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Rechtsstreit wegen Kleiner Anfrage: AfD-Abgeordneter scheitert in Karlsruhe
Ein von dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter gegen die Bundesregierung angestrengter Rechtsstreit wegen einer nicht vollständig beantworteten Frage ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Er zeigte nicht ausreichend auf, dass seine Rechte verletzt sein könnten, wie das Gericht nach Angaben vom Dienstag entschied. In der Frage ging es um ein Visumsverfahren. (Az. 2 BvE 8/23)
Razzia gegen Gruppe wegen hunderter Bombendrohungen gegen Schulen und Bahnhöfe
Nach hunderten Bombendrohungen bundesweit ist das Bundeskriminalamt mit einer Razzia gegen Mitglieder der mutmaßlich dafür verantwortlichen Gruppe vorgegangen. Es gab am Dienstag Durchsuchungen bei vier teilweise noch minderjährigen Beschuldigten in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen sowie einem jugendlichen Zeugen in Sachsen-Anhalt, wie die Behörde in Wiesbaden mitteilte. Die Verdächtigen sollen E-Mails mit vorgetäuschten Drohungen etwa an Schulen und Bahnhöfe geschickt haben.
"Hammerbande": Prozess gegen mutmaßliche Linksextremisten in Dresden begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Dresden hat am Dienstag der Prozess gegen sieben mutmaßliche Linksextremisten wegen Angriffen auf tatsächliche oder vermeintliche Neonazis begonnen. Die Anklage wirft den sechs Männern und einer Frau die Mitgliedschaft beziehungsweise Unterstützung einer kriminellen Vereinigung vor. Zu den Angeklagten zählt Johann G., dem die Bundesanwaltschaft eine "herausgehobene Stellung" in der auch als Hammerbande oder Antifa-Ost benannten Gruppierung zuschreibt.
15-jähriger Autofahrer liefert sich in Niedersachsen Verfolgungsjagd mit Polizei
Ein 15-Jähriger aus Niedersachsen hat sich am Steuer eines Autos eine nächtliche Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert. Auf seiner Flucht durch teils dichten Nebel erreichte er Geschwindigkeiten von mehr als hundert Stundenkilometern, wie die Polizei in Osnabrück am Dienstag mitteilte. Demnach wollte eine Streife das Auto in der Nacht zum Dienstag auf einem Parkplatz in Bramsche kontrollieren, der Fahrer fuhr aber rasant los.
Gewalt gegen Frauen: Familienministerin Prien will sich für Prävention einsetzen
Anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) angekündigt, sich für eine bessere Prävention stark zu machen. Außerdem werde sie sich für eine verbesserte Datenerhebung und ein starkes Hilfsnetzwerk einsetzen, sagte sie der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Es sei Zeit, mehr zu tun, als diese Verbrechen zu verurteilen, betonte Prien. "Wir müssen verhindern, dass sie geschehen."
Statistik: Zahl der Verkehrstoten im September leicht gestiegen
282 Menschen sind im September dieses Jahres im Straßenverkehr gestorben. Das waren 14 mehr als im September 2024, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Rund 35.100 Menschen wurden bei Verkehrsunfällen verletzt, das waren 100 weniger als im Vorjahresmonat. Insgesamt wurden im September 216.500 Verkehrsunfälle registriert, also ein Prozent mehr als im Vorjahresmonat.
Feuerwerk-Importe massiv gestiegen
Die Importe von Böllern, Raketen und anderem Feuerwerk in den ersten neun Monaten des Jahres sind im Vergleich zum Vorjahr massiv gestiegen. Im Zeitraum Januar bis September wurden mehr als 42.400 Tonnen Feuerwerkskörper nach Deutschland eingeführt - 62,6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Damit wurde auch das Vor-Corono-Niveau aus dem Jahr 2019 deutlich übertroffen - um 42,4 Prozent.
Nach Schreien in Wohnung in Bruchsal: Toter gefunden und Mann festgenommen
Nach lautem Geschrei in einer Wohnung im baden-württembergischen Bruchsal hat die Polizei dort einen Toten entdeckt und einen Mann festgenommen. Der festgenommene 49-Jährige habe sich am Montagmittag "offenbar in einem psychischen Ausnahmezustand" befunden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Karlsruhe mit. Nach Zeugenhinweisen war die Polizei demnach im Großeinsatz, die betroffene Gegend wurde weiträumig abgesperrt.
Brasilien: Oberstes Gericht bestätigt Inhaftierung von Ex-Präsident Bolsonaro
Das Oberste Gericht in Brasilien hat die Inhaftierung von Ex-Präsident Jair Bolsonaro wegen Fluchtgefahr nach der Beschädigung seiner elektronischen Fußfessel bestätigt. Bolsonaro habe "das elektronische Überwachungsgerät vorsätzlicherweise und bewussterweise" beschädigt, urteilte am Montag der Oberste Richter Alexandre de Moraes. Auch die drei weiteren Richter der ersten Kammer stimmten für eine Fortdauer der Inhaftierung Bolsonaros.
Tödlicher Raserunfall: Drei Jahre Haft in neuem Prozess gegen 26-Jährigen in Landau
In einem neuen Raserprozess um den Tod zweier Menschen hat das Landgericht Landau in Rheinland-Pfalz den Angeklagten zu drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Das Gericht verurteilte den zur Tatzeit 19-Jährigen nach dem Jugendstrafrecht wegen fahrlässiger Tötung, wie das Gericht am Montag mitteilte. Der Mann soll bei Aquaplaning mit stark überhöhter Geschwindigkeit ein gefährliches Überholmanöver gefahren und dadurch einen Verkehrsunfall verursacht haben. Dabei starben zwei Mitfahrer, zwei weitere wurden schwer verletzt.
Eine Million Euro: Stadtmitarbeiter in Bayern soll Münzen aus Parkautomaten gestohlen haben
Ein Stadtmitarbeiter aus dem bayerischen Kempten soll Münzen im Gesamtwert von rund einer Million Euro aus Parkautomaten gestohlen haben. Der 40-Jährige war beim städtischen Betriebshof für die Leerung kommunaler Parkscheinautomaten zuständig, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Kempten am Montag mitteilten. Dabei soll er aus den Parkscheinautomaten in hunderten Fällen Münzgeld entnommen haben.
63-Jährige in Schwäbisch Gmünd offenbar von 15 Jahre jüngerem Partner getötet
Im baden-württembergischen Schwäbisch Gmünd ist eine Frau offenbar von ihrem Lebensgefährten getötet worden. Der 48-Jährige rief in der Nacht zum Samstag einen Krankenwagen, weil seine 63 Jahre alte Partnerin angeblich einen Herzstillstand erlitten hatte, wie die Polizei am Montag in Aalen mitteilte. Als die Rettungskräfte eintrafen, sahen sie, dass die Frau offenbar in Folge von Gewalteinwirkung lebensgefährlich verletzt war.
38-Jährige in Hotelzimmer in Bayern getötet - Tatverdächtiger festgenommen
In einem Hotel im bayerischen Olching ist eine Frau Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Ein Hotelgast berichtete am Sonntagnachmittag an der Rezeption, dass sich in seinem Zimmer eine leblose Frau befinde, wie die Polizei am Montag in Ingolstadt mitteilte. Alarmierte Beamte entdeckten die 38-Jährige aus dem Landkreis Rosenheim kurze Zeit später tot in dem Zimmer. Sie war offenbar mit mehreren Messerstichen getötet worden.
Schulkind in Baden-Württemberg von Bus überrollt: Weitere Details zu Unfallhergang
Nach einem Busunfall mit einem toten Mädchen in Baden-Württemberg hat die Polizei nähere Details zum Unfallhergang bekanntgegeben. Der Busfahrer hielt kurz vor einem Fußgängerüberweg an, fuhr anschließend langsam an und bog in einen Kreisverkehr ein, wie die Polizei Offenburg am Montag mitteilte. Dabei übersah er das Mädchen, das mit einem Tretroller auf einem Gehweg unterwegs war und die Fahrbahn am Fußgängerüberweg überqueren wollte.
Offenbar Tötungsdelikt: 62-Jähriger leblos in eigener Wohnung gefunden
Ein 62-Jähriger ist in Fulda offenbar Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Der Mann wurde am Sonntagmittag leblos in seiner Wohnung gefunden, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag in der hessischen Stadt gemeinsam mitteilten. Die genauen Umstände waren vorerst noch unklar, die Ergebnisse der angeordneten Obduktion lagen noch nicht vor.
Aus 60 Metern Höhe abgeseilt: Feuerwehr rettet Verletzte von Kirchturm in München
Höhenretter der Feuerwehr haben eine schwerverletzte Frau von der rund 60 Meter hohen Aussichtsplattform auf dem Turm der Münchner Stadtpfarrkirche St. Peter abgeseilt. Die 35-Jährige stürzte am Sonntag beim Abstieg und konnte nur noch liegend transportiert werden, wie die Feuerwehr der bayerischen Landeshauptstadt am Montag mitteilte. Eine Rettung durch das enge Treppenhaus des als Alter Peter bekannten Turms in der Altstadt schied daher aus.
Beginnende Vorweihnachtszeit: ADAC warnt vor zahlreichen Staus am Wochenende
Am ersten Adventswochenende rechnet der ADAC mit zahlreichen Staus auf den Straßen. Obwohl weder Ferien noch regionale Feiertage anstehen, sei mit erhöhtem Verkehrsaufkommen und Verzögerungen zu rechnen, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Grund sei die beginnende Vorweihnachtszeit.
Wintereinbruch sorgt in Deutschland für viele Unfälle - drei Tote in Bayern
Der Wintereinbruch hat zu zahlreichen Glätteunfällen auf Deutschlands Straßen geführt. Bei einem Verkehrsunfall auf schneeglatter Fahrbahn kamen in der Nacht zum Montag auf der Autobahn 93 in Bayern drei Menschen ums Leben, wie die Polizei in Regensburg mitteilte. Auch in anderen Bundesländern zählte die Polizei zahlreiche wetterbedingte Verkehrsunfälle, in Baden-Württemberg starb ein Autofahrer. Meist blieb es aber bei Blechschäden.
Mann nach Beleidigungen in Park getötet: Mordanklage gegen 23-Jährigen in Berlin
Wegen der Tötung eines Manns am helllichten Tag in einem Berliner Park nach Beleidigungen in einem sozialen Netzwerk hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 23-Jährigen erhoben. Der Beschuldigte habe den 28-Jährigen am 22. Juni nachmittags im Körnerpark in Berlin-Neukölln mit einem Jagdmesser erstochen, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag in der Hauptstadt mit.
Nordrhein-Westfalen: Zugführer steuert Regionalexpress mit fast drei Promille
Offenbar mit fast drei Promille Alkohol im Blut ist ein Zugführer mit einem voll besetzten Regionalexpress durch Nordrhein-Westfalen gefahren. Dies fiel auf, weil der 53-Jährige den Zug nicht wie geplant am Bahnhof Rheda-Wiedenbrück halten ließ, sondern weiterfuhr und auf freier Strecke bremste, wie die Bundespolizei am Montag in Münster mitteilte. Zuvor habe es bereits "Unregelmäßigkeiten bei Türschließungen" gegeben.
Gelsenkirchen: Erzieherin wegen Kinderpornografieverdachts festgenommen
Wegen Kinderpornografieverdachts ist eine Erzieherin aus Gelsenkirchen festgenommen worden. Die 32-Jährige, die in einer städtischen Tageseinrichtung arbeitet, soll kinderpornografisches Material selbst hergestellt und verbreitet haben, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mitteilte. Bislang gebe es keine Hinweise darauf, dass das Material in ihrem beruflichen Umfeld als Erzieherin entstanden sei.
Nachts in Spielhalle versteckt: Dieb in Hessen bricht nach Stunden durch Decke
In Hessen hat sich ein 34-Jähriger nach einem nächtlichen Diebstahl in einer Spielhalle in der Zwischendecke versteckt und ist nach mehreren Stunden des Ausharrens durch die Decke gebrochen. Der Mann versteckte sich am Sonntag kurz vor Schließung in der Spielhalle im hessischen Schöneck, wie die Polizei in Offenbach am Main am Montag mitteilte.
Schneeglätte auf Autobahn: Drei Tote und mehrere Verletzte in Bayern
Bei einem Verkehrsunfall auf schneeglatter Fahrbahn sind auf der Autobahn 93 in Bayern drei Menschen ums Leben gekommen. Bei dem Unfall in der Nacht zum Montag im Landkreis Schwandorf wurden nach Polizeiangaben zudem mindestens zwei Menschen schwer verletzt. Weitere Details zu Verletzten und Todesopfern nannte die Autobahnpolizei in Schwandorf zunächst nicht.
Drei Tote und mehrere Verletzte bei Unfall auf Autobahn in Bayern
Bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn 93 in Bayern sind drei Menschen ums Leben gekommen. Bei dem Unfall in der Nacht zum Montag im Landkreis Schwandorf wurden nach Polizeiangaben zudem mehrere Menschen schwer verletzt. Weitere Details zu Verletzten und Todesopfern nannte die Autobahnpolizei in Schwandorf zunächst nicht.
Dodik-Vertrauter gewinnt Präsidentschaftswahl in serbischer Teilrepublik in Bosnien
Bei der vorgezogenen Präsidentschaftswahl in der serbischen Teilrepublik von Bosnien und Herzegowina hat der Kandidat des abgesetzten bosnischen Serbenführers Milorad Dodik nach Auszählung fast aller Stimmzettel gewonnen. Der ehemalige Innenminister und Dodik-Vertraute Sinisa Karan von der Partei der Unabhängigen Sozialdemokraten (SNSD) komme nach dem Teilergebnis von fast 93 Prozent der Stimmen auf 50,9 Prozent, teilte die Wahlkommission am späten Sonntagabend mit. Sein Hauptkonkurrent Branko Blanusa erhielt demnach 47,8 Prozent.
Slowenen sprechen sich in Referendum gegen Legalisierung von Sterbehilfe aus
Die Slowenen haben sich am Sonntag in einem Referendum gegen die Legalisierung der Sterbehilfe ausgesprochen. Rund 53 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmten gegen ein entsprechendes Gesetz, während sich 47 Prozent dafür aussprachen, wie die Wahlkommission nach Auszählung fast aller Stimmen mitteilte. Das Parlament kann nun frühestens in einem Jahr erneut über ein Gesetz zum Thema Sterbehilfe abstimmen.
Teilergebnisse: Slowenen sprechen sich in Referendum gegen Legalisierung von Sterbehilfe aus
Die Slowenen haben sich in einem Referendum laut Teilergebnissen gegen die Legalisierung von Sterbehilfe ausgesprochen. Demnach votierten am Sonntag rund 53 Prozent der Wähler gegen ein entsprechendes Gesetz, während sich 47 Prozent dafür stimmten. Das Parlament kann nun frühestens in einem Jahr erneut über ein Gesetz zum Thema Sterbehilfe abstimmen.
42-Jähriger in Kleve wegen Totschlags an eigener Mutter festgenommen
Ein 42-Jähriger soll in Kleve in Nordrhein-Westfalen seine Mutter getötet haben. Ein Zeuge meldete am Samstagabend einen lautstarken Streit in einem Mehrfamilienhaus, wie die Polizei in Krefeld am Sonntag zusammen mit der Staatsanwaltschaft Kleve mitteilte. Nach dem Streit habe ein Mensch regungslos auf einem Balkon gelegen.
Katholische Kirche in Deutschland bekommt neues Gremium für Bischöfe und Laien
Die katholische Kirche in Deutschland bekommt ein neues Gremium, in dem Bischöfe und Laien zusammenarbeiten, beraten und Beschlüsse fassen sollen. Die Teilnehmenden des Synodalen Ausschusses einigten sich am Samstag bei ihrem Treffen in Fulda einstimmig auf eine Satzung für diese neue Synodalkonferenz. Junge Katholikinnen und Katholiken begrüßten dies, äußerten aber am Sonntag auch Kritik.
Slowenien hält Referendum über Legalisierung von Sterbehilfe ab
Die Slowenen haben am Sonntag in einem Referendum darüber abgestimmt, ob ein bereits beschlossenes Gesetz zur Legalisierung von Sterbehilfe in Kraft treten kann. Der im Sommer vom Parlament verabschiedete Gesetzentwurf soll todkranken Patienten bei klarem Verstand den begleiteten Suizid ermöglichen, wenn ihr Leiden unerträglich ist und alle Behandlungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind. Von der katholischen Kirche unterstützte Gegner der Sterbehilfe hatten gegen das Gesetz mobil gemacht und das Referendum durchgesetzt.
Tödlicher Unfall in Leer: Radfahrer rutscht nach Sturz bei Glätte auf Bahngleise
Im niedersächsischen Leer ist ein 79-Jähriger nach einem Verkehrsunfall gestorben. Der Mann war auf dem Fahrrad unterwegs und wollte den Bahnübergang queren, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Dabei senkte sich die Schranke, der Mann stieß dagegen und stürzte. Da die Straße glatt gewesen sei, rutschte er auf die Gleise.
Jugendliche sprengen Snackautomaten in Dortmund
Vier Jugendliche haben in Dortmund einen Snackautomaten gesprengt. Die Polizei fand bei ihnen einen Gasbrenner, wie sie am Sonntag mitteilte. Zeugen hatten in der Nacht eine Explosion bemerkt, der Automat fing an zu brennen.