt und tödlich verletzt worden. Wie die Polizei in Ulm am Dienstag mitteilte, ereignete sich der Unfall am Montag auf der abschüssigen Einfahrt einer Tiefgarage. Die Frau war ausgestiegen, um das Tor zu öffnen, als ihr Auto aus ungeklärter Ursache losrollte.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Philippinischer Ex-Präsident Duterte verhaftet
Der frühere philippinische Präsident Rodrigo Duterte ist wegen des Vorwurfs von Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhaftet worden. Grundlage der Verhaftung ist ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), wie der Präsidentenpalast am Dienstag mitteilte. Darin werden dem 79-Jährigen Verbrechen im Zusammenhang mit seinem Vorgehen gegen die Drogenkriminalität im Land vorgeworfen. Duterte verlangte in einem Onlinevideo, die Gründe seiner Verhaftung zu erfahren.
Nach IStGH-Haftbefehl: Philippinischer Ex-Präsident Duterte in Manila verhaftet
Im Zusammenhang mit dem brutalen Drogenkrieg auf den Philippinen ist der frühere Präsident des Landes, Rodrigo Duterte, von den Behörden in Manila verhaftet worden. Die Verhaftung sei am Dienstag nach Dutertes Landung auf dem internationalen Flughafen auf der Grundlage eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) erfolgt, nachdem Interpol in Manila eine offizielle Kopie davon erhalten habe, teilte der Präsidentenpalast mit.
Bundesarbeitsgericht prüft Auswirkung von Alt-Tarifverträgen bei Entgeltumwandlung
Spätestens seit Anfang 2022 müssen Arbeitgeber einen Zuschuss bei der Entgeltumwandlung für die Altersversorgung bezahlen, sofern Tarifverträge nichts anderes regeln. Im schriftlichen Verfahren prüft am Mittwoch (Verkündung 13.00 Uhr) das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt, ob dies auch für lange vorher abgeschlossene Tarifverträge gilt. (Az. 3 AZR 53/24)
Prozessbeginn gegen medizinisches Team von Argentiniens Fußball-Legende Maradona
Vier Jahre nach dem Tod der argentinischen Fußball-Legende Diego Maradona beginnt am Dienstag (13.30 Uhr MEZ) ein Prozess wegen fahrlässiger Tötung gegen sein Ärzte- und Pflegeteam. Vor dem Gericht müssen sich zwei Ärzte, eine Psychiaterin, ein Psychologe, die medizinische Koordinatorin, der Pflege-Koordinator und ein Pfleger verantworten, die sich in Maradonas letzten Lebenstagen um ihn gekümmert hatten. Der Prozess findet in San Isidro statt, einem Vorort von Buenos Aires.
Nach Schiffskollision in der Nordsee: Suche nach Vermisstem eingestellt
Die Kollision eines Containerschiffs mit einem ankernden Öltanker in der Nordsee hat am Montag ein großes Feuer und Explosionen vor der britischen Küste ausgelöst. 36 Crew-Mitglieder seien "sicher an Land gebracht" worden, teilte Matthew Atkinson von der britischen Küstenwache mit. Die Suche nach einem Vermissten wurde demnach eingestellt. Die Organisation Greenpeace zeigte sich unterdessen "extrem besorgt" wegen möglicher Umweltschäden.
Großbrand nach Kollision von Tanker und Frachter in der Nordsee - Mehr als 30 Verletzte
Die Kollision eines Containerschiffs mit einem ankernden Öltanker in der Nordsee hat am Montag ein großes Feuer und Explosionen vor der britischen Küste ausgelöst. Mehr als 30 Menschen wurden verletzt und in Booten an Land gebracht, wie der Hafenmeister von Grimsby, Martyn Boyers, der Nachrichtenagentur AFP sagte. Laut dem Eigentümer des Containerschiffes "Solong" wurde ein Besatzungsmitglied vermisst. Die Organisation Greenpeace zeigte sich "extrem besorgt" wegen möglicher Umweltschäden.
Vatikan: Zustand von Papst Franziskus verbessert sich weiter
Der Gesundheitszustand von Papst Franziskus hat sich nach Angaben des Vatikans weiter verbessert. "Die in den vergangenen Tagen beobachteten Verbesserungen haben sich weiter konsolidiert", hieß es am Montag im ärztlichen Bulletin. Dies zeigten Blutuntersuchungen und die "gute Reaktion auf die medikamentöse Behandlung". Die Prognose sei nicht mehr unsicher, die Ärzte hätten sie angehoben, hieß es weiter.
Mehrjährige Haftstrafen für sieben Geldautomatensprenger in Niedersachsen
In einem Prozess wegen zahlreicher gesprengter Geldautomaten hat das Landgericht Osnabrück in Niedersachsen sieben Männer zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Das Gericht verhängte am Montag Haftstrafen zwischen drei Jahren und sechs Monaten sowie acht Jahren und neun Monaten, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die Männer wurden unter anderem des Herbeiführens von Sprengstoffexplosionen schuldig gesprochen. Zum Teil handelte es sich um Jugendstrafen.
Frankreich will Dorfkneipen erhalten: Parlament debattiert Gesetz
In vielen französischen Dörfern ist die Kneipe die wichtigste Institution - doch in mehr als zwei Dritteln der Kommunen gibt es keine mehr. Die Nationalversammlung debattiert seit Montag nun über einen Gesetzesvorschlag, der der Erhalt der Dorfkneipen fördern soll, die in Frankreich schlicht "Café" heißen und neben Kaffee auch alkoholische Getränke ausschenken. "So ein Café ist ein Ort der Begegnung, der soziale Verbindung schafft", sagte der Abgeordnete Guillaume Kasbarian, der dem Regierungslager angehört und das Gesetz auf den Weg gebracht hat. "Jeder Franzose sollte dazu Zugang haben."
Anklage nach Fund von verbrannten Leichen an See in Rheinland-Pfalz
Viereinhalb Monate nach dem Fund zweier verbrannter männlicher Leichen nahe einem See in Rheinland-Pfalz hat die Staatsanwaltschaft Koblenz Anklage gegen eine Frau und einen Mann erhoben. Der 51-Jährigen und dem 40-Jährigen wird nach Angaben vom Montag Mord vorgeworfen.
Falschfahrer auf A6 in Baden-Württemberg: Zwei Tote durch Kollision
Bei einem durch einen Falschfahrer verursachten Verkehrsunfall auf der Autobahn 6 in Baden-Württemberg sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Dabei handelt es sich um den 78-jährigen mutmaßlichen Geisterfahrer und einen 45-Jährigen, mit dessen Auto er zusammenstieß, wie ein Sprecher der Polizei in Heilbronn am Montag sagte.
Bischöfe appellieren an Kräfte der Mitte und kritisieren AfD
Die katholischen Bischöfe plädieren angesichts der Sondierungen von Union und SPD für ein "freiheitliches, weltoffenes, solidarisches Land". In diesem sollten "Menschenwürde und Menschenrechte klar und deutlich geschützt werden", sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, am Montag vor Beginn der Frühjahrsvollversammlung in Kloster Steinfeld in Nordrhein-Westfalen. Er kritisierte "spalterische Positionen" der AfD.
Hundert Kubikmeter radioaktive Kühlflüssigkeit aus Akw in Finnland ausgetreten
Aus dem Kernreaktor Olkiluoto 3 (OL3) an der südwestlichen Küste Finnlands sind etwa hundert Kubikmeter radioaktive Kühlflüssigkeit ausgetreten. "Der Vorfall stellt keine Bedrohung für das Personal, die Umwelt oder die nukleare Sicherheit dar", erklärte der Betreiber des Reaktors, TVO, am Montag. Grund für den Unfall am größten Atomreaktor Europas war demnach "menschliches Versagen".
Gericht: Gendefekt kein Ausschlussgrund für Bewerbung bei Bundespolizei
Ein Bewerber für die Bundespolizei darf einem Gerichtsurteil zufolge nicht allein wegen eines genetisch bedingten Thromboserisikos vom Bewerbungsverfahren ausgeschlossen werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Aachen in einem am Montag verkündeten Beschluss. Der Kläger leidet demnach an einer sogenannten Faktor-V-Leiden-Mutation. Der angeborene Gendefekt geht mit einer Störung der Blutgerinnung und einem erhöhten Thromboserisiko einher.
Gericht: Werbung für Cannabisbehandlungen auf Internetportal war wettbewerbswidrig
Die in der Vergangenheit geschaltete Werbung eines Portals für die Vermittlung von Cannabisbehandlungen ist einem Urteil des Oberlandesgerichtes (OLG) Frankfurt am Main zufolge wettbewerbswidrig gewesen. Laut einem Urteil vom Donnerstag verstießen Teile der Werbung gegen das Laienwerbeverbot. Außerdem bemängelte das Gericht Verträge mit Ärzten, die das Portal nach eigenen Angaben mittlerweile aber ebenfalls nicht mehr verwendet.
Union und SPD streiten über Auslegung der Einigung bei Migrationspolitik
Zwischen Union und SPD ist ein Streit über die Auslegung der gemeinsamen Sondierungsvereinbarungen zur Migrationspolitik entbrannt - vor allem bei der Zurückweisung an den Grenzen. SPD-Chefin Saskia Esken widersprach am Montag vehement Äußerungen aus der CDU, wonach Deutschland künftig Asylsuchende an den Grenzen auch ohne Einverständnis der betroffenen Nachbarländer zurückweisen könne. CDU-Vize Jens Spahn hatte zuvor dem Portal Table.Briefings gesagt: "Wir machen uns nicht abhängig von der Zustimmung der anderen Länder."
Arbeiter auf Baustelle in Hessen von Betonteil erschlagen
In Hessen ist ein 28-jähriger Arbeiter auf einer Baustelle von einem Betonteil erschlagen worden. Die Rettungskräfte konnten nur noch den Tod des Mannes feststellen, wie die Polizei in Homberg am Montag berichtete.
Illegales Streaming mit weltweit 30.000 Kunden: Drei Verdächtige in Haft
Deutsche Ermittler haben drei mutmaßliche Hintermänner eines illegalen Streaming-Netzwerkes festgenommen. Die Tatverdächtigen sollen mehr als 30.000 Kunden weltweit Zugang zum Streaming-Dienst eines großen deutschen Pay-TV-Anbieters verschafft und dadurch einen Schaden in Millionenhöhe verursacht haben, wie das Polizeipräsidium Oberfranken und die bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg angesiedelte Zentralstelle Cybercrime Bayern am Montag mitteilten.
AfD-Abgeordnete stellen in Karlsruhe Eilantrag gegen Sondersitzungen von Bundestag
Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist ein Eilantrag von fünf AfD-Abgeordneten gegen die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestags zur Verabschiedung der Finanzbeschlüsse von Union und SPD eingegangen. Ein Gerichtssprecher bestätigte am Montag den Eingang eines sogenannten Organstreitverfahrens, das verknüpft ist mit dem Antrag, eine einstweilige Anordnung zu erlassen. Damit wollen die AfD-Abgeordneten letzlich erreichen, dass die geplanten Sondersitzungen nicht stattfinden.
Fast zwei Jahre Haft auf Bewährung für sogenannte IS-Rückkehrerin in Niedersachsen
Eine sogenannte IS-Rückkehrerin ist in Niedersachsen zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zehn Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Das Oberlandesgericht (OLG) Celle sah es nach Angaben eines Sprechers vom Montag als erwiesen an, dass sie sich 2014 der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien als Mitglied anschloss, wobei sie ihre minderjährigen Kinder mitnahm. Sie wurde daher auch wegen Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht verurteilt.
Neuer Prozess gegen falsche Narkoseärztin wegen Mordvorwürfen begonnen
Vor dem Landgericht Kassel hat am Montag ein neuer Prozess gegen eine falsche Narkoseärztin begonnen. Die 54-jährige Angeklagte war bereits im Mai 2022 wegen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob das Urteil aber teilweise auf. Das Landgericht war davon überzeugt, dass Behandlungsfehler zum Tod von drei Patienten geführt hatten.
16-Jähriger liefert sich in Baden-Württemberg Verfolgungsfahrt mit Polizei
Ein 16-Jähriger hat sich in Baden-Württemberg eine Verfolgungsfahrt mit der Polizei geliefert. Als der jugendliche Fahrer am Sonntag im Ortenaukreis einen Streifenwagen hinter sich wahrnahm, beschleunigte er und flüchtete mit hohem Tempo, wie die Polizei in Offenburg am Montag mitteilte. Der Jugendliche konnte nach kurzer Zeit gestoppt werden.
Oberarzt nach Tod von Krankenschwester in Regensburg vor Gericht
Nach dem Tod einer Krankenschwester in einer Klinik im bayerischen Kelheim steht seit Montag ihr früherer Kollege, ein Arzt, in Regensburg vor Gericht. Dem 1974 geborenen Mann wird vorgeworfen, der jungen Frau während einer Migräneattacke Medikamente gespritzt und sie dann nicht überwacht zu haben. Die Krankenschwester starb.